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Kreisausschuss (4. 4. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreis Euskirchen
Beginn
15.06.05, 17:00
Ende
15.06.05, 17:55
Erstellt
12.11.04, 14:04
Aktualisiert
31.10.07, 18:54

Stichworte

Kreisausschuss (4. 4. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

A)

Öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2.

Feststellung der Tagesordnung

2.1.

Jahresabschluss der Kreissparkasse Euskirchen für das Jahr 2004; a) Verwendung des Jahresüberschusses b) Entlastung der Sparkassenorgane

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss der Kreissparkasse Euskirchen für das Jahr 2004; a) Verwendung des Jahresüberschusses b) Entlastung der Sparkassenorgane

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss der Kreissparkasse Euskirchen für das Jahr 2004; a) Verwendung des Jahresüberschusses b) Entlastung der Sparkassenorgane)

Details öffnen download melden Dateigröße: 53 kB

2.2.

Wiederbestellung des Mitglieds des Vorstandes der Kreissparkasse Euskirchen, Herrn Sparkassendirektor Heinz-Otto Koch

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wiederbestellung des Mitglieds des Vorstandes der Kreissparkasse Euskirchen, Herrn Sparkassendirektor Heinz-Otto Koch

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wiederbestellung des Mitglieds des Vorstandes der Kreissparkasse Euskirchen, Herrn Sparkassendirektor Heinz-Otto Koch)

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3.

Umgang mit kreisangehörigen Städten und Gemeinden, die sich in einem „Haushaltssicherungskonzept“ befinden hier: Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umgang mit kreisangehörigen Städten und Gemeinden, die sich in einem „Haushaltssicherungskonzept“ befinden hier: Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umgang mit kreisangehörigen Städten und Gemeinden, die sich in einem „Haushaltssicherungskonzept“ befinden hier: Antrag der FDP-Fraktion)

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3.1.

Umgang mit kreisangehörigen Städten und Gemeinden, die sich in einem „Haushaltssicherungskonzept“ befinden hier: Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Umgang mit kreisangehörigen Städten und Gemeinden, die sich in einem „Haushaltssicherungskonzept“ befinden hier: Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umgang mit kreisangehörigen Städten und Gemeinden, die sich in einem „Haushaltssicherungskonzept“ befinden hier: Antrag der FDP-Fraktion)

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3.2.

Umgang mit kreisangehörigen Städten und Gemeinden, die sich in einem „Haushaltssicherungskonzept“ befinden hier: Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Umgang mit kreisangehörigen Städten und Gemeinden, die sich in einem „Haushaltssicherungskonzept“ befinden hier: Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umgang mit kreisangehörigen Städten und Gemeinden, die sich in einem „Haushaltssicherungskonzept“ befinden hier: Antrag der FDP-Fraktion)

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4.

Jahresrechnung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2004

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Jahresrechnung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2004

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresrechnung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2004)

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5.

Entsperrung von Haushaltsmitteln

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Entsperrung von Haushaltsmitteln

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entsperrung von Haushaltsmitteln)

Details öffnen download melden Dateigröße: 50 kB

5.1.

Entsperrung von Haushaltsmitteln

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Entsperrung von Haushaltsmitteln

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entsperrung von Haushaltsmitteln)

Details öffnen download melden Dateigröße: 51 kB

5.2.

Entsperrung von Haushaltsmitteln

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Entsperrung von Haushaltsmitteln

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entsperrung von Haushaltsmitteln)

Details öffnen download melden Dateigröße: 51 kB

5.3.

Zuschüsse an Wohlfahrtsverbände hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zuschüsse an Wohlfahrtsverbände hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuschüsse an Wohlfahrtsverbände hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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6.

Entsperrung von Haushaltsmitteln im Vermögenshaushalt

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Entsperrung von Haushaltsmitteln im Vermögenshaushalt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entsperrung von Haushaltsmitteln im Vermögenshaushalt)

Details öffnen download melden Dateigröße: 48 kB

7.

a) Bekanntgabe der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2004 b) Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2004

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: a) Bekanntgabe der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2004 b) Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2004

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (a) Bekanntgabe der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2004 b) Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2004)

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8.

Hauptamtliche offene Jugendarbeit im Kreis Euskirchen; hier: Förderung der Personalkosten ab dem 01.01.2006

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Hauptamtliche offene Jugendarbeit im Kreis Euskirchen; hier: Förderung der Personalkosten ab dem 01.01.2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Hauptamtliche offene Jugendarbeit im Kreis Euskirchen; hier: Förderung der Personalkosten ab dem 01.01.2006)

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9.

