Rat (14. Sitzung)

Öffentlich

Einwohnerfragestunde

Fragen zur Beschlusskontrolle

Mitteilung des Bürgermeisters

Bericht aus den Gremien

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

Baukosten- und Ersteinrichtungszuschuss für den Arbeiter-Samariter-Bund zur Erweiterung der Kindertagesstätte Goldenbergstr., Kierdorf, um eine Kindergartengruppe

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Baukosten- und Ersteinrichtungszuschuss für den Arbeiter-Samariter-Bund zur Erweiterung der Kindertagesstätte Goldenbergstr., Kierdorf, um eine Kindergartengruppe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Baukosten- und Ersteinrichtungszuschuss für den Arbeiter-Samariter-Bund zur Erweiterung der Kindertagesstätte Goldenbergstr., Kierdorf, um eine Kindergartengruppe)

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Baukosten- und Ersteinrichtungszuschuss für den Arbeiter-Samariter-Bund zur Erweiterung der Kindertagesstätte Goldenbergstraße, Kierdorf, um eine Kindergartengruppe

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Baukosten- und Ersteinrichtungszuschuss für den Arbeiter-Samariter-Bund zur Erweiterung der Kindertagesstätte Goldenbergstraße, Kierdorf, um eine Kindergartengruppe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Baukosten- und Ersteinrichtungszuschuss für den Arbeiter-Samariter-Bund zur Erweiterung der Kindertagesstätte Goldenbergstraße, Kierdorf, um eine Kindergartengruppe)

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Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Leistung von Zahlungen an Asylbewerber und ausländische Flüchtlinge

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Leistung von Zahlungen an Asylbewerber und ausländische Flüchtlinge

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Leistung von Zahlungen an Asylbewerber und ausländische Flüchtlinge)

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Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Leistung von Zahlungen an Asylbewerber und ausländische Flüchtlinge

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Leistung von Zahlungen an Asylbewerber und ausländische Flüchtlinge

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Leistung von Zahlungen an Asylbewerber und ausländische Flüchtlinge)

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Nachbesetzung im Betriebsausschuss Straßen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung im Betriebsausschuss Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung im Betriebsausschuss Straßen)

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Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss)

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Nachbesetzung im Ausschuss für Soziales und Gesundheit

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung im Ausschuss für Soziales und Gesundheit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung im Ausschuss für Soziales und Gesundheit)

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Nachbesetzung des Auswahlgremiums für anzuschaffende Kunstwerke

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung des Auswahlgremiums für anzuschaffende Kunstwerke

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung des Auswahlgremiums für anzuschaffende Kunstwerke)

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Bestimmung von Vertretern/Vertreterinnen des Schuträgers als Mitglieder der Schulkonferenzen der städt. Schulen im Rahmen der Bestellung von Schulleiterinnen und Schulleitern gem. § 61 SchulG

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bestimmung von Vertretern/Vertreterinnen des Schuträgers als Mitglieder der Schulkonferenzen der städt. Schulen im Rahmen der Bestellung von Schulleiterinnen und Schulleitern gem. § 61 SchulG

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestimmung von Vertretern/Vertreterinnen des Schuträgers als Mitglieder der Schulkonferenzen der städt. Schulen im Rahmen der Bestellung von Schulleiterinnen und Schulleitern gem. § 61 SchulG)

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Ausschreibung der Stelle des Kämmerers/ der Kämmerin

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausschreibung der Stelle des Kämmerers/ der Kämmerin

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausschreibung der Stelle des Kämmerers/ der Kämmerin)

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Beteiligungsbericht 2006 gem. § 112 (3) GO NW

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Beteiligungsbericht 2006 gem. § 112 (3) GO NW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beteiligungsbericht 2006 gem. § 112 (3) GO NW )

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Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 01.07. bis 30.09.2006

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 01.07. bis 30.09.2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 01.07. bis 30.09.2006)

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Neue Verwaltungssoftware für die VHS Außerplanmäßige Mittelbereitstellung bei HHSt. 2.350.9359

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neue Verwaltungssoftware für die VHS Außerplanmäßige Mittelbereitstellung bei HHSt. 2.350.9359

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neue Verwaltungssoftware für die VHS Außerplanmäßige Mittelbereitstellung bei HHSt. 2.350.9359)

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Controllingberichte 2006 2. Bericht zum 31.08.2006

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Controllingberichte 2006 2. Bericht zum 31.08.2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Controllingberichte 2006 2. Bericht zum 31.08.2006)

