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Haupt- und Finanzausschuss (8. Sitzung)

Daten

Kommune
Merzenich
Beginn
29.06.16, 18:00
Ende
29.06.16, 20:31
Erstellt
05.01.16, 15:56
Aktualisiert
05.07.16, 09:44

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (8. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

10

Erstellung eines gesamträumlichen Plankonzeptes Windenergie (Potentialflächenanalyse) für das Gemeindegebiet Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Erstellung eines gesamträumlichen Plankonzeptes Windenergie (Potentialflächenanalyse) für das Gemeindegebiet Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erstellung eines gesamträumlichen Plankonzeptes Windenergie (Potentialflächenanalyse) für das Gemeindegebiet Merzenich)

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8

Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG und Kostenersatz nach § 10 KAG für die Fernwärmeanlage Merzenich-Morschenich-Neu (Beitragssatzung Fernwärme); Beratung und Beschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG und Kostenersatz nach § 10 KAG für die Fernwärmeanlage Merzenich-Morschenich-Neu (Beitragssatzung Fernwärme); Beratung und Beschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG und Kostenersatz nach § 10 KAG für die Fernwärmeanlage Merzenich-Morschenich-Neu (Beitragssatzung Fernwärme); Beratung und Beschluss)

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9

1. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Merzenich über die öffentliche Fernwärmeversorgung für das Baugebiet "Morschenich-Neu" (Fernwärmeversorgungssatzung) vom 25.10.2013; Beratung und Beschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Merzenich über die öffentliche Fernwärmeversorgung für das Baugebiet "Morschenich-Neu" (Fernwärmeversorgungssatzung) vom 25.10.2013; Beratung und Beschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Merzenich über die öffentliche Fernwärmeversorgung für das Baugebiet "Morschenich-Neu" (Fernwärmeversorgungssatzung) vom 25.10.2013; Beratung und Beschluss)

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6

Wahl eines/einer stellv. Ausschussvorsitzenden

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Wahl eines/einer stellv. Ausschussvorsitzenden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl eines/einer stellv. Ausschussvorsitzenden)

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7

Zentralen Wärmeversorgung in Morschenich-Neu: Vorstellung 1. Monitoringbericht durch die Stadtwerke Düren

Bearbeitetes Dokument: Zentralen Wärmeversorgung in Morschenich-Neu: Vorstellung 1. Monitoringbericht durch die Stadtwerke Düren

Ergebnisprotokoll: Infotext (Zentralen Wärmeversorgung in Morschenich-Neu: Vorstellung 1. Monitoringbericht durch die Stadtwerke Düren)

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11.1

Gesetzliche Neuregelung der Umsatzbesteuerung der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§ 2b UStG)

Bearbeitetes Dokument: Gesetzliche Neuregelung der Umsatzbesteuerung der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§ 2b UStG)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesetzliche Neuregelung der Umsatzbesteuerung der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§ 2b UStG))

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5

Umsetzung der Maßnahmen aus der Überprüfung der elektrischen Anlagen in der Schützenhalle Golzheim (TÜV-Gutachten vom 20.04.2016)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung der Maßnahmen aus der Überprüfung der elektrischen Anlagen in der Schützenhalle Golzheim (TÜV-Gutachten vom 20.04.2016)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsetzung der Maßnahmen aus der Überprüfung der elektrischen Anlagen in der Schützenhalle Golzheim (TÜV-Gutachten vom 20.04.2016))

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11.2

Internetbekanntmachung als zusätzliche Bekanntmachungsform durch Änderung der Hauptsatzung

Bearbeitetes Dokument: Internetbekanntmachung als zusätzliche Bekanntmachungsform durch Änderung der Hauptsatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Internetbekanntmachung als zusätzliche Bekanntmachungsform durch Änderung der Hauptsatzung)

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11.3

Einrichtung einer Fragestunde für EinwohnerInnen als „Standard-TOP“ in jeder Ratssitzung

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung einer Fragestunde für EinwohnerInnen als „Standard-TOP“ in jeder Ratssitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung einer Fragestunde für EinwohnerInnen als „Standard-TOP“ in jeder Ratssitzung)

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I.

Öffentliche Sitzung

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Eröffnung der Sitzung)

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2

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

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3

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit)

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4

Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung)

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11

Mitteilungen der Verwaltung

12

Anfragen

12.1

Anfrage der CU-Fraktion -Tischvorlagen-

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfrage der CU-Fraktion -Tischvorlagen-)

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12.2

Anfrage der SPD-Fraktion -Förderantrag Quartiersentwicklung-

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfrage der SPD-Fraktion -Förderantrag Quartiersentwicklung- )

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12.3

Anfrage der SPD-Fraktion -Vorfluter L-264-

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfrage der SPD-Fraktion -Vorfluter L-264-)

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12.4

Anfrage der Aktiv für Merzenich-Fraktion -Straßensperrung L-264, Öffnung Brücke zur Heide-

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfrage der Aktiv für Merzenich-Fraktion -Straßensperrung L-264, Öffnung Brücke zur Heide-)

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II.

Nichtöffentliche Sitzung

13

Mitteilungen der Verwaltung

13.1

Abrechnung Wiederherstellung der Verkehrssicherungspflicht in der Kiesgrube Merzenich

13.2

Schriftliche Antwort auf die Anfrage der SPD-Fraktion im Rahmen der Haushaltsverhandlungen 2016, hier: Unterstützung des THW bei Baumrückschnittarbeiten

14

Anfragen

15

Schließung der Sitzung