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Rat der Stadt Bedburg (34. Sitzung)

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
11.02.14, 18:00
Ende
11.02.14, 19:45
Erstellt
08.01.14, 15:47
Aktualisiert
11.03.14, 11:41

Stichworte

Rat der Stadt Bedburg (34. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg) Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde

2

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Hans-Peter Abts als Ersatzmitglied für die ausgeschiedene Stadtverordnete Nina Lützenkirchen (SPD)

Bearbeitetes Dokument: Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Hans-Peter Abts als Ersatzmitglied für die ausgeschiedene Stadtverordnete Nina Lützenkirchen (SPD)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Hans-Peter Abts als Ersatzmitglied für die ausgeschiedene Stadtverordnete Nina Lützenkirchen (SPD))

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2.1

Ergänzungswahlen für die ausgeschiedene Stadtverordnete Nina Lützenkirchen (SPD)

Bearbeitetes Dokument: Ergänzungswahlen für die ausgeschiedene Stadtverordnete Nina Lützenkirchen (SPD)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ergänzungswahlen für die ausgeschiedene Stadtverordnete Nina Lützenkirchen (SPD))

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3

Antrag der Fraktion der FWG Bedburg e.V. vom 21. Januar 2014 hier: Barrierefreier Zugang zu den Klassenräumen im Erdgeschoss der Geschwister-Stern-Schule in Kirchherten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion der FWG Bedburg e.V. vom 21. Januar 2014 hier: Barrierefreier Zugang zu den Klassenräumen im Erdgeschoss der Geschwister-Stern-Schule in Kirchherten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktion der FWG Bedburg e.V. vom 21. Januar 2014 hier: Barrierefreier Zugang zu den Klassenräumen im Erdgeschoss der Geschwister-Stern-Schule in Kirchherten)

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4

Anregung nach § 24 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen des SC Borussia Kaster-Königshoven vom 14. Januar 2014 auf Beratung der Situation Sportlerheim Kaster

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung nach § 24 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen des SC Borussia Kaster-Königshoven vom 14. Januar 2014 auf Beratung der Situation Sportlerheim Kaster

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung nach § 24 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen des SC Borussia Kaster-Königshoven vom 14. Januar 2014 auf Beratung der Situation Sportlerheim Kaster)

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5

Sachstand zu den im Haushaltssicherungskonzept enthaltenen Maßnahmen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Sachstand zu den im Haushaltssicherungskonzept enthaltenen Maßnahmen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstand zu den im Haushaltssicherungskonzept enthaltenen Maßnahmen)

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6

Überplanmäßige und Außerplanmäßige Auszahlungen - Fachbereich I: M11140000 (Erwerb eines PKWs für den Vollstreckungsaußendienst) - Fachbereich II: M12621007 (LF 10/8 für Rath) - Fachbereich II:

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige und Außerplanmäßige Auszahlungen - Fachbereich I: M11140000 (Erwerb eines PKWs für den Vollstreckungsaußendienst) - Fachbereich II: M12621007 (LF 10/8 für Rath) - Fachbereich II:

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige und Außerplanmäßige Auszahlungen - Fachbereich I: M11140000 (Erwerb eines PKWs für den Vollstreckungsaußendienst) - Fachbereich II: M12621007 (LF 10/8 für Rath) - Fachbereich II:)

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7

Ermächtigungsübertragungen 2013/2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ermächtigungsübertragungen 2013/2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ermächtigungsübertragungen 2013/2014)

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8

Gewährung von Arbeitgeberdarlehen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gewährung von Arbeitgeberdarlehen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gewährung von Arbeitgeberdarlehen)

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9

Mitteilungen des Bürgermeisters

10

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

11

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

12

Windpark Königshovener Höhe hier: Bestellung von Sicherheiten gem. § 87 Gemeindeordnung NW in Umsetzung der abgeschlossenen Verträge

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

13

Neuvergabe der Konzessionen für das Strom- und Gasnetz

Ergebnis: Einstimmig, 7 Enthaltung(en)

14

Veräußerung von Anlagevermögen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

15

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung bezüglich der Vergabe eines Auftrages zur Ausschreibung von Gaslieferungen für die Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

16

Berichterstattung über die Ausführung der Richtlinien über die Gewährung von Arbeitgeberdarlehen an Bedienstete der Stadt Bedburg im Haushaltsjahr 2013

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

17

Beschluss über nichtöffentliche Beratungsergebnisse, die der Öffentlichkeit bekanntgegeben werden sollen

18

Mitteilungen des Bürgermeisters

18.1

Gremientätigkeiten des Bürgermeisters im Rechnungsjahr 2013

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

19

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

20

Anfragen