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Antrag bzgl. Neugestaltung der Leistungsvereinbarungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Neugestaltung der Leistungsvereinbarungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Neugestaltung der Leistungsvereinbarungen)

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1. Änderung der Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderung der Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden der Stadt Erftstadt )

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Änderung der Betriebssatzung Eigenbetrieb Straßen

Ergebnis: 26 Ja-Stimme(n), 24 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Betriebssatzung Eigenbetrieb Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Betriebssatzung Eigenbetrieb Straßen)

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3. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse

Ergebnis: 26 Ja-Stimme(n), 24 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 3. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (3. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse)

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Satzung der Stadt Erftstadt über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen und von Kostenbeiträgen bei Kindertagespflege

Ergebnis: 27 Ja-Stimme(n), 23 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung der Stadt Erftstadt über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen und von Kostenbeiträgen bei Kindertagespflege

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung der Stadt Erftstadt über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen und von Kostenbeiträgen bei Kindertagespflege)

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Abfallentsorgung in der Stadt Erftstadt Halbjahresbericht zum 30.06.2006 Bezug: V6/2658 V6/3396 V7/0652 V7/2126 V7/2827 V7/3638 V8/0841

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Abfallentsorgung in der Stadt Erftstadt Halbjahresbericht zum 30.06.2006 Bezug: V6/2658 V6/3396 V7/0652 V7/2126 V7/2827 V7/3638 V8/0841

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abfallentsorgung in der Stadt Erftstadt Halbjahresbericht zum 30.06.2006 Bezug: V6/2658 V6/3396 V7/0652 V7/2126 V7/2827 V7/3638 V8/0841)

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Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erftstadt (AES) 5. Änderung der Abfallsatzung in der Stadt Erftstadt zum 01.01.2007 V6/2161, V7/0099, V7/2280, V8/0124

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erftstadt (AES) 5. Änderung der Abfallsatzung in der Stadt Erftstadt zum 01.01.2007 V6/2161, V7/0099, V7/2280, V8/0124

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erftstadt (AES) 5. Änderung der Abfallsatzung in der Stadt Erftstadt zum 01.01.2007 V6/2161, V7/0099, V7/2280, V8/0124)

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Neufestsetzung der Abfallgebühren 9. Änderung der Abfallgebührensatzung in der Stadt Erftstadt (AGS) zum 01.01.2007 V 8/0952

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neufestsetzung der Abfallgebühren 9. Änderung der Abfallgebührensatzung in der Stadt Erftstadt (AGS) zum 01.01.2007 V 8/0952

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufestsetzung der Abfallgebühren 9. Änderung der Abfallgebührensatzung in der Stadt Erftstadt (AGS) zum 01.01.2007 V 8/0952)

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Straßenreinigungsatzung der Stadt Erftstadt und Pflichtenheft für die europaweite Ausschreibung

Ergebnis: 26 Ja-Stimme(n), 25 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Straßenreinigungsatzung der Stadt Erftstadt und Pflichtenheft für die europaweite Ausschreibung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Straßenreinigungsatzung der Stadt Erftstadt und Pflichtenheft für die europaweite Ausschreibung)

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Unterbringung von Obdachlosen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Unterbringung von Obdachlosen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Unterbringung von Obdachlosen)

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Aufgabe des Übergangsheimstandortes An der Patria in Erftstadt-Lechenich

Ergebnis: 4 Ja-Stimme(n), 47 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Aufgabe des Übergangsheimstandortes An der Patria in Erftstadt-Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufgabe des Übergangsheimstandortes An der Patria in Erftstadt-Lechenich)

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Neubau eines Bürgerbüros in Erftstadt-Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neubau eines Bürgerbüros in Erftstadt-Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubau eines Bürgerbüros in Erftstadt-Lechenich)

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Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2005 des Eigenbetriebes Straßen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2005 des Eigenbetriebes Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2005 des Eigenbetriebes Straßen)

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Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss Eigenbetrieb Straßen 2005 – öffentlicher Berichtsteil

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss Eigenbetrieb Straßen 2005 – öffentlicher Berichtsteil

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss Eigenbetrieb Straßen 2005 – öffentlicher Berichtsteil)

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Verrechnung der Verlustvorträge Eigenbetrieb Straßen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Verrechnung der Verlustvorträge Eigenbetrieb Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verrechnung der Verlustvorträge Eigenbetrieb Straßen)

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Reinigungsdienst EB-Straßen – dauerhafte Installation des Reinigungsdienstes

Ergebnis: 47 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Reinigungsdienst EB-Straßen – dauerhafte Installation des Reinigungsdienstes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Reinigungsdienst EB-Straßen – dauerhafte Installation des Reinigungsdienstes)

