Rat der Stadt Bedburg

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
12.06.07, 18:00
Ende
12.06.07, 23:46
Erstellt
10.01.07, 15:49
Aktualisiert
09.07.09, 02:28

Stichworte

Rat der Stadt Bedburg
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Bürgerreferendum in der Rathausfrage hier: Beschluss über die weitere Vorgehensweise bzgl. der Durchführung des Bürgerreferendums, der anzuwendenden Bestimmungen sowie zur Formulierung der Fragestellung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bürgerreferendum in der Rathausfrage hier: Beschluss über die weitere Vorgehensweise bzgl. der Durchführung des Bürgerreferendums, der anzuwendenden Bestimmungen sowie zur Formulierung der Fragestellung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerreferendum in der Rathausfrage hier: Beschluss über die weitere Vorgehensweise bzgl. der Durchführung des Bürgerreferendums, der anzuwendenden Bestimmungen sowie zur Formulierung der Fragestellung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 6,5 kB

3.

Bürgerbegehren Stopp der Verschwendung von Steuergeldern hier: Beschluss über den Widerspruch der Initiatoren vom 05.05.2007

Ergebnis: 21 Ja-Stimme(n), 16 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bürgerbegehren Stopp der Verschwendung von Steuergeldern hier: Beschluss über den Widerspruch der Initiatoren vom 05.05.2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerbegehren Stopp der Verschwendung von Steuergeldern hier: Beschluss über den Widerspruch der Initiatoren vom 05.05.2007)

Details öffnen download melden Dateigröße: 6,3 kB

4.

Nutzungsanfrage zur Errichtung eines Freizeitcenters im ehemaligen toom-Gebäude

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Nutzungsanfrage zur Errichtung eines Freizeitcenters im ehemaligen toom-Gebäude

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nutzungsanfrage zur Errichtung eines Freizeitcenters im ehemaligen toom-Gebäude)

Details öffnen download melden Dateigröße: 5,8 kB

5.

Raumprogramm nach Personalkonzept

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Raumprogramm nach Personalkonzept

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Raumprogramm nach Personalkonzept)

Details öffnen download melden Dateigröße: 5,7 kB

6.

Ersatzbestimmung von Ausschussmitgliedern: a) stellvertretendes Mitglied, sachkundiger Bürger, im Ausschuss für Hochbau und Bewirtschaftung b) stellvertretendes Mitglied, sachkundige Bürgerin, im Ausschuss für Personal, Organisation und Finanzmanagement

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ersatzbestimmung von Ausschussmitgliedern: a) stellvertretendes Mitglied, sachkundiger Bürger, im Ausschuss für Hochbau und Bewirtschaftung b) stellvertretendes Mitglied, sachkundige Bürgerin, im Ausschuss für Personal, Organisation und Finanzmanagement

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ersatzbestimmung von Ausschussmitgliedern: a) stellvertretendes Mitglied, sachkundiger Bürger, im Ausschuss für Hochbau und Bewirtschaftung b) stellvertretendes Mitglied, sachkundige Bürgerin, im Ausschuss für Personal, Organisation und Finanzmanagement)

Details öffnen download melden Dateigröße: 6,3 kB

7.

Tourismuskonzept - Aufstellung von touristischen Hinweisschildern an der A 61 vor den Autobahnausfahrten Bedburgs

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Tourismuskonzept - Aufstellung von touristischen Hinweisschildern an der A 61 vor den Autobahnausfahrten Bedburgs

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Tourismuskonzept - Aufstellung von touristischen Hinweisschildern an der A 61 vor den Autobahnausfahrten Bedburgs)

Details öffnen download melden Dateigröße: 5,8 kB

8.

Zuleitung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2005

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Zuleitung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuleitung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2005)

Details öffnen download melden Dateigröße: 5,9 kB

9.

