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Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
Frauenförderplan der Stadt Bedburg a) Kenntnisnahme des ersten Berichtes zum Frauenförderplan der Stadt Bedburg b) Beschluss über den Entwurf des neu zu beschließenden Frauenförderplanes der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Frauenförderplan der Stadt Bedburg a) Kenntnisnahme des ersten Berichtes zum Frauenförderplan der Stadt Bedburg b) Beschluss über den Entwurf des neu zu beschließenden Frauenförderplanes der Stadt Bedburg
Ergänzungswahl zum Liegenschaftsausschuss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ergänzungswahl zum Liegenschaftsausschuss
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bedburg hier: Umbenennung des Erftkreises in Rhein-Erft-Kreis
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bedburg hier: Umbenennung des Erftkreises in Rhein-Erft-Kreis
Verwendung des Wappens der ehemaligen Gemeinde Lipp hier: Antrag vom 27.11.2003, Frau Lisa Golda, Historischer Gutshof Lipp/Millendorf
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Verwendung des Wappens der ehemaligen Gemeinde Lipp hier: Antrag vom 27.11.2003, Frau Lisa Golda, Historischer Gutshof Lipp/Millendorf
Gründung der Erftland-Holding GmbH zur Übernahme städtischer Anteile an der Erftland Kommunale Wohnungsbau GmbH
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Bearbeitetes Dokument: Gründung der Erftland-Holding GmbH zur Übernahme städtischer Anteile an der Erftland Kommunale Wohnungsbau GmbH
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Ersten Beigeordneten als allgemeiner Vertreter des Bürgermeisters und eines Ratsmitgliedes bzgl. der Zustimmung zur Leistung einer außerplanmäßigen Ausgabe bei Haushaltsstelle 1.2150.6550 Beratungsleistungen im Rahmen der Planungen zur Sanierung bzw. zum Neubau der Hauptschule Bedburg sowie zur Betreibung des Schulzentrums
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Ersten Beigeordneten als allgemeiner Vertreter des Bürgermeisters und eines Ratsmitgliedes bzgl. der Zustimmung zur Leistung einer außerplanmäßigen Ausgabe bei Haushaltsstelle 1.2150.6550 Beratungsleistungen im Rahmen der Planungen zur Sanierung bzw. zum Neubau der Hauptschule Bedburg sowie zur Betreibung des Schulzentrums)
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Bedburg mit Haushaltsplan und weiteren Anlagen und Bestandteilen für das Haushaltsjahr 2004
Bearbeitetes Dokument: Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Bedburg mit Haushaltsplan und weiteren Anlagen und Bestandteilen für das Haushaltsjahr 2004
Festlegung der Gliederungstiefe des Haushaltsplans im Zuge der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements zum 1.1.2005
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Festlegung der Gliederungstiefe des Haushaltsplans im Zuge der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements zum 1.1.2005
Beratung des Erlasses einer Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Haushaltsjahr 2004 (Hebesatzsatzung) der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung des Erlasses einer Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Haushaltsjahr 2004 (Hebesatzsatzung) der Stadt Bedburg
Beratung und Zustimmung zur Gebührenbedarfsberechnung zur Durchführung der Abwasserbeseitigung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2004
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Zustimmung zur Gebührenbedarfsberechnung zur Durchführung der Abwasserbeseitigung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2004
Beratung der Sechzehnten Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung der Sechzehnten Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Bedburg
Beratung und Zustimmung zur Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Durchführung der Abfallentsorgung der Stadt Bedburg im Haushaltsjahr 2004
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Zustimmung zur Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Durchführung der Abfallentsorgung der Stadt Bedburg im Haushaltsjahr 2004
Beratung und Beschließung der Ersten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2004
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschließung der Ersten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2004
Beratung und Beschließung der 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschließung der 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg
Beratung und Zustimmung zur Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Grundstücksentwässerungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2004
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Zustimmung zur Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Grundstücksentwässerungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2004
Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg
Beratung und Zustimmung zur Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2004
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Zustimmung zur Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2004
Beratung und Beschließung der Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschließung der Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung))
Beratung und Zustimmung zur Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Benutzung von Obdachlosenunterkünften in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2004
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Zustimmung zur Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Benutzung von Obdachlosenunterkünften in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2004
Beratung der dreiundzwanzigsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung der dreiundzwanzigsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Bedburg
Beratung und Zustimmung zur Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2004
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Zustimmung zur Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2004
Beratung der neunzehnten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2004
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung der neunzehnten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2004
Bebauungsplan Nr. 32/Kaster, 3. vereinfachte Änderung - Baugebiet "Im Spless - hier: Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 32/Kaster, 3. vereinfachte Änderung - Baugebiet "Im Spless - hier: Aufstellungsbeschluss
32. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bedburg - Bereich Grünfläche nordöstlich von Kaster / Gelände der ehem. Kläranlage Kaster - a) Beratung und Beschließung über die während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches eingegangenen Stellungnahmen b) Abschließende Beschlussfassung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (32. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bedburg - Bereich Grünfläche nordöstlich von Kaster / Gelände der ehem. Kläranlage Kaster - a) Beratung und Beschließung über die während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches eingegangenen Stellungnahmen b) Abschließende Beschlussfassung)
Bebauungsplan Nr. 1/Bedburg-Rath, 9. Änderung - Teilgebiet an der Garsdorfer Straße - hier: Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 1/Bedburg-Rath, 9. Änderung - Teilgebiet an der Garsdorfer Straße - hier: Aufstellungsbeschluss
Mitteilungen des Bürgermeisters
Neugestaltung der Altersversorgung für Beamtinnen und Beamte hier: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 12.05.2003 Bezug: Beschluss des Rates vom 03.06.2003
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Neugestaltung der Altersversorgung für Beamtinnen und Beamte hier: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 12.05.2003 Bezug: Beschluss des Rates vom 03.06.2003
Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Abschluss eines Erschließungsvertrages
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über die Vergabe städtischer Baugrundstücke.
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Vergabe städtischer Baugrundstücke in den Ortsteilen Bedburg-Zentral, Kirchherten und Rath.
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Genehmigung der Dringlichkeitseintscheidung des allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters und eines Ratsmitgliedes bzgl. der Auftragsvergabe für die Bestandserfassung, Digitalisierung und Wertermittlung des Silverberg-Gymnasiums Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Festlegung der Bewertungskriterien für das PPP-Verfahren zum Bau der Hauptschule
Ergebnis: Abgesetzt
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters und eines Ratsmitglieds bezüglich der Vergabe eines Auftrages zur Sanierung der Lüftungsanlage in der Turnhalle in der Oeppenstraße in Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Gewährung von Zuschüssen anlässlich des Weihnachtsfestes aus den Erträgen der Rheinbraun-Sonderrücklage
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
