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Kreisausschuss (5. 5. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreis Euskirchen
Beginn
31.08.05, 17:00
Ende
31.08.05, 18:50
Erstellt
12.11.04, 14:04
Aktualisiert
31.10.07, 18:54

Stichworte

Kreisausschuss (5. 5. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

A)

Öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2.

Feststellung der Tagesordnung

3.

Ersatzwahlen zum Verwaltungsrat der Kreissparkasse Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ersatzwahlen zum Verwaltungsrat der Kreissparkasse Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ersatzwahlen zum Verwaltungsrat der Kreissparkasse Euskirchen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 52 kB

4.

Benennung von Personen für die Tätigkeit im Beirat der Justizvollzugsanstalt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Benennung von Personen für die Tätigkeit im Beirat der Justizvollzugsanstalt Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung von Personen für die Tätigkeit im Beirat der Justizvollzugsanstalt Euskirchen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 52 kB

5.

Neubesetzung von Ausschüssen und Neubestellung von VertreterInnen des Kreises Euskirchen in Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neubesetzung von Ausschüssen und Neubestellung von VertreterInnen des Kreises Euskirchen in Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubesetzung von Ausschüssen und Neubestellung von VertreterInnen des Kreises Euskirchen in Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 53 kB

6.

Neubesetzung von Ausschüssen und Neubestellung von VertreterInnen des Kreises Euskirchen in Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen hier: Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neubesetzung von Ausschüssen und Neubestellung von VertreterInnen des Kreises Euskirchen in Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen hier: Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubesetzung von Ausschüssen und Neubestellung von VertreterInnen des Kreises Euskirchen in Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen hier: Antrag der FDP-Fraktion)

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7.

Beschluss über die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2003

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung(en)

8.

Beschluss über die Entlastung des Landrats für das Haushaltsjahr 2003

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung(en)

9.

Rechnungsprüfungsordnung des Kreises Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Rechnungsprüfungsordnung des Kreises Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Rechnungsprüfungsordnung des Kreises Euskirchen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 47 kB

10.

Dienstanweisung für die Rechnungsprüfung des Kreises Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Dienstanweisung für die Rechnungsprüfung des Kreises Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dienstanweisung für die Rechnungsprüfung des Kreises Euskirchen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 49 kB

11.

AGIT-Mitgliedschaft

Ergebnis: Mit Mehrheit dagegen

Bearbeitetes Dokument: AGIT-Mitgliedschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (AGIT-Mitgliedschaft)

Details öffnen download melden Dateigröße: 54 kB

12.

Dieser Tagesordnungspunkt wurde in den nichtöffentlichen Teil der heutigen Sitzung verwiesen (siehe Tagesordnungspunkt 2 der öffentlichen Sitzung zur Vorlage 130/2005).

13.

Umsetzung der Aufgabenkritik hier: Produkt 281 01 - Kulturförderung

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung der Aufgabenkritik hier: Produkt 281 01 - Kulturförderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsetzung der Aufgabenkritik hier: Produkt 281 01 - Kulturförderung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 50 kB

13.1.

Cross Compliance/GAP-Reform hier: Anfrage der UWV-Fraktion

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Cross Compliance/GAP-Reform hier: Anfrage der UWV-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Cross Compliance/GAP-Reform hier: Anfrage der UWV-Fraktion)

Details öffnen download melden Dateigröße: 53 kB

13.2.

Cross Compliance/GAP-Reform hier: Anfrage der UWV-Fraktion

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Cross Compliance/GAP-Reform hier: Anfrage der UWV-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Cross Compliance/GAP-Reform hier: Anfrage der UWV-Fraktion)

Details öffnen download melden Dateigröße: 46 kB

13.3.

Verschuldung des Kreises Euskirchen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Verschuldung des Kreises Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verschuldung des Kreises Euskirchen)

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14.

Entsperrung von Haushaltsmitteln im Vermögenshaushalt

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Entsperrung von Haushaltsmitteln im Vermögenshaushalt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entsperrung von Haushaltsmitteln im Vermögenshaushalt)

Details öffnen download melden Dateigröße: 58 kB

14.1.

Entsperrung von Haushaltsmitteln im Vermögenshaushalt

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Entsperrung von Haushaltsmitteln im Vermögenshaushalt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entsperrung von Haushaltsmitteln im Vermögenshaushalt)

Details öffnen download melden Dateigröße: 48 kB

15.

Einrichtung von 4 Computerecken im Berufskolleg Eifel in Kall hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung von 4 Computerecken im Berufskolleg Eifel in Kall hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung von 4 Computerecken im Berufskolleg Eifel in Kall hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe)

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16.

