Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
Bürgerreferendum in der Rathausfrage hier: Beschluss über die weitere Vorgehensweise bzgl. der Durchführung des Bürgerreferendums, der anzuwendenden Bestimmungen sowie zur Formulierung der Fragestellung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bürgerreferendum in der Rathausfrage hier: Beschluss über die weitere Vorgehensweise bzgl. der Durchführung des Bürgerreferendums, der anzuwendenden Bestimmungen sowie zur Formulierung der Fragestellung
Bürgerbegehren Stopp der Verschwendung von Steuergeldern hier: Beschluss über den Widerspruch der Initiatoren vom 05.05.2007
Ergebnis: 21 Ja-Stimme(n), 16 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bürgerbegehren Stopp der Verschwendung von Steuergeldern hier: Beschluss über den Widerspruch der Initiatoren vom 05.05.2007
Nutzungsanfrage zur Errichtung eines Freizeitcenters im ehemaligen toom-Gebäude
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Nutzungsanfrage zur Errichtung eines Freizeitcenters im ehemaligen toom-Gebäude
Raumprogramm nach Personalkonzept
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Bearbeitetes Dokument: Raumprogramm nach Personalkonzept
Ersatzbestimmung von Ausschussmitgliedern: a) stellvertretendes Mitglied, sachkundiger Bürger, im Ausschuss für Hochbau und Bewirtschaftung b) stellvertretendes Mitglied, sachkundige Bürgerin, im Ausschuss für Personal, Organisation und Finanzmanagement
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ersatzbestimmung von Ausschussmitgliedern: a) stellvertretendes Mitglied, sachkundiger Bürger, im Ausschuss für Hochbau und Bewirtschaftung b) stellvertretendes Mitglied, sachkundige Bürgerin, im Ausschuss für Personal, Organisation und Finanzmanagement)
Tourismuskonzept - Aufstellung von touristischen Hinweisschildern an der A 61 vor den Autobahnausfahrten Bedburgs
Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Tourismuskonzept - Aufstellung von touristischen Hinweisschildern an der A 61 vor den Autobahnausfahrten Bedburgs
Zuleitung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2005
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Zuleitung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2005
Antrag des Mitglieds im Rat der Stadt Bedburg und Vorsitzenden des Stadtverbandes Bedburg der Partei Bündnis 90/Die Grünen, Herrn Michael Zöphel, auf Umstellung der Stromlieferverträge der Stadt Bedburg auf eine Mindestquote von 50 % Bezug Strom aus regenerativen Energien.
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag des Mitglieds im Rat der Stadt Bedburg und Vorsitzenden des Stadtverbandes Bedburg der Partei Bündnis 90/Die Grünen, Herrn Michael Zöphel, auf Umstellung der Stromlieferverträge der Stadt Bedburg auf eine Mindestquote von 50 % Bezug Strom aus regenerativen Energien.)
Offene Ganztagsschule im Primarbereich -1. Änderungssatzung zur Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Offene Ganztagsschule im Primarbereich -diesbezüglicher Antrag des Stadtverband Bedburg Bündnis 90 / Die Grünen vom 22.05.2007
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Offene Ganztagsschule im Primarbereich -1. Änderungssatzung zur Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Offene Ganztagsschule im Primarbereich -diesbezüglicher Antrag des Stadtverband Bedburg Bündnis 90 / Die Grünen vom 22.05.2007)
Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuungsmaßnahme `Schule von acht bis eins´ - Antrag des Stadtverbandes Bedburg - Bündnis90/ Die Grünen vom 22.05.2007
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuungsmaßnahme `Schule von acht bis eins´ - Antrag des Stadtverbandes Bedburg - Bündnis90/ Die Grünen vom 22.05.2007
Bebauungsplan Nr. 28/Kaster, 12. Änderung (Vorbereitung für den Satzungsbeschluss)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 28/Kaster, 12. Änderung (Vorbereitung für den Satzungsbeschluss)
Bebauungsplan Nr. 17/Bedburg, 3. vereinfachte Änderung (faktisch 10. vereinfachte Änderung) a) Beratung und Beschluß über die während des Beteiligungsverfahrens eingegangenen Anregungen b) Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 17/Bedburg, 3. vereinfachte Änderung (faktisch 10. vereinfachte Änderung) a) Beratung und Beschluß über die während des Beteiligungsverfahrens eingegangenen Anregungen b) Satzungsbeschluss
Mitteilungen des Bürgermeisters
Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Nutzungsanfrage zur Errichtung eines Freizeitcenters im ehemaligen toom-Gebäude
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Zustimmung zur Einstellung eines Beschäftigten gem. § 16 der Hauptsatzung der Stadt Bedburg hier: Besetzung der Stelle des Leiters des Fachbereiches I Planen, Bauen, Wirtschafts- förderung-
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
