Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss hier: Ergänzungswahl (stellv. Stimmberechtigtes Mitglied eines freien Trägers der Jugendhilfe)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss hier: Ergänzungswahl (stellv. Stimmberechtigtes Mitglied eines freien Trägers der Jugendhilfe)
Nachbesetzung im Stadtentwicklungsausschuss a) Ergänzungswahl eines sachkundigen Bürgers b) Wahl eines 2. stellv. sachkundigen Einwohners
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung im Stadtentwicklungsausschuss a) Ergänzungswahl eines sachkundigen Bürgers b) Wahl eines 2. stellv. sachkundigen Einwohners
Änderung der Satzung über die Durchführung von Bürgerbegehren, Bürgerentscheiden und Ratsbürgerentscheiden in der Stadt Bedburg hier: 1. Änderungssatzung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung über die Durchführung von Bürgerbegehren, Bürgerentscheiden und Ratsbürgerentscheiden in der Stadt Bedburg hier: 1. Änderungssatzung
Windpark Königshovener Höhe hier: Antrag der FDP-Fraktion auf Visualisierung des Windparks mittels eines Zeppelins
Ergebnis: Abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: Windpark Königshovener Höhe hier: Antrag der FDP-Fraktion auf Visualisierung des Windparks mittels eines Zeppelins
Weichenstellungen für den Windpark Königshovener Höhe hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 28.06.2013 auf Abkoppelung des produzierten Stromes von EEG-Vergütungen hin zur Direktvermarktung
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Weichenstellungen für den Windpark Königshovener Höhe hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 28.06.2013 auf Abkoppelung des produzierten Stromes von EEG-Vergütungen hin zur Direktvermarktung
Weichenstellungen für den Windpark Königshovener Höhe hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 28.06.2013 zum Einsatz stationärer Batterietechnik
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Weichenstellungen für den Windpark Königshovener Höhe hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 28.06.2013 zum Einsatz stationärer Batterietechnik
Weichenstellungen für den Windpark Königshovener Höhe hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 28.06.2013 auf die Ermöglichung einer unmittelbaren finanziellen Bürgerbeteiligung am Windpark
Ergebnis: einstimmig abgelehnt (bei 8 Enthaltungen)
Bearbeitetes Dokument: Weichenstellungen für den Windpark Königshovener Höhe hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 28.06.2013 auf die Ermöglichung einer unmittelbaren finanziellen Bürgerbeteiligung am Windpark
Bebauungsplan Nr. 30/Kaster, 3. vereinfachte Änderung, 47. Änderung des Flächennutzungsplans Teilgebiet an der "Gustav-Heinemann-Straße" in Königshoven – Kindergarten Waldwichtel hier: a) Beratung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Fassung des abschließenden Beschlusses zur 47. Flächennutzungsplanänderung c) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB für die 3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 30 / Kaster
Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 30/Kaster, 3. vereinfachte Änderung, 47. Änderung des Flächennutzungsplans Teilgebiet an der "Gustav-Heinemann-Straße" in Königshoven – Kindergarten Waldwichtel hier: a) Beratung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Fassung des abschließenden Beschlusses zur 47. Flächennutzungsplanänderung c) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB für die 3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 30 / Kaster)
Bebauungsplan Nr. 33/Bedburg, 7. Änderung - Neusser Straße zwischen Wiesenstraße und Gartenstraße - hier: a) Beratung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 33/Bedburg, 7. Änderung - Neusser Straße zwischen Wiesenstraße und Gartenstraße - hier: a) Beratung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB)
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung bezüglich der anteiligen Reduzierung der Gebühren für Familiensaisonkarten für das Freibad in der Saison 2013
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung bezüglich der anteiligen Reduzierung der Gebühren für Familiensaisonkarten für das Freibad in der Saison 2013
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen - Antrag der Werbegemeinschaft Kaster/ Königshoven vom 21.05.2013
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Bearbeitetes Dokument: Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen - Antrag der Werbegemeinschaft Kaster/ Königshoven vom 21.05.2013
Abschluss einer Beschulungsvereinbarung - Antragstellung der Nachbargemeinde Titz
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Abschluss einer Beschulungsvereinbarung - Antragstellung der Nachbargemeinde Titz
Mitteilungen des Bürgermeisters
Sachstandsbericht Ratsbürgerentscheid "Rathausfrage"
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Sachstandsbericht Ratsbürgerentscheid "Rathausfrage"
Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Windpark auf der Königshovener Höhe hier: Beratung und Entscheidung über den Abschluss vertraglicher Grundlagen
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Verkauf eine städtischen Liegenschaft
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Antrag der SPD-Fraktion vom 28.06.2013 bezüglich einer Vertragsangelegenheit
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Durchführung des Rettungsdienstes im Stadtgebiet Bedburg - aktueller Sachstand
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Mitteilungen des Bürgermeisters
Mitteilungen des Bürgermeisters Geschäftsentwicklung der Kreissparkasse Köln im Jahr 2012
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen