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Kreisausschuss (8. 8. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreis Euskirchen
Beginn
31.05.06, 17:00
Ende
31.05.06, 17:50
Erstellt
03.01.06, 10:29
Aktualisiert
31.10.07, 18:54

Stichworte

Kreisausschuss (8. 8. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

A)

Öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2.

Feststellung der Tagesordnung

3.

Umbesetzungen in Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungen in Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzungen in Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion)

Details öffnen download melden Dateigröße: 52 kB

3.1.

Bereitstellung von Haushaltsmitteln für: a) das 26. Große Namslauer Heimattreffen und b) das 61. Eifeler Musikfest 2006

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bereitstellung von Haushaltsmitteln für: a) das 26. Große Namslauer Heimattreffen und b) das 61. Eifeler Musikfest 2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bereitstellung von Haushaltsmitteln für: a) das 26. Große Namslauer Heimattreffen und b) das 61. Eifeler Musikfest 2006)

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4.

Anregung vom 10.03.2006 gemäß § 21 KrO NRW hier: Verwendung des Gewinns der Kreissparkasse Euskirchen im Jahr 2005

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Anregung vom 10.03.2006 gemäß § 21 KrO NRW hier: Verwendung des Gewinns der Kreissparkasse Euskirchen im Jahr 2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung vom 10.03.2006 gemäß § 21 KrO NRW hier: Verwendung des Gewinns der Kreissparkasse Euskirchen im Jahr 2005)

Details öffnen download melden Dateigröße: 53 kB

5.

a) Bekanntgabe der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2005 b) Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2005 c) Bekanntgabe der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2004, Nachtrag

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: a) Bekanntgabe der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2005 b) Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2005 c) Bekanntgabe der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2004, Nachtrag

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (a) Bekanntgabe der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2005 b) Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2005 c) Bekanntgabe der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2004, Nachtrag)

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6.

Jahresrechnung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2005

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Jahresrechnung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresrechnung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2005)

Details öffnen download melden Dateigröße: 49 kB

7.

Verkehrsüberwachung durch private Unternehmen hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Verkehrsüberwachung durch private Unternehmen hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verkehrsüberwachung durch private Unternehmen hier: Antrag der SPD-Fraktion)

Details öffnen download melden Dateigröße: 49 kB

7.1.

Verkehrsüberwachung durch private Unternehmen hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Verkehrsüberwachung durch private Unternehmen hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verkehrsüberwachung durch private Unternehmen hier: Antrag der SPD-Fraktion)

Details öffnen download melden Dateigröße: 48 kB

7.2.

Ausrüstung Rettungsdienst hier: Anfrage der UWV-Fraktion

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Ausrüstung Rettungsdienst hier: Anfrage der UWV-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausrüstung Rettungsdienst hier: Anfrage der UWV-Fraktion)

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8.

Förderrichtlinien zur Qualifizierung der Ehrenamtsarbeit in den freien Wohlfahrtsverbänden

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Förderrichtlinien zur Qualifizierung der Ehrenamtsarbeit in den freien Wohlfahrtsverbänden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Förderrichtlinien zur Qualifizierung der Ehrenamtsarbeit in den freien Wohlfahrtsverbänden)

Details öffnen download melden Dateigröße: 49 kB

9.

Berufung von Mitgliedern der kommunalen Gesundheitskonferenz durch den Kreistag hier: Nachfolgeregelung für ausgeschiedene Mitglieder

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Berufung von Mitgliedern der kommunalen Gesundheitskonferenz durch den Kreistag hier: Nachfolgeregelung für ausgeschiedene Mitglieder

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Berufung von Mitgliedern der kommunalen Gesundheitskonferenz durch den Kreistag hier: Nachfolgeregelung für ausgeschiedene Mitglieder)

Details öffnen download melden Dateigröße: 50 kB

10.

Wegeplan Nationalpark hier: Stellungnahme des Kreises Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wegeplan Nationalpark hier: Stellungnahme des Kreises Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wegeplan Nationalpark hier: Stellungnahme des Kreises Euskirchen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 53 kB

11.

K 3, Neubau der Erftbrücke bei Groß Vernich hier: Zustimmung zum Vorentwurf

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: K 3, Neubau der Erftbrücke bei Groß Vernich hier: Zustimmung zum Vorentwurf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (K 3, Neubau der Erftbrücke bei Groß Vernich hier: Zustimmung zum Vorentwurf)

Details öffnen download melden Dateigröße: 48 kB

12.

Anpassung des bestehenden Rahmenvertrages an die neue Unternehmensstruktur der RWE Energy AG

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anpassung des bestehenden Rahmenvertrages an die neue Unternehmensstruktur der RWE Energy AG

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anpassung des bestehenden Rahmenvertrages an die neue Unternehmensstruktur der RWE Energy AG)

Details öffnen download melden Dateigröße: 54 kB

13.

Ersatzwahl

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ersatzwahl

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ersatzwahl)

Details öffnen download melden Dateigröße: 55 kB

B)

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Besucherinformation Vogelsang 2006/2007 Sanierung von Elektroverteilungen, Sicherheitsbeleuchtungen sowie Telefon- und EDV-Installation hier: Auftragsvergabe an die Firma Elektroinstallation Hans Lambert, Kall

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

1.1.

Vergabe von Beratungsleistungen im Zusammenhang mit einer EU-weiten Ausschreibung von Versicherungsschutz

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

2.

Neuausschreibung der Schülerbeförderung (Schülerspezialverkehr) zu den kreiseigenen Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt "Geistige Entwicklung" in Euskirchen und Kall hier: Auftragsvergabe zum Schuljahr 2006/07

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

3.

Lösungsmöglichkeiten ÖPNV Zukunft Taxibus hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: Ohne Abstimmung

3.1.

Lösungsmöglichkeiten ÖPNV a) Zukunft Taxibus hier: Antrag der SPD-Fraktion b) Erteilung einer verbindlichen Auskunft wegen Neuorganisation der ÖPNV-Strukturen im Kreis Euskirchen

4.

Lösungsmöglichkeiten für die künftige Organisation des ÖPNV im Kreis Euskirchen

Ergebnis: Mit Mehrheit dafür

5.

SPNV - Schienenteilstrecke Kall - Höddelbusch hier: Beschluss über die weitere Vorgehensweise

Ergebnis: Mit Mehrheit dafür

6.

Durchführung von Sicherungsmaßnahmen an der K 7 hier: Zustimmung zur Auftragsvergabe für Felsberäumungsarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung(en)

7.

Vergabe des Auftrages zur Herstellung von Oberflächenbehandlungen auf den Kreisstraßen 24, 58, 64, 69 und 81

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

8.

Abfallwirtschaftszentrum Mechernich hier: Auftragsvergaben zur Optimierung des Annahme-/Aufbereitungsbereiches des Kompostwerkes

Ergebnis: Mit Mehrheit dafür

8.1.

Abfallwirtschaftszentrum Mechernich hier: Auftragsvergaben zur Optimierung des Annahme-/Aufbereitungsbereiches des Kompostwerkes

9.

Abfallwirtschaftszentrum Mechernich hier: Auftragsvergaben zur Baumaßnahme "Optimierung des Rottebereiches des Kompostwerkes"

Ergebnis: Mit Mehrheit dafür

9.1.

Abfallwirtschaftszentrum Mechernich hier: Auftragsvergaben zur Baumaßnahme "Optimierung des Rottebereiches des Kompostwerkes"

10.

Berichte und Mitteilungen des Landrates

10.1.

Geldanlagenmanagement -Mündl. Vortrag-

10.2.

Sachstandsbericht über die Vertragsneuverhandlungen zwischen der Agentur für Arbeit Brühl und dem Kreis Euskirchen/ARGE EU-aktiv -Mündl. Vortrag-