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Wirtschaftplan 2007 des Eigenbetriebes Straßen

Wirtschaftsplan 2007 des Eigenbetriebes Straßen - Sanierungs- und Baumaßnahmen an Sportstätten

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2007 des Eigenbetriebes Straßen - Sanierungs- und Baumaßnahmen an Sportstätten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2007 des Eigenbetriebes Straßen - Sanierungs- und Baumaßnahmen an Sportstätten)

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Wirtschaftsplan 2007 des Eigenbetriebes Straßen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2007 des Eigenbetriebes Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2007 des Eigenbetriebes Straßen)

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Prüfung/Feststellung des Jahresabschlusses 2005

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Prüfung/Feststellung des Jahresabschlusses 2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfung/Feststellung des Jahresabschlusses 2005)

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Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft 2005 – öffentlicher Berichtsteil

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft 2005 – öffentlicher Berichtsteil

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft 2005 – öffentlicher Berichtsteil)

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Leistungsvereinbarung für 2007 – Budget 823 (Wirtschaftsförderung)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Leistungsvereinbarung für 2007 – Budget 823 (Wirtschaftsförderung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Leistungsvereinbarung für 2007 – Budget 823 (Wirtschaftsförderung))

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Änderung des Konzessionsvertrages mit dem RWE

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Konzessionsvertrages mit dem RWE

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Konzessionsvertrages mit dem RWE )

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Antrag bzgl. Sanierung der Musikschule

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Sanierung der Musikschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Sanierung der Musikschule)

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Antrag bzgl. Aufrechterhaltung des Lehrschwimmbeckens in Bliesheim

Ergebnis: 27 Ja-Stimme(n), 24 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Aufrechterhaltung des Lehrschwimmbeckens in Bliesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Aufrechterhaltung des Lehrschwimmbeckens in Bliesheim)

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Wirtschaftsplan 2007 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft

Wirtschaftsplan 2007 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft - Sanierungs- und Baumaßnahmen an Sportstätten

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2007 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft - Sanierungs- und Baumaßnahmen an Sportstätten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2007 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft - Sanierungs- und Baumaßnahmen an Sportstätten)

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Wirtschaftsplan 2007 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft - Sanierungs- und Baumaßnahmen an Feuerwehrgerätehäusern und Obdachlosenunterkünften

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2007 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft - Sanierungs- und Baumaßnahmen an Feuerwehrgerätehäusern und Obdachlosenunterkünften

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2007 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft - Sanierungs- und Baumaßnahmen an Feuerwehrgerätehäusern und Obdachlosenunterkünften)

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Wirtschaftsplan 2007 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft - Sanierungs- und Baumaßnahmen an Jugendeinrichtungen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2007 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft - Sanierungs- und Baumaßnahmen an Jugendeinrichtungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2007 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft - Sanierungs- und Baumaßnahmen an Jugendeinrichtungen)

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Wirtschaftsplan 2007 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft - Sanierungs- und Baumaßnahmen an Kultureinrichtungen

Ergebnis: 26 Ja-Stimme(n), 25 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2007 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft - Sanierungs- und Baumaßnahmen an Kultureinrichtungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2007 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft - Sanierungs- und Baumaßnahmen an Kultureinrichtungen)

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Wirtschaftsplan 2007 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft - Sanierungs- und Bauprogramm an Übergangsheimen und Obdachlosenunterkünften

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2007 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft - Sanierungs- und Bauprogramm an Übergangsheimen und Obdachlosenunterkünften

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2007 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft - Sanierungs- und Bauprogramm an Übergangsheimen und Obdachlosenunterkünften)

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Wirtschaftsplan 2007 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft - Sanierungs- und Baumaßnahmen an Schulen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2007 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft - Sanierungs- und Baumaßnahmen an Schulen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2007 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft - Sanierungs- und Baumaßnahmen an Schulen)

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Wirtschaftspläne für das Jahr 2007 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnis: 26 Ja-Stimme(n), 25 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftspläne für das Jahr 2007 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftspläne für das Jahr 2007 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt)

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Benennung Wirtschaftsprüfer Jahresabschluss 2006

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Benennung Wirtschaftsprüfer Jahresabschluss 2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung Wirtschaftsprüfer Jahresabschluss 2006)

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Jahresabschlüsse Stadtwerke Erftstadt

Jahresabschluss 2005 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Abwasserbeseitigung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2005 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Abwasserbeseitigung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2005 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Abwasserbeseitigung)

