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Gemeinderat (17. Sitzung)

Daten

Kommune
Vettweiß
Beginn
08.12.16, 18:00
Ende
08.12.16, 19:40
Erstellt
16.10.15, 09:37
Aktualisiert
16.12.16, 12:57

Stichworte

Gemeinderat (17. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat)

Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1.

Niederschrift über die 16. Sitzung des Rates vom 27.10.2016 -öffentliche Sitzung-

2.

Beschlusskontrolle öffentlicher Teil

Bearbeitetes Dokument: Beschlusskontrolle öffentlicher Teil

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlusskontrolle öffentlicher Teil)

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3.

Zahlung von Aufwandsentschädigungen für die Gerätewarte der Freiwilligen Feuerwehr Vettweiß

Bearbeitetes Dokument: Zahlung von Aufwandsentschädigungen für die Gerätewarte der Freiwilligen Feuerwehr Vettweiß

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zahlung von Aufwandsentschädigungen für die Gerätewarte der Freiwilligen Feuerwehr Vettweiß)

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4.

Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß)

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5.

Gebührenkalkulation Abfallentsorgung für das Jahr 2017

Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation Abfallentsorgung für das Jahr 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenkalkulation Abfallentsorgung für das Jahr 2017)

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6.

Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß

Bearbeitetes Dokument: Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß )

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7.

Gebührenkalkulation Abwasserbeseitigung für das Jahr 2017

Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation Abwasserbeseitigung für das Jahr 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenkalkulation Abwasserbeseitigung für das Jahr 2017)

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8.

9. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Vettweiß (Abwassergebührensatzung) vom 12.12.2008

Bearbeitetes Dokument: 9. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Vettweiß (Abwassergebührensatzung) vom 12.12.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (9. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Vettweiß (Abwassergebührensatzung) vom 12.12.2008)

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9.

Gebührenkalkulation Kleinkläranlagen für das Jahr 2017

Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation Kleinkläranlagen für das Jahr 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenkalkulation Kleinkläranlagen für das Jahr 2017)

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10.

21. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Gemeinde Vettweiß vom 04.11.1987

Bearbeitetes Dokument: 21. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Gemeinde Vettweiß vom 04.11.1987

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (21. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Gemeinde Vettweiß vom 04.11.1987)

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11.

Gebührenkalkulation Straßenreinigung und Winterdienst für das Jahr 2017

Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation Straßenreinigung und Winterdienst für das Jahr 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenkalkulation Straßenreinigung und Winterdienst für das Jahr 2017)

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12.

28. Änderung der Satzung der Gemeinde Vettweiß über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 09.06.1980

Bearbeitetes Dokument: 28. Änderung der Satzung der Gemeinde Vettweiß über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 09.06.1980

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (28. Änderung der Satzung der Gemeinde Vettweiß über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 09.06.1980)

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13.

Gebührenkalkulation Friedhofswesen und Leichenhallen für das Jahr 2017

Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation Friedhofswesen und Leichenhallen für das Jahr 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenkalkulation Friedhofswesen und Leichenhallen für das Jahr 2017)

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14.

10. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Vettweiß für das Friedhofs- und Bestattungswesen vom 14.11.2007

Bearbeitetes Dokument: 10. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Vettweiß für das Friedhofs- und Bestattungswesen vom 14.11.2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (10. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Vettweiß für das Friedhofs- und Bestattungswesen vom 14.11.2007)

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15.

Optionserklärung gemäß § 27 Absatz 22 Umsatzsteuergesetz

Bearbeitetes Dokument: Optionserklärung gemäß § 27 Absatz 22 Umsatzsteuergesetz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Optionserklärung gemäß § 27 Absatz 22 Umsatzsteuergesetz)

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16.

Zuschüsse an Musik-, Gesang und sonstige Vereine

Bearbeitetes Dokument: Zuschüsse an Musik-, Gesang und sonstige Vereine

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuschüsse an Musik-, Gesang und sonstige Vereine)

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17.

Zuschüsse zur Förderung des Sports im Haushaltsjahr 2016 hier: Verteilung der Sportfördermittel in der Gemeinde Vettweiß aufgrund des Vorschlages des Gemeindesportbundes

Bearbeitetes Dokument: Zuschüsse zur Förderung des Sports im Haushaltsjahr 2016 hier: Verteilung der Sportfördermittel in der Gemeinde Vettweiß aufgrund des Vorschlages des Gemeindesportbundes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuschüsse zur Förderung des Sports im Haushaltsjahr 2016 hier: Verteilung der Sportfördermittel in der Gemeinde Vettweiß aufgrund des Vorschlages des Gemeindesportbundes)

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18.

Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem Kreis Düren über die Zusammenarbeit zum Ausbau der NGA-Breitbandversorgung im Kreis Düren im Rahmen der Richtlinie "Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland" sowie der Richtlinie des Landes Nordrhein Westfalen zur Kofinanzierung des o.g. Bundesprogramms

Bearbeitetes Dokument: Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem Kreis Düren über die Zusammenarbeit zum Ausbau der NGA-Breitbandversorgung im Kreis Düren im Rahmen der Richtlinie "Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland" sowie der Richtlinie des Landes Nordrhein Westfalen zur Kofinanzierung des o.g. Bundesprogramms

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem Kreis Düren über die Zusammenarbeit zum Ausbau der NGA-Breitbandversorgung im Kreis Düren im Rahmen der Richtlinie "Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland" sowie der Richtlinie des Landes Nordrhein Westfalen zur Kofinanzierung des o.g. Bundesprogramms)

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19.

Antrag des Ortsvorsteher Günter Jäger auf Umsetzung der "Zone 30" für die gesamte Michaelstraße in der Ortschaft Kelz

Bearbeitetes Dokument: Antrag des Ortsvorsteher Günter Jäger auf Umsetzung der "Zone 30" für die gesamte Michaelstraße in der Ortschaft Kelz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag des Ortsvorsteher Günter Jäger auf Umsetzung der "Zone 30" für die gesamte Michaelstraße in der Ortschaft Kelz)

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20.

Auswertung der Umfrage wegen Straßenbelagssituation in der Dürener Straße

Bearbeitetes Dokument: Auswertung der Umfrage wegen Straßenbelagssituation in der Dürener Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Auswertung der Umfrage wegen Straßenbelagssituation in der Dürener Straße)

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21.

Neuausweisung von Bauland in der Ortschaft Kelz

Bearbeitetes Dokument: Neuausweisung von Bauland in der Ortschaft Kelz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuausweisung von Bauland in der Ortschaft Kelz)

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22.

Einwohnerfragestunde

23.

Anfragen und Mitteilungen der Gremienmitglieder

24.

Neubesetzung der Sitze von sachkundigen Bürgern im Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt, Verkehr und Wirtschaftsförderung und im Ausschuss für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales

Bearbeitetes Dokument: Neubesetzung der Sitze von sachkundigen Bürgern im Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt, Verkehr und Wirtschaftsförderung und im Ausschuss für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubesetzung der Sitze von sachkundigen Bürgern im Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt, Verkehr und Wirtschaftsförderung und im Ausschuss für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales)

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II.

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Niederschrift über die 16. Sitzung des Rates vom 27.10.2016 -nichtöffentliche Sitzung-

2.

Beschlusskontrolle nicht öffentlich

3.

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

3.1

Erwerb des Grundstückes Gemarkung Vettweiß, Flur 10, Nr.69

4.

Kindergarten Jakobwüllesheim

5.

Veräußerung eines gemeindeeigenen Grundstückes im Neubaugebiet Disternich "Kreuzstraße"

6.

Anfragen und Mitteilungen der Gremienmitglieder