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Gemeinderat (16. Sitzung)

Daten

Kommune
Merzenich
Beginn
10.05.12, 18:00
Ende
10.05.12, 20:11
Erstellt
08.03.12, 17:18
Aktualisiert
07.10.14, 09:31

Stichworte

Gemeinderat (16. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

6.3

4. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 9 (Ortsteil Merzenich) 1. Aufstellungsbeschluss zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 9 2. Beschlussfassung über die Veränderungssperre gemäß §§ 14 und 16 Baugesetzbuch (BauGB) zur Sicherung de

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 9 (Ortsteil Merzenich) 1. Aufstellungsbeschluss zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 9 2. Beschlussfassung über die Veränderungssperre gemäß §§ 14 und 16 Baugesetzbuch (BauGB) zur Sicherung de

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 9 (Ortsteil Merzenich) 1. Aufstellungsbeschluss zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 9 2. Beschlussfassung über die Veränderungssperre gemäß §§ 14 und 16 Baugesetzbuch (BauGB) zur Sicherung de)

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6.2

5. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 17 (Ortsteil Merzenich) 1. Aufstellungsbeschluss zur 5. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 17 2. Beschlussfassung über die Veränderungssperre gemäß §§ 14 und 16 Baugesetzbuch (BauGB) zur Sicherung der Planung zur 5. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 17

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 5. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 17 (Ortsteil Merzenich) 1. Aufstellungsbeschluss zur 5. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 17 2. Beschlussfassung über die Veränderungssperre gemäß §§ 14 und 16 Baugesetzbuch (BauGB) zur Sicherung der Planung zur 5. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 17

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (5. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 17 (Ortsteil Merzenich) 1. Aufstellungsbeschluss zur 5. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 17 2. Beschlussfassung über die Veränderungssperre gemäß §§ 14 und 16 Baugesetzbuch (BauGB) zur Sicherung der Planung zur 5. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 17)

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6.1

9. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 3 (Ortsteil Merzenich) 1. Aufstellungsbeschluss zur 9. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 3 2. Beschlussfassung über die Veränderungssperre gemäß §§ 14 und 16 Baugesetzbuch (BauGB) zur Sicherung der Planung zur 9. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 3

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 9. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 3 (Ortsteil Merzenich) 1. Aufstellungsbeschluss zur 9. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 3 2. Beschlussfassung über die Veränderungssperre gemäß §§ 14 und 16 Baugesetzbuch (BauGB) zur Sicherung der Planung zur 9. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 3

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (9. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 3 (Ortsteil Merzenich) 1. Aufstellungsbeschluss zur 9. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 3 2. Beschlussfassung über die Veränderungssperre gemäß §§ 14 und 16 Baugesetzbuch (BauGB) zur Sicherung der Planung zur 9. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 3)

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6.4

3. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich A 4 (Gewerbegebiet Girbelsrath) im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB Genehmigung des Änderungsentwurfes einschließlich Begründung sowie Anordnung der Offenlage

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 3. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich A 4 (Gewerbegebiet Girbelsrath) im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB Genehmigung des Änderungsentwurfes einschließlich Begründung sowie Anordnung der Offenlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (3. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich A 4 (Gewerbegebiet Girbelsrath) im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB Genehmigung des Änderungsentwurfes einschließlich Begründung sowie Anordnung der Offenlage)

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7.1

Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen vom Haushaltsjahr 2011 in das Haushaltsjahr 2012 gem. § 22 GemHVO

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen vom Haushaltsjahr 2011 in das Haushaltsjahr 2012 gem. § 22 GemHVO

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen vom Haushaltsjahr 2011 in das Haushaltsjahr 2012 gem. § 22 GemHVO)

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I.

Öffentliche Sitzung

1

Eröffnung der Sitzung

2

Bestellung von Schriftführern

3

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

4

Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung

5

Kommunale Altershilfeplanung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kommunale Altershilfeplanung)

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6

Empfehlungen des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom 26.04.2012

7

Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 03.05.2012

8

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung der Gemeinde Merzenich für das Haushaltsjahr 2012 einschl. Investitionsprogramm

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung der Gemeinde Merzenich für das Haushaltsjahr 2012 einschl. Investitionsprogramm)

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9

Schulverbände; Information und ggfls. Beschlussfassung für die Vertreter in den Verbandsgremien

10

Anträge und Anregungen von Parteien

11

Anregungen und Beschwerden

11.1

Antrag der Bürgerinitiative Arnoldsweiler-Merzenich vom 29.03.2012 bezüglich Containerterminal Vorbahnhof

12

Mitteilungen der Verwaltung

13

Anfragen

II.

Nichtöffentliche Sitzung

14

Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses vom 03.05.2012:

14.1

Beratung über den Stellenplanentwurf 2012

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

15

Mitteilungen der Verwaltung

15.1

Liegenschaften, Mietobjekte

15.2

Sachstand Umsiedlung Morschenich-Neu

16

Anfragen

16.1

Unterschriftlisten

16.2

Sachstand "Alte Kirche"

16.3

Erlös aus Bilderverkauf

16.4

Wirtschaftswegebrücke verlängerte Morschenicher Straße

16.5

Beschilderung Auf der Heide

16.6

Verkehrsführung L264 Einfahrt zum Grundstück Veith

16.7

Parkende Fahrzeuge Burgstraße

16.8

Berücksichtigung Datenschutz in Verbindung mit SD-Net

17

Schließung der Sitzung