Rat (9. Sitzung)

Öffentlich

1. Einwohnerfragestunde

Fragen zur Beschlusskontrolle

Mitteilungen des/der Vorsitzenden

Ergebnisprotokoll: Infotext (Mitteilungen des/der Vorsitzenden)

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Bericht aus den Gremien

Neuwahl der Mitglieder des Volkshochschulbeirates

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neuwahl der Mitglieder des Volkshochschulbeirates

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuwahl der Mitglieder des Volkshochschulbeirates)

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Änderung der Besetzung des Frauenbeirates

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Besetzung des Frauenbeirates

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Besetzung des Frauenbeirates)

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Nachbesetzung im Schulausschuss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung im Schulausschuss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung im Schulausschuss)

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Antrag bzgl. Einrichtung einer zusätzlichen Schulbushaltsstelle in Köttingen-Mitte

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Einrichtung einer zusätzlichen Schulbushaltsstelle in Köttingen-Mitte

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Einrichtung einer zusätzlichen Schulbushaltsstelle in Köttingen-Mitte)

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Anregung bezüglich Änderung des Bebauungsplanes Nr. 23, Erftstadt-Friesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bezüglich Änderung des Bebauungsplanes Nr. 23, Erftstadt-Friesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bezüglich Änderung des Bebauungsplanes Nr. 23, Erftstadt-Friesheim)

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Benennung eines Kurators für den Mühlenverband Rhein-Erft--Rur e.V.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Benennung eines Kurators für den Mühlenverband Rhein-Erft--Rur e.V.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung eines Kurators für den Mühlenverband Rhein-Erft--Rur e.V.)

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Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.10.2010 - 31.12.2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.10.2010 - 31.12.2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.10.2010 - 31.12.2010)

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Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO)

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Gesamtabschlussrichtlinie für den NKF-Gesamtabschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gesamtabschlussrichtlinie für den NKF-Gesamtabschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesamtabschlussrichtlinie für den NKF-Gesamtabschluss)

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Dienstanweisung nach dem § 31 GemHVO NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Dienstanweisung nach dem § 31 GemHVO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dienstanweisung nach dem § 31 GemHVO NRW)

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Erlass der Satzung der Stadt Erftstadt über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Haushaltsjahr 2011 (Hebesatz-Satzung 2011)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Satzung der Stadt Erftstadt über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Haushaltsjahr 2011 (Hebesatz-Satzung 2011)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Satzung der Stadt Erftstadt über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Haushaltsjahr 2011 (Hebesatz-Satzung 2011))

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Wertgrenzen für Ausschreibungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Änderung der Abwassersatzung der Stadt Erftstadt zum 01.01.2011

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Abwassersatzung der Stadt Erftstadt zum 01.01.2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Abwassersatzung der Stadt Erftstadt zum 01.01.2011)

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Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die außerschulische Nutzung städtischer Räumlichkeiten und Schulen der Stadt Erftstadt

Ergebnis: 48 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die außerschulische Nutzung städtischer Räumlichkeiten und Schulen der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die außerschulische Nutzung städtischer Räumlichkeiten und Schulen der Stadt Erftstadt)

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Antrag bzgl. Verzicht auf Rats- und Ausschusssitzungen am 09. November

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Verzicht auf Rats- und Ausschusssitzungen am 09. November

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Verzicht auf Rats- und Ausschusssitzungen am 09. November)

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Abschluss eines Konzessionsvertrages Stromnetz und Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Dorfgemeinschaftshaus Erp - Bereitstellung zusätzlicher Mittel

Ergebnis: 27 Ja-Stimme(n), 22 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Dorfgemeinschaftshaus Erp - Bereitstellung zusätzlicher Mittel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dorfgemeinschaftshaus Erp - Bereitstellung zusätzlicher Mittel)

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Stadtplanung

RWE Power AG; Industriekraftwerk Berrenrath in Hürth, Rahmenbetriebsplan mit UVP für die Mitverbrennung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: RWE Power AG; Industriekraftwerk Berrenrath in Hürth, Rahmenbetriebsplan mit UVP für die Mitverbrennung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (RWE Power AG; Industriekraftwerk Berrenrath in Hürth, Rahmenbetriebsplan mit UVP für die Mitverbrennung)

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Bebauungsplan Nr. 163, E. - Lechenich, Erper Straße; Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 163, E. - Lechenich, Erper Straße; Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 163, E. - Lechenich, Erper Straße; Aufstellungsbeschluss)

