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Haupt- und Finanzausschuss (11. Sitzung)

Daten

Kommune
Merzenich
Beginn
02.03.17, 18:00
Ende
03.03.17, 22:30
Erstellt
11.01.17, 11:54
Aktualisiert
07.04.17, 08:07

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (11. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

8

Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG und Kostenersatz nach § 10 KAG für die Fernwärmeanlage Merzenich-Morschenich-Neu (Beitragssatzung Fernwärme); Beratung und Beschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG und Kostenersatz nach § 10 KAG für die Fernwärmeanlage Merzenich-Morschenich-Neu (Beitragssatzung Fernwärme); Beratung und Beschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG und Kostenersatz nach § 10 KAG für die Fernwärmeanlage Merzenich-Morschenich-Neu (Beitragssatzung Fernwärme); Beratung und Beschluss)

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9

1. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Merzenich über die öffentliche Fernwärmeversorgung für das Baugebiet "Morschenich-Neu" (Fernwärmeversorgungssatzung) vom 25.10.2013; Beratung und Beschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Merzenich über die öffentliche Fernwärmeversorgung für das Baugebiet "Morschenich-Neu" (Fernwärmeversorgungssatzung) vom 25.10.2013; Beratung und Beschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Merzenich über die öffentliche Fernwärmeversorgung für das Baugebiet "Morschenich-Neu" (Fernwärmeversorgungssatzung) vom 25.10.2013; Beratung und Beschluss)

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5

Grundstücksangelegenheiten: Veräußerung der gemeindlichen Grundstücke im Baugebiet Merzenich C24a (nördlich Merzpark) Aufstellung von Vergabekriterien

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Grundstücksangelegenheiten: Veräußerung der gemeindlichen Grundstücke im Baugebiet Merzenich C24a (nördlich Merzpark) Aufstellung von Vergabekriterien

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Grundstücksangelegenheiten: Veräußerung der gemeindlichen Grundstücke im Baugebiet Merzenich C24a (nördlich Merzpark) Aufstellung von Vergabekriterien)

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6

Grundstücksangelegenheiten: Veräußerung der gemeindlichen Grundstücke im Baugebiet Merzenich C24a (nördlich Merzpark) Festsetzung des Verkaufspreises

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Grundstücksangelegenheiten: Veräußerung der gemeindlichen Grundstücke im Baugebiet Merzenich C24a (nördlich Merzpark) Festsetzung des Verkaufspreises

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Grundstücksangelegenheiten: Veräußerung der gemeindlichen Grundstücke im Baugebiet Merzenich C24a (nördlich Merzpark) Festsetzung des Verkaufspreises)

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10

Zuschuss für die Beratungsstelle für Frauen und Mädchen "Frauen helfen Frauen e.V. Jülich"

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Zuschuss für die Beratungsstelle für Frauen und Mädchen "Frauen helfen Frauen e.V. Jülich"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuschuss für die Beratungsstelle für Frauen und Mädchen "Frauen helfen Frauen e.V. Jülich")

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14.1

Gesetz zur Stärkung der kommunalen Selbstverantwortung; Antrag der Fraktion aktiv für Merzenich vom 05.02.2017

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Gesetz zur Stärkung der kommunalen Selbstverantwortung; Antrag der Fraktion aktiv für Merzenich vom 05.02.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesetz zur Stärkung der kommunalen Selbstverantwortung; Antrag der Fraktion aktiv für Merzenich vom 05.02.2017)

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12

Festsetzung der Mieten bzw. Benutzungsgebühren für öffentliche Einrichtungen der Gemeinde Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Festsetzung der Mieten bzw. Benutzungsgebühren für öffentliche Einrichtungen der Gemeinde Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Festsetzung der Mieten bzw. Benutzungsgebühren für öffentliche Einrichtungen der Gemeinde Merzenich)

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11

Haushalt des Schulverbandes Niederzier-Merzenich für das Jahr 2017

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Haushalt des Schulverbandes Niederzier-Merzenich für das Jahr 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushalt des Schulverbandes Niederzier-Merzenich für das Jahr 2017)

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13

Haushaltssatzung 2017 der Gemeinde Merzenich mit ihren Anlagen; Beratung und Beschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2017 der Gemeinde Merzenich mit ihren Anlagen; Beratung und Beschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung 2017 der Gemeinde Merzenich mit ihren Anlagen; Beratung und Beschluss)

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7

2. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 2. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung)

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I.

Öffentliche Sitzung

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnisprotokoll: Infotext (Eröffnung der Sitzung)

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2

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

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3

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit)

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4

Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung)

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14

Anträge und Anregungen von Parteien

15

Mitteilungen der Verwaltung

16

Anfragen

16.1

Anfrage der Aktiv für Merzenich-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfrage der Aktiv für Merzenich-Fraktion)

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II.

Nichtöffentliche Sitzung

17

Sachstand zur Neubesetzung der Schulleitungsstelle an der Gesamtschule Niederzier-Merzenich zum 01.08.2017

18

Ausschreibung 3 Jahres Rahmenvertrag Baumpflege- und Fällarbeiten in der Gemeinde Merzenich für die Jahre 2017 bis 2019

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

19

Auftragsvergabe für die Kanalsanierung in der Gemeinde Merzenich aufgrund der 6. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

20

Mitteilungen der Verwaltung

20.1

Sponsoring von Veranstaltungen der Gemeinde Merzenich durch RWE (jetzt innogy)

20.2

Auslastung des gemeindlichen Lehrschwimmbeckens

21

Anfragen

22

Schließung der Sitzung