Rat der Stadt Bedburg (17. Sitzung)

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
13.12.11, 18:00
Ende
13.12.11, 20:40
Erstellt
28.06.11, 09:22
Aktualisiert
14.03.12, 18:04

Stichworte

Rat der Stadt Bedburg (17. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg) Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg) Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde

2

Ersatzwahl eines stellv. sachkundigen Bürgers gem. § 58 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW hier: Familien-, Bildungs- und Sozialausschuss

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ersatzwahl eines stellv. sachkundigen Bürgers gem. § 58 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW hier: Familien-, Bildungs- und Sozialausschuss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ersatzwahl eines stellv. sachkundigen Bürgers gem. § 58 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW hier: Familien-, Bildungs- und Sozialausschuss)

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3

Städtebauliche Entwicklung Bedburg-Zentrum hier: Aufstellung einer Vorkaufsrechtssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Städtebauliche Entwicklung Bedburg-Zentrum hier: Aufstellung einer Vorkaufsrechtssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Städtebauliche Entwicklung Bedburg-Zentrum hier: Aufstellung einer Vorkaufsrechtssatzung)

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4

Prüfung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Prüfung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2010)

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5

Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Bedburg mit Anlagen und Bestandteilen für das Haushaltsjahr 2012

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Bedburg mit Anlagen und Bestandteilen für das Haushaltsjahr 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Bedburg mit Anlagen und Bestandteilen für das Haushaltsjahr 2012)

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6

Beratung und Beschlussfassung der Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2012

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschlussfassung der Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2012)

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7

Beratung und Beschlussfassung der Dritten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Bedburg vom 20.11.2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Dritten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Bedburg vom 20.11.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschlussfassung der Dritten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Bedburg vom 20.11.2008)

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8

Beratung und Beschlussfassung der Gebührenkalkulation über die Erhebung von Abwassergebühren für das Haushaltsjahr 2012

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Gebührenkalkulation über die Erhebung von Abwassergebühren für das Haushaltsjahr 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschlussfassung der Gebührenkalkulation über die Erhebung von Abwassergebühren für das Haushaltsjahr 2012)

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9

Beratung und Beschlussfassung der Dritten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Dritten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschlussfassung der Dritten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse)

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10

Beratung und Beschlussfassung der Kalkulation über die Erhebung von Abfallgebühren für das Haushaltsjahr 2012

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Kalkulation über die Erhebung von Abfallgebühren für das Haushaltsjahr 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschlussfassung der Kalkulation über die Erhebung von Abfallgebühren für das Haushaltsjahr 2012)

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11

Beratung und Beschlussfassung der Neunten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2012

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Neunten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschlussfassung der Neunten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2012)

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12

Beratung und Beschlussfassung der Gebührenbedarfsberechnung über die Erhebung der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühr für das Haushaltsjahr 2012

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Gebührenbedarfsberechnung über die Erhebung der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühr für das Haushaltsjahr 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschlussfassung der Gebührenbedarfsberechnung über die Erhebung der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühr für das Haushaltsjahr 2012)

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13

Beratung und Beschlussfassung der Achten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Achten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschlussfassung der Achten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren)

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14

Beratung und Beschlussfassung der Gebührenkalkulation über die Nutzung von Übergangswohnheimen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Gebührenkalkulation über die Nutzung von Übergangswohnheimen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschlussfassung der Gebührenkalkulation über die Nutzung von Übergangswohnheimen)

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15

Beratung und Beschlussfassung der Fünften Änderungssatzung der Stadt Bedburg über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangswohnheimen für die Unterbringung von Spätaussiedlern, ausländischen Flüchtlingen, Asylberechtigten und sonstigen nach § 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) leistungsberechtigten Personen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Fünften Änderungssatzung der Stadt Bedburg über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangswohnheimen für die Unterbringung von Spätaussiedlern, ausländischen Flüchtlingen, Asylberechtigten und sonstigen nach § 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) leistungsberechtigten Personen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschlussfassung der Fünften Änderungssatzung der Stadt Bedburg über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangswohnheimen für die Unterbringung von Spätaussiedlern, ausländischen Flüchtlingen, Asylberechtigten und sonstigen nach § 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) leistungsberechtigten Personen)

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16

Beratung und Beschlussfassung der Kalkulation der Gebühren für die Benutzung von Obdachlosenunterkünften der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Kalkulation der Gebühren für die Benutzung von Obdachlosenunterkünften der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschlussfassung der Kalkulation der Gebühren für die Benutzung von Obdachlosenunterkünften der Stadt Bedburg)

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17

Beratung und Beschlussfassung der Einunddreißigsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung der Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Einunddreißigsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung der Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschlussfassung der Einunddreißigsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung der Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg)

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18

Beratung und Beschlussfassung der Kalkulation über die Erhebung von Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2012

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Kalkulation über die Erhebung von Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschlussfassung der Kalkulation über die Erhebung von Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2012)

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19

Beratung und Beschlussfassung der Ersten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Ersten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschlussfassung der Ersten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg)

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20

Mitteilungen des Bürgermeisters

21

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

22

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

23

Bestellung eines technischen Prüfers für das Rechnungsprüfungsamt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

23.1

Verlängerung eines Mietverhältnisses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

24

Veräußerung von Anlagevermögen

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

25

Alte Schule Lipp - Zusammenführung der Kindergärten Mosaik und Pusteblume am Standort Pusteblume

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

26

Bäderwesen Monte Mare Bad - Vertragsangelegenheiten

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

27

Kaufangebot für eine städtische Immobilie

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

28

Grunderwerb im Zuge Rahmenplan Kaster

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

29

Erwerb eines Grundstücks an der Bahnstraße

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

30

Mitteilungen des Bürgermeisters

30.1

Sachstandsbericht zur evtl. Gründung einer interkommunalen Netzgesellschaft

31

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

32

Anfragen