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Hauptausschuss (24. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreuzau
Beginn
30.09.13, 19:00
Ende
30.09.13, 20:45
Erstellt
03.12.12, 14:19
Aktualisiert
04.08.15, 10:08

Stichworte

Hauptausschuss (24. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Hauptausschuss)

Bekanntmachung (Hauptausschuss) Bekanntmachung (Hauptausschuss)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss)

Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss)

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Tagesordnungspunkte

A.

Öffentliche Sitzung

1.

Mitteilungen

1.1

Entwurf des Haushalts des Kreises Düren für die Jahre 2014 und 2015 - Belastung der Gemeinde Kreuzau durch die Kreisumlage und Jugendamtsumlage -

Bearbeitetes Dokument: Entwurf des Haushalts des Kreises Düren für die Jahre 2014 und 2015 - Belastung der Gemeinde Kreuzau durch die Kreisumlage und Jugendamtsumlage -

2.

Gebührenbedarfsberechnung im Bereich der Abwasserbeseitigung für den Kalkulationszeitraum 2014 bis 2016 hier: Festsetzung der Gebührensätze für den Anteil Schmutzwasser und den Anteil Niederschlagswasser

Ergebnis: Einstimmig, bei 5 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gebührenbedarfsberechnung im Bereich der Abwasserbeseitigung für den Kalkulationszeitraum 2014 bis 2016 hier: Festsetzung der Gebührensätze für den Anteil Schmutzwasser und den Anteil Niederschlagswasser

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenbedarfsberechnung im Bereich der Abwasserbeseitigung für den Kalkulationszeitraum 2014 bis 2016 hier: Festsetzung der Gebührensätze für den Anteil Schmutzwasser und den Anteil Niederschlagswasser)

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3.

Gebührenbedarfsberechnung im Bereich der Straßenreinigung - Anteil Winterdienst -; hier: Festsetzung des Gebührensatzes für die Jahre 2014 bis 2016

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gebührenbedarfsberechnung im Bereich der Straßenreinigung - Anteil Winterdienst -; hier: Festsetzung des Gebührensatzes für die Jahre 2014 bis 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenbedarfsberechnung im Bereich der Straßenreinigung - Anteil Winterdienst -; hier: Festsetzung des Gebührensatzes für die Jahre 2014 bis 2016)

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4.

4. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Gemeinde Kreuzau)

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5.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu den Beratungsergebnissen aus der 22. Sitzung des Bauausschusses vom 25.09.2013, und zwar:

5.1

Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. E 19 A, Ortsteil Kreuzau

Ergebnis: Der Tagesordnungspunkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. E 19 A, Ortsteil Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. E 19 A, Ortsteil Kreuzau)

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5.2

Straßeninstandsetzung bzw. Neuausbau von Straßen im Gemeindegebiet Kreuzau; hier: Sachstandsbericht und weitere Vorgehensweise

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Straßeninstandsetzung bzw. Neuausbau von Straßen im Gemeindegebiet Kreuzau; hier: Sachstandsbericht und weitere Vorgehensweise

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Straßeninstandsetzung bzw. Neuausbau von Straßen im Gemeindegebiet Kreuzau; hier: Sachstandsbericht und weitere Vorgehensweise)

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5.3

Geplantes Mountainbike-Streckennetz im Gemeindegebiet Kreuzau; hier: Beschlussfassung zur Streckenführung

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Geplantes Mountainbike-Streckennetz im Gemeindegebiet Kreuzau; hier: Beschlussfassung zur Streckenführung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Geplantes Mountainbike-Streckennetz im Gemeindegebiet Kreuzau; hier: Beschlussfassung zur Streckenführung)

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6.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu den Beratungsergebnissen aus der 7. Sitzung des Sozialausschusses vom 26.09.2013 und zwar:

6.1

Antrag der SPD-Fraktion auf Erstellung eines Konzeptes zur Absicherung des Rechtsanspruches auf einen Kindergartenplatz ab 2013

