Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
Feststellung der Tagesordnung
Jahresabschluss der Kreissparkasse Euskirchen für das Jahr 2001: a) Verwendung des Jahresüberschusses b) Entlastung der Sparkassenorgane
Ergebnis: 39 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss der Kreissparkasse Euskirchen für das Jahr 2001: a) Verwendung des Jahresüberschusses b) Entlastung der Sparkassenorgane
Ersatzwahl von stellvertretenden Mitgliedern des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Euskirchen
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ersatzwahl von stellvertretenden Mitgliedern des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Euskirchen
Wiederbestellung des Mitglieds des Vorstandes der Kreissparkasse Euskirchen, Herrn Sparkassendirektor Karl Heinz Flessau
Bearbeitetes Dokument: Wiederbestellung des Mitglieds des Vorstandes der Kreissparkasse Euskirchen, Herrn Sparkassendirektor Karl Heinz Flessau
Anpassung der Satzung der Kreissparkasse Euskirchen an das ab 01. August 2002 geltende Sparkassengesetz
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Anpassung der Satzung der Kreissparkasse Euskirchen an das ab 01. August 2002 geltende Sparkassengesetz
Projektantrag Touristische Radwegweisung - Produktentwicklung und Marketing - Sicherstellung der Kofinanzierung durch den Kreis Euskirchen
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Projektantrag Touristische Radwegweisung - Produktentwicklung und Marketing - Sicherstellung der Kofinanzierung durch den Kreis Euskirchen
Technikagentur Euskirchen GmbH (TAE) Verlustausgleich ab dem Jahr 2003
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Technikagentur Euskirchen GmbH (TAE) Verlustausgleich ab dem Jahr 2003
EuRegionale 2008 Beteiligung des Kreises Euskirchen an der EuRegionalen 2008 Agentur GmbH und deren jährliche Bezuschussung
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: EuRegionale 2008 Beteiligung des Kreises Euskirchen an der EuRegionalen 2008 Agentur GmbH und deren jährliche Bezuschussung
Beteiligung des Kreises Euskirchen an der EuRegionale 2008 Agentur GmbH (1.250 € Stammkapitaleinlage), jährliche Bezuschussung in Höhe von max. 15.000 € bis 2008 sowie Vertreterentsendung in die Gremien.
Bearbeitetes Dokument: Beteiligung des Kreises Euskirchen an der EuRegionale 2008 Agentur GmbH (1.250 € Stammkapitaleinlage), jährliche Bezuschussung in Höhe von max. 15.000 € bis 2008 sowie Vertreterentsendung in die Gremien.
Mitgliedschaft des Kreises Euskirchen in der AGIT mbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages - Wahl des Aufsichtsratsvorsitzenden - Jährlicher Zuschuss
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Mitgliedschaft des Kreises Euskirchen in der AGIT mbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages - Wahl des Aufsichtsratsvorsitzenden - Jährlicher Zuschuss
PCB-Sanierung im Berufskolleg Eifel, Kall hier: Sachstand und Sanierungskonzept
Ergebnis:
Bearbeitetes Dokument: PCB-Sanierung im Berufskolleg Eifel, Kall hier: Sachstand und Sanierungskonzept
Fortschreibung des medienpädagogischen Konzeptes für das Medienzentrum des Kreises Euskirchen in Kall
Ergebnis: Einstimmig, bei 9 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des medienpädagogischen Konzeptes für das Medienzentrum des Kreises Euskirchen in Kall
Beschaffung eines akustischen Besucherführungssystems (Audioguide-System) für das Eifelmuseum Blankenheim hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 53.000,- Euro im Haushaltsjahr 2002
Bearbeitetes Dokument: Beschaffung eines akustischen Besucherführungssystems (Audioguide-System) für das Eifelmuseum Blankenheim hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 53.000,- Euro im Haushaltsjahr 2002
Erlass bzw. Rückerstattung der Jagdsteuer hier: Antrag des Rheinischen Verbandes der Eigenjagdbesitzer und Jagdgenossenschaften e. V., Bonn, und der Kreisbauernschaft Euskirchen e. V. vom 21.06.2002
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Erlass bzw. Rückerstattung der Jagdsteuer hier: Antrag des Rheinischen Verbandes der Eigenjagdbesitzer und Jagdgenossenschaften e. V., Bonn, und der Kreisbauernschaft Euskirchen e. V. vom 21.06.2002
Verschuldung des Kreises Euskirchen
Bearbeitetes Dokument: Verschuldung des Kreises Euskirchen
Änderung der Bindungsverträge der VkA (Verband der kommunalen RWE-Aktionäre)-GmbH
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Bindungsverträge der VkA (Verband der kommunalen RWE-Aktionäre)-GmbH
Jahresrechnung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2001
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Jahresrechnung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2001
Rechnungsergebnis der Budgets des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2001
Ergebnis:
Bearbeitetes Dokument: Rechnungsergebnis der Budgets des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2001
a) Bekanntgabe der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben a1) im Haushaltsjahr 2001 a2) im Haushaltsjahr 2000 (Rest) b) Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2001