Antrag des Mitglieds im Rat der Stadt Bedburg und Vorsitzenden des Stadtverbandes Bedburg der Partei Bündnis 90/Die Grünen, Herrn Michael Zöphel, auf Umstellung der Stromlieferverträge der Stadt Bedburg auf eine Mindestquote von 50 % Bezug Strom aus regenerativen Energien.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag des Mitglieds im Rat der Stadt Bedburg und Vorsitzenden des Stadtverbandes Bedburg der Partei Bündnis 90/Die Grünen, Herrn Michael Zöphel, auf Umstellung der Stromlieferverträge der Stadt Bedburg auf eine Mindestquote von 50 % Bezug Strom aus regenerativen Energien.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag des Mitglieds im Rat der Stadt Bedburg und Vorsitzenden des Stadtverbandes Bedburg der Partei Bündnis 90/Die Grünen, Herrn Michael Zöphel, auf Umstellung der Stromlieferverträge der Stadt Bedburg auf eine Mindestquote von 50 % Bezug Strom aus regenerativen Energien.)

Details öffnen download melden Dateigröße: 6,2 kB

10.

Offene Ganztagsschule im Primarbereich -1. Änderungssatzung zur Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Offene Ganztagsschule im Primarbereich -diesbezüglicher Antrag des Stadtverband Bedburg Bündnis 90 / Die Grünen vom 22.05.2007

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Offene Ganztagsschule im Primarbereich -1. Änderungssatzung zur Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Offene Ganztagsschule im Primarbereich -diesbezüglicher Antrag des Stadtverband Bedburg Bündnis 90 / Die Grünen vom 22.05.2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Offene Ganztagsschule im Primarbereich -1. Änderungssatzung zur Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Offene Ganztagsschule im Primarbereich -diesbezüglicher Antrag des Stadtverband Bedburg Bündnis 90 / Die Grünen vom 22.05.2007)

Details öffnen download melden Dateigröße: 6,5 kB

11.

Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuungsmaßnahme `Schule von acht bis eins´ - Antrag des Stadtverbandes Bedburg - Bündnis90/ Die Grünen vom 22.05.2007

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuungsmaßnahme `Schule von acht bis eins´ - Antrag des Stadtverbandes Bedburg - Bündnis90/ Die Grünen vom 22.05.2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuungsmaßnahme `Schule von acht bis eins´ - Antrag des Stadtverbandes Bedburg - Bündnis90/ Die Grünen vom 22.05.2007)

Details öffnen download melden Dateigröße: 6,1 kB

12.

Bebauungsplan Nr. 28/Kaster, 12. Änderung (Vorbereitung für den Satzungsbeschluss)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 28/Kaster, 12. Änderung (Vorbereitung für den Satzungsbeschluss)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 28/Kaster, 12. Änderung (Vorbereitung für den Satzungsbeschluss))

Details öffnen download melden Dateigröße: 6,8 kB

13.

Bebauungsplan Nr. 17/Bedburg, 3. vereinfachte Änderung (faktisch 10. vereinfachte Änderung) a) Beratung und Beschluß über die während des Beteiligungsverfahrens eingegangenen Anregungen b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 17/Bedburg, 3. vereinfachte Änderung (faktisch 10. vereinfachte Änderung) a) Beratung und Beschluß über die während des Beteiligungsverfahrens eingegangenen Anregungen b) Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 17/Bedburg, 3. vereinfachte Änderung (faktisch 10. vereinfachte Änderung) a) Beratung und Beschluß über die während des Beteiligungsverfahrens eingegangenen Anregungen b) Satzungsbeschluss)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,5 kB

14.

Mitteilungen des Bürgermeisters

15.

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

16.

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

17.

Nutzungsanfrage zur Errichtung eines Freizeitcenters im ehemaligen toom-Gebäude

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

18.

Zustimmung zur Einstellung eines Beschäftigten gem. § 16 der Hauptsatzung der Stadt Bedburg hier: Besetzung der Stelle des Leiters des Fachbereiches I Planen, Bauen, Wirtschafts- förderung-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

19.

Mitteilungen des Bürgermeisters

20.

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

21.

Anfragen