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Gemeinderat (23. Sitzung)

Daten

Kommune
Vettweiß
Beginn
11.07.13, 18:00
Ende
11.07.13, 19:30
Erstellt
18.12.12, 15:29
Aktualisiert
25.07.13, 10:02

Stichworte

Gemeinderat (23. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1.

Niederschrift über die 22. Sitzung des Rates vom 08.05.2013 -öffentliche Sitzung-

2.

Beschlusskontrolle

Bearbeitetes Dokument: Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlusskontrolle)

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3.

Antrag der BI-Fraktion auf Übertragung der Gemeindekanäle auf den Erftverband

Bearbeitetes Dokument: Antrag der BI-Fraktion auf Übertragung der Gemeindekanäle auf den Erftverband

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der BI-Fraktion auf Übertragung der Gemeindekanäle auf den Erftverband)

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4.

Abwasserbeseitigungskonzept 2014 bis 2019 des Erftverbandes hier: Gruppenklärwerke Nörvenich und Bessenich

Bearbeitetes Dokument: Abwasserbeseitigungskonzept 2014 bis 2019 des Erftverbandes hier: Gruppenklärwerke Nörvenich und Bessenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abwasserbeseitigungskonzept 2014 bis 2019 des Erftverbandes hier: Gruppenklärwerke Nörvenich und Bessenich)

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5.

Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Vettweiß zur Neuausweisung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen hier: Erstellung einer Potentialanalyse

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Vettweiß zur Neuausweisung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen hier: Erstellung einer Potentialanalyse

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Vettweiß zur Neuausweisung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen hier: Erstellung einer Potentialanalyse)

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6.

Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Vettweiß sowie Neuaufstellung eines Bebauungsplanes zur Neuausweisung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen hier: Aufstellungsbeschluss (Bebauungsplan) sowie Einleitung beider