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Rat der Stadt Bedburg

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
21.11.06, 18:04
Ende
21.11.06, 23:14
Erstellt
19.12.05, 10:50
Aktualisiert
09.07.09, 02:28

Stichworte

Rat der Stadt Bedburg
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

1.1.

Beschluss über die Niederschrift der 15. Sitzung des Rates vom 24.10.2006

2.

Amtseinführung und Verpflichtung des Stadtverordneten Martin Hösen

Bearbeitetes Dokument: Amtseinführung und Verpflichtung des Stadtverordneten Martin Hösen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Amtseinführung und Verpflichtung des Stadtverordneten Martin Hösen)

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3.

Nachbesetzung eines stellv. Ausschussmitgliedes im Hauptausschuss der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung eines stellv. Ausschussmitgliedes im Hauptausschuss der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung eines stellv. Ausschussmitgliedes im Hauptausschuss der Stadt Bedburg)

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4.

Ersatzberufung eines Delegierten in die Delegiertenversammlung des Erftverbandes Bergheim - Mitgliedergruppe 3 / Städte und Gemeinden -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ersatzberufung eines Delegierten in die Delegiertenversammlung des Erftverbandes Bergheim - Mitgliedergruppe 3 / Städte und Gemeinden -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ersatzberufung eines Delegierten in die Delegiertenversammlung des Erftverbandes Bergheim - Mitgliedergruppe 3 / Städte und Gemeinden -)

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5.

Antrag der FWG-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 01.11.2006 bzgl. Ausgaben für Gutachtertätigkeiten und Beratungsleistungen sowie Mittel zur freien Verfügung des Bürgermeisters

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der FWG-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 01.11.2006 bzgl. Ausgaben für Gutachtertätigkeiten und Beratungsleistungen sowie Mittel zur freien Verfügung des Bürgermeisters

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der FWG-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 01.11.2006 bzgl. Ausgaben für Gutachtertätigkeiten und Beratungsleistungen sowie Mittel zur freien Verfügung des Bürgermeisters)

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6.

Bestellung der Schulleitung nach § 61 Schulgesetz hier: Entsendung von stimm- und nicht stimmberechtigten Vertretern des Schulträgers

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bestellung der Schulleitung nach § 61 Schulgesetz hier: Entsendung von stimm- und nicht stimmberechtigten Vertretern des Schulträgers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung der Schulleitung nach § 61 Schulgesetz hier: Entsendung von stimm- und nicht stimmberechtigten Vertretern des Schulträgers)

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7.

Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Bedburg)

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8.

Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2007

Bearbeitetes Dokument: Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2007)

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9.

Antrag des Herrn Stadtverordneten Matthias Heinen, Albert-Schlangen-Straße 10, 50181 Bedburg, gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW auf Herabsetzung der Realsteuerhebesätze im Haushaltsjahr 2006

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Antrag des Herrn Stadtverordneten Matthias Heinen, Albert-Schlangen-Straße 10, 50181 Bedburg, gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW auf Herabsetzung der Realsteuerhebesätze im Haushaltsjahr 2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag des Herrn Stadtverordneten Matthias Heinen, Albert-Schlangen-Straße 10, 50181 Bedburg, gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW auf Herabsetzung der Realsteuerhebesätze im Haushaltsjahr 2006 )

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10.

Beratung und Zustimmung zur Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Durchführung der Abfallentsorgung der Stadt Bedburg im Haushaltsjahr 2007

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Zustimmung zur Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Durchführung der Abfallentsorgung der Stadt Bedburg im Haushaltsjahr 2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Zustimmung zur Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Durchführung der Abfallentsorgung der Stadt Bedburg im Haushaltsjahr 2007)

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11.

Beratung und Beschließung der Vierten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschließung der Vierten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschließung der Vierten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg)

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12.

Bebauungsplan Nr. 1/Kirchherten, 3. vereinfachte Änderung -Gebiet Ecke Pützer Straße / Am Rosenstock- a) Beratung und Beschließung über die während der im Beteiligungsverfahren nach § 13 Abs. 2, Ziffer 2, 2. Halbsatz i.V.m. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Anregungen der Öffentlichkeit sowie der im Beteiligungsverfahren nach § 13 Abs. 2 Ziffer 3 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Stellungnahmen der berührten Träger öffentlicher Belange und Behörden b) Fassung des Satzungsbeschlusses gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 1/Kirchherten, 3. vereinfachte Änderung -Gebiet Ecke Pützer Straße / Am Rosenstock- a) Beratung und Beschließung über die während der im Beteiligungsverfahren nach § 13 Abs. 2, Ziffer 2, 2. Halbsatz i.V.m. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Anregungen der Öffentlichkeit sowie der im Beteiligungsverfahren nach § 13 Abs. 2 Ziffer 3 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Stellungnahmen der berührten Träger öffentlicher Belange und Behörden b) Fassung des Satzungsbeschlusses gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 1/Kirchherten, 3. vereinfachte Änderung -Gebiet Ecke Pützer Straße / Am Rosenstock- a) Beratung und Beschließung über die während der im Beteiligungsverfahren nach § 13 Abs. 2, Ziffer 2, 2. Halbsatz i.V.m. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Anregungen der Öffentlichkeit sowie der im Beteiligungsverfahren nach § 13 Abs. 2 Ziffer 3 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Stellungnahmen der berührten Träger öffentlicher Belange und Behörden b) Fassung des Satzungsbeschlusses gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch)

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13.

Beratung und Beschluß der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2007.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschluß der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2007.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschluß der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2007.)

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14.

Beratung und Beschluß der Dritten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschluß der Dritten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschluß der Dritten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung))

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15.

Beratung und Beschluß der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Grundstücksentwässerungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2007

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschluß der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Grundstücksentwässerungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschluß der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Grundstücksentwässerungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2007)

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16.

Beratung und Beschluß der Fünfzehnten Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg (abflusslose Gruben und Kleinkläranlagen)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschluß der Fünfzehnten Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg (abflusslose Gruben und Kleinkläranlagen)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschluß der Fünfzehnten Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg (abflusslose Gruben und Kleinkläranlagen))

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17.

Beratung der Gebührenbedarfsberechnung zur Durchführung der Abwasserbeseitigung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2007

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beratung der Gebührenbedarfsberechnung zur Durchführung der Abwasserbeseitigung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung der Gebührenbedarfsberechnung zur Durchführung der Abwasserbeseitigung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2007)

Details öffnen download melden Dateigröße: 6,1 kB

18.

Beratung und Beschließung der 18. Änderungssatzung zur Satzung über Abwasserbeseitigung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschließung der 18. Änderungssatzung zur Satzung über Abwasserbeseitigung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschließung der 18. Änderungssatzung zur Satzung über Abwasserbeseitigung)

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19.

Mitteilungen des Bürgermeisters

20.

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

21.

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

22.

Zustimmung zur Einstellung eines Beamten bzw. einer Beamtin gem. § 16 Abs. 1 Satz 2 der Hauptsatzung der Stadt Bedburg und gleichzeitige Bestellung zum Leiter/ zur Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes gem. § 104 Abs. 2 Satz 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen hier: Besetzung der Stelle des Leiters/ der Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

23.

Weiterführung des Verhandlungsverfahrens bezüglich des Bäderkonzeptes der Stadt Bedburg

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

24.

Mitteilungen des Bürgermeisters

25.

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

26.

Anfragen