Politik bei uns wird nicht mehr aktiv betreut, eine Datenaktualisierung findet genausowenig statt wie Support.

Wir würden gerne weitermachen. Aber die Ansprüche an die Plattform passen nicht zum vollständig ehrenamtlichen Betrieb. Hintergründe und Ideen zur Rettung finden Sie in diesem Blogartikel.

Kreistag

Daten

Kommune
Kreis Euskirchen
Beginn
18.09.02, 17:00
Ende
18.09.02, 17:45
Erstellt
05.02.02, 08:41
Aktualisiert
31.10.07, 18:54

Tagesordnungspunkte

A)

Öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2.

Feststellung der Tagesordnung

3.

Jahresabschluss der Kreissparkasse Euskirchen für das Jahr 2001: a) Verwendung des Jahresüberschusses b) Entlastung der Sparkassenorgane

Ergebnis: 39 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss der Kreissparkasse Euskirchen für das Jahr 2001: a) Verwendung des Jahresüberschusses b) Entlastung der Sparkassenorgane

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss der Kreissparkasse Euskirchen für das Jahr 2001: a) Verwendung des Jahresüberschusses b) Entlastung der Sparkassenorgane)

Details öffnen download melden Dateigröße: 43 kB

4.

Ersatzwahl von stellvertretenden Mitgliedern des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ersatzwahl von stellvertretenden Mitgliedern des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ersatzwahl von stellvertretenden Mitgliedern des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Euskirchen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 28 kB

5.

Wiederbestellung des Mitglieds des Vorstandes der Kreissparkasse Euskirchen, Herrn Sparkassendirektor Karl Heinz Flessau

Bearbeitetes Dokument: Wiederbestellung des Mitglieds des Vorstandes der Kreissparkasse Euskirchen, Herrn Sparkassendirektor Karl Heinz Flessau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wiederbestellung des Mitglieds des Vorstandes der Kreissparkasse Euskirchen, Herrn Sparkassendirektor Karl Heinz Flessau)

Details öffnen download melden Dateigröße: 41 kB

6.

Anpassung der Satzung der Kreissparkasse Euskirchen an das ab 01. August 2002 geltende Sparkassengesetz

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anpassung der Satzung der Kreissparkasse Euskirchen an das ab 01. August 2002 geltende Sparkassengesetz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anpassung der Satzung der Kreissparkasse Euskirchen an das ab 01. August 2002 geltende Sparkassengesetz)

Details öffnen download melden Dateigröße: 24 kB

7.

Projektantrag Touristische Radwegweisung - Produktentwicklung und Marketing - Sicherstellung der Kofinanzierung durch den Kreis Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Projektantrag Touristische Radwegweisung - Produktentwicklung und Marketing - Sicherstellung der Kofinanzierung durch den Kreis Euskirchen

8.

Technikagentur Euskirchen GmbH (TAE) Verlustausgleich ab dem Jahr 2003

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Technikagentur Euskirchen GmbH (TAE) Verlustausgleich ab dem Jahr 2003

9.

EuRegionale 2008 Beteiligung des Kreises Euskirchen an der EuRegionalen 2008 Agentur GmbH und deren jährliche Bezuschussung

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: EuRegionale 2008 Beteiligung des Kreises Euskirchen an der EuRegionalen 2008 Agentur GmbH und deren jährliche Bezuschussung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (EuRegionale 2008 Beteiligung des Kreises Euskirchen an der EuRegionalen 2008 Agentur GmbH und deren jährliche Bezuschussung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 33 kB

9.1.

Beteiligung des Kreises Euskirchen an der EuRegionale 2008 Agentur GmbH (1.250 € Stammkapitaleinlage), jährliche Bezuschussung in Höhe von max. 15.000 € bis 2008 sowie Vertreterentsendung in die Gremien.

Bearbeitetes Dokument: Beteiligung des Kreises Euskirchen an der EuRegionale 2008 Agentur GmbH (1.250 € Stammkapitaleinlage), jährliche Bezuschussung in Höhe von max. 15.000 € bis 2008 sowie Vertreterentsendung in die Gremien.

10.

Mitgliedschaft des Kreises Euskirchen in der AGIT mbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages - Wahl des Aufsichtsratsvorsitzenden - Jährlicher Zuschuss

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Mitgliedschaft des Kreises Euskirchen in der AGIT mbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages - Wahl des Aufsichtsratsvorsitzenden - Jährlicher Zuschuss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mitgliedschaft des Kreises Euskirchen in der AGIT mbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages - Wahl des Aufsichtsratsvorsitzenden - Jährlicher Zuschuss)

Details öffnen download melden Dateigröße: 45 kB

11.

PCB-Sanierung im Berufskolleg Eifel, Kall hier: Sachstand und Sanierungskonzept

Ergebnis:

Bearbeitetes Dokument: PCB-Sanierung im Berufskolleg Eifel, Kall hier: Sachstand und Sanierungskonzept

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (PCB-Sanierung im Berufskolleg Eifel, Kall hier: Sachstand und Sanierungskonzept)

Details öffnen download melden Dateigröße: 33 kB

12.

