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Haupt- und Finanzausschuss (15. Sitzung)

Daten

Kommune
Merzenich
Beginn
06.12.12, 18:00
Ende
06.12.12, 18:21
Erstellt
14.08.12, 14:11
Aktualisiert
10.12.12, 10:51

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (15. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

5

Erlass einer Satzung über die Verringerung der Zahl der zu wählenden Vertreter für den Rat der Gemeinde Merzenich für die zukünftigen Kommunalwahlen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung über die Verringerung der Zahl der zu wählenden Vertreter für den Rat der Gemeinde Merzenich für die zukünftigen Kommunalwahlen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer Satzung über die Verringerung der Zahl der zu wählenden Vertreter für den Rat der Gemeinde Merzenich für die zukünftigen Kommunalwahlen)

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7

5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 10.07.1997

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 10.07.1997

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 10.07.1997)

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8

Verwendung der Jahresüberschüsse nach Art 8, § 3 des NKFWG

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Verwendung der Jahresüberschüsse nach Art 8, § 3 des NKFWG

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verwendung der Jahresüberschüsse nach Art 8, § 3 des NKFWG)

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6

5. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 5. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (5. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Merzenich)

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9.1

Kalkulation Abwasserbeseitigung 2013

Bearbeitetes Dokument: Kalkulation Abwasserbeseitigung 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kalkulation Abwasserbeseitigung 2013)

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I.

Öffentliche Sitzung

1

Eröffnung der Sitzung

2

Bestellung einer Schriftführerin

3

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

4

Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung

9

Mitteilungen der Verwaltung

10

Anfragen

10.1

Wirtschaftswege Richtung "Aktivisten-Camp"

10.2

Winterdienst

II.

Nichtöffentliche Sitzung

11

Verkauf der Grundstücke Gemarkung Merzenich, Flur 26, Nr. 270 und Nr. 271

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

12

Antrag auf Löschung einer Nutzungsbeschränkung und eines Vorkaufsrechtes im Grundbuch von Merzenich, Blatt 3029

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

13

Erhebung von Steuern für Vergnügungen sexueller Art; Besteuerung des Betriebes in Merzenich, Am Roßpfad 15-17

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

14

Mitteilungen der Verwaltung

15

Anfragen

16

Schließung der Sitzung