Rat der Stadt Bedburg

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
09.12.03, 17:33
Ende
09.12.03, 19:51
Erstellt
19.03.03, 13:21
Aktualisiert
09.07.09, 02:28

Stichworte

Rat der Stadt Bedburg
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Frauenförderplan der Stadt Bedburg a) Kenntnisnahme des ersten Berichtes zum Frauenförderplan der Stadt Bedburg b) Beschluss über den Entwurf des neu zu beschließenden Frauenförderplanes der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Frauenförderplan der Stadt Bedburg a) Kenntnisnahme des ersten Berichtes zum Frauenförderplan der Stadt Bedburg b) Beschluss über den Entwurf des neu zu beschließenden Frauenförderplanes der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Frauenförderplan der Stadt Bedburg a) Kenntnisnahme des ersten Berichtes zum Frauenförderplan der Stadt Bedburg b) Beschluss über den Entwurf des neu zu beschließenden Frauenförderplanes der Stadt Bedburg)

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3.

Ergänzungswahl zum Liegenschaftsausschuss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ergänzungswahl zum Liegenschaftsausschuss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ergänzungswahl zum Liegenschaftsausschuss)

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4.

Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bedburg hier: Umbenennung des Erftkreises in Rhein-Erft-Kreis

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bedburg hier: Umbenennung des Erftkreises in Rhein-Erft-Kreis

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bedburg hier: Umbenennung des Erftkreises in Rhein-Erft-Kreis)

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5.

Verwendung des Wappens der ehemaligen Gemeinde Lipp hier: Antrag vom 27.11.2003, Frau Lisa Golda, Historischer Gutshof Lipp/Millendorf

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Verwendung des Wappens der ehemaligen Gemeinde Lipp hier: Antrag vom 27.11.2003, Frau Lisa Golda, Historischer Gutshof Lipp/Millendorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verwendung des Wappens der ehemaligen Gemeinde Lipp hier: Antrag vom 27.11.2003, Frau Lisa Golda, Historischer Gutshof Lipp/Millendorf)

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6.

Gründung der Erftland-Holding GmbH zur Übernahme städtischer Anteile an der Erftland Kommunale Wohnungsbau GmbH

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Gründung der Erftland-Holding GmbH zur Übernahme städtischer Anteile an der Erftland Kommunale Wohnungsbau GmbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gründung der Erftland-Holding GmbH zur Übernahme städtischer Anteile an der Erftland Kommunale Wohnungsbau GmbH)

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7.

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Ersten Beigeordneten als allgemeiner Vertreter des Bürgermeisters und eines Ratsmitgliedes bzgl. der Zustimmung zur Leistung einer außerplanmäßigen Ausgabe bei Haushaltsstelle 1.2150.6550 Beratungsleistungen im Rahmen der Planungen zur Sanierung bzw. zum Neubau der Hauptschule Bedburg sowie zur Betreibung des Schulzentrums

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Ersten Beigeordneten als allgemeiner Vertreter des Bürgermeisters und eines Ratsmitgliedes bzgl. der Zustimmung zur Leistung einer außerplanmäßigen Ausgabe bei Haushaltsstelle 1.2150.6550 Beratungsleistungen im Rahmen der Planungen zur Sanierung bzw. zum Neubau der Hauptschule Bedburg sowie zur Betreibung des Schulzentrums

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Ersten Beigeordneten als allgemeiner Vertreter des Bürgermeisters und eines Ratsmitgliedes bzgl. der Zustimmung zur Leistung einer außerplanmäßigen Ausgabe bei Haushaltsstelle 1.2150.6550 Beratungsleistungen im Rahmen der Planungen zur Sanierung bzw. zum Neubau der Hauptschule Bedburg sowie zur Betreibung des Schulzentrums)

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8.

Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Bedburg mit Haushaltsplan und weiteren Anlagen und Bestandteilen für das Haushaltsjahr 2004

Bearbeitetes Dokument: Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Bedburg mit Haushaltsplan und weiteren Anlagen und Bestandteilen für das Haushaltsjahr 2004

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Bedburg mit Haushaltsplan und weiteren Anlagen und Bestandteilen für das Haushaltsjahr 2004)

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9.

Festlegung der Gliederungstiefe des Haushaltsplans im Zuge der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements zum 1.1.2005

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Festlegung der Gliederungstiefe des Haushaltsplans im Zuge der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements zum 1.1.2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Festlegung der Gliederungstiefe des Haushaltsplans im Zuge der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements zum 1.1.2005)

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10.

Beratung des Erlasses einer Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Haushaltsjahr 2004 (Hebesatzsatzung) der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beratung des Erlasses einer Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Haushaltsjahr 2004 (Hebesatzsatzung) der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung des Erlasses einer Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Haushaltsjahr 2004 (Hebesatzsatzung) der Stadt Bedburg)

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11.

Beratung und Zustimmung zur Gebührenbedarfsberechnung zur Durchführung der Abwasserbeseitigung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2004

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Zustimmung zur Gebührenbedarfsberechnung zur Durchführung der Abwasserbeseitigung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2004

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Zustimmung zur Gebührenbedarfsberechnung zur Durchführung der Abwasserbeseitigung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2004)

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12.

