Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
Ersatzwahl eines stellv. sachkundigen Bürgers gem. § 58 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW hier: Familien-, Bildungs- und Sozialausschuss
Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ersatzwahl eines stellv. sachkundigen Bürgers gem. § 58 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW hier: Familien-, Bildungs- und Sozialausschuss
Städtebauliche Entwicklung Bedburg-Zentrum hier: Aufstellung einer Vorkaufsrechtssatzung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Städtebauliche Entwicklung Bedburg-Zentrum hier: Aufstellung einer Vorkaufsrechtssatzung
Prüfung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2010
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Prüfung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2010
Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Bedburg mit Anlagen und Bestandteilen für das Haushaltsjahr 2012
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Bedburg mit Anlagen und Bestandteilen für das Haushaltsjahr 2012
Beratung und Beschlussfassung der Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2012
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2012
Beratung und Beschlussfassung der Dritten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Bedburg vom 20.11.2008
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Dritten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Bedburg vom 20.11.2008
Beratung und Beschlussfassung der Gebührenkalkulation über die Erhebung von Abwassergebühren für das Haushaltsjahr 2012
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Gebührenkalkulation über die Erhebung von Abwassergebühren für das Haushaltsjahr 2012
Beratung und Beschlussfassung der Dritten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Dritten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse
Beratung und Beschlussfassung der Kalkulation über die Erhebung von Abfallgebühren für das Haushaltsjahr 2012
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Kalkulation über die Erhebung von Abfallgebühren für das Haushaltsjahr 2012
Beratung und Beschlussfassung der Neunten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2012
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Neunten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2012
Beratung und Beschlussfassung der Gebührenbedarfsberechnung über die Erhebung der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühr für das Haushaltsjahr 2012
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Gebührenbedarfsberechnung über die Erhebung der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühr für das Haushaltsjahr 2012
Beratung und Beschlussfassung der Achten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschlussfassung der Achten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren)
Beratung und Beschlussfassung der Gebührenkalkulation über die Nutzung von Übergangswohnheimen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Gebührenkalkulation über die Nutzung von Übergangswohnheimen
Beratung und Beschlussfassung der Fünften Änderungssatzung der Stadt Bedburg über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangswohnheimen für die Unterbringung von Spätaussiedlern, ausländischen Flüchtlingen, Asylberechtigten und sonstigen nach § 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) leistungsberechtigten Personen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschlussfassung der Fünften Änderungssatzung der Stadt Bedburg über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangswohnheimen für die Unterbringung von Spätaussiedlern, ausländischen Flüchtlingen, Asylberechtigten und sonstigen nach § 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) leistungsberechtigten Personen)
Beratung und Beschlussfassung der Kalkulation der Gebühren für die Benutzung von Obdachlosenunterkünften der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Kalkulation der Gebühren für die Benutzung von Obdachlosenunterkünften der Stadt Bedburg
Beratung und Beschlussfassung der Einunddreißigsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung der Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Einunddreißigsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung der Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg
Beratung und Beschlussfassung der Kalkulation über die Erhebung von Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2012
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Kalkulation über die Erhebung von Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2012
Beratung und Beschlussfassung der Ersten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Ersten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg
Mitteilungen des Bürgermeisters
Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Bestellung eines technischen Prüfers für das Rechnungsprüfungsamt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Verlängerung eines Mietverhältnisses
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Veräußerung von Anlagevermögen
Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)
Alte Schule Lipp - Zusammenführung der Kindergärten Mosaik und Pusteblume am Standort Pusteblume
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Bäderwesen Monte Mare Bad - Vertragsangelegenheiten
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Kaufangebot für eine städtische Immobilie
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Grunderwerb im Zuge Rahmenplan Kaster
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Erwerb eines Grundstücks an der Bahnstraße
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
