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Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit und Soziales (21. Sitzung)

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
21.10.08, 18:00
Ende
21.10.08, 18:55
Erstellt
12.12.07, 10:51
Aktualisiert
09.07.09, 02:28

Stichworte

Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit und Soziales (21. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit und Soziales)

Bekanntmachung (Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit und Soziales)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde

2

Einrichtung einer `Bedburger Tafel´ - Änderung der Zuschussgewährung aus den Erträgen der „Dr. Paul und Louise Silverberg-Stiftung“ und der „Rheinbraun- Sonderrücklage“

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung einer `Bedburger Tafel´ - Änderung der Zuschussgewährung aus den Erträgen der „Dr. Paul und Louise Silverberg-Stiftung“ und der „Rheinbraun- Sonderrücklage“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung einer `Bedburger Tafel´ - Änderung der Zuschussgewährung aus den Erträgen der „Dr. Paul und Louise Silverberg-Stiftung“ und der „Rheinbraun- Sonderrücklage“)

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3

Satzung des Rhein-Erft-Kreises über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen in Bedburg und Elsdorf

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung des Rhein-Erft-Kreises über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen in Bedburg und Elsdorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung des Rhein-Erft-Kreises über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen in Bedburg und Elsdorf)

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4

Mitteilungen Ordnung - Wohnumfeldsituation Kurt-Schumacher-Straße / Königsberger Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Mitteilungen Ordnung - Wohnumfeldsituation Kurt-Schumacher-Straße / Königsberger Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mitteilungen Ordnung - Wohnumfeldsituation Kurt-Schumacher-Straße / Königsberger Straße)

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5

Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt Bedburg)

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6

Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen – Sondernutzungssatzung – vom 14.10.2003 hier: Erste Änderungssatzung

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen – Sondernutzungssatzung – vom 14.10.2003 hier: Erste Änderungssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen – Sondernutzungssatzung – vom 14.10.2003 hier: Erste Änderungssatzung)

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7

Vorberatung des Budgethaushaltes für das Jahr 2009 im Fachbereich Schule, Kultur, Ordnung und Soziales

Ergebnis: 8 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 5 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung des Budgethaushaltes für das Jahr 2009 im Fachbereich Schule, Kultur, Ordnung und Soziales

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung des Budgethaushaltes für das Jahr 2009 im Fachbereich Schule, Kultur, Ordnung und Soziales)

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8

Mitteilungen des Bürgermeisters

9

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

10

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

11

Bezuschussung von Kindertageseinrichtungen - Grundsteuer

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

12

Mitteilungen des Bürgermeisters

13

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

14

Anfragen