Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlich
Einwohnerfragestunde
Fragen zur Beschlusskontrolle
Mitteilung des Bürgermeisters
Bericht aus den Gremien
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Stadt Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Stadt Erftstadt
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Stadt Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Stadt Erftstadt
Wahl des Kuratoriums Ahremer Heide
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wahl des Kuratoriums Ahremer Heide
Umbau Bonner Straße Teil 1 zwischen Bonner Tor und Markt -Auswahl der Möblierung und Straßenbeleuchtung-
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Umbau Bonner Straße Teil 1 zwischen Bonner Tor und Markt -Auswahl der Möblierung und Straßenbeleuchtung-
Antrag bzgl. Radweg von Erp nach Friesheim entlang der L 33
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Radweg von Erp nach Friesheim entlang der L 33
Anregung bzgl. Finanzierung und Ausbau eines Geh- und Radweges entlang der L 33 zwischen Erp und Friesheim durch die Stadt Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Finanzierung und Ausbau eines Geh- und Radweges entlang der L 33 zwischen Erp und Friesheim durch die Stadt Erftstadt
Antrag bzgl. Resolution gegen die Erweiterung des Phantasialandes in den Villewald
Ergebnis: 4 Ja-Stimme(n), 47 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Resolution gegen die Erweiterung des Phantasialandes in den Villewald
Antrag bzgl. Neubesetzung von Ausschüssen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Neubesetzung von Ausschüssen
Antrag bzgl. Ausschreibung der Stelle des Dezernenten für Jugend, Schule, Soziales, Sport, Kultur und Personal
Ergebnis: 21 Ja-Stimme(n), 28 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Ausschreibung der Stelle des Dezernenten für Jugend, Schule, Soziales, Sport, Kultur und Personal
Antrag bzgl. Bewerbung um einen der drei neuen Fachhochschulstandorte in NRW (Bezug Antrag 302/2007)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Bewerbung um einen der drei neuen Fachhochschulstandorte in NRW (Bezug Antrag 302/2007)
Fortbestand des "Första"-Projektes
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Fortbestand des "Första"-Projektes
Ausnahme vom Einstellungsstopp für Sozialarbeiterinnen bzw. Sozialarbeiter im sozialen Dienst des Amtes für Jugend, Familie und Soziales
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für Sozialarbeiterinnen bzw. Sozialarbeiter im sozialen Dienst des Amtes für Jugend, Familie und Soziales
Ausnahme vom Einstellungstopp
Ergebnis: Abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungstopp
Antrag bzgl. Einführung eines Starter-Kits für Schulanfänger von Erftstadt-Card-Inhabern
Ergebnis: 43 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 4 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Einführung eines Starter-Kits für Schulanfänger von Erftstadt-Card-Inhabern
Eröffnungbilanz der Stadt Erftstadt zum 01.01.2008
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Eröffnungbilanz der Stadt Erftstadt zum 01.01.2008
Controllingberichte 2007 3. Bericht zum 31.12.2007
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Controllingberichte 2007 3. Bericht zum 31.12.2007
Archivsatzung der Stadt Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Archivsatzung der Stadt Erftstadt
Gebührensatzung des Stadtarchivs der Stadt Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Gebührensatzung des Stadtarchivs der Stadt Erftstadt
Stadtplanung
Stadtentwicklungsplan Bezug: Vorlage 326/2007
Ergebnis: .....
Bearbeitetes Dokument: Stadtentwicklungsplan Bezug: Vorlage 326/2007
Antrag bzgl. Mindestanforderungen an einen Stadtentwicklungsplan (Ergänzung/Änderung der Vorlage 326/2007 bzw. 516/2007)
Ergebnis: .....
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Mindestanforderungen an einen Stadtentwicklungsplan (Ergänzung/Änderung der Vorlage 326/2007 bzw. 516/2007)
Bebauungsplan Nr. 160 A, E. Liblar, Am Villehang I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB als Bürgerversammlung
Ergebnis: .....
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 160 A, E. Liblar, Am Villehang I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB als Bürgerversammlung
Bebauungsplan Nr.159, Erftstadt-Konradsheim, Frenzenstraße; Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: 48 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr.159, Erftstadt-Konradsheim, Frenzenstraße; Aufstellungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 159, Erftstadt-Konradsheim, Frenzenstraße; Beschluss über eine Veränderungssperre gem. § 14 BauGB
Ergebnis: 48 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 159, Erftstadt-Konradsheim, Frenzenstraße; Beschluss über eine Veränderungssperre gem. § 14 BauGB
Bebauungsplan Nr. 145, E. - Blessem, Südost; Beschluss über die 1. vereinfachte Änderung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 145, E. - Blessem, Südost; Beschluss über die 1. vereinfachte Änderung
Bebauungsplan Nr. 118, E. Liblar, Köttinger Straße; I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 118, E. Liblar, Köttinger Straße; I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 80 B, Gewerbegebiet Friesheim, Erweiterung; Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 80 B, Gewerbegebiet Friesheim, Erweiterung; Aufstellungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 80 B, Gewerbegebiet Friesheim, Erweiterung; Beschluss über eine Veränderungssperre gem. § 14 BauGB
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 80 B, Gewerbegebiet Friesheim, Erweiterung; Beschluss über eine Veränderungssperre gem. § 14 BauGB
Bebauungsplan Nr. 13D, Änderung, E. - Liblar, Carl-Schurz-Straße; I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 13D, Änderung, E. - Liblar, Carl-Schurz-Straße; I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss
Flächennutzungsplanänderung Nr. 05, E. - Konradsheim, Frenzenstraße; I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Beschluss über die Flächennutzungsplanänderung
Ergebnis: 30 Ja-Stimme(n), 21 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplanänderung Nr. 05, E. - Konradsheim, Frenzenstraße; I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Beschluss über die Flächennutzungsplanänderung
Bebauungsplan Nr. 158, E. - Konradsheim, Frenzenstraße; I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss
Ergebnis: 30 Ja-Stimme(n), 21 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 158, E. - Konradsheim, Frenzenstraße; I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 109, Erftstadt, Verwertungszentrum; Beschluss über die Vereinfachte Änderung
Ergebnis: .....
