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Rat der Stadt Bedburg (12. Sitzung)

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
01.03.11, 18:01
Ende
01.03.11, 20:38
Erstellt
13.12.10, 12:02
Aktualisiert
28.03.11, 17:50

Stichworte

Rat der Stadt Bedburg (12. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg) Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde

2

Änderung der Zuständigkeitsregelung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Wahl eines sachkundigen Bürgers gem. § 58 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW hier: Stellv. Mitglied im Familien-, Bildungs- und Sozialausschuss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wahl eines sachkundigen Bürgers gem. § 58 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW hier: Stellv. Mitglied im Familien-, Bildungs- und Sozialausschuss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl eines sachkundigen Bürgers gem. § 58 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW hier: Stellv. Mitglied im Familien-, Bildungs- und Sozialausschuss)

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4

IT-Dienstleistungen im Rhein-Erft-Kreis

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: IT-Dienstleistungen im Rhein-Erft-Kreis

Ergebnisprotokoll: Infotext (IT-Dienstleistungen im Rhein-Erft-Kreis)

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5

Ermächtigungsübertragungen aus dem Jahr 2010

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Ermächtigungsübertragungen aus dem Jahr 2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ermächtigungsübertragungen aus dem Jahr 2010)

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6

Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011)

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7

Bebauungsplan Nr. 16/Kaster, 4. beschleunigte Änderung - Gebiet der ehemaligen Hallenbadfläche an der „Harffer Schlossallee“ in Kaster - hier: a) Beratung und Abwägung über die im Rahmen der einzelnen Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 16/Kaster, 4. beschleunigte Änderung - Gebiet der ehemaligen Hallenbadfläche an der „Harffer Schlossallee“ in Kaster - hier: a) Beratung und Abwägung über die im Rahmen der einzelnen Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 16/Kaster, 4. beschleunigte Änderung - Gebiet der ehemaligen Hallenbadfläche an der „Harffer Schlossallee“ in Kaster - hier: a) Beratung und Abwägung über die im Rahmen der einzelnen Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses gemäß § 10 Abs. 1 BauGB)

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8

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Erftverband

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Erftverband

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Erftverband)

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9

Wahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Bedburg wegen Ablauf der Amtszeit

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Bedburg wegen Ablauf der Amtszeit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Bedburg wegen Ablauf der Amtszeit)

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10

Gewährung einer Dienstzimmerentschädigung für die Schiedspersonen im Stadtgebiet Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gewährung einer Dienstzimmerentschädigung für die Schiedspersonen im Stadtgebiet Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gewährung einer Dienstzimmerentschädigung für die Schiedspersonen im Stadtgebiet Bedburg)

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11

Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) - Überprüfung des Beschlusses des Rates der Stadt Bedburg zur Änderung -

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) - Überprüfung des Beschlusses des Rates der Stadt Bedburg zur Änderung -

Ergebnisprotokoll: Infotext (Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) - Überprüfung des Beschlusses des Rates der Stadt Bedburg zur Änderung -)

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12

3. Änderung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 3. Änderung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (3. Änderung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen)

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13

Schülerbeförderung - flächendeckende Einführung des Schülertickets

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Schülerbeförderung - flächendeckende Einführung des Schülertickets

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schülerbeförderung - flächendeckende Einführung des Schülertickets)

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14

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Installation einer Erziehungsberatungsstelle in der Verwaltungsnebenstelle Adolf-Silverberg-Str. 17 -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Installation einer Erziehungsberatungsstelle in der Verwaltungsnebenstelle Adolf-Silverberg-Str. 17 -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Installation einer Erziehungsberatungsstelle in der Verwaltungsnebenstelle Adolf-Silverberg-Str. 17 -)

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15

Festlegung der Angebotsstruktur für das Kindergartenjahr 2011/ 2012

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Festlegung der Angebotsstruktur für das Kindergartenjahr 2011/ 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Festlegung der Angebotsstruktur für das Kindergartenjahr 2011/ 2012)

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16

Mitteilungen des Bürgermeisters

17

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

18

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

19

Offene Jugendarbeit im Stadtgebiet - Kündigung des Mitarbeiters `mobile Jugendarbeit´-

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

20

Bebauungsplangebiet Nr. 16/Kaster, 4. Änderung hier:Kaufpreisfestsetzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

21

Wahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Bedburg wegen Ablauf der Amtszeit

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

22

Mitteilungen des Bürgermeisters

22.1

Gremientätigkeiten des Bürgermeisters im Rechnungsjahr 2010

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

22.2

Feuerwehrbeschaffungskartell

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

23

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

24

Anfragen