Bündnis für Familien im Kreis Euskirchen hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Bündnis für Familien im Kreis Euskirchen hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bündnis für Familien im Kreis Euskirchen hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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16.1.

Bündnis für Familien im Kreis Euskirchen hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Bündnis für Familien im Kreis Euskirchen hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bündnis für Familien im Kreis Euskirchen hier: Antrag der SPD-Fraktion)

Details öffnen download melden Dateigröße: 49 kB

17.

Landschaftsplan Hellenthal a) Beschluss über die Bedenken und Anregungen aufgrund der öffentlichen Auslegung in der Zeit vom 23.05. - 24.06.2005 b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Mit Mehrheit dafür

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan Hellenthal a) Beschluss über die Bedenken und Anregungen aufgrund der öffentlichen Auslegung in der Zeit vom 23.05. - 24.06.2005 b) Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan Hellenthal a) Beschluss über die Bedenken und Anregungen aufgrund der öffentlichen Auslegung in der Zeit vom 23.05. - 24.06.2005 b) Satzungsbeschluss)

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18.

Landschaftsplan Kall a) Beschluss über die Bedenken und Anregungen aufgrund der öffentlichen Auslegung in der Zeit vom 23.05. - 24.06.2005 b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Mit Mehrheit dafür

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan Kall a) Beschluss über die Bedenken und Anregungen aufgrund der öffentlichen Auslegung in der Zeit vom 23.05. - 24.06.2005 b) Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan Kall a) Beschluss über die Bedenken und Anregungen aufgrund der öffentlichen Auslegung in der Zeit vom 23.05. - 24.06.2005 b) Satzungsbeschluss)

Details öffnen download melden Dateigröße: 54 kB

19.

Personalpolitik beim Landschaftsverband Rheinland hier: Resolution der CDU-Fraktion

B)

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Einrichtung einer Besucherlenkung und -information Vogelsang 2006/2007 Basiskonzeption hier: Auftragsvergabe an Fa. Aixplan, Aachen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

2.

Ausbesserung vorhandener Feuerwiderstandstüren und Einbau neuer Brandschutztüren im Thomas-Esser-Berufskolleg hier: Auftragsvergabe

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

3.

Vergabe eines Auftrages zur Ersatzbeschaffung von 2 Kleinbussen für den vermessungstechnischen Außendienst

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

4.

Vergabe eines Auftrages zur Herstellung der Deutschen Grundkarte

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

5.

Vergabe des Auftrages zur Durchführung des Winterdienstes in den Bezirken Mutscheid, Tondorf und Ländchen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

6.

Vergabe des Auftrages zur Lieferung eines Mercedes Benz Unimogs Typ U 400

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

7.

Kreisstraße 69, Ausbau der Bahnhofstraße in Blankenheim a) Vergabe des Bauauftrages b) Vergabe der örtlichen Bauleitung

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

7.1.

Kreisstraße 69, Ausbau der Bahnhofstraße in Blankenheim a) Vergabe des Bauauftrages b) Vergabe der örtlichen Bauleitung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

8.

Kreisstraße 24, Ausbau der Roitzheimer Straße in Euskirchen a) Vergabe des Bauauftrages b) Vergabe der örtlichen Bauleitung

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

8.1.

Kreisstraße 24, Ausbau der Roitzheimer Straße in Euskirchen a) Vergabe des Bauauftrages b) Vergabe der örtlichen Bauleitung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

9.

Vergabe der Ingenieurleistungen zum Ausbau der Kreisstraßen 34, 39 und 61

10.

Abfallwirtschaftszentrum Euskirchen hier: Vergabe des Auftrages zur Lieferung und Inbetriebnahme einer mobilen Trommelsiebanlage für das Kompostwerk

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

11.

Abfallwirtschaftszentrum des Kreises Euskirchen hier: Vergabe des Auftrages zur Entsorgung von Sonderabfällen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

11.1.

Abfallwirtschaftszentrum des Kreises Euskirchen hier: Vergabe des Auftrages zur Entsorgung von Sonderabfällen

12.

Untersuchung zur konzeptionellen Aufgabenerfüllung von BZE und TAE sowie zur Schnittstellenproblematik der beiden Einrichtungen gegenüber den Berufskollegs des Kreises Euskirchen und der Kreis-VHS

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

12.1.

Untersuchung zur konzeptionellen Aufgabenerfüllung von BZE und TAE sowie zur Schnittstellenproblematik der beiden Einrichtungen gegenüber den Berufskollegs des Kreises Euskirchen und der Kreis-VHS

Ergebnis: Ohne Abstimmung