Fortschreibung des medienpädagogischen Konzeptes für das Medienzentrum des Kreises Euskirchen in Kall

Ergebnis: Einstimmig, bei 9 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des medienpädagogischen Konzeptes für das Medienzentrum des Kreises Euskirchen in Kall

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortschreibung des medienpädagogischen Konzeptes für das Medienzentrum des Kreises Euskirchen in Kall)

Details öffnen download melden Dateigröße: 26 kB

13.

Beschaffung eines akustischen Besucherführungssystems (Audioguide-System) für das Eifelmuseum Blankenheim hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 53.000,- Euro im Haushaltsjahr 2002

Bearbeitetes Dokument: Beschaffung eines akustischen Besucherführungssystems (Audioguide-System) für das Eifelmuseum Blankenheim hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 53.000,- Euro im Haushaltsjahr 2002

14.

Erlass bzw. Rückerstattung der Jagdsteuer hier: Antrag des Rheinischen Verbandes der Eigenjagdbesitzer und Jagdgenossenschaften e. V., Bonn, und der Kreisbauernschaft Euskirchen e. V. vom 21.06.2002

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erlass bzw. Rückerstattung der Jagdsteuer hier: Antrag des Rheinischen Verbandes der Eigenjagdbesitzer und Jagdgenossenschaften e. V., Bonn, und der Kreisbauernschaft Euskirchen e. V. vom 21.06.2002

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass bzw. Rückerstattung der Jagdsteuer hier: Antrag des Rheinischen Verbandes der Eigenjagdbesitzer und Jagdgenossenschaften e. V., Bonn, und der Kreisbauernschaft Euskirchen e. V. vom 21.06.2002)

Details öffnen download melden Dateigröße: 26 kB

15.

Verschuldung des Kreises Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Verschuldung des Kreises Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verschuldung des Kreises Euskirchen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 44 kB

16.

Änderung der Bindungsverträge der VkA (Verband der kommunalen RWE-Aktionäre)-GmbH

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Bindungsverträge der VkA (Verband der kommunalen RWE-Aktionäre)-GmbH

17.

Jahresrechnung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2001

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Jahresrechnung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2001

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresrechnung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2001)

Details öffnen download melden Dateigröße: 25 kB

18.

Rechnungsergebnis der Budgets des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2001

Ergebnis:

Bearbeitetes Dokument: Rechnungsergebnis der Budgets des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2001

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Rechnungsergebnis der Budgets des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2001)

Details öffnen download melden Dateigröße: 22 kB

19.

a) Bekanntgabe der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben a1) im Haushaltsjahr 2001 a2) im Haushaltsjahr 2000 (Rest) b) Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2001

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: a) Bekanntgabe der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben a1) im Haushaltsjahr 2001 a2) im Haushaltsjahr 2000 (Rest) b) Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2001

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (a) Bekanntgabe der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben a1) im Haushaltsjahr 2001 a2) im Haushaltsjahr 2000 (Rest) b) Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2001)

Details öffnen download melden Dateigröße: 28 kB

20.

Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2002 a) Budget 600 542 I. BSE-Untersuchungsgebühren Schlachthof II. Gebühren für die Fleischhygieneuntersuchungen (Beschaugebühren) III. Gebühren für Rückstandsuntersuchungen b) PCB-Sanierung Berufskolleg Eifel, Kall

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2002 a) Budget 600 542 I. BSE-Untersuchungsgebühren Schlachthof II. Gebühren für die Fleischhygieneuntersuchungen (Beschaugebühren) III. Gebühren für Rückstandsuntersuchungen b) PCB-Sanierung Berufskolleg Eifel, Kall

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2002 a) Budget 600 542 I. BSE-Untersuchungsgebühren Schlachthof II. Gebühren für die Fleischhygieneuntersuchungen (Beschaugebühren) III. Gebühren für Rückstandsuntersuchungen b) PCB-Sanierung Berufskolleg Eifel, Kall)

Details öffnen download melden Dateigröße: 30 kB

21.

Mögliche Auswirkungen des Haushaltsentwurfes NRW für 2003 auf den Haushalt des Kreises und der kreisangehörigen Städte und Gemeinden hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 30.07.2002

Ergebnis:

Bearbeitetes Dokument: Mögliche Auswirkungen des Haushaltsentwurfes NRW für 2003 auf den Haushalt des Kreises und der kreisangehörigen Städte und Gemeinden hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 30.07.2002

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mögliche Auswirkungen des Haushaltsentwurfes NRW für 2003 auf den Haushalt des Kreises und der kreisangehörigen Städte und Gemeinden hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 30.07.2002)

Details öffnen download melden Dateigröße: 27 kB

22.

