Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner
Anfragen der Ratsmitglieder
Informationen des Bürgermeisters
Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hier: Formulierung verbindlicher kommunaler Klimaschutzziele
Besetzung der Ausschüsse hier: Wahl von beratenden Mitgliedern aus den gemeindlichen Schulen
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Besetzung der Ausschüsse hier: Wahl von beratenden Mitgliedern aus den gemeindlichen Schulen
Regionaler Beirat der Landestheater Detmold GmbH; hier: Benennung eines/einer Vertreters/Vertreterin bzw. eines/einer Stellv.
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Regionaler Beirat der Landestheater Detmold GmbH; hier: Benennung eines/einer Vertreters/Vertreterin bzw. eines/einer Stellv.
Haushaltsplanentwurf 2007
Beratung etwaiger gegen den Haushaltsplanentwurf 2007 erhobener Einwendungen
Investitionsprogramm 2006 - 2010 hier: Beschlussfassung über das Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2006 - 2010
Bildung von Abschnitten im Rahmen der geplanten Ortskern-Sanierung gemäß § 2 der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) für das Land NRW für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Leopoldshöhe vom 17. Oktober 1984
Ergebnis: - 18 Ja-Stimme(n), 15 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) -
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bildung von Abschnitten im Rahmen der geplanten Ortskern-Sanierung gemäß § 2 der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) für das Land NRW für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Leopoldshöhe vom 17. Oktober 1984)
Bildung eines Abschnittes gemäß § 5 der Erschließungsbeitragssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe vom 19.12.2003 hier: Straße „Kirchweg“ – Flurstück 471, Flur 2 der Gemarkung Leopoldshöhe
Ergebnis: - 18 Ja-Stimme(n), 15 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) -
Bearbeitetes Dokument: Bildung eines Abschnittes gemäß § 5 der Erschließungsbeitragssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe vom 19.12.2003 hier: Straße „Kirchweg“ – Flurstück 471, Flur 2 der Gemarkung Leopoldshöhe
8. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 08/04 "Königskamp" hier: - Beratung über die während der Auslegung und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen - Satzungempfehlung an den Rat
Ergebnis: - einstimmig -
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (8. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 08/04 "Königskamp" hier: - Beratung über die während der Auslegung und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen - Satzungempfehlung an den Rat)
18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Leopoldshöhe Bebauungsplan Nr. 04 / 11 „Waldstraße“ hier:-Beratung und Beschluss über die zur Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange -Feststellungsbeschluss (bereits am 09.11.2006 gefasst) -Satzungsbeschluss
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Leopoldshöhe Bebauungsplan Nr. 04 / 11 „Waldstraße“ hier:-Beratung und Beschluss über die zur Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange -Feststellungsbeschluss (bereits am 09.11.2006 gefasst) -Satzungsbeschluss)
Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung
Neufassung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