Beratung der Sechzehnten Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beratung der Sechzehnten Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung der Sechzehnten Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Bedburg)

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13.

Beratung und Zustimmung zur Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Durchführung der Abfallentsorgung der Stadt Bedburg im Haushaltsjahr 2004

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Zustimmung zur Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Durchführung der Abfallentsorgung der Stadt Bedburg im Haushaltsjahr 2004

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Zustimmung zur Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Durchführung der Abfallentsorgung der Stadt Bedburg im Haushaltsjahr 2004)

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14.

Beratung und Beschließung der Ersten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2004

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschließung der Ersten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2004

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschließung der Ersten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2004)

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15.

Beratung und Beschließung der 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschließung der 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschließung der 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg)

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16.

Beratung und Zustimmung zur Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Grundstücksentwässerungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2004

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Zustimmung zur Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Grundstücksentwässerungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2004

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Zustimmung zur Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Grundstücksentwässerungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2004)

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17.

Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg)

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18.

Beratung und Zustimmung zur Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2004

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Zustimmung zur Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2004

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Zustimmung zur Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2004)

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19.

Beratung und Beschließung der Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschließung der Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschließung der Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung))

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20.

Beratung und Zustimmung zur Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Benutzung von Obdachlosenunterkünften in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2004

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Zustimmung zur Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Benutzung von Obdachlosenunterkünften in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2004

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Zustimmung zur Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Benutzung von Obdachlosenunterkünften in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2004)

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21.

Beratung der dreiundzwanzigsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beratung der dreiundzwanzigsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung der dreiundzwanzigsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Bedburg)

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22.

Beratung und Zustimmung zur Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2004

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Zustimmung zur Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2004

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Zustimmung zur Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2004)

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23.

Beratung der neunzehnten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2004

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beratung der neunzehnten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2004

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung der neunzehnten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2004)

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24.

Bebauungsplan Nr. 32/Kaster, 3. vereinfachte Änderung - Baugebiet "Im Spless - hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 32/Kaster, 3. vereinfachte Änderung - Baugebiet "Im Spless - hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 32/Kaster, 3. vereinfachte Änderung - Baugebiet "Im Spless - hier: Aufstellungsbeschluss)

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25.

32. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bedburg - Bereich Grünfläche nordöstlich von Kaster / Gelände der ehem. Kläranlage Kaster - a) Beratung und Beschließung über die während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches eingegangenen Stellungnahmen b) Abschließende Beschlussfassung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 32. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bedburg - Bereich Grünfläche nordöstlich von Kaster / Gelände der ehem. Kläranlage Kaster - a) Beratung und Beschließung über die während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches eingegangenen Stellungnahmen b) Abschließende Beschlussfassung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (32. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bedburg - Bereich Grünfläche nordöstlich von Kaster / Gelände der ehem. Kläranlage Kaster - a) Beratung und Beschließung über die während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches eingegangenen Stellungnahmen b) Abschließende Beschlussfassung)

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26.

Bebauungsplan Nr. 1/Bedburg-Rath, 9. Änderung - Teilgebiet an der Garsdorfer Straße - hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 1/Bedburg-Rath, 9. Änderung - Teilgebiet an der Garsdorfer Straße - hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 1/Bedburg-Rath, 9. Änderung - Teilgebiet an der Garsdorfer Straße - hier: Aufstellungsbeschluss )

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27.

Mitteilungen des Bürgermeisters

27.1.

Neugestaltung der Altersversorgung für Beamtinnen und Beamte hier: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 12.05.2003 Bezug: Beschluss des Rates vom 03.06.2003

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Neugestaltung der Altersversorgung für Beamtinnen und Beamte hier: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 12.05.2003 Bezug: Beschluss des Rates vom 03.06.2003

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neugestaltung der Altersversorgung für Beamtinnen und Beamte hier: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 12.05.2003 Bezug: Beschluss des Rates vom 03.06.2003)

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28.

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

29.

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

30.

Abschluss eines Erschließungsvertrages

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

31.

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über die Vergabe städtischer Baugrundstücke.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

31.2.

Vergabe städtischer Baugrundstücke in den Ortsteilen Bedburg-Zentral, Kirchherten und Rath.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

32.

Genehmigung der Dringlichkeitseintscheidung des allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters und eines Ratsmitgliedes bzgl. der Auftragsvergabe für die Bestandserfassung, Digitalisierung und Wertermittlung des Silverberg-Gymnasiums Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

33.

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

34.

Festlegung der Bewertungskriterien für das PPP-Verfahren zum Bau der Hauptschule

Ergebnis: Abgesetzt

35.

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters und eines Ratsmitglieds bezüglich der Vergabe eines Auftrages zur Sanierung der Lüftungsanlage in der Turnhalle in der Oeppenstraße in Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

36.

Gewährung von Zuschüssen anlässlich des Weihnachtsfestes aus den Erträgen der Rheinbraun-Sonderrücklage

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

37.

Mitteilungen des 1. stellvertretenden Bürgermeisters

38.

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

39.

Anfragen