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 109, Erftstadt, Verwertungszentrum; Beschluss über die Vereinfachte Änderung
Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 06, Erftstadt, Abgrabung nördlich Friesheimer Busch; Beschluss über die Einleitung des Änderungsverfahrens
Ergebnis: 29 Ja-Stimme(n), 21 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 06, Erftstadt, Abgrabung nördlich Friesheimer Busch; Beschluss über die Einleitung des Änderungsverfahrens
Benennung Wirtschaftsprüfer für die Jahresabschlüsse 2008 und 2009 des Eigenbetriebes Straßen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Benennung Wirtschaftsprüfer für die Jahresabschlüsse 2008 und 2009 des Eigenbetriebes Straßen
Erläuterung des Straßenbaubeitragsrechts in Zusammenhang mit dem Umbau der Bonner Straße nach erfolgter Abstufung zur Gemeindestraße - Erlass einer Sondersatzung zur Bestimmung der Anliegeranteile
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Erläuterung des Straßenbaubeitragsrechts in Zusammenhang mit dem Umbau der Bonner Straße nach erfolgter Abstufung zur Gemeindestraße - Erlass einer Sondersatzung zur Bestimmung der Anliegeranteile
Vertragsablauf zum Betrieb des Freibades Lechenich
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Vertragsablauf zum Betrieb des Freibades Lechenich
Einführung Entgeltsplitting
Ergebnis: 45 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Einführung Entgeltsplitting
Abwasserbeseitigungskonzept – 5. Fortschreibung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Abwasserbeseitigungskonzept – 5. Fortschreibung
Beantwortung von Anfragen
Anfrage bzgl. Entwicklung der Einnahmen seit dem Jahr 2000, Ausgaben der Kreisumlage seit dem Jahr 2000 sowie Gebührenänderungen
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Entwicklung der Einnahmen seit dem Jahr 2000, Ausgaben der Kreisumlage seit dem Jahr 2000 sowie Gebührenänderungen
Anfrage bzgl. Ausgabenentwicklung im städtischen Haushalt seit 2000
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Ausgabenentwicklung im städtischen Haushalt seit 2000
Anfrage bzgl. Beteiligung der Stadt am Erftstadt-Lauf
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Beteiligung der Stadt am Erftstadt-Lauf
Anfrage bzgl. Sach- und Personenversicherung der Mandatsträger des Rates und seiner Gremien der Stadt Erftstadt
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Sach- und Personenversicherung der Mandatsträger des Rates und seiner Gremien der Stadt Erftstadt
Anfrage bzgl. Sauberkeit am Bahnhof E.- Liblar, Bezug A 169/2007 und A 310/2007
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Sauberkeit am Bahnhof E.- Liblar, Bezug A 169/2007 und A 310/2007
Anfrage bzgl. der Vorgehensweise des Jugendamtes im Fall des Bekanntwerdens eines Verdachtes auf sexuellen Missbrauch eines Kindes
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. der Vorgehensweise des Jugendamtes im Fall des Bekanntwerdens eines Verdachtes auf sexuellen Missbrauch eines Kindes
Nichtöffentlich
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Umgestaltung Bonner Straße Teil 1 Erftstadt-Lechenich - Dringlichkeitsentscheidung -
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Umgestaltung Bonner Straße Teil 1 Erftstadt-Lechenich - Vergabe der Straßenbauarbeiten -
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Pflege der öffentlichen Grünanlagen, Durchführung von Beerdigungen, Abräumung von abgelaufenen Grabstellen - Vergabe der Arbeiten -
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Pflege der öffentlichen Grünanlagen, Durchführung von Beerdigungen, Abräumung von abgelaufenen Grabstellen - Vergabe der Arbeiten -
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Erstellung einer Vorschlagsliste für die Schöffenwahlen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Änderung des Stellenplans 2008
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Berufung in das Beamtenverhältnis
Ergebnis: 26 Ja-Stimme(n), 25 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Verkauf von Baugrundstücken in Erftstadt-Blessem, Bebauungsplan Nr. 145 der Stadt Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
1. Rückübertragung eines Grundstückes in Erftstadt-Liblar2. Kreditaufnahme im Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft, Betriebszweig “Bodenbevorratung und –entwicklung“ für das Wirtschaftsjahr 2008
Ergebnis: .....
Vergabe eines Gewerbegrundstückes in Erftstadt-Gymnich, Justus-von-Liebig-Str., Bebauungsplan-Nr. 29 der Stadt Erftstadt
Ergebnis: 48 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Vergabe eines Gewerbegrundstückes im Bereich des Bebauungsplanes-Nr. 140 (WirtschaftsPark Erftstadt)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Verkauf von Baugrundstücken in Erftstadt-Blessem, Bebauungsplan Nr. 145 der Stadt Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
