Gemeinderat (5. Sitzung)

Öffentliche Sitzung

Niederschrift über die 4. Sitzung des Rates vom 06.05.2010 -öffentliche Sitzung-

Beschlusskontrolle

Bearbeitetes Dokument: Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlusskontrolle)

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Einrichtung einer Geschwindigkeitsbeschränkung "70 km/h" auf der L 264 im Einmündungsbereich des Gemeindeverbindungsweges Kelz - Jakobwüllesheim; hier: Antrag der BI-Fraktion vom 04.06.2010

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung einer Geschwindigkeitsbeschränkung "70 km/h" auf der L 264 im Einmündungsbereich des Gemeindeverbindungsweges Kelz - Jakobwüllesheim; hier: Antrag der BI-Fraktion vom 04.06.2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung einer Geschwindigkeitsbeschränkung "70 km/h" auf der L 264 im Einmündungsbereich des Gemeindeverbindungsweges Kelz - Jakobwüllesheim; hier: Antrag der BI-Fraktion vom 04.06.2010)

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Sanierung Gemeindeverbindungsweg Disternich-Weiler i.d.Ebene

Bearbeitetes Dokument: Sanierung Gemeindeverbindungsweg Disternich-Weiler i.d.Ebene

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierung Gemeindeverbindungsweg Disternich-Weiler i.d.Ebene)

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Ausbau der Straße "Waldweg" in der Ortschaft Vettweiß

Bearbeitetes Dokument: Ausbau der Straße "Waldweg" in der Ortschaft Vettweiß

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausbau der Straße "Waldweg" in der Ortschaft Vettweiß)

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Änderung des Flächennutzungsplanes zur Errichtung einer Tankstelle im Planbereich der Kreuzung L33/K28

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Flächennutzungsplanes zur Errichtung einer Tankstelle im Planbereich der Kreuzung L33/K28

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Flächennutzungsplanes zur Errichtung einer Tankstelle im Planbereich der Kreuzung L33/K28)

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Projektidee "Rad- und Wanderbahnhöfe" - Letter of Intent

Bearbeitetes Dokument: Projektidee "Rad- und Wanderbahnhöfe" - Letter of Intent

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Projektidee "Rad- und Wanderbahnhöfe" - Letter of Intent)

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Schiedsamt in der Gemeinde Vettweiß

Bearbeitetes Dokument: Schiedsamt in der Gemeinde Vettweiß

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schiedsamt in der Gemeinde Vettweiß)

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Straßenwinterdienstarbeiten in den Ortsdurchfahrten klassifizierter Straßen und Gemeindestraßen durch den Landesbetrieb Straßenbau NRW hier: überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln

Bearbeitetes Dokument: Straßenwinterdienstarbeiten in den Ortsdurchfahrten klassifizierter Straßen und Gemeindestraßen durch den Landesbetrieb Straßenbau NRW hier: überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Straßenwinterdienstarbeiten in den Ortsdurchfahrten klassifizierter Straßen und Gemeindestraßen durch den Landesbetrieb Straßenbau NRW hier: überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln)

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Verbesserung des Bürgerservice hier: Antrag der BI-Fraktion vom 04.06.2010

Bearbeitetes Dokument: Verbesserung des Bürgerservice hier: Antrag der BI-Fraktion vom 04.06.2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verbesserung des Bürgerservice hier: Antrag der BI-Fraktion vom 04.06.2010)

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Interkommunale Zusammenarbeit

Bearbeitetes Dokument: Interkommunale Zusammenarbeit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Interkommunale Zusammenarbeit)

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Erlass der 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgeltordnung für freiwillige Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Vettweiß (Feuerwehrsatzung) vom 15.12.2006

Bearbeitetes Dokument: Erlass der 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgeltordnung für freiwillige Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Vettweiß (Feuerwehrsatzung) vom 15.12.2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgeltordnung für freiwillige Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Vettweiß (Feuerwehrsatzung) vom 15.12.2006)

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Rücknahme der Delegation im SGB II zum 31.12.2010

Bearbeitetes Dokument: Rücknahme der Delegation im SGB II zum 31.12.2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Rücknahme der Delegation im SGB II zum 31.12.2010)

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Straßenbezeichnung Neubaugebiet VE-11

Bearbeitetes Dokument: Straßenbezeichnung Neubaugebiet VE-11

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Straßenbezeichnung Neubaugebiet VE-11)

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Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen und -beschlüssen

Antrag der CDU Fraktion vom 18.06.2010 auf Erstellung eines externen Entwicklungskonzeptes und eines Gutachtens zur Raumoptimierung für die Schulen und die Kindertagesstätten in der Gemeinde Vettweiß hier: Entscheidung im Wege der Dringlichkeit auf Antrag der CDU-Fraktion vom 22.06.2010

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU Fraktion vom 18.06.2010 auf Erstellung eines externen Entwicklungskonzeptes und eines Gutachtens zur Raumoptimierung für die Schulen und die Kindertagesstätten in der Gemeinde Vettweiß hier: Entscheidung im Wege der Dringlichkeit auf Antrag der CDU-Fraktion vom 22.06.2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU Fraktion vom 18.06.2010 auf Erstellung eines externen Entwicklungskonzeptes und eines Gutachtens zur Raumoptimierung für die Schulen und die Kindertagesstätten in der Gemeinde Vettweiß hier: Entscheidung im Wege der Dringlichkeit auf Antrag der CDU-Fraktion vom 22.06.2010)

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Einwohnerfragestunde

Anfragen und Mitteilungen

Schnelles Internet in der Gemeinde Vettweiß hier: Verzögerung des Fertigstellungstermins

Bearbeitetes Dokument: Schnelles Internet in der Gemeinde Vettweiß hier: Verzögerung des Fertigstellungstermins

Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Vettweiß

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Vettweiß

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Vettweiß)

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Nichtöffentliche Sitzung

Niederschrift über die 4. Sitzung des Rates vom 06.05.2010 -nichtöffentliche Sitzung-

Beschlusskontrolle

Unterhaltungsarbeiten an Wasserläufen II. Ordnung im Gemeindegebiet Vettweiß im Jahre 2010

Neuanschaffung einer Buswartehalle in Ginnick

Neubestuhlung der Bürgerbegegnungsstätte

Erteilung einer Baulast zu Lasten des gemeindlichen Grundstückes Gemarkung Jakobwüllesheim, Flur4, Flurstück 125

Zahlung von Aufwandsentschädigungen für die Führungskräfte der Freiwilligen Feuerwehr Vettweiß

Erlass von Säumniszuschlag, Mahngebühren, Vollstreckungskosten

Gestattungsvertrag mit dem Erftverband zur Errichtung einer Grundwassermessstelle

Veräußerung eines Gewerbegrundstückes im Gewerbegebiet Vettweiß

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen und -beschlüssen

Rathauserweiterung Vettweiß; hier: Vergabe der Maler- und Lackierarbeiten

Sanierungsmaßnahmen an den Grundschulen Kelz und Müddersheim, sowie an den Kindergärten in Gladbach und Froitzheim; hier: Vergabe Gewerke

Erteilung des Auftrages zur Erstellung der fortgeschriebenen Schulentwicklungsplanung der Gemeinde Vettweiß

Anfragen und Mitteilungen

Niederbringung einer Grundwassermessstelle auf der gemeindeeigenen Parzelle Gemarkung Kelz, Flur 4, Parzelle 50

Erweiterung / Sanierung des Rathauses in Vettweiß; hier: Vergabe des Gewerkes "Außenanlagen"