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (a) Bekanntgabe der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben a1) im Haushaltsjahr 2001 a2) im Haushaltsjahr 2000 (Rest) b) Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2001)
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2002 a) Budget 600 542 I. BSE-Untersuchungsgebühren Schlachthof II. Gebühren für die Fleischhygieneuntersuchungen (Beschaugebühren) III. Gebühren für Rückstandsuntersuchungen b) PCB-Sanierung Berufskolleg Eifel, Kall
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2002 a) Budget 600 542 I. BSE-Untersuchungsgebühren Schlachthof II. Gebühren für die Fleischhygieneuntersuchungen (Beschaugebühren) III. Gebühren für Rückstandsuntersuchungen b) PCB-Sanierung Berufskolleg Eifel, Kall)
Mögliche Auswirkungen des Haushaltsentwurfes NRW für 2003 auf den Haushalt des Kreises und der kreisangehörigen Städte und Gemeinden hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 30.07.2002
Ergebnis:
Bearbeitetes Dokument: Mögliche Auswirkungen des Haushaltsentwurfes NRW für 2003 auf den Haushalt des Kreises und der kreisangehörigen Städte und Gemeinden hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 30.07.2002
Nationalpark Eifel und Konversion Vogelsang hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 10.06.02
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Nationalpark Eifel und Konversion Vogelsang hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 10.06.02
Mögliche künftige Nutzung der Ordensburg Vogelsang hier: Antrag der CDU vom 10.08.2002
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Mögliche künftige Nutzung der Ordensburg Vogelsang hier: Antrag der CDU vom 10.08.2002
Zusammenführung der beiden touristischen Regionalagenturen Eifeltouristik Agentur NRW e.V. (Bad Münstereifel) und Eifeltourismus GmbH (Prüm)
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Zusammenführung der beiden touristischen Regionalagenturen Eifeltouristik Agentur NRW e.V. (Bad Münstereifel) und Eifeltourismus GmbH (Prüm)
Errichtung neuer Bildungsgänge am Thomas-Eßer-Berufskolleg zum 01.08.2003
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Errichtung neuer Bildungsgänge am Thomas-Eßer-Berufskolleg zum 01.08.2003
Gewährung pauschalierter Bekleidungsbeihilfen im Rahmen der Hilfe zum Lebensunterhalt nach Abschnitt 2 des Bundessozialhilfegesetzes (BSHG)
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Gewährung pauschalierter Bekleidungsbeihilfen im Rahmen der Hilfe zum Lebensunterhalt nach Abschnitt 2 des Bundessozialhilfegesetzes (BSHG)
Berufung von Mitgliedern der kommunalen Gesundheitskonferenz durch den Kreistag hier: Nachfolgeregelgung für ausgeschiedene Mitglieder
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Berufung von Mitgliedern der kommunalen Gesundheitskonferenz durch den Kreistag hier: Nachfolgeregelgung für ausgeschiedene Mitglieder
Nahverkehrsplan (NVP) des Verkehrsverbundes Rhein-Sieg a) Vorstellung des Entwurfs durch Herrn Dr. Reinkober (VRS-GmbH) b) Stellungnahme des Kreises Euskirchen
Ergebnis: 42 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Nahverkehrsplan (NVP) des Verkehrsverbundes Rhein-Sieg a) Vorstellung des Entwurfs durch Herrn Dr. Reinkober (VRS-GmbH) b) Stellungnahme des Kreises Euskirchen
Landschaftsplan Schleiden a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen des vereinfachten Änderungsverfahrens b) Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan Schleiden a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen des vereinfachten Änderungsverfahrens b) Satzungsbeschluss
Landschaftsplan 12 b "Dahlem-West" hier: a) Beschluss über die Bedenken und Anregungen aufgrund der öffentlichen Auslegung nach § 27c Landschaftsgesetz NW (LG NW) vom 18.06.2002 bis einschließlich 19.07.2002 b) Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)
Fortschreibung des Abfallwirtschaftsplanes im Regierungsbezirk Köln hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 23.08.2002
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Abfallwirtschaftsplanes im Regierungsbezirk Köln hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 23.08.2002
Umstufung der L 11 und der K 51 in Euskirchen-Flamersheim
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Umstufung der L 11 und der K 51 in Euskirchen-Flamersheim
Nichtöffentliche Sitzung
Gewerbehof für Jungunternehmer im Gewerbegebiet Schleiden-Herhahn - Nutzung des Sonderkündigungsrechts zum 30.04.2002 -
Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung(en)
Auflösung einer Unterbringungsverpflichtung des Kreises gegenüber dem DRK-Kreisverband Euskirchen
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)
Vergabe von Ingenieurleistungen zur Planung des Ahrtalradwegs
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)
Vergabe von Ingenieurleistungen zur Planung des Ahrtalradweges zwischen Blankenheim und Kreisgrenze bei Ahrdorf
Vergabe der Ingenieurleistungen zur Begutachtung der bestehenden Brücken und Stützbauwerke im Verlauf des Ahrtalradweges
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)
