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Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
Bürgerbegehren Stopp der Verschwendung von Steuergeldern hier: Beschluss über die Zulässigkeit
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bürgerbegehren Stopp der Verschwendung von Steuergeldern hier: Beschluss über die Zulässigkeit
Bürgerbegehren Stopp der Verschwendung von Steuergeldern hier: Beschluss über die Zulässigkeit
Bearbeitetes Dokument: Bürgerbegehren Stopp der Verschwendung von Steuergeldern hier: Beschluss über die Zulässigkeit
Konstituierung des Wahlausschusses hier: personelle Besetzung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Konstituierung des Wahlausschusses hier: personelle Besetzung
Ergänzungswahl eines stellv. Mitgliedes im Wahlprüfungsausschuss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ergänzungswahl eines stellv. Mitgliedes im Wahlprüfungsausschuss
Beratung und Beschließung des Erlasses einer Neufassung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschließung des Erlasses einer Neufassung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg
Vorlage des Beteiligungsberichts der Stadt Bedburg für das Jahr 2005
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Vorlage des Beteiligungsberichts der Stadt Bedburg für das Jahr 2005
Bebauungsplan Nr. 28/Kaster, 12. Änderung -Gebiet an der Jahnstraße / Ecke Pannengasse in Königshoven-hier: Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 28/Kaster, 12. Änderung -Gebiet an der Jahnstraße / Ecke Pannengasse in Königshoven-hier: Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses
Bebauungsplan Nr. 3/Kaster, 5. Änderung -Gebiet zwischen Albert-Schweitzer-Straße, Zollhausstraße und Darshovener Straße- hier: Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 3/Kaster, 5. Änderung -Gebiet zwischen Albert-Schweitzer-Straße, Zollhausstraße und Darshovener Straße- hier: Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses
Bebauungsplan Nr. 5 Bedburg, 1. Änderung Teilgebiet an der Oeppenstraße Beratung und Beschließung über die während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Anregungen der Öffentlichkeit sowie der im Beteiligungsverfahren nach § 3 Abs. 2, § 4 Abs. 2 und § 4a Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen der berührten Träger öffentlicher Belange und Behörden. Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 5 Bedburg, 1. Änderung Teilgebiet an der Oeppenstraße Beratung und Beschließung über die während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Anregungen der Öffentlichkeit sowie der im Beteiligungsverfahren nach § 3 Abs. 2, § 4 Abs. 2 und § 4a Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen der berührten Träger öffentlicher Belange und Behörden. Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB)
Mitteilungen des Bürgermeisters
Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Abschluss eines Erschließungsvertrages
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Vergabe des Auftrages zur Lieferung und Ausrüstung eines Löschgruppenfahrzeugs - LF 10/ 6 - für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Bedburg, Löschzug Lipp/ Millendorf
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Mitteilungen des Bürgermeisters
Korruptionsbekämpfungsgesetz NW hier: Gremientätigkeiten des Bürgermeisters im Rechnungsjahr 2006
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
