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Rat (18. Sitzung)

Daten

Kommune
Leopoldshöhe
Beginn
15.03.07, 18:33
Ende
15.03.07, 20:32
Erstellt
14.12.06, 17:58
Aktualisiert
29.01.08, 02:55

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

2.

Anfragen der Ratsmitglieder

3.

Informationen des Bürgermeisters

4.

Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien

5.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hier: Formulierung verbindlicher kommunaler Klimaschutzziele

6.

Besetzung der Ausschüsse hier: Wahl von beratenden Mitgliedern aus den gemeindlichen Schulen

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Besetzung der Ausschüsse hier: Wahl von beratenden Mitgliedern aus den gemeindlichen Schulen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Besetzung der Ausschüsse hier: Wahl von beratenden Mitgliedern aus den gemeindlichen Schulen)

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7.

Regionaler Beirat der Landestheater Detmold GmbH; hier: Benennung eines/einer Vertreters/Vertreterin bzw. eines/einer Stellv.

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Regionaler Beirat der Landestheater Detmold GmbH; hier: Benennung eines/einer Vertreters/Vertreterin bzw. eines/einer Stellv.

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Regionaler Beirat der Landestheater Detmold GmbH; hier: Benennung eines/einer Vertreters/Vertreterin bzw. eines/einer Stellv.)

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8.

Haushaltsplanentwurf 2007

8.1

Beratung etwaiger gegen den Haushaltsplanentwurf 2007 erhobener Einwendungen

8.2

Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2007 nebst Anlagen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2007 nebst Anlagen )

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9.

Beschlussfassung über den Stellenplan 2007

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beschlussfassung über den Stellenplan 2007)

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10.

Investitionsprogramm 2006 - 2010 hier: Beschlussfassung über das Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2006 - 2010

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Investitionsprogramm 2006 - 2010 hier: Beschlussfassung über das Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2006 - 2010)

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11.

Wirtschaftsplan des Wasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2007

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Wirtschaftsplan des Wasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2007)

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12.

Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2007

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2007)

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13.

Wirtschaftsplan der Leopoldshöher Immobilien- und Liegenschaftsverwaltung für das Wirtschaftsjahr 2007

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Wirtschaftsplan der Leopoldshöher Immobilien- und Liegenschaftsverwaltung für das Wirtschaftsjahr 2007)

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14.

Bildung von Abschnitten im Rahmen der geplanten Ortskern-Sanierung gemäß § 2 der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) für das Land NRW für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Leopoldshöhe vom 17. Oktober 1984

Ergebnis: - 18 Ja-Stimme(n), 15 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Bildung von Abschnitten im Rahmen der geplanten Ortskern-Sanierung gemäß § 2 der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) für das Land NRW für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Leopoldshöhe vom 17. Oktober 1984

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bildung von Abschnitten im Rahmen der geplanten Ortskern-Sanierung gemäß § 2 der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) für das Land NRW für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Leopoldshöhe vom 17. Oktober 1984)

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15.

Bildung eines Abschnittes gemäß § 5 der Erschließungsbeitragssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe vom 19.12.2003 hier: Straße „Kirchweg“ – Flurstück 471, Flur 2 der Gemarkung Leopoldshöhe

Ergebnis: - 18 Ja-Stimme(n), 15 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Bildung eines Abschnittes gemäß § 5 der Erschließungsbeitragssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe vom 19.12.2003 hier: Straße „Kirchweg“ – Flurstück 471, Flur 2 der Gemarkung Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bildung eines Abschnittes gemäß § 5 der Erschließungsbeitragssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe vom 19.12.2003 hier: Straße „Kirchweg“ – Flurstück 471, Flur 2 der Gemarkung Leopoldshöhe)

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16.

8. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 08/04 "Königskamp" hier: - Beratung über die während der Auslegung und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen - Satzungempfehlung an den Rat

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: 8. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 08/04 "Königskamp" hier: - Beratung über die während der Auslegung und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen - Satzungempfehlung an den Rat

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (8. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 08/04 "Königskamp" hier: - Beratung über die während der Auslegung und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen - Satzungempfehlung an den Rat)

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17.

18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Leopoldshöhe Bebauungsplan Nr. 04 / 11 „Waldstraße“ hier:-Beratung und Beschluss über die zur Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange -Feststellungsbeschluss (bereits am 09.11.2006 gefasst) -Satzungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: 18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Leopoldshöhe Bebauungsplan Nr. 04 / 11 „Waldstraße“ hier:-Beratung und Beschluss über die zur Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange -Feststellungsbeschluss (bereits am 09.11.2006 gefasst) -Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Leopoldshöhe Bebauungsplan Nr. 04 / 11 „Waldstraße“ hier:-Beratung und Beschluss über die zur Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange -Feststellungsbeschluss (bereits am 09.11.2006 gefasst) -Satzungsbeschluss)

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18.

Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung)

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19.

Neufassung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Neufassung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen)

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