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Rat der Stadt Bedburg (28. Sitzung)

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
09.07.13, 18:05
Ende
09.07.13, 20:35
Erstellt
18.12.12, 17:42
Aktualisiert
18.11.14, 17:27

Stichworte

Rat der Stadt Bedburg (28. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg) Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde

2

Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss hier: Ergänzungswahl (stellv. Stimmberechtigtes Mitglied eines freien Trägers der Jugendhilfe)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss hier: Ergänzungswahl (stellv. Stimmberechtigtes Mitglied eines freien Trägers der Jugendhilfe)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss hier: Ergänzungswahl (stellv. Stimmberechtigtes Mitglied eines freien Trägers der Jugendhilfe))

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3

Nachbesetzung im Stadtentwicklungsausschuss a) Ergänzungswahl eines sachkundigen Bürgers b) Wahl eines 2. stellv. sachkundigen Einwohners

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung im Stadtentwicklungsausschuss a) Ergänzungswahl eines sachkundigen Bürgers b) Wahl eines 2. stellv. sachkundigen Einwohners

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung im Stadtentwicklungsausschuss a) Ergänzungswahl eines sachkundigen Bürgers b) Wahl eines 2. stellv. sachkundigen Einwohners )

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4

Änderung der Satzung über die Durchführung von Bürgerbegehren, Bürgerentscheiden und Ratsbürgerentscheiden in der Stadt Bedburg hier: 1. Änderungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung über die Durchführung von Bürgerbegehren, Bürgerentscheiden und Ratsbürgerentscheiden in der Stadt Bedburg hier: 1. Änderungssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Satzung über die Durchführung von Bürgerbegehren, Bürgerentscheiden und Ratsbürgerentscheiden in der Stadt Bedburg hier: 1. Änderungssatzung )

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5

Windpark Königshovener Höhe hier: Antrag der FDP-Fraktion auf Visualisierung des Windparks mittels eines Zeppelins

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Windpark Königshovener Höhe hier: Antrag der FDP-Fraktion auf Visualisierung des Windparks mittels eines Zeppelins

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Windpark Königshovener Höhe hier: Antrag der FDP-Fraktion auf Visualisierung des Windparks mittels eines Zeppelins)

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6

Weichenstellungen für den Windpark Königshovener Höhe hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 28.06.2013 auf Abkoppelung des produzierten Stromes von EEG-Vergütungen hin zur Direktvermarktung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Weichenstellungen für den Windpark Königshovener Höhe hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 28.06.2013 auf Abkoppelung des produzierten Stromes von EEG-Vergütungen hin zur Direktvermarktung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Weichenstellungen für den Windpark Königshovener Höhe hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 28.06.2013 auf Abkoppelung des produzierten Stromes von EEG-Vergütungen hin zur Direktvermarktung)

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7

Weichenstellungen für den Windpark Königshovener Höhe hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 28.06.2013 zum Einsatz stationärer Batterietechnik

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Weichenstellungen für den Windpark Königshovener Höhe hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 28.06.2013 zum Einsatz stationärer Batterietechnik

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Weichenstellungen für den Windpark Königshovener Höhe hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 28.06.2013 zum Einsatz stationärer Batterietechnik)

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8

Weichenstellungen für den Windpark Königshovener Höhe hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 28.06.2013 auf die Ermöglichung einer unmittelbaren finanziellen Bürgerbeteiligung am Windpark

Ergebnis: einstimmig abgelehnt (bei 8 Enthaltungen)

Bearbeitetes Dokument: Weichenstellungen für den Windpark Königshovener Höhe hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 28.06.2013 auf die Ermöglichung einer unmittelbaren finanziellen Bürgerbeteiligung am Windpark

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Weichenstellungen für den Windpark Königshovener Höhe hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 28.06.2013 auf die Ermöglichung einer unmittelbaren finanziellen Bürgerbeteiligung am Windpark)

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9

Bebauungsplan Nr. 30/Kaster, 3. vereinfachte Änderung, 47. Änderung des Flächennutzungsplans Teilgebiet an der "Gustav-Heinemann-Straße" in Königshoven – Kindergarten Waldwichtel hier: a) Beratung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Fassung des abschließenden Beschlusses zur 47. Flächennutzungsplanänderung c) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB für die 3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 30 / Kaster

Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 30/Kaster, 3. vereinfachte Änderung, 47. Änderung des Flächennutzungsplans Teilgebiet an der "Gustav-Heinemann-Straße" in Königshoven – Kindergarten Waldwichtel hier: a) Beratung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Fassung des abschließenden Beschlusses zur 47. Flächennutzungsplanänderung c) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB für die 3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 30 / Kaster

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 30/Kaster, 3. vereinfachte Änderung, 47. Änderung des Flächennutzungsplans Teilgebiet an der "Gustav-Heinemann-Straße" in Königshoven – Kindergarten Waldwichtel hier: a) Beratung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Fassung des abschließenden Beschlusses zur 47. Flächennutzungsplanänderung c) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB für die 3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 30 / Kaster)

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10

Bebauungsplan Nr. 33/Bedburg, 7. Änderung - Neusser Straße zwischen Wiesenstraße und Gartenstraße - hier: a) Beratung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 33/Bedburg, 7. Änderung - Neusser Straße zwischen Wiesenstraße und Gartenstraße - hier: a) Beratung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 33/Bedburg, 7. Änderung - Neusser Straße zwischen Wiesenstraße und Gartenstraße - hier: a) Beratung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB)

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11

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung bezüglich der anteiligen Reduzierung der Gebühren für Familiensaisonkarten für das Freibad in der Saison 2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung bezüglich der anteiligen Reduzierung der Gebühren für Familiensaisonkarten für das Freibad in der Saison 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung bezüglich der anteiligen Reduzierung der Gebühren für Familiensaisonkarten für das Freibad in der Saison 2013)

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12

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen - Antrag der Werbegemeinschaft Kaster/ Königshoven vom 21.05.2013

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen - Antrag der Werbegemeinschaft Kaster/ Königshoven vom 21.05.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen - Antrag der Werbegemeinschaft Kaster/ Königshoven vom 21.05.2013)

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12.1

Abschluss einer Beschulungsvereinbarung - Antragstellung der Nachbargemeinde Titz

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abschluss einer Beschulungsvereinbarung - Antragstellung der Nachbargemeinde Titz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abschluss einer Beschulungsvereinbarung - Antragstellung der Nachbargemeinde Titz)

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13

Mitteilungen des Bürgermeisters

13.1

Sachstandsbericht Ratsbürgerentscheid "Rathausfrage"

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Sachstandsbericht Ratsbürgerentscheid "Rathausfrage"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstandsbericht Ratsbürgerentscheid "Rathausfrage")

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14

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

15

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

16

Windpark auf der Königshovener Höhe hier: Beratung und Entscheidung über den Abschluss vertraglicher Grundlagen

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

17

Verkauf eine städtischen Liegenschaft

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

18

Antrag der SPD-Fraktion vom 28.06.2013 bezüglich einer Vertragsangelegenheit

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

19

Durchführung des Rettungsdienstes im Stadtgebiet Bedburg - aktueller Sachstand

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

20

Mitteilungen des Bürgermeisters

20.1

Mitteilungen des Bürgermeisters Geschäftsentwicklung der Kreissparkasse Köln im Jahr 2012

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

21

Beschluss über nichtöffentliche Beratungsergebnisse, die der Öffentlichkeit bekanntgegeben werden sollen

22

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

23

Anfragen