Projekte zur Weiterentwicklung der Arbeitsmarktpolitik hier: a) Berufliche Integration benachteiligter Jugendlicher am Berufskolleg Eifel b) Schulabschluss für benachteiligte Jugendliche am Thomas-Esser-Berufskolleg

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Projekte zur Weiterentwicklung der Arbeitsmarktpolitik hier: a) Berufliche Integration benachteiligter Jugendlicher am Berufskolleg Eifel b) Schulabschluss für benachteiligte Jugendliche am Thomas-Esser-Berufskolleg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Projekte zur Weiterentwicklung der Arbeitsmarktpolitik hier: a) Berufliche Integration benachteiligter Jugendlicher am Berufskolleg Eifel b) Schulabschluss für benachteiligte Jugendliche am Thomas-Esser-Berufskolleg)

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10.

Keine gentechnisch veränderten Produkte im Kreis Euskirchen hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Keine gentechnisch veränderten Produkte im Kreis Euskirchen hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Keine gentechnisch veränderten Produkte im Kreis Euskirchen hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN)

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10.1.

Keine gentechnisch veränderten Produkte im Kreis Euskirchen hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Keine gentechnisch veränderten Produkte im Kreis Euskirchen hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Keine gentechnisch veränderten Produkte im Kreis Euskirchen hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN)

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11.

Umweltpreis, Jurymitglieder

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umweltpreis, Jurymitglieder

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umweltpreis, Jurymitglieder)

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12.

Landschaftsplan 44b Zülpicher Börde Aufhebung des Beschlusses über die Durchführung eines vereinfachten Änderungsverfahrens des Landschaftsplanes gem. § 29 Abs. 2 Landschaftsgesetz NW

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan 44b Zülpicher Börde Aufhebung des Beschlusses über die Durchführung eines vereinfachten Änderungsverfahrens des Landschaftsplanes gem. § 29 Abs. 2 Landschaftsgesetz NW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan 44b Zülpicher Börde Aufhebung des Beschlusses über die Durchführung eines vereinfachten Änderungsverfahrens des Landschaftsplanes gem. § 29 Abs. 2 Landschaftsgesetz NW)

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13.

AMABILE hier: Beschluss über die Ausschreibung des Linienbündels Bad Münstereifel

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: AMABILE hier: Beschluss über die Ausschreibung des Linienbündels Bad Münstereifel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (AMABILE hier: Beschluss über die Ausschreibung des Linienbündels Bad Münstereifel)

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14.

Integrierte Gesamtverkehrsplanung im Kreis Euskirchen hier: Kurzfassung und Maßnahmenprogramm

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Integrierte Gesamtverkehrsplanung im Kreis Euskirchen hier: Kurzfassung und Maßnahmenprogramm

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Integrierte Gesamtverkehrsplanung im Kreis Euskirchen hier: Kurzfassung und Maßnahmenprogramm)

Details öffnen download melden Dateigröße: 54 kB

15.

Übernahme des KVE-Verlustes für 2005 und außerplanmäßige Bereitstellung von 3,45 Mio €

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Übernahme des KVE-Verlustes für 2005 und außerplanmäßige Bereitstellung von 3,45 Mio €

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übernahme des KVE-Verlustes für 2005 und außerplanmäßige Bereitstellung von 3,45 Mio €)

Details öffnen download melden Dateigröße: 55 kB

B)

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Erneuerung von Elektroverteilern im Berufskolleg Eifel gemäß TÜV-Gutachten hier: Vergabe der Planungsleistungen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

2.

Flachdachsanierung im Berufskolleg Eifel (Block B) hier: Vergabe der Dachabdichtungsarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

3.

Beseitigung von TÜV-Mängeln an elektrischen Anlagen im Kreishaus hier: Vergabe der Planungsleistungen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

4.

Vergabe des Auftrags zur Lieferung des Auf- und Ausbaues des Einsatzleitwagens "ELW 2"

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

4.1.

Vergabe des Auftrags zur Lieferung des Auf- und Ausbaues des Einsatzleitwagens 2 "ELW 2"

Ergebnis: Ohne Abstimmung

5.

Vorschlag des Kreises Euskirchen gem. § 21 a Schulverwaltungsgesetz - SchVG - zur Besetzung der Konrektorstelle an der Don-Bosco-Schule, Schule für Erziehungshilfe des Kreises Euskirchen in Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

6.

Temporäre Oberflächenabdeckung der Zentralen Mülldeponie Mechernich hier: Auftragsvergabe zur Lieferung von Drainelementen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

6.1.

Temporäre Oberflächenabdeckung der Zentralen Mülldeponie Mechernich hier: Auftragsvergabe zur Lieferung von Drainelementen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

7.

Zentrale Mülldeponie Mechernich hier: Einsatz einer mobilen Mietanlage zur Sickerwasserbehandlung

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

8.

Vergabe des Auftrages zur Herstellung von Oberflächenbehandlungen auf den Kreisstraßen 31, 36, 64 und 78

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)