Nationalpark Eifel und Konversion Vogelsang hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 10.06.02

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nationalpark Eifel und Konversion Vogelsang hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 10.06.02

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nationalpark Eifel und Konversion Vogelsang hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 10.06.02)

Details öffnen download melden Dateigröße: 34 kB

23.

Mögliche künftige Nutzung der Ordensburg Vogelsang hier: Antrag der CDU vom 10.08.2002

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Mögliche künftige Nutzung der Ordensburg Vogelsang hier: Antrag der CDU vom 10.08.2002

24.

Zusammenführung der beiden touristischen Regionalagenturen Eifeltouristik Agentur NRW e.V. (Bad Münstereifel) und Eifeltourismus GmbH (Prüm)

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zusammenführung der beiden touristischen Regionalagenturen Eifeltouristik Agentur NRW e.V. (Bad Münstereifel) und Eifeltourismus GmbH (Prüm)

25.

Errichtung neuer Bildungsgänge am Thomas-Eßer-Berufskolleg zum 01.08.2003

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Errichtung neuer Bildungsgänge am Thomas-Eßer-Berufskolleg zum 01.08.2003

26.

Gewährung pauschalierter Bekleidungsbeihilfen im Rahmen der Hilfe zum Lebensunterhalt nach Abschnitt 2 des Bundessozialhilfegesetzes (BSHG)

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gewährung pauschalierter Bekleidungsbeihilfen im Rahmen der Hilfe zum Lebensunterhalt nach Abschnitt 2 des Bundessozialhilfegesetzes (BSHG)

27.

Berufung von Mitgliedern der kommunalen Gesundheitskonferenz durch den Kreistag hier: Nachfolgeregelgung für ausgeschiedene Mitglieder

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Berufung von Mitgliedern der kommunalen Gesundheitskonferenz durch den Kreistag hier: Nachfolgeregelgung für ausgeschiedene Mitglieder

28.

Nahverkehrsplan (NVP) des Verkehrsverbundes Rhein-Sieg a) Vorstellung des Entwurfs durch Herrn Dr. Reinkober (VRS-GmbH) b) Stellungnahme des Kreises Euskirchen

Ergebnis: 42 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nahverkehrsplan (NVP) des Verkehrsverbundes Rhein-Sieg a) Vorstellung des Entwurfs durch Herrn Dr. Reinkober (VRS-GmbH) b) Stellungnahme des Kreises Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nahverkehrsplan (NVP) des Verkehrsverbundes Rhein-Sieg a) Vorstellung des Entwurfs durch Herrn Dr. Reinkober (VRS-GmbH) b) Stellungnahme des Kreises Euskirchen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 29 kB

29.

Landschaftsplan Schleiden a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen des vereinfachten Änderungsverfahrens b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan Schleiden a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen des vereinfachten Änderungsverfahrens b) Satzungsbeschluss

30.

Landschaftsplan 12 b "Dahlem-West" hier: a) Beschluss über die Bedenken und Anregungen aufgrund der öffentlichen Auslegung nach § 27c Landschaftsgesetz NW (LG NW) vom 18.06.2002 bis einschließlich 19.07.2002 b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan 12 b "Dahlem-West" hier: a) Beschluss über die Bedenken und Anregungen aufgrund der öffentlichen Auslegung nach § 27c Landschaftsgesetz NW (LG NW) vom 18.06.2002 bis einschließlich 19.07.2002 b) Satzungsbeschluss

31.

Fortschreibung des Abfallwirtschaftsplanes im Regierungsbezirk Köln hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 23.08.2002

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Abfallwirtschaftsplanes im Regierungsbezirk Köln hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 23.08.2002

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortschreibung des Abfallwirtschaftsplanes im Regierungsbezirk Köln hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 23.08.2002)

Details öffnen download melden Dateigröße: 27 kB

32.

Umstufung der L 11 und der K 51 in Euskirchen-Flamersheim

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umstufung der L 11 und der K 51 in Euskirchen-Flamersheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umstufung der L 11 und der K 51 in Euskirchen-Flamersheim)

Details öffnen download melden Dateigröße: 28 kB

B)

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Gewerbehof für Jungunternehmer im Gewerbegebiet Schleiden-Herhahn - Nutzung des Sonderkündigungsrechts zum 30.04.2002 -

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung(en)

2.

Auflösung einer Unterbringungsverpflichtung des Kreises gegenüber dem DRK-Kreisverband Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

3.

Vergabe von Ingenieurleistungen zur Planung des Ahrtalradwegs

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

3.1.

Vergabe von Ingenieurleistungen zur Planung des Ahrtalradweges zwischen Blankenheim und Kreisgrenze bei Ahrdorf

4.

Vergabe der Ingenieurleistungen zur Begutachtung der bestehenden Brücken und Stützbauwerke im Verlauf des Ahrtalradweges

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

4.1.

Vergabe der Ingenieurleistungen zur Begutachtung der bestehenden Brücken und Stützbauwerke im Verlauf des Ahrtalradweges