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Gemeinderat (18. Sitzung)

Daten

Kommune
Merzenich
Beginn
20.09.12, 18:00
Ende
20.09.12, 19:55
Erstellt
14.08.12, 14:09
Aktualisiert
08.03.17, 13:08

Stichworte

Gemeinderat (18. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

8.1

3. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich A 4 (Gewerbegebiet Girbelsrath) gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) 1. Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen und Bedenken 2. Beschlussfassung als Satzung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 3. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich A 4 (Gewerbegebiet Girbelsrath) gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) 1. Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen und Bedenken 2. Beschlussfassung als Satzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (3. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich A 4 (Gewerbegebiet Girbelsrath) gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) 1. Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen und Bedenken 2. Beschlussfassung als Satzung)

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7.1

Benutzungs- und Gebührensatzung für die Benutzung der Einrichtung und Angebote zur offenen Ganztagsgrundschule in der Gemeinde Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Benutzungs- und Gebührensatzung für die Benutzung der Einrichtung und Angebote zur offenen Ganztagsgrundschule in der Gemeinde Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benutzungs- und Gebührensatzung für die Benutzung der Einrichtung und Angebote zur offenen Ganztagsgrundschule in der Gemeinde Merzenich)

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12.2

Offene Kinder- und Jugendarbeit

Bearbeitetes Dokument: Offene Kinder- und Jugendarbeit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Offene Kinder- und Jugendarbeit)

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8.2

Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 17

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 17

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 17)

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5

Projekt Merz-Park in der Gemeinde Merzenich, Uerlingsweg Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Merzenich und Aufstellung eines Bebauungsplanes

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Projekt Merz-Park in der Gemeinde Merzenich, Uerlingsweg Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Merzenich und Aufstellung eines Bebauungsplanes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Projekt Merz-Park in der Gemeinde Merzenich, Uerlingsweg Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Merzenich und Aufstellung eines Bebauungsplanes )

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6

Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben gemäß § 83 GO NW; Nachzahlung Verbandsumlage KDVZ für das Jahr 2011

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben gemäß § 83 GO NW; Nachzahlung Verbandsumlage KDVZ für das Jahr 2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben gemäß § 83 GO NW; Nachzahlung Verbandsumlage KDVZ für das Jahr 2011)

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I.

Öffentliche Sitzung

1

Eröffnung der Sitzung

2

Bestellung einer Schriftführerin

3

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

4

Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung

7

Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 06.09.2012

8

Empfehlung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom 12.09.2012

9

Schulverbände; Information und ggfls. Beschlussfassung für die Vertreter in den Verbandsgremien

10

Anträge und Anregungen von Parteien

10.1

Antrag der BfM/FDP-Fraktion vom 06.09.2012 zum Standort Burgstraße bei der Entscheidungsfindung für die Umsetzung von seniorengerechtem Wohnen in Merzenich

11

Anregungen und Beschwerden

12

Mitteilungen der Verwaltung

12.1

Schulleiterstelle in der Johann-Kaspar-Kratz Grundschule in Golzheim

13

Anfragen

13.1

Schützhütten für mobile Jugendarbeit

13.2

Schnelles Internet

13.3

Ortseingangstafeln

13.4

Stellenausschreibung Grundschule Golzheim

13.5

Nutzung Lindenplatz 4, Merzenich

13.6

Anbindung Morschenich-Neu

13.7

Kleingartenanlage "An der Elle", Merzenich

13.8

Friedhof Merzenich

13.9

Gehweg Am Tiefenthal/Fallkenweg

13.10

Tor am Nettomarkt

II.

Nichtöffentliche Sitzung

14

Schulkonzeption im Kreis Düren; hier: Auswirkung auf die Gesamtschule Niederzier-Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

15

Verpachtung von Gemeindeland Gemarkung Girbelsrath, Flur 6, Nr. 4

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

16

Verpachtung von Gemeindeland Gemarkung Girbelsrath, Flur 3, Nr. 15

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

17

Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 06.09.2012

17.1

Neuvergabe der Konzessionsverträge für Strom, Wasser und Gas

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

17.2

Gewerbegebiet Merzenich, Gemarkung Merzenich, Flur 30, Nr. 112

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

18

Mitteilungen der Verwaltung

18.1

Erstellung eines Vielgenerationenplatz in Golzheim „Zur Römervilla“

19

Anfragen

19.1

Bedeutung des Tagesordnungspunktes Anfragen

19.2

Parken auf dem Gehweg vor Haus Bergstraße 25, Merzenich

20

Schließung der Sitzung