Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
Änderung der Zuständigkeitsregelung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Wahl eines sachkundigen Bürgers gem. § 58 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW hier: Stellv. Mitglied im Familien-, Bildungs- und Sozialausschuss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wahl eines sachkundigen Bürgers gem. § 58 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW hier: Stellv. Mitglied im Familien-, Bildungs- und Sozialausschuss
IT-Dienstleistungen im Rhein-Erft-Kreis
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: IT-Dienstleistungen im Rhein-Erft-Kreis
Ermächtigungsübertragungen aus dem Jahr 2010
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Ermächtigungsübertragungen aus dem Jahr 2010
Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011
Bebauungsplan Nr. 16/Kaster, 4. beschleunigte Änderung - Gebiet der ehemaligen Hallenbadfläche an der „Harffer Schlossallee“ in Kaster - hier: a) Beratung und Abwägung über die im Rahmen der einzelnen Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 16/Kaster, 4. beschleunigte Änderung - Gebiet der ehemaligen Hallenbadfläche an der „Harffer Schlossallee“ in Kaster - hier: a) Beratung und Abwägung über die im Rahmen der einzelnen Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses gemäß § 10 Abs. 1 BauGB)
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Erftverband
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Erftverband
Wahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Bedburg wegen Ablauf der Amtszeit
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Bedburg wegen Ablauf der Amtszeit
Gewährung einer Dienstzimmerentschädigung für die Schiedspersonen im Stadtgebiet Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Gewährung einer Dienstzimmerentschädigung für die Schiedspersonen im Stadtgebiet Bedburg
Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) - Überprüfung des Beschlusses des Rates der Stadt Bedburg zur Änderung -
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) - Überprüfung des Beschlusses des Rates der Stadt Bedburg zur Änderung -
3. Änderung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 3. Änderung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen
Schülerbeförderung - flächendeckende Einführung des Schülertickets
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Schülerbeförderung - flächendeckende Einführung des Schülertickets
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Installation einer Erziehungsberatungsstelle in der Verwaltungsnebenstelle Adolf-Silverberg-Str. 17 -
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Installation einer Erziehungsberatungsstelle in der Verwaltungsnebenstelle Adolf-Silverberg-Str. 17 -
Festlegung der Angebotsstruktur für das Kindergartenjahr 2011/ 2012
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Festlegung der Angebotsstruktur für das Kindergartenjahr 2011/ 2012
Mitteilungen des Bürgermeisters
Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Offene Jugendarbeit im Stadtgebiet - Kündigung des Mitarbeiters `mobile Jugendarbeit´-
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bebauungsplangebiet Nr. 16/Kaster, 4. Änderung hier:Kaufpreisfestsetzung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Wahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Bedburg wegen Ablauf der Amtszeit
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Mitteilungen des Bürgermeisters
Gremientätigkeiten des Bürgermeisters im Rechnungsjahr 2010
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Feuerwehrbeschaffungskartell
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen