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Rat (23. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
18.12.08, 17:00
Ende
18.12.08, 19:24
Erstellt
05.11.07, 15:21
Aktualisiert
19.10.12, 11:29

Stichworte

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Verabschiedung eines Stadtverordneten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verabschiedung eines Stadtverordneten)

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2

Einführung und Verpflichtung eines Stadtverordneten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung und Verpflichtung eines Stadtverordneten)

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3

Einwohnerfragestunde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohnerfragestunde)

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4

Fragen zur Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fragen zur Beschlusskontrolle)

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5

Mitteilung des Bürgermeisters

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mitteilung des Bürgermeisters)

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6

Bericht aus den Gremien

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht aus den Gremien)

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6.1

Antrag bzgl. Bericht über die Standsicherheit der Musikschule und die sich daraus ergebenden Folgen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Bericht über die Standsicherheit der Musikschule und die sich daraus ergebenden Folgen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Bericht über die Standsicherheit der Musikschule und die sich daraus ergebenden Folgen)

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7

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

7.1

Dringlichkeitsentscheidung über eine überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Leistung von Zahlungen im Bereich der wirtschaftlichen Jugendhilfe

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Dringlichkeitsentscheidung über eine überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Leistung von Zahlungen im Bereich der wirtschaftlichen Jugendhilfe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dringlichkeitsentscheidung über eine überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Leistung von Zahlungen im Bereich der wirtschaftlichen Jugendhilfe)

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7.2

Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Leistung von Zahlungen im Bereich der wirtschaftlichen Jugendhilfe

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Leistung von Zahlungen im Bereich der wirtschaftlichen Jugendhilfe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Leistung von Zahlungen im Bereich der wirtschaftlichen Jugendhilfe)

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7.3

Dringlichkeitsentscheidung zur Umsetzung der Ganztagsoffensive in der Sekundarstufe I

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Dringlichkeitsentscheidung zur Umsetzung der Ganztagsoffensive in der Sekundarstufe I

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dringlichkeitsentscheidung zur Umsetzung der Ganztagsoffensive in der Sekundarstufe I)

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7.4

Umsetzung der Ganztagsoffensive in der Sekundarstufe I - Antrag der Realschule Lechenich auf Umwandlung zur gebundenen Ganztagsschule - Förderantrag nach dem "1.000-Schulen-Programm"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung der Ganztagsoffensive in der Sekundarstufe I - Antrag der Realschule Lechenich auf Umwandlung zur gebundenen Ganztagsschule - Förderantrag nach dem "1.000-Schulen-Programm"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsetzung der Ganztagsoffensive in der Sekundarstufe I - Antrag der Realschule Lechenich auf Umwandlung zur gebundenen Ganztagsschule - Förderantrag nach dem "1.000-Schulen-Programm")

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8

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe - Umlageerhöhung der KDVZ

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe - Umlageerhöhung der KDVZ

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe - Umlageerhöhung der KDVZ)

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9

Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss; Bezug Vorlage 289/2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss; Bezug Vorlage 289/2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss; Bezug Vorlage 289/2008)

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10

Nachbesetzungen in den Ausschüssen der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzungen in den Ausschüssen der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzungen in den Ausschüssen der Stadt Erftstadt)

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11

Zusammenfassung der Produkte für den Produktbereich Räumliche Planung und Entwicklung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zusammenfassung der Produkte für den Produktbereich Räumliche Planung und Entwicklung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zusammenfassung der Produkte für den Produktbereich Räumliche Planung und Entwicklung)

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12

Beteiligungsbericht 2008 gem. § 112 (3) GO NW

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Beteiligungsbericht 2008 gem. § 112 (3) GO NW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beteiligungsbericht 2008 gem. § 112 (3) GO NW)

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13

Einigungsstelle gem. § 67 LPVG

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einigungsstelle gem. § 67 LPVG

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einigungsstelle gem. § 67 LPVG)

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14

Antrag bzgl. Festlegung der Planung und Gestaltung von Plätzen und Ortsmittelpunkten als kommunale Planungsaufgabe

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Festlegung der Planung und Gestaltung von Plätzen und Ortsmittelpunkten als kommunale Planungsaufgabe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Festlegung der Planung und Gestaltung von Plätzen und Ortsmittelpunkten als kommunale Planungsaufgabe)

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15

Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2009 mit ihren Anlagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2009 mit ihren Anlagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2009 mit ihren Anlagen)

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16

Antrag bzgl. Erstellung einer Gebührenordnung für die Nutzung aller städtischen Gebäude und Einrichtung eines Gebäudemanagements

Ergebnis: 3 Ja-Stimme(n), 47 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Erstellung einer Gebührenordnung für die Nutzung aller städtischen Gebäude und Einrichtung eines Gebäudemanagements

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Erstellung einer Gebührenordnung für die Nutzung aller städtischen Gebäude und Einrichtung eines Gebäudemanagements)

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17

Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Erftstadt)

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18

1. Änderung der Preisregelung Wasser der Stadtwerke Erftstadt zum 01.01.2009

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Preisregelung Wasser der Stadtwerke Erftstadt zum 01.01.2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderung der Preisregelung Wasser der Stadtwerke Erftstadt zum 01.01.2009)

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19

4. Änderung der Abwassersatzung der Stadt Erftstadt zum 01.01.2009

Ergebnis: 45 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung der Abwassersatzung der Stadt Erftstadt zum 01.01.2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4. Änderung der Abwassersatzung der Stadt Erftstadt zum 01.01.2009)

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20

1. Änderung der Allgemeinen Entsorgungsbedingungen für Abwasser -AEB-A- der Stadtwerke Erftstadt zum 01.01.2009

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Allgemeinen Entsorgungsbedingungen für Abwasser -AEB-A- der Stadtwerke Erftstadt zum 01.01.2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderung der Allgemeinen Entsorgungsbedingungen für Abwasser -AEB-A- der Stadtwerke Erftstadt zum 01.01.2009)

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21

1. Änderung der Preisregelung Abwasser der Stadtwerke Erftstadt zum 01.01.2009

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Preisregelung Abwasser der Stadtwerke Erftstadt zum 01.01.2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderung der Preisregelung Abwasser der Stadtwerke Erftstadt zum 01.01.2009)

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22

Stadtplanung

22.1

Bebauungsplan Nr. 140 und Nr. 141, E.-Lechenich, Wirtschaftspark; Beschluss über die 1. vereinfachte Änderung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 140 und Nr. 141, E.-Lechenich, Wirtschaftspark; Beschluss über die 1. vereinfachte Änderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 140 und Nr. 141, E.-Lechenich, Wirtschaftspark; Beschluss über die 1. vereinfachte Änderung)

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22.2

Bebauungsplan Nr. 150, E. - Lechenich, Solarsiedlung Beschluss über die 2. vereinfachte Änderung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 150, E. - Lechenich, Solarsiedlung Beschluss über die 2. vereinfachte Änderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 150, E. - Lechenich, Solarsiedlung Beschluss über die 2. vereinfachte Änderung)

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23

Jahresabschlüsse Eigenbetrieb Stadtwerke

23.1

Jahresabschluss 2007 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasserversorgung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2007 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasserversorgung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2007 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasserversorgung )

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23.2

Jahresabschluss 2007 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Abwasserbeseitigung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2007 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Abwasserbeseitigung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2007 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Abwasserbeseitigung)

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23.3

Jahresabschluss 2007 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Städtische Dienste

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2007 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Städtische Dienste

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2007 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Städtische Dienste)

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23.4

Jahresabschluss 2007 der Stadtwerke Erftstadt –Betriebszweig Heizkraftwerk

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2007 der Stadtwerke Erftstadt –Betriebszweig Heizkraftwerk

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2007 der Stadtwerke Erftstadt –Betriebszweig Heizkraftwerk)

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23.5

Jahresabschluss 2007 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Freibäder

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2007 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Freibäder

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2007 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Freibäder)

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23.6

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss Eigenbetrieb Stadtwerke - 2007

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

23.7

Jahresabschluss 2007 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Hallenbad

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2007 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Hallenbad

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2007 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Hallenbad)

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24

Wirtschaftsplan 2009 des Eigenbetriebes Straßen - Sanierungs- und Baumaßnahmen an Sportstätten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2009 des Eigenbetriebes Straßen - Sanierungs- und Baumaßnahmen an Sportstätten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2009 des Eigenbetriebes Straßen - Sanierungs- und Baumaßnahmen an Sportstätten)

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25

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss Eigenbetrieb Straßen - 2007 - öffentlicher Teil -

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss Eigenbetrieb Straßen - 2007 - öffentlicher Teil -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss Eigenbetrieb Straßen - 2007 - öffentlicher Teil -)

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26

Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2007 des Eigenbetrieb Straßen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2007 des Eigenbetrieb Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2007 des Eigenbetrieb Straßen)

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27

Wirtschaftsplan 2009 des Eigenbetrieb Straßen

Ergebnis: 22 Ja-Stimme(n), 26 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2009 des Eigenbetrieb Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2009 des Eigenbetrieb Straßen)

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28

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft -2007 - öffentlicher Teil

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft -2007 - öffentlicher Teil

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft -2007 - öffentlicher Teil)

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29

Feststellung des Jahresabschlusses 2007 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt, bestehend aus den Betriebszweigen "Bodenbevorratung und -entwicklung" sowie "Hochbau und Gebäudewirtschaft"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses 2007 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt, bestehend aus den Betriebszweigen "Bodenbevorratung und -entwicklung" sowie "Hochbau und Gebäudewirtschaft"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung des Jahresabschlusses 2007 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt, bestehend aus den Betriebszweigen "Bodenbevorratung und -entwicklung" sowie "Hochbau und Gebäudewirtschaft")

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30

Wirtschaftspläne des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft für das Jahr 2009

Ergebnis: 21 Ja-Stimme(n), 29 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftspläne des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft für das Jahr 2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftspläne des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft für das Jahr 2009)

