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Gemeinderat (13. Sitzung)

Daten

Kommune
Merzenich
Beginn
15.09.11, 18:00
Ende
15.09.11, 20:50
Erstellt
15.06.11, 13:50
Aktualisiert
20.11.12, 09:38

Stichworte

Gemeinderat (13. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

8.1

Vorstellung der Ergebnisse des interkommunalen Arbeitskreises "Dichtheitsprüfung privater Abwasseranlagen im Kreis Düren"; hier: Konzept zur Umsetzung des § 61 a Landeswassergesetz

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Vorstellung der Ergebnisse des interkommunalen Arbeitskreises "Dichtheitsprüfung privater Abwasseranlagen im Kreis Düren"; hier: Konzept zur Umsetzung des § 61 a Landeswassergesetz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorstellung der Ergebnisse des interkommunalen Arbeitskreises "Dichtheitsprüfung privater Abwasseranlagen im Kreis Düren"; hier: Konzept zur Umsetzung des § 61 a Landeswassergesetz)

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13.2

Zuwendung aus Bundes- und ESF-Mitteln zur Förderung von Bürgerarbeitsplätzen

Bearbeitetes Dokument: Zuwendung aus Bundes- und ESF-Mitteln zur Förderung von Bürgerarbeitsplätzen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuwendung aus Bundes- und ESF-Mitteln zur Förderung von Bürgerarbeitsplätzen)

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9.1

4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 10.07.1997

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 10.07.1997

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 10.07.1997)

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8.2

Stellungnahme der Gemeinde Merzenich zum Braunkohlenplanentwurf Umsiedlung Morschenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Stellungnahme der Gemeinde Merzenich zum Braunkohlenplanentwurf Umsiedlung Morschenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellungnahme der Gemeinde Merzenich zum Braunkohlenplanentwurf Umsiedlung Morschenich)

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9.2

1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschluss-Beiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Gemeinde Merzenich vom 20.11.2008

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschluss-Beiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Gemeinde Merzenich vom 20.11.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschluss-Beiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Gemeinde Merzenich vom 20.11.2008)

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6

Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in den Schulverbänden Düren-Niederzier-Merzenich und Niederzier-Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in den Schulverbänden Düren-Niederzier-Merzenich und Niederzier-Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in den Schulverbänden Düren-Niederzier-Merzenich und Niederzier-Merzenich)

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7

später

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: später

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (später)

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13.1

Städtebauliche Planungen im Bereich Lindenplatz

Bearbeitetes Dokument: Städtebauliche Planungen im Bereich Lindenplatz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Städtebauliche Planungen im Bereich Lindenplatz)

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I.

Öffentliche Sitzung

1

Eröffnung der Sitzung

2

Bestellung eines Schriftführers

3

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

4

Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung

5

Vorstellung der städtebaulichen Vorplanungen zum Umsiedlungsstandort Morschenich-Neu durch Herrn Prof. Castro vom Büro BKR, Aachen

8

Empfehlung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom 08.09.2011

9

Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 08.09.2011

10

Schulverbände; Information und ggfls. Beschlussfassung für die Vertreter in den Verbandsgremien

10.1

Bürgewaldschule

10.2

Gesamtschule Niederzier-Merzenich

11

Anträge und Anregungen von Parteien

11.1

Antrag der CD-Fraktion auf Errichtung eines Feuerwehrgerätehauses für den Standort Girbelsrath vom 19.08.2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CD-Fraktion auf Errichtung eines Feuerwehrgerätehauses für den Standort Girbelsrath vom 19.08.2011)

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11.2

Antrag der CD-Fraktion auf Beschaffungn von Tablet-Computern vom 26.08.2011.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CD-Fraktion auf Beschaffungn von Tablet-Computern vom 26.08.2011.)

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11.3

Antrag der CDU-Fratkion auf Schaffung einer Querungshilfe in der Burgstraße in Merzenich vom 02.09.2011.

11.4

Antrag der SPD-Fraktion von Mai 2011 auf Einrichtung der Friedhofstraße in Girbelsrath zu einem verkehrsberuhigten Bereich

12

Anregungen und Beschwerden

13

Mitteilungen der Verwaltung

14

Anfragen

14.1

Umweltschutzpreis

14.2

Bouleanlage

14.3

Innovationsregion Rhein. Revier

14.4

Abfallentsorgung Bürgerhaus

14.5

Spielplatz Beethovenring

II.

Nichtöffentliche Sitzung

15

Einschluss von Elementargefahren (Gebäudeversicherung)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

16

Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 08.09.2011

16.1

Neuvergabe der Konzessionsverträge Strom, Gas, Wasser; Beratung und Beschluss von Bewertungskriterien und Fragebögen an die Interessenten

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

16.2

Grundstücksangelegenheiten; Gewerbegebiet Merzenich „Auf der Heide“

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

17

Mitteilungen der Verwaltung

17.1

Beteiligung an der Kreis Düren Vermögensverwaltunsgesellschaft mbH (VVG), (ehemals GWS Düren mbH)

18

Anfragen

18.1

Konnzessionsverträge für Telekommunikationsanlagen

18.2

Sachstand Verkauf Grundstücke im G1-Gebiet

19

Schließung der Sitzung