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Haupt- und Finanzausschuss (19. Sitzung)

Daten

Kommune
Leopoldshöhe
Beginn
06.12.07, 18:02
Ende
06.12.07, 20:47
Erstellt
14.12.06, 18:07
Aktualisiert
29.01.08, 02:55

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (19. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (.Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (.Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (.Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

2.

Anfragen der Ausschussmitglieder

3.

Antrag der Initiative "PRO Leo"

4.

Einführung eines NKF-Haushaltes in der Gemeinde Leopoldshöhe

4.1

Informationen zum gegenwärtigen Stand des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) in der Gemeinde Leopoldshöhe

4.2

Festsetzung der Gesamtnutzungsdauer für kommunale Vermögensgegenstände in der Gemeinde Leopoldshöhe

Bearbeitetes Dokument: Festsetzung der Gesamtnutzungsdauer für kommunale Vermögensgegenstände in der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Festsetzung der Gesamtnutzungsdauer für kommunale Vermögensgegenstände in der Gemeinde Leopoldshöhe)

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4.3

Ausgliederungsbericht für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Kommunales Gebäudemanagement Leopoldshöhe"

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Ausgliederungsbericht für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Kommunales Gebäudemanagement Leopoldshöhe"

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Ausgliederungsbericht für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Kommunales Gebäudemanagement Leopoldshöhe")

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4.4

Friedhofsangelegenheiten hier: künftige Struktur des Gebührenhaushaltes

5.

Änderung der Kommunalverfassung nach dem GO-Reformgesetz hier: Anpassung der Ortsrechtlichen Vorschriften der Gemeinde Leopoldshöhe

5.1

Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Leopoldshöhe

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Leopoldshöhe)

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5.2

Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Leopoldshöhe

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Leopoldshöhe)

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5.3

Änderung der Ordnung über die Zuständigkeiten in der Gemeinde Leopoldshöhe - Zuständigkeitsordnung -

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Ordnung über die Zuständigkeiten in der Gemeinde Leopoldshöhe - Zuständigkeitsordnung -

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Ordnung über die Zuständigkeiten in der Gemeinde Leopoldshöhe - Zuständigkeitsordnung -)

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6.

Abfallentsorgung 2008

6.1

Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2008

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2008)

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6.2

Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung)

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6.3

Subventionierung von Familien mit Windelkindern und Inkontinenzpatienten

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Subventionierung von Familien mit Windelkindern und Inkontinenzpatienten

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Subventionierung von Familien mit Windelkindern und Inkontinenzpatienten)

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7.

Stellenplan 2007

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2007

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Stellenplan 2007)

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8.

Neubau einer multifunktionalen Mensa/Aula für die Felix-Fechenbach-Gesamtschule

8.1

Neubau eines multifunktionalen Mensa- und Aulagebäudes für die Felix-Fechenbach-Gesamtschule

Bearbeitetes Dokument: Neubau eines multifunktionalen Mensa- und Aulagebäudes für die Felix-Fechenbach-Gesamtschule

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Neubau eines multifunktionalen Mensa- und Aulagebäudes für die Felix-Fechenbach-Gesamtschule)

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9.

Bereitstellung einer Fläche für öffentliche Veranstaltungen / Märkte in Asemissen