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Jahresabschluss 2005 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasserversorgung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2005 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasserversorgung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2005 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasserversorgung )

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Jahresabschluss 2005 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Hallenbad

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2005 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Hallenbad

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2005 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Hallenbad)

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Jahresabschluss 2005 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Freibäder

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2005 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Freibäder

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2005 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Freibäder)

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Jahresabschluss 2005 der Stadtwerke Erftstadt –Betriebszweig Heizkraftwerk

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2005 der Stadtwerke Erftstadt –Betriebszweig Heizkraftwerk

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2005 der Stadtwerke Erftstadt –Betriebszweig Heizkraftwerk)

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Jahresabschluss 2005 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Städtische Dienste

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2005 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Städtische Dienste

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2005 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Städtische Dienste)

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Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss Eigenbetrieb Stadtwerke - 2005

Ergebnis: 51 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss Eigenbetrieb Stadtwerke - 2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss Eigenbetrieb Stadtwerke - 2005)

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Neue Preisregelung Abwasser der Stadtwerke Erftstadt zum 01.01.2007

Ergebnis: 27 Ja-Stimme(n), 24 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neue Preisregelung Abwasser der Stadtwerke Erftstadt zum 01.01.2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neue Preisregelung Abwasser der Stadtwerke Erftstadt zum 01.01.2007)

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Neue Allgemeine Entsorgungsbedingungen für Abwasser- AEB-A - .der Stadtwerke Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neue Allgemeine Entsorgungsbedingungen für Abwasser- AEB-A - .der Stadtwerke Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neue Allgemeine Entsorgungsbedingungen für Abwasser- AEB-A - .der Stadtwerke Erftstadt)

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Neue Preisregelung Wasser der Stadtwerke Erftstadt zum 01.01.2007

Ergebnis: 50 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neue Preisregelung Wasser der Stadtwerke Erftstadt zum 01.01.2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neue Preisregelung Wasser der Stadtwerke Erftstadt zum 01.01.2007)

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Wirtschaftspläne der Stadtwerke Erftstadt

Wirtschaftsplan der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasserversorgung – für das Geschäftsjahr 2007

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasserversorgung – für das Geschäftsjahr 2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasserversorgung – für das Geschäftsjahr 2007)

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Wirtschaftsplan der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Abwasserbeseitigung - für das Geschäftsjahr 2007

Ergebnis: 24 Ja-Stimme(n), 26 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Abwasserbeseitigung - für das Geschäftsjahr 2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Abwasserbeseitigung - für das Geschäftsjahr 2007)

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Wirtschaftspläne der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweige Hallenbad und Freibäder - für das Geschäftsjahr 2007

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftspläne der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweige Hallenbad und Freibäder - für das Geschäftsjahr 2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftspläne der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweige Hallenbad und Freibäder - für das Geschäftsjahr 2007)

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Wirtschaftsplan der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Heizkraftwerk - für das Geschäftsjahr 2007

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Heizkraftwerk - für das Geschäftsjahr 2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Heizkraftwerk - für das Geschäftsjahr 2007)

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Wirtschaftsplan der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Städtische Dienste - für das Geschäftsjahr 2007

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Städtische Dienste - für das Geschäftsjahr 2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Städtische Dienste - für das Geschäftsjahr 2007)

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Prüfung der Jahresrechnung 2005 und Empfehlung der Erteilung der Entlastung des Bürgermeisters gem. § 94 GO NW „Allgemeiner Berichtsband“

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Prüfung der Jahresrechnung 2005 und Empfehlung der Erteilung der Entlastung des Bürgermeisters gem. § 94 GO NW „Allgemeiner Berichtsband“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfung der Jahresrechnung 2005 und Empfehlung der Erteilung der Entlastung des Bürgermeisters gem. § 94 GO NW „Allgemeiner Berichtsband“)

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Auftrag zur Durchführung einer abschließenden archäologischen Bodenuntersuchung im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 119, II. Bauabschnitt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Auftrag zur Durchführung einer abschließenden archäologischen Bodenuntersuchung im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 119, II. Bauabschnitt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Auftrag zur Durchführung einer abschließenden archäologischen Bodenuntersuchung im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 119, II. Bauabschnitt)

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Abwasser: Hydraulische Berechnung des Abwassernetzes für Erftstadt, Vergabe der Ingenieurleistungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abwasser: Hydraulische Berechnung des Abwassernetzes für Erftstadt, Vergabe der Ingenieurleistungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abwasser: Hydraulische Berechnung des Abwassernetzes für Erftstadt, Vergabe der Ingenieurleistungen)

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Umgestaltung Bonner Straße Teil 4, Vergabe der Straßenbauarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umgestaltung Bonner Straße Teil 4, Vergabe der Straßenbauarbeiten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umgestaltung Bonner Straße Teil 4, Vergabe der Straßenbauarbeiten)

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VEP 139 Seestraße in E.-Liblar, Vorstellung und Beschluss der Entwurfsplanung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: VEP 139 Seestraße in E.-Liblar, Vorstellung und Beschluss der Entwurfsplanung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (VEP 139 Seestraße in E.-Liblar, Vorstellung und Beschluss der Entwurfsplanung)

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Bebauungsplan Nr. 155, E. - Gymnich, Naturparkzentrum Gymnicher Mühle I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die Behörden und Öffentlickeitsbeteiligung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 155, E. - Gymnich, Naturparkzentrum Gymnicher Mühle I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die Behörden und Öffentlickeitsbeteiligung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 155, E. - Gymnich, Naturparkzentrum Gymnicher Mühle I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die Behörden und Öffentlickeitsbeteiligung)

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Ergänzungssatzung (gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB), E. - Bliesheim, Lange Heide I. Beschluss über die Anregungen und Hinweise II. Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ergänzungssatzung (gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB), E. - Bliesheim, Lange Heide I. Beschluss über die Anregungen und Hinweise II. Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ergänzungssatzung (gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB), E. - Bliesheim, Lange Heide I. Beschluss über die Anregungen und Hinweise II. Satzungsbeschluss)

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Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 04, E. - Gymnich, Naturparkzentrum Gymnicher Mühle, I. Beschluss über die Einleitung des Änderungsverfahrens, II. Beschluss über die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 04, E. - Gymnich, Naturparkzentrum Gymnicher Mühle, I. Beschluss über die Einleitung des Änderungsverfahrens, II. Beschluss über die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 04, E. - Gymnich, Naturparkzentrum Gymnicher Mühle, I. Beschluss über die Einleitung des Änderungsverfahrens, II. Beschluss über die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)

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Beantwortung von Anfragen

Anfrage bzgl. Besetzung der Leitung der Musikschule

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Besetzung der Leitung der Musikschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Besetzung der Leitung der Musikschule)

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Anfrage bzgl. Vermarktung des WirtschaftsParks Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Vermarktung des WirtschaftsParks Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Vermarktung des WirtschaftsParks Erftstadt)

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Anfrage bzgl. Schließung der Asylbewerberuntekunft "An der Patria" in E.-Lechenich

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Schließung der Asylbewerberuntekunft "An der Patria" in E.-Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Schließung der Asylbewerberuntekunft "An der Patria" in E.-Lechenich)

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Anfrage bzgl. Einsätze der Feuerwehr an der Kerpener Straße 2 - 4

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Einsätze der Feuerwehr an der Kerpener Straße 2 - 4

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Einsätze der Feuerwehr an der Kerpener Straße 2 - 4)

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Anfrage bzgl. EU-Projekttag an Schulen und Beteiligung am Deutsch-Französischen Tag

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. EU-Projekttag an Schulen und Beteiligung am Deutsch-Französischen Tag

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. EU-Projekttag an Schulen und Beteiligung am Deutsch-Französischen Tag)

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Anfrage bzgl. der Kontrolle der Baumbestände an öffentlichen Wegen, Straßen und Plätzen der Stadt Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. der Kontrolle der Baumbestände an öffentlichen Wegen, Straßen und Plätzen der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. der Kontrolle der Baumbestände an öffentlichen Wegen, Straßen und Plätzen der Stadt Erftstadt)

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Anfrage bzgl. der rechtlichen Umsetzung der Aufgabe des Schülerlotsendienstes in Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. der rechtlichen Umsetzung der Aufgabe des Schülerlotsendienstes in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. der rechtlichen Umsetzung der Aufgabe des Schülerlotsendienstes in Erftstadt)

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Nichtöffentlich

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

Erwerb eines Ladenlokales in Erftstadt-Liblar Dringlichkeitsentscheidung zur V 630/2006

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Erwerb eines Ladenlokales in Erftstadt-Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Prüfung der Jahresrechnung 2005 und Empfehlung der Erteilung der Entlastung des Bürgermeisters gem. § 94 GO NW „Gesonderter Berichtsband“

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss Eigenbetrieb Straßen 2005 – nichtöffentlicher Berichtsteil

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft 2005 – nichtöffentlicher Berichtsteil

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Vergabe von Gewerbegrundstücken in Erftstadt-Gymnich, Justus-von-Liebig-Straße

Ergebnis: 50 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)