Haupt- und Finanzausschuss (14. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreuzau
Beginn
20.09.16, 19:00
Ende
20.09.16, 20:35
Erstellt
02.11.15, 16:01
Aktualisiert
08.02.17, 13:00

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (14. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss)

Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

A.

Öffentliche Sitzung

1.

Einwohnerfragestunde

Ergebnisprotokoll: Infotext (Einwohnerfragestunde)

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2.

Mitteilungen

Ergebnisprotokoll: Infotext (Mitteilungen)

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3.

Straßenreinigungsgebühren – Anteil Winterdienst – für den Zeitraum 01.01.2017 – 31.12.2019 hier: 5. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenrei-nigungsgebühren (Straßenreinigung- und Gebührensatzung) der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig, 6 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Straßenreinigungsgebühren – Anteil Winterdienst – für den Zeitraum 01.01.2017 – 31.12.2019 hier: 5. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenrei-nigungsgebühren (Straßenreinigung- und Gebührensatzung) der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Straßenreinigungsgebühren – Anteil Winterdienst – für den Zeitraum 01.01.2017 – 31.12.2019 hier: 5. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenrei-nigungsgebühren (Straßenreinigung- und Gebührensatzung) der Gemeinde Kreuzau)

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4.

Abwassergebühren für den Zeitraum 01.01.2017 – 31.12.2019 hier: 1. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig, 6 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Abwassergebühren für den Zeitraum 01.01.2017 – 31.12.2019 hier: 1. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abwassergebühren für den Zeitraum 01.01.2017 – 31.12.2019 hier: 1. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung Gemeinde Kreuzau)

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5.

Abfallentsorgungsgebühren für den Zeitraum 01.01.2017-31.12.2019 hier: 1. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig, 6 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Abfallentsorgungsgebühren für den Zeitraum 01.01.2017-31.12.2019 hier: 1. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abfallentsorgungsgebühren für den Zeitraum 01.01.2017-31.12.2019 hier: 1. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Kreuzau)

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6.

Aufstellung des Bebauungsplans Nr. G 1, Ortsteil Thum, „Windenergieanlagen Lausbusch“; Hier: 1. Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen aus der erneuten Offenlage gem. 4a (3) Satz 1 BauGB 2. Satzungsbeschluss

Ergebnis: Beratungsergebnis:14 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplans Nr. G 1, Ortsteil Thum, „Windenergieanlagen Lausbusch“; Hier: 1. Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen aus der erneuten Offenlage gem. 4a (3) Satz 1 BauGB 2. Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Bebauungsplans Nr. G 1, Ortsteil Thum, „Windenergieanlagen Lausbusch“; Hier: 1. Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen aus der erneuten Offenlage gem. 4a (3) Satz 1 BauGB 2. Satzungsbeschluss)

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7.

34. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau im Ortsteil Stockheim, Sonderbaufläche mit der Zweckbestimmung „Gartenmarkt“; Hier: 1. Städtebauliche Abwägung zu den Stellungnahmen aus den frühzeitigen Beteiligungsverfahren 2. Beschluss zur Durchführung der Offenlage

Ergebnis: Beratungsergebnis:14 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen

Bearbeitetes Dokument: 34. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau im Ortsteil Stockheim, Sonderbaufläche mit der Zweckbestimmung „Gartenmarkt“; Hier: 1. Städtebauliche Abwägung zu den Stellungnahmen aus den frühzeitigen Beteiligungsverfahren 2. Beschluss zur Durchführung der Offenlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (34. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau im Ortsteil Stockheim, Sonderbaufläche mit der Zweckbestimmung „Gartenmarkt“; Hier: 1. Städtebauliche Abwägung zu den Stellungnahmen aus den frühzeitigen Beteiligungsverfahren 2. Beschluss zur Durchführung der Offenlage)

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8.

1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. F 13, Ortsteil Stockheim, „Gartenmarkt Schaar“; Hier: 1. Städtebauliche Abwägung zu den Stellungnahmen aus den frühzeitigen Beteiligungsverfahren 2. Beschluss zur Durchführung der Offenlage

Ergebnis: Beratungsergebnis:14 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. F 13, Ortsteil Stockheim, „Gartenmarkt Schaar“; Hier: 1. Städtebauliche Abwägung zu den Stellungnahmen aus den frühzeitigen Beteiligungsverfahren 2. Beschluss zur Durchführung der Offenlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. F 13, Ortsteil Stockheim, „Gartenmarkt Schaar“; Hier: 1. Städtebauliche Abwägung zu den Stellungnahmen aus den frühzeitigen Beteiligungsverfahren 2. Beschluss zur Durchführung der Offenlage)

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9.

Ausbau der Kindertageseinrichtung in Thum

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig, 9 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Ausbau der Kindertageseinrichtung in Thum

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausbau der Kindertageseinrichtung in Thum)

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10.

9. Kreuzauer Kulturtage 2017

Ergebnis: Beratungsergebnis:zurückverwiesen

Bearbeitetes Dokument: 9. Kreuzauer Kulturtage 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (9. Kreuzauer Kulturtage 2017)

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11.

Erstellung eines Außensportstättenbedarfsplanes

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Erstellung eines Außensportstättenbedarfsplanes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erstellung eines Außensportstättenbedarfsplanes)

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12.

Verwendung der Sportpauschale 2016; Hier: Erneuerung der Kaltwasserleitungen im Sportheim Üdingen

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Verwendung der Sportpauschale 2016; Hier: Erneuerung der Kaltwasserleitungen im Sportheim Üdingen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verwendung der Sportpauschale 2016; Hier: Erneuerung der Kaltwasserleitungen im Sportheim Üdingen)

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13.

Erneuerung der Heizungsanlage im Sportheim Thum

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Erneuerung der Heizungsanlage im Sportheim Thum

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erneuerung der Heizungsanlage im Sportheim Thum)

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14.

Anfragen

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfragen)

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