Rat der Stadt Bedburg (30. Sitzung)

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
18.11.08, 18:04
Ende
18.11.08, 20:17
Erstellt
12.12.07, 10:52
Aktualisiert
09.07.09, 02:28

Stichworte

Rat der Stadt Bedburg (30. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg) Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde

2

Zuleitung der Haushaltssatzung mit Anlagen und Bestandteilen für das Haushaltsjahr 2009

Bearbeitetes Dokument: Zuleitung der Haushaltssatzung mit Anlagen und Bestandteilen für das Haushaltsjahr 2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuleitung der Haushaltssatzung mit Anlagen und Bestandteilen für das Haushaltsjahr 2009)

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3

Entwicklung der Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH hier: a) Antrag der SPD-Fraktion vom 28.10.2008 zur Aussage des Bürgermeisters zum Abstimmungsverhalten der SPD-Fraktion in der Ratssitzung vom 24.06.2008 b) Unterrichtung der Öffentlichkeit

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Entwicklung der Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH hier: a) Antrag der SPD-Fraktion vom 28.10.2008 zur Aussage des Bürgermeisters zum Abstimmungsverhalten der SPD-Fraktion in der Ratssitzung vom 24.06.2008 b) Unterrichtung der Öffentlichkeit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwicklung der Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH hier: a) Antrag der SPD-Fraktion vom 28.10.2008 zur Aussage des Bürgermeisters zum Abstimmungsverhalten der SPD-Fraktion in der Ratssitzung vom 24.06.2008 b) Unterrichtung der Öffentlichkeit)

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4

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW hier: Vergabe einer Ehrengrabstätte an den Ehrenbürger der Stadt Bedburg, Herrn Karl-Friedrich Schild, verstorben am 19. September 2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW hier: Vergabe einer Ehrengrabstätte an den Ehrenbürger der Stadt Bedburg, Herrn Karl-Friedrich Schild, verstorben am 19. September 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW hier: Vergabe einer Ehrengrabstätte an den Ehrenbürger der Stadt Bedburg, Herrn Karl-Friedrich Schild, verstorben am 19. September 2008)

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5

Beschluss der Entwässerungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beschluss der Entwässerungssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschluss der Entwässerungssatzung)

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6

Beratung und Beschlussfassung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Grundstücksentwässerungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2009

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Grundstücksentwässerungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschlussfassung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Grundstücksentwässerungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2009)

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7

Beschließung der siebzehnten Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg (abflusslose Gruben und Kleinkläranlagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beschließung der siebzehnten Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg (abflusslose Gruben und Kleinkläranlagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschließung der siebzehnten Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg (abflusslose Gruben und Kleinkläranlagen)

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8

Beratung und Beschließung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2009.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschließung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2009.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschließung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2009.)

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9

Beratung und Beschlußfassung der Fünften Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlußfassung der Fünften Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschlußfassung der Fünften Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung))

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10

Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt Bedburg)

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11

Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen – Sondernutzungssatzung – vom 14.10.2003 hier: Erste Änderungssatzung

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen – Sondernutzungssatzung – vom 14.10.2003 hier: Erste Änderungssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen – Sondernutzungssatzung – vom 14.10.2003 hier: Erste Änderungssatzung)

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12

Beratung und Beschlussfassung einer Neufassung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung einer Neufassung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschlussfassung einer Neufassung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Bedburg)

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13

Beratung und Zustimmung zur Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Durchführung der Abfallentsorgung der Stadt Bedburg im Haushaltsjahr 2009

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Zustimmung zur Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Durchführung der Abfallentsorgung der Stadt Bedburg im Haushaltsjahr 2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Zustimmung zur Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Durchführung der Abfallentsorgung der Stadt Bedburg im Haushaltsjahr 2009)

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14

Beratung und Zustimmung zur Sechsten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2009

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Zustimmung zur Sechsten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Zustimmung zur Sechsten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2009)

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15

Mitteilungen des Bürgermeisters

16

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

17

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

18

Mitteilungen des Bürgermeisters

19

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

20

Anfragen