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31

Beantwortung von Anfragen

31.1

Anfrage bzgl. Schäden an der Johannisbrücke in E.-Gymnich

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Schäden an der Johannisbrücke in E.-Gymnich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Schäden an der Johannisbrücke in E.-Gymnich)

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31.2

Anfrage bzgl. Sanierung der Friedhofswege in Gymnich

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Sanierung der Friedhofswege in Gymnich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Sanierung der Friedhofswege in Gymnich)

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31.3

Anfrage bzgl. Bodenuntersuchungen im Bereich der geplanten Jugendkulturhalle

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Bodenuntersuchungen im Bereich der geplanten Jugendkulturhalle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Bodenuntersuchungen im Bereich der geplanten Jugendkulturhalle)

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31.4

Anfrage bzgl. Gebäudereinigung durch private Unternehmen

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Gebäudereinigung durch private Unternehmen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Gebäudereinigung durch private Unternehmen)

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31.5

Anfrage bzgl. der Auftragsvergabe des Schulentwicklungsplanes

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. der Auftragsvergabe des Schulentwicklungsplanes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. der Auftragsvergabe des Schulentwicklungsplanes)

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31.6

Anfrage bzgl. Betriebskosten des Lehrschwimmbecken in Erftstadt-Bliesheim

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Betriebskosten des Lehrschwimmbecken in Erftstadt-Bliesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Betriebskosten des Lehrschwimmbecken in Erftstadt-Bliesheim)

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31.7

Anfrage bzgl. Offene Ganztagsschule in Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Offene Ganztagsschule in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Offene Ganztagsschule in Erftstadt)

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31.8

Anfrage bzgl. Risikogeschäfte und Cross-Border-Leasing durch Unternehmen oder Gesellschaften an denen die Stadt Erftstadt beteiligt ist

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Risikogeschäfte und Cross-Border-Leasing durch Unternehmen oder Gesellschaften an denen die Stadt Erftstadt beteiligt ist

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Risikogeschäfte und Cross-Border-Leasing durch Unternehmen oder Gesellschaften an denen die Stadt Erftstadt beteiligt ist)

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31.9

Anfrage bzgl. "Zukunftinitiative StadtRegion Köln-Rhein-Erft"

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. "Zukunftinitiative StadtRegion Köln-Rhein-Erft"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. "Zukunftinitiative StadtRegion Köln-Rhein-Erft")

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31.10

Anfrage bzgl. der Zulässigkeit von Videoüberwachungen

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. der Zulässigkeit von Videoüberwachungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. der Zulässigkeit von Videoüberwachungen)

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31.11

Anfrage bzgl. Vor- und Nachteile der Autobahnabfahrt Gut Neuheim

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Vor- und Nachteile der Autobahnabfahrt Gut Neuheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Vor- und Nachteile der Autobahnabfahrt Gut Neuheim)

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31.12

Anfrage bzgl. ÖPNV in Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. ÖPNV in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. ÖPNV in Erftstadt)

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31.13

Anfrage bzgl. Ausbau des Bahhofes in Liblar

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Ausbau des Bahhofes in Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Ausbau des Bahhofes in Liblar)

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31.14

Anfrage bzgl. Bußgeldkatalog für die Verunreinigung von Straßen, Plätzen und öffentlichen Anlagen

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Bußgeldkatalog für die Verunreinigung von Straßen, Plätzen und öffentlichen Anlagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Bußgeldkatalog für die Verunreinigung von Straßen, Plätzen und öffentlichen Anlagen)

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31.15

Anfrage bzgl. Einhaltung des Nichtraucherschutzes

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Einhaltung des Nichtraucherschutzes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Einhaltung des Nichtraucherschutzes)

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31.16

Anfrage bzgl. Umbau- und Sanierungsarbeiten in der Musikschule

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Umbau- und Sanierungsarbeiten in der Musikschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Umbau- und Sanierungsarbeiten in der Musikschule)

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II.

Nichtöffentlich

1

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss Eigenbetrieb Straßen - 2007 – nichtöffentlicher Teil -

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

2

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft - 2007 – nichtöffentlicher Teil -

Ergebnis: 51 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

3

Ernennung einer Beamtin zur Stadtoberamtsrätin

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Umgestaltung Bonner Straße/ An der Patria Teil 3 in Erftstadt-Lechenich - Vergabe der Straßenbauarbeiten -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5

Grunderwerb in der Gemarkung Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6

Ersterschließung BP 140 "Wirtschaftspark Erftstadt" 2. Bauabschnitt -Vergabe der Straßenbauarbeiten-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

7

Ersterschließung BP 140 "Wirtschaftspark Erftstadt" 2. Bauabschnitt - Vergabe der Kanalbauarbeiten-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

8

BP 119, BP 116 und BP 29 in Gymnich Vergabe der landschaftsgärtnerischen Arbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

9

BP 140 in Lechenich, Ausgleichsflächen Vergabe der landschaftsgärtnerischen Arbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)