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Rat (13. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreuzau
Beginn
28.04.16, 19:00
Ende
28.04.16, 20:00
Erstellt
02.11.15, 15:25
Aktualisiert
06.05.16, 08:15

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Rat)

Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat)

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Tagesordnungspunkte

A.

Öffentliche Sitzung

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Mitteilungen

2.1

Antrag der CDU-Fraktion zur Einrichtung einer sogenannten Großtagespflegestelle

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion zur Einrichtung einer sogenannten Großtagespflegestelle

2.2

Antrag der CDU-Fraktion zur Ausweisung eines Neubaugebietes im Ortsteil Kreuzau

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion zur Ausweisung eines Neubaugebietes im Ortsteil Kreuzau

2.3

Gründung einer Kinderfeuerwehr in der freiwilligen Feuerwehr Kreuzau

Bearbeitetes Dokument: Gründung einer Kinderfeuerwehr in der freiwilligen Feuerwehr Kreuzau

2.4

Sirenenalarmierung bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr

Bearbeitetes Dokument: Sirenenalarmierung bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr

2.5

Bericht des Wehrleiters anlässlich der Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Kreuzau für das Berichtsjahr 2015

Bearbeitetes Dokument: Bericht des Wehrleiters anlässlich der Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Kreuzau für das Berichtsjahr 2015

2.6

Wesentliche ergebniswirksame Veränderungen im Haushalt 2016

Bearbeitetes Dokument: Wesentliche ergebniswirksame Veränderungen im Haushalt 2016

2.7

Familien- u. Seniorenwegweiser der Gemeinde Kreuzau neu aufgelegt

2.8

Ausbau der L 249

2.9

Antrag der CDU-Fraktion vom 26.04.2016: "Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Schritte einzuleiten, um die Aufbauten zur Beruhigung des Verkehrs in der Drovestraße am Ortseingang (von Kreuzau kommend) ab zu bauen."

3.

Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen

4.

Erlass einer neuen „Satzung über die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Kreuzau sowie zur Regelung des Kostenersatzes und der Erhebung von Entgelten (Feuerwehrsatzung)“

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer neuen „Satzung über die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Kreuzau sowie zur Regelung des Kostenersatzes und der Erhebung von Entgelten (Feuerwehrsatzung)“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer neuen „Satzung über die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Kreuzau sowie zur Regelung des Kostenersatzes und der Erhebung von Entgelten (Feuerwehrsatzung)“)

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5.

Änderung der Satzung über den Ersatz von Verdienstausfall für beruflich selbständige Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr Kreuzau (Verdienstausfallsatzung) hier: 1. Änderung

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung über den Ersatz von Verdienstausfall für beruflich selbständige Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr Kreuzau (Verdienstausfallsatzung) hier: 1. Änderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Satzung über den Ersatz von Verdienstausfall für beruflich selbständige Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr Kreuzau (Verdienstausfallsatzung) hier: 1. Änderung)

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6.

Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Gemeinde Kreuzau vom 09.03.2000 hier: 3. Änderung

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Gemeinde Kreuzau vom 09.03.2000 hier: 3. Änderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Gemeinde Kreuzau vom 09.03.2000 hier: 3. Änderung)

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7.

Aufstellung des Bebauungsplans Nr. G 1, Ortsteil Thum, „Windenergieanlagen Lausbusch“; Hier: 1. Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen aus den Verfahren nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB 2. Beschluss zur Durchführung der erneuten Offenlage des Bebauungsplans gem. § 4a (3) BauGB

Ergebnis: Beratungsergebnis:29 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplans Nr. G 1, Ortsteil Thum, „Windenergieanlagen Lausbusch“; Hier: 1. Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen aus den Verfahren nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB 2. Beschluss zur Durchführung der erneuten Offenlage des Bebauungsplans gem. § 4a (3) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Bebauungsplans Nr. G 1, Ortsteil Thum, „Windenergieanlagen Lausbusch“; Hier: 1. Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen aus den Verfahren nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB 2. Beschluss zur Durchführung der erneuten Offenlage des Bebauungsplans gem. § 4a (3) BauGB)

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8.

Aufstellung des Bebauungsplans Nr. G 2, Ortsteil Thum, „Windenergieanlagen Steinkaul“; Hier: 1. Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen aus den Verfahren nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB 2. Satzungsbeschluss

Ergebnis: Beratungsergebnis:29 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplans Nr. G 2, Ortsteil Thum, „Windenergieanlagen Steinkaul“; Hier: 1. Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen aus den Verfahren nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB 2. Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Bebauungsplans Nr. G 2, Ortsteil Thum, „Windenergieanlagen Steinkaul“; Hier: 1. Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen aus den Verfahren nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB 2. Satzungsbeschluss)

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9.

Aufstellung eines Integrierten Handlungskonzeps für den Zentralort Kreuzau Hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung eines Integrierten Handlungskonzeps für den Zentralort Kreuzau Hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung eines Integrierten Handlungskonzeps für den Zentralort Kreuzau Hier: Aufstellungsbeschluss)

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10.

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