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Gemeinderat (20. Sitzung)

Daten

Kommune
Vettweiß
Beginn
13.12.12, 18:15
Ende
13.12.12, 19:25
Erstellt
05.12.11, 13:50
Aktualisiert
21.01.13, 09:08

Stichworte

Gemeinderat (20. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1.

Niederschrift über die 19. Sitzung des Rates vom 25.10.2012 -öffentliche Sitzung-

2.

Beschlusskontrolle

Bearbeitetes Dokument: Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlusskontrolle)

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3.

Jahresabschluss 2010

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2010)

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4.

Sukzessive Auflösung der Gemeinschafts-Hauptschule

Bearbeitetes Dokument: Sukzessive Auflösung der Gemeinschafts-Hauptschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sukzessive Auflösung der Gemeinschafts-Hauptschule)

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5.

Geplante Straßenbaumaßnahmen 2013

Bearbeitetes Dokument: Geplante Straßenbaumaßnahmen 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Geplante Straßenbaumaßnahmen 2013)

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6.

Gebührenkalkulation Abfallentsorgung für das Jahr 2013

Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation Abfallentsorgung für das Jahr 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenkalkulation Abfallentsorgung für das Jahr 2013)

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7.

4. Änderung der Gebührensatzung vom 12.12.2008 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß vom 12.12.2008

Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung der Gebührensatzung vom 12.12.2008 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß vom 12.12.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4. Änderung der Gebührensatzung vom 12.12.2008 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß vom 12.12.2008)

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8.

Gebührenkalkulation Abwasserbeseitigung für das Jahr 2013

Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation Abwasserbeseitigung für das Jahr 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenkalkulation Abwasserbeseitigung für das Jahr 2013)

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9.

4. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Vettweiß (Abwassergebührensatzung) vom 12.12.2008

Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Vettweiß (Abwassergebührensatzung) vom 12.12.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Vettweiß (Abwassergebührensatzung) vom 12.12.2008)

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10.

Gebührenkalkulation Kleinkläranlagen für das Jahr 2013

Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation Kleinkläranlagen für das Jahr 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenkalkulation Kleinkläranlagen für das Jahr 2013)

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11.

17. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Gemeinde Vettweiß vom 04.11.1987

Bearbeitetes Dokument: 17. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Gemeinde Vettweiß vom 04.11.1987

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (17. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Gemeinde Vettweiß vom 04.11.1987)

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12.

Gebührenkalkulation Straßenreinigung und Winterdienst für das Jahr 2013

Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation Straßenreinigung und Winterdienst für das Jahr 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenkalkulation Straßenreinigung und Winterdienst für das Jahr 2013)

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13.

24. Änderung der Satzung der Gemeinde Vettweiß über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 09.06.1980

Bearbeitetes Dokument: 24. Änderung der Satzung der Gemeinde Vettweiß über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 09.06.1980

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (24. Änderung der Satzung der Gemeinde Vettweiß über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 09.06.1980)

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14.

Gebührenkalkulation Friedhofswesen und Leichenhallen für das Jahr 2013

Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation Friedhofswesen und Leichenhallen für das Jahr 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenkalkulation Friedhofswesen und Leichenhallen für das Jahr 2013)

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15.

5. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Vettweiß für das Friedhofs- und Bestattungswesen vom 14.11.2007

Bearbeitetes Dokument: 5. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Vettweiß für das Friedhofs- und Bestattungswesen vom 14.11.2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (5. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Vettweiß für das Friedhofs- und Bestattungswesen vom 14.11.2007)

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16.

Dokumentenmanagement in der öffentlichen Verwaltung

Bearbeitetes Dokument: Dokumentenmanagement in der öffentlichen Verwaltung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dokumentenmanagement in der öffentlichen Verwaltung)

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17.

Genehmigung des Haushaltssicherungskonzeptes und der Haushaltssatzungen für das Haushaltsjahr 2012 und 2013 durch die Kommunalaufsicht

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung des Haushaltssicherungskonzeptes und der Haushaltssatzungen für das Haushaltsjahr 2012 und 2013 durch die Kommunalaufsicht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung des Haushaltssicherungskonzeptes und der Haushaltssatzungen für das Haushaltsjahr 2012 und 2013 durch die Kommunalaufsicht)

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18.

Zuschüsse an Musik-, Gesang- und sonstige Vereine

Bearbeitetes Dokument: Zuschüsse an Musik-, Gesang- und sonstige Vereine

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuschüsse an Musik-, Gesang- und sonstige Vereine)

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19.

Zuschüsse zur Förderung des Sports im Haushaltsjahr 2012, hier: Vorschlag des Gemeindesportbundes Vettweiß zur Verteilung der Sportfördermittel in der Gemeinde Vettweiß

Bearbeitetes Dokument: Zuschüsse zur Förderung des Sports im Haushaltsjahr 2012, hier: Vorschlag des Gemeindesportbundes Vettweiß zur Verteilung der Sportfördermittel in der Gemeinde Vettweiß

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuschüsse zur Förderung des Sports im Haushaltsjahr 2012, hier: Vorschlag des Gemeindesportbundes Vettweiß zur Verteilung der Sportfördermittel in der Gemeinde Vettweiß)

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20.

Antrag der BI-Fraktion vom 16.10.2012

Bearbeitetes Dokument: Antrag der BI-Fraktion vom 16.10.2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der BI-Fraktion vom 16.10.2012)

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21.

Einwohnerfragestunde

22.

Anfragen und Mitteilungen

23.

Ausweisung weiterer Vorranggebiete für Windenergie hier: Antrag der BI-Franktion vom 10.12.2012

Bearbeitetes Dokument: Ausweisung weiterer Vorranggebiete für Windenergie hier: Antrag der BI-Franktion vom 10.12.2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausweisung weiterer Vorranggebiete für Windenergie hier: Antrag der BI-Franktion vom 10.12.2012)

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II.

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Niederschrift über die 19. Sitzung des Rates vom 25.10.2012 -nichtöffentliche Sitzung-

2.

Beschlusskontrolle

3.

Neues Kommunales Finanzmanagement; Prüfung des Jahresabschlusses 2012

4.

Straßenbeleuchtungsvertrag

5.

Erlass von Forderungen

6.

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6.1

Anschaffung eines Einsatzleitwagens - ELW - für die Freiwillige Feuerwehr Vettweiß

6.2

Sanierung des Gemeindeverbindungsweges Kelz - Jakobwüllesheim hier: Auftragsvergabe

7.

Anfragen und Mitteilungen

8.

Veräußerung eines Baugrundstückes im Bereich der Straße "Seelenpfad"