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion auf Erstellung eines Konzeptes zur Absicherung des Rechtsanspruches auf einen Kindergartenplatz ab 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion auf Erstellung eines Konzeptes zur Absicherung des Rechtsanspruches auf einen Kindergartenplatz ab 2013)

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6.2

Zuschussgewährung an soziale Einrichtungen; hier: Antrag der Beratungsstelle für Frauen und Mädchen Jülich

Ergebnis: Der Tagesordnungspunkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Zuschussgewährung an soziale Einrichtungen; hier: Antrag der Beratungsstelle für Frauen und Mädchen Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuschussgewährung an soziale Einrichtungen; hier: Antrag der Beratungsstelle für Frauen und Mädchen Jülich)

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7.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu den Beratungsergebnissen aus der 17. Sitzung des Schulausschusses vom 18.09.2013, und zwar:

7.1

Pausengestaltung am Schulzentrum Kreuzau; hier: Antrag der Sekundarschule und des Gymnasiums auf Bereitstellen von Haushaltsmitteln für das Jahr 2014

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Pausengestaltung am Schulzentrum Kreuzau; hier: Antrag der Sekundarschule und des Gymnasiums auf Bereitstellen von Haushaltsmitteln für das Jahr 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Pausengestaltung am Schulzentrum Kreuzau; hier: Antrag der Sekundarschule und des Gymnasiums auf Bereitstellen von Haushaltsmitteln für das Jahr 2014)

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7.2

Fortführung des Medienkonzeptes an den Schulen der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Fortführung des Medienkonzeptes an den Schulen der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortführung des Medienkonzeptes an den Schulen der Gemeinde Kreuzau)

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7.3

Antrag der Grundschule Stockheim auf Umgestaltung von Räumlichkeiten

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Grundschule Stockheim auf Umgestaltung von Räumlichkeiten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Grundschule Stockheim auf Umgestaltung von Räumlichkeiten)

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8.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu den Beratungsergebnissen aus der 9.Sitzung des Sport- und Kulturausschusses vom 16.09.2013, und zwar:

8.1

Änderung der "Richtlinien über die Verwendung der Mittel aus der vom Land Nordrhein-Westfalen zur Verfügung gestellten Sportpauschale"

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der "Richtlinien über die Verwendung der Mittel aus der vom Land Nordrhein-Westfalen zur Verfügung gestellten Sportpauschale"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der "Richtlinien über die Verwendung der Mittel aus der vom Land Nordrhein-Westfalen zur Verfügung gestellten Sportpauschale")

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8.2

Änderung der Zutritts- und Nutzungsbestimmungen der Kurt-Hoesch-Kampfbahn

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Zutritts- und Nutzungsbestimmungen der Kurt-Hoesch-Kampfbahn

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Zutritts- und Nutzungsbestimmungen der Kurt-Hoesch-Kampfbahn)

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8.3

Antrag des Amtes für Bodendenkmalpflege im Rheinland, Bonn, auf Eintragung eines Bodendenkmals in die Liste der ortsfesten Bodendenkmäler, Bodendenkmal DN 217, Deutsche Artilleriestellung hier: Beschluss zur Aufnahme in die Denkmalliste

Ergebnis: 17 Stimmen dafür, 1 dagegen, 1 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag des Amtes für Bodendenkmalpflege im Rheinland, Bonn, auf Eintragung eines Bodendenkmals in die Liste der ortsfesten Bodendenkmäler, Bodendenkmal DN 217, Deutsche Artilleriestellung hier: Beschluss zur Aufnahme in die Denkmalliste

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag des Amtes für Bodendenkmalpflege im Rheinland, Bonn, auf Eintragung eines Bodendenkmals in die Liste der ortsfesten Bodendenkmäler, Bodendenkmal DN 217, Deutsche Artilleriestellung hier: Beschluss zur Aufnahme in die Denkmalliste)

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9.

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