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Einbeziehungssatzung Erftstadt – Ahrem, Franz-Xaver-Mauer-Str. I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einbeziehungssatzung Erftstadt – Ahrem, Franz-Xaver-Mauer-Str. I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einbeziehungssatzung Erftstadt – Ahrem, Franz-Xaver-Mauer-Str. I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss)

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Bebauungsplan 162 Erftstadt-Dirmerzheim, Landstraße; Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan 162 Erftstadt-Dirmerzheim, Landstraße; Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan 162 Erftstadt-Dirmerzheim, Landstraße; Aufstellungsbeschluss)

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Bebauungsplan Nr. 101A, E. - Liblar, Einkaufszentrum I. Beschluss über die Änderung der Plangebietsabgrenzung II. Offenlegungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 101A, E. - Liblar, Einkaufszentrum I. Beschluss über die Änderung der Plangebietsabgrenzung II. Offenlegungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 101A, E. - Liblar, Einkaufszentrum I. Beschluss über die Änderung der Plangebietsabgrenzung II. Offenlegungsbeschluss)

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Flächennutzungsplanänderung Nr. 08, Erftstadt-Gymnich, Kehler Weg, Erweiterung Getreidelager RaiBa; Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplanänderung Nr. 08, Erftstadt-Gymnich, Kehler Weg, Erweiterung Getreidelager RaiBa; Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplanänderung Nr. 08, Erftstadt-Gymnich, Kehler Weg, Erweiterung Getreidelager RaiBa; Aufstellungsbeschluss)

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Bebauungsplan Nr. 164, Erftstadt-Gymnich, Kehler Weg, Erweiterung Getreidelager RaiBa; Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 164, Erftstadt-Gymnich, Kehler Weg, Erweiterung Getreidelager RaiBa; Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 164, Erftstadt-Gymnich, Kehler Weg, Erweiterung Getreidelager RaiBa; Aufstellungsbeschluss)

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Bebauungsplan Nr. 161, Erftstadt-Liblar, Seestraße; Anwendung des Ablösungsverfahrens zur Refinanzierung der Erschließungs- u. Kanalbaukosten für die Erschließung des 2. Bauabschnittes im nord-östlichen Plangebiet

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 161, Erftstadt-Liblar, Seestraße; Anwendung des Ablösungsverfahrens zur Refinanzierung der Erschließungs- u. Kanalbaukosten für die Erschließung des 2. Bauabschnittes im nord-östlichen Plangebiet

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 161, Erftstadt-Liblar, Seestraße; Anwendung des Ablösungsverfahrens zur Refinanzierung der Erschließungs- u. Kanalbaukosten für die Erschließung des 2. Bauabschnittes im nord-östlichen Plangebiet)

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Jahresabschluss 2009 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Abwasserbeseitigung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2009 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Abwasserbeseitigung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2009 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Abwasserbeseitigung)

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Jahresabschluss 2009 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasserversorgung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2009 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasserversorgung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2009 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasserversorgung)

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Beantwortung von Anfragen

Anfrage bzgl. des Winterdienstes

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. des Winterdienstes

Anfrage bzgl. Toilettensituation am Bahnhof Liblar

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Toilettensituation am Bahnhof Liblar

Anfrage bzgl.Kiosk am Bahnhof Liblar

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl.Kiosk am Bahnhof Liblar

Anfrage bzgl. Sachstandsbericht einer Fahrradstation am Bahnhof in Liblar

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Sachstandsbericht einer Fahrradstation am Bahnhof in Liblar

Anfrage bzgl. Bushaltestellen im Stadtgebiet

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Bushaltestellen im Stadtgebiet

Anfrage bzgl. Fertigstellung des Radweges entlang des Rotbaches zwischen Lechenich und Konradsheim

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Fertigstellung des Radweges entlang des Rotbaches zwischen Lechenich und Konradsheim

Anfrage bzgl. Glas- und Flaschenverbot während der Karnevalstage

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Glas- und Flaschenverbot während der Karnevalstage

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss Eigenbetrieb Stadtwerke 2009

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Nichtöffentlich

Prüfbericht RPA zum Jahresabschluss EB Stadtwerke

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Miiteilungen des Bürgermeisters

Abschluss eines Konzessionsvertrages Stromnetz und Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens

Nahwärmenetz Schulzentrum Liblar - Vergabe der Bauleistungen sowie der Wärmelieferung im Wege eines Contracting-Verfahrens

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Grunderwerb im Bereich des BP 13i der Stadt Erftstadt, Erftstadt-Liblar, Carl- Schurz-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Rückübertragung eines Grundstückes in Erftstadt-Liblar

Ergebnis: 39 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Vergabe der Baumkontrollen im Stadtgebiet Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)