Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
Beschluss über die Niederschrift der 15. Sitzung des Rates vom 24.10.2006
Amtseinführung und Verpflichtung des Stadtverordneten Martin Hösen
Bearbeitetes Dokument: Amtseinführung und Verpflichtung des Stadtverordneten Martin Hösen
Nachbesetzung eines stellv. Ausschussmitgliedes im Hauptausschuss der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung eines stellv. Ausschussmitgliedes im Hauptausschuss der Stadt Bedburg
Ersatzberufung eines Delegierten in die Delegiertenversammlung des Erftverbandes Bergheim - Mitgliedergruppe 3 / Städte und Gemeinden -
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ersatzberufung eines Delegierten in die Delegiertenversammlung des Erftverbandes Bergheim - Mitgliedergruppe 3 / Städte und Gemeinden -
Antrag der FWG-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 01.11.2006 bzgl. Ausgaben für Gutachtertätigkeiten und Beratungsleistungen sowie Mittel zur freien Verfügung des Bürgermeisters
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag der FWG-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 01.11.2006 bzgl. Ausgaben für Gutachtertätigkeiten und Beratungsleistungen sowie Mittel zur freien Verfügung des Bürgermeisters
Bestellung der Schulleitung nach § 61 Schulgesetz hier: Entsendung von stimm- und nicht stimmberechtigten Vertretern des Schulträgers
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bestellung der Schulleitung nach § 61 Schulgesetz hier: Entsendung von stimm- und nicht stimmberechtigten Vertretern des Schulträgers
Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Bedburg
Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2007
Bearbeitetes Dokument: Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2007
Antrag des Herrn Stadtverordneten Matthias Heinen, Albert-Schlangen-Straße 10, 50181 Bedburg, gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW auf Herabsetzung der Realsteuerhebesätze im Haushaltsjahr 2006
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Bearbeitetes Dokument: Antrag des Herrn Stadtverordneten Matthias Heinen, Albert-Schlangen-Straße 10, 50181 Bedburg, gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW auf Herabsetzung der Realsteuerhebesätze im Haushaltsjahr 2006
Beratung und Zustimmung zur Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Durchführung der Abfallentsorgung der Stadt Bedburg im Haushaltsjahr 2007
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Zustimmung zur Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Durchführung der Abfallentsorgung der Stadt Bedburg im Haushaltsjahr 2007
Beratung und Beschließung der Vierten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschließung der Vierten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg
Bebauungsplan Nr. 1/Kirchherten, 3. vereinfachte Änderung -Gebiet Ecke Pützer Straße / Am Rosenstock- a) Beratung und Beschließung über die während der im Beteiligungsverfahren nach § 13 Abs. 2, Ziffer 2, 2. Halbsatz i.V.m. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Anregungen der Öffentlichkeit sowie der im Beteiligungsverfahren nach § 13 Abs. 2 Ziffer 3 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Stellungnahmen der berührten Träger öffentlicher Belange und Behörden b) Fassung des Satzungsbeschlusses gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 1/Kirchherten, 3. vereinfachte Änderung -Gebiet Ecke Pützer Straße / Am Rosenstock- a) Beratung und Beschließung über die während der im Beteiligungsverfahren nach § 13 Abs. 2, Ziffer 2, 2. Halbsatz i.V.m. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Anregungen der Öffentlichkeit sowie der im Beteiligungsverfahren nach § 13 Abs. 2 Ziffer 3 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Stellungnahmen der berührten Träger öffentlicher Belange und Behörden b) Fassung des Satzungsbeschlusses gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch)
Beratung und Beschluß der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2007.
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschluß der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2007.
Beratung und Beschluß der Dritten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschluß der Dritten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung))
Beratung und Beschluß der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Grundstücksentwässerungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2007
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschluß der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Grundstücksentwässerungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2007
Beratung und Beschluß der Fünfzehnten Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg (abflusslose Gruben und Kleinkläranlagen)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschluß der Fünfzehnten Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg (abflusslose Gruben und Kleinkläranlagen)
Beratung der Gebührenbedarfsberechnung zur Durchführung der Abwasserbeseitigung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2007
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung der Gebührenbedarfsberechnung zur Durchführung der Abwasserbeseitigung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2007
Beratung und Beschließung der 18. Änderungssatzung zur Satzung über Abwasserbeseitigung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschließung der 18. Änderungssatzung zur Satzung über Abwasserbeseitigung
Mitteilungen des Bürgermeisters
Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Zustimmung zur Einstellung eines Beamten bzw. einer Beamtin gem. § 16 Abs. 1 Satz 2 der Hauptsatzung der Stadt Bedburg und gleichzeitige Bestellung zum Leiter/ zur Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes gem. § 104 Abs. 2 Satz 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen hier: Besetzung der Stelle des Leiters/ der Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Weiterführung des Verhandlungsverfahrens bezüglich des Bäderkonzeptes der Stadt Bedburg
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
