Daten
Kommune
Leopoldshöhe
Beginn
21.02.07, 18:00
Ende
21.02.07, 21:35
Erstellt
14.12.06, 17:56
Aktualisiert
29.01.08, 02:55
Stichworte
Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr (16. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)
Tagesordnungspunkte
I.
Öffentlicher Teil
1.
Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner
2.
Anfragen der Ausschussmitglieder
3.
Ortskernsanierung
3.1
Gesamtkonzept
3.2
Materialauswahl
3.3
3.4
Bildung von Abschnitten im Rahmen der geplanten Ortskern-Sanierung gemäß § 2 der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) für das Land NRW für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Leopoldshöhe vom 17. Oktober 1984
Ergebnis: - 10 Ja-Stimme(n), 1 Nein-Stimme(n), 4 Enthaltung(en) -
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bildung von Abschnitten im Rahmen der geplanten Ortskern-Sanierung gemäß § 2 der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) für das Land NRW für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Leopoldshöhe vom 17. Oktober 1984)
3.5
Bildung eines Abschnittes gemäß § 5 der Erschließungsbeitragssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe vom 19.12.2003 hier: Straße „Kirchweg“ – Flurstück 471, Flur 2 der Gemarkung Leopoldshöhe
Bearbeitetes Dokument: Bildung eines Abschnittes gemäß § 5 der Erschließungsbeitragssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe vom 19.12.2003 hier: Straße „Kirchweg“ – Flurstück 471, Flur 2 der Gemarkung Leopoldshöhe
4.
Straßenbeleuchtung
Ergebnis: - 8 Ja-Stimme(n), 5 Nein-Stimme(n), 2 Enthaltung(en) -
Bearbeitetes Dokument: Straßenbeleuchtung
5.
6.
Projekt PPP-Straßen-Lippe hier:Angebot des Kreises Lippe zu einer intensiven Zusammenarbeit mit den Städten und Gemeinden
Bearbeitetes Dokument: Projekt PPP-Straßen-Lippe hier:Angebot des Kreises Lippe zu einer intensiven Zusammenarbeit mit den Städten und Gemeinden
7.
Vorstellung der Ergebnisse der Brückenprüfungen
Bearbeitetes Dokument: Vorstellung der Ergebnisse der Brückenprüfungen
8.
