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Öffentlich
Antrag bzgl. Bericht über die Standsicherheit der Musikschule und die sich daraus ergebenden Folgen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Bericht über die Standsicherheit der Musikschule und die sich daraus ergebenden Folgen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Dringlichkeitsentscheidung über eine überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Leistung von Zahlungen im Bereich der wirtschaftlichen Jugendhilfe
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Dringlichkeitsentscheidung über eine überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Leistung von Zahlungen im Bereich der wirtschaftlichen Jugendhilfe
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Leistung von Zahlungen im Bereich der wirtschaftlichen Jugendhilfe
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Leistung von Zahlungen im Bereich der wirtschaftlichen Jugendhilfe
Dringlichkeitsentscheidung zur Umsetzung der Ganztagsoffensive in der Sekundarstufe I
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Dringlichkeitsentscheidung zur Umsetzung der Ganztagsoffensive in der Sekundarstufe I
Umsetzung der Ganztagsoffensive in der Sekundarstufe I - Antrag der Realschule Lechenich auf Umwandlung zur gebundenen Ganztagsschule - Förderantrag nach dem "1.000-Schulen-Programm"
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung der Ganztagsoffensive in der Sekundarstufe I - Antrag der Realschule Lechenich auf Umwandlung zur gebundenen Ganztagsschule - Förderantrag nach dem "1.000-Schulen-Programm"
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe - Umlageerhöhung der KDVZ
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe - Umlageerhöhung der KDVZ
Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss; Bezug Vorlage 289/2008
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss; Bezug Vorlage 289/2008
Nachbesetzungen in den Ausschüssen der Stadt Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzungen in den Ausschüssen der Stadt Erftstadt
Zusammenfassung der Produkte für den Produktbereich Räumliche Planung und Entwicklung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Zusammenfassung der Produkte für den Produktbereich Räumliche Planung und Entwicklung
Beteiligungsbericht 2008 gem. § 112 (3) GO NW
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Beteiligungsbericht 2008 gem. § 112 (3) GO NW
Einigungsstelle gem. § 67 LPVG
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Einigungsstelle gem. § 67 LPVG
Antrag bzgl. Festlegung der Planung und Gestaltung von Plätzen und Ortsmittelpunkten als kommunale Planungsaufgabe
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Festlegung der Planung und Gestaltung von Plätzen und Ortsmittelpunkten als kommunale Planungsaufgabe
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2009 mit ihren Anlagen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2009 mit ihren Anlagen
Antrag bzgl. Erstellung einer Gebührenordnung für die Nutzung aller städtischen Gebäude und Einrichtung eines Gebäudemanagements
Ergebnis: 3 Ja-Stimme(n), 47 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Erstellung einer Gebührenordnung für die Nutzung aller städtischen Gebäude und Einrichtung eines Gebäudemanagements
Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Erftstadt
1. Änderung der Preisregelung Wasser der Stadtwerke Erftstadt zum 01.01.2009
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Preisregelung Wasser der Stadtwerke Erftstadt zum 01.01.2009
4. Änderung der Abwassersatzung der Stadt Erftstadt zum 01.01.2009
Ergebnis: 45 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung der Abwassersatzung der Stadt Erftstadt zum 01.01.2009
1. Änderung der Allgemeinen Entsorgungsbedingungen für Abwasser -AEB-A- der Stadtwerke Erftstadt zum 01.01.2009
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Allgemeinen Entsorgungsbedingungen für Abwasser -AEB-A- der Stadtwerke Erftstadt zum 01.01.2009
1. Änderung der Preisregelung Abwasser der Stadtwerke Erftstadt zum 01.01.2009
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Preisregelung Abwasser der Stadtwerke Erftstadt zum 01.01.2009
Stadtplanung
Bebauungsplan Nr. 140 und Nr. 141, E.-Lechenich, Wirtschaftspark; Beschluss über die 1. vereinfachte Änderung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 140 und Nr. 141, E.-Lechenich, Wirtschaftspark; Beschluss über die 1. vereinfachte Änderung
Bebauungsplan Nr. 150, E. - Lechenich, Solarsiedlung Beschluss über die 2. vereinfachte Änderung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 150, E. - Lechenich, Solarsiedlung Beschluss über die 2. vereinfachte Änderung
Jahresabschlüsse Eigenbetrieb Stadtwerke
Jahresabschluss 2007 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasserversorgung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2007 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasserversorgung
Jahresabschluss 2007 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Abwasserbeseitigung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2007 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Abwasserbeseitigung
Jahresabschluss 2007 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Städtische Dienste
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2007 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Städtische Dienste
Jahresabschluss 2007 der Stadtwerke Erftstadt –Betriebszweig Heizkraftwerk
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2007 der Stadtwerke Erftstadt –Betriebszweig Heizkraftwerk
Jahresabschluss 2007 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Freibäder
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2007 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Freibäder
Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss Eigenbetrieb Stadtwerke - 2007
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Jahresabschluss 2007 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Hallenbad
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2007 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Hallenbad
Wirtschaftsplan 2009 des Eigenbetriebes Straßen - Sanierungs- und Baumaßnahmen an Sportstätten
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2009 des Eigenbetriebes Straßen - Sanierungs- und Baumaßnahmen an Sportstätten
Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss Eigenbetrieb Straßen - 2007 - öffentlicher Teil -
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss Eigenbetrieb Straßen - 2007 - öffentlicher Teil -
Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2007 des Eigenbetrieb Straßen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2007 des Eigenbetrieb Straßen
Wirtschaftsplan 2009 des Eigenbetrieb Straßen
Ergebnis: 22 Ja-Stimme(n), 26 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2009 des Eigenbetrieb Straßen
Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft -2007 - öffentlicher Teil
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft -2007 - öffentlicher Teil
Feststellung des Jahresabschlusses 2007 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt, bestehend aus den Betriebszweigen "Bodenbevorratung und -entwicklung" sowie "Hochbau und Gebäudewirtschaft"
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Wirtschaftspläne des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft für das Jahr 2009
Ergebnis: 21 Ja-Stimme(n), 29 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftspläne des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft für das Jahr 2009
Beantwortung von Anfragen
Anfrage bzgl. Schäden an der Johannisbrücke in E.-Gymnich
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Schäden an der Johannisbrücke in E.-Gymnich
Anfrage bzgl. Sanierung der Friedhofswege in Gymnich
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Sanierung der Friedhofswege in Gymnich
Anfrage bzgl. Bodenuntersuchungen im Bereich der geplanten Jugendkulturhalle
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Bodenuntersuchungen im Bereich der geplanten Jugendkulturhalle
Anfrage bzgl. Gebäudereinigung durch private Unternehmen
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Gebäudereinigung durch private Unternehmen
Anfrage bzgl. der Auftragsvergabe des Schulentwicklungsplanes
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. der Auftragsvergabe des Schulentwicklungsplanes
Anfrage bzgl. Betriebskosten des Lehrschwimmbecken in Erftstadt-Bliesheim
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Betriebskosten des Lehrschwimmbecken in Erftstadt-Bliesheim
Anfrage bzgl. Offene Ganztagsschule in Erftstadt
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Offene Ganztagsschule in Erftstadt
Anfrage bzgl. Risikogeschäfte und Cross-Border-Leasing durch Unternehmen oder Gesellschaften an denen die Stadt Erftstadt beteiligt ist
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Risikogeschäfte und Cross-Border-Leasing durch Unternehmen oder Gesellschaften an denen die Stadt Erftstadt beteiligt ist
Anfrage bzgl. "Zukunftinitiative StadtRegion Köln-Rhein-Erft"
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. "Zukunftinitiative StadtRegion Köln-Rhein-Erft"
Anfrage bzgl. der Zulässigkeit von Videoüberwachungen
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. der Zulässigkeit von Videoüberwachungen
Anfrage bzgl. Vor- und Nachteile der Autobahnabfahrt Gut Neuheim
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Vor- und Nachteile der Autobahnabfahrt Gut Neuheim
Anfrage bzgl. ÖPNV in Erftstadt
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. ÖPNV in Erftstadt
Anfrage bzgl. Ausbau des Bahhofes in Liblar
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Ausbau des Bahhofes in Liblar
Anfrage bzgl. Bußgeldkatalog für die Verunreinigung von Straßen, Plätzen und öffentlichen Anlagen
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Bußgeldkatalog für die Verunreinigung von Straßen, Plätzen und öffentlichen Anlagen
Anfrage bzgl. Einhaltung des Nichtraucherschutzes
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Einhaltung des Nichtraucherschutzes
Anfrage bzgl. Umbau- und Sanierungsarbeiten in der Musikschule
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Umbau- und Sanierungsarbeiten in der Musikschule
Nichtöffentlich
Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss Eigenbetrieb Straßen - 2007 – nichtöffentlicher Teil -
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft - 2007 – nichtöffentlicher Teil -
Ergebnis: 51 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Ernennung einer Beamtin zur Stadtoberamtsrätin
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Umgestaltung Bonner Straße/ An der Patria Teil 3 in Erftstadt-Lechenich - Vergabe der Straßenbauarbeiten -
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Grunderwerb in der Gemarkung Liblar
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ersterschließung BP 140 "Wirtschaftspark Erftstadt" 2. Bauabschnitt -Vergabe der Straßenbauarbeiten-
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ersterschließung BP 140 "Wirtschaftspark Erftstadt" 2. Bauabschnitt - Vergabe der Kanalbauarbeiten-
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
BP 119, BP 116 und BP 29 in Gymnich Vergabe der landschaftsgärtnerischen Arbeiten
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
BP 140 in Lechenich, Ausgleichsflächen Vergabe der landschaftsgärtnerischen Arbeiten
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)