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Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
Zuleitung der Haushaltssatzung mit Anlagen und Bestandteilen für das Haushaltsjahr 2009
Bearbeitetes Dokument: Zuleitung der Haushaltssatzung mit Anlagen und Bestandteilen für das Haushaltsjahr 2009
Entwicklung der Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH hier: a) Antrag der SPD-Fraktion vom 28.10.2008 zur Aussage des Bürgermeisters zum Abstimmungsverhalten der SPD-Fraktion in der Ratssitzung vom 24.06.2008 b) Unterrichtung der Öffentlichkeit
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwicklung der Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH hier: a) Antrag der SPD-Fraktion vom 28.10.2008 zur Aussage des Bürgermeisters zum Abstimmungsverhalten der SPD-Fraktion in der Ratssitzung vom 24.06.2008 b) Unterrichtung der Öffentlichkeit)
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW hier: Vergabe einer Ehrengrabstätte an den Ehrenbürger der Stadt Bedburg, Herrn Karl-Friedrich Schild, verstorben am 19. September 2008
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW hier: Vergabe einer Ehrengrabstätte an den Ehrenbürger der Stadt Bedburg, Herrn Karl-Friedrich Schild, verstorben am 19. September 2008
Beschluss der Entwässerungssatzung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beschluss der Entwässerungssatzung
Beratung und Beschlussfassung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Grundstücksentwässerungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2009
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Grundstücksentwässerungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2009
Beschließung der siebzehnten Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg (abflusslose Gruben und Kleinkläranlagen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beschließung der siebzehnten Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg (abflusslose Gruben und Kleinkläranlagen
Beratung und Beschließung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2009.
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschließung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2009.
Beratung und Beschlußfassung der Fünften Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschlußfassung der Fünften Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung))
Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt Bedburg
Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen – Sondernutzungssatzung – vom 14.10.2003 hier: Erste Änderungssatzung
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen – Sondernutzungssatzung – vom 14.10.2003 hier: Erste Änderungssatzung
Beratung und Beschlussfassung einer Neufassung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung einer Neufassung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Bedburg
Beratung und Zustimmung zur Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Durchführung der Abfallentsorgung der Stadt Bedburg im Haushaltsjahr 2009
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Zustimmung zur Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Durchführung der Abfallentsorgung der Stadt Bedburg im Haushaltsjahr 2009
Beratung und Zustimmung zur Sechsten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2009
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Zustimmung zur Sechsten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2009
