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Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit und Soziales (19. Sitzung)

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
17.06.08, 18:00
Ende
17.06.08, 20:10
Erstellt
12.12.07, 10:48
Aktualisiert
09.07.09, 02:28

Stichworte

Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit und Soziales (19. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit und Soziales)

Bekanntmachung (Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit und Soziales) Bekanntmachung (Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit und Soziales)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde

2

Mitteilung der Verwaltung [Bereich Schule] a)Ferienbetreuung in der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich b)umfangreiches Programm der Landesregierung zum Ausbau des Ganztagsbetriebs und einer pädagogischen Übermittagsbetreuung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Mitteilung der Verwaltung [Bereich Schule] a)Ferienbetreuung in der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich b)umfangreiches Programm der Landesregierung zum Ausbau des Ganztagsbetriebs und einer pädagogischen Übermittagsbetreuung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mitteilung der Verwaltung [Bereich Schule] a)Ferienbetreuung in der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich b)umfangreiches Programm der Landesregierung zum Ausbau des Ganztagsbetriebs und einer pädagogischen Übermittagsbetreuung)

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3

Übernahme der Festsetzung der Elternbeiträge für den Besuch von Kindertages-einrichtungen - Antrag SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 20.05.2008 -

Ergebnis: Die Entscheidung wird bis zur Klärung der rechtlichen Möglichkeiten zurückgestellt.

Bearbeitetes Dokument: Übernahme der Festsetzung der Elternbeiträge für den Besuch von Kindertages-einrichtungen - Antrag SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 20.05.2008 -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übernahme der Festsetzung der Elternbeiträge für den Besuch von Kindertages-einrichtungen - Antrag SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 20.05.2008 -)

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4

I)Umsetzung einer gerechteren Staffelung der Elternbeiträge II)Einführung der Beitragsfreiheit für das erste Kindergartenjahr - Antrag der FWG-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 23.05.2008 -

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: I)Umsetzung einer gerechteren Staffelung der Elternbeiträge II)Einführung der Beitragsfreiheit für das erste Kindergartenjahr - Antrag der FWG-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 23.05.2008 -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (I)Umsetzung einer gerechteren Staffelung der Elternbeiträge II)Einführung der Beitragsfreiheit für das erste Kindergartenjahr - Antrag der FWG-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 23.05.2008 -)

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5

Beitragsfreies Kindergartenjahr ab dem 01.08.2008 - Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 02.06.2008 -

Ergebnis: Abstimmung siehe auch TOP 3-6

Bearbeitetes Dokument: Beitragsfreies Kindergartenjahr ab dem 01.08.2008 - Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 02.06.2008 -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beitragsfreies Kindergartenjahr ab dem 01.08.2008 - Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 02.06.2008 -)

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6

Antrag auf Übernahme der Kosten der Beitragserhöhung der Elternbeiträge für Kindergartenplätze Antrag auf beitragsfreien Kindergarten in Bedburg bis 2011 Antrag auf Übernahme der Aufgabe vom Jugendamt zur Festsetzung der Elternbeiträge - Antrag Bündnis 90/ Die Grünen vom 08.06.2008 -

Ergebnis: Abstimmungen siehe auch TOP 3-6

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Übernahme der Kosten der Beitragserhöhung der Elternbeiträge für Kindergartenplätze Antrag auf beitragsfreien Kindergarten in Bedburg bis 2011 Antrag auf Übernahme der Aufgabe vom Jugendamt zur Festsetzung der Elternbeiträge - Antrag Bündnis 90/ Die Grünen vom 08.06.2008 -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Übernahme der Kosten der Beitragserhöhung der Elternbeiträge für Kindergartenplätze Antrag auf beitragsfreien Kindergarten in Bedburg bis 2011 Antrag auf Übernahme der Aufgabe vom Jugendamt zur Festsetzung der Elternbeiträge - Antrag Bündnis 90/ Die Grünen vom 08.06.2008 -)

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7

Vergabe der Zuschüsse nach den Kulturförderungsrichtlinien a) Förderung von Büchereien nach Ziffer 6

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vergabe der Zuschüsse nach den Kulturförderungsrichtlinien a) Förderung von Büchereien nach Ziffer 6

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vergabe der Zuschüsse nach den Kulturförderungsrichtlinien a) Förderung von Büchereien nach Ziffer 6)

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8

Parksituation in Alt-Kaster

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Parksituation in Alt-Kaster

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Parksituation in Alt-Kaster)

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9

Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für die Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bedburg - Beratung und Beschlussfassung der Satzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für die Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bedburg - Beratung und Beschlussfassung der Satzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für die Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bedburg - Beratung und Beschlussfassung der Satzung)

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10

Mitteilungen Ordnung - Bürgerbeschwerden über Störungen der öffentlichen Ordnung im Bereich Königsberger Straße / Kurt-Schumacher-Straße

Bearbeitetes Dokument: Mitteilungen Ordnung - Bürgerbeschwerden über Störungen der öffentlichen Ordnung im Bereich Königsberger Straße / Kurt-Schumacher-Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mitteilungen Ordnung - Bürgerbeschwerden über Störungen der öffentlichen Ordnung im Bereich Königsberger Straße / Kurt-Schumacher-Straße)

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11

Mitteilungen des Bürgermeisters

12

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

13

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

14

Ferienbetreuung in der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich - Abschluss eines Kooperationsvertrages mit Rapunzel Kinderhaus e.V.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

15

Vertragsangelegenheiten - Finanzierungsvertrag zwischen der Stadt Bedburg und der kath. Kirchengemeinde St. Georg [dreigruppige Tageseinrichtung St. Martinus] - Trägervertrag zwischen der Stadt Bedburg und der Arbeiterwohlfahrt, Kreisverband Rhein-Erft e. V. [eingruppige Tageseinrichtung St. Georg]

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

16

Mitteilungen des Bürgermeisters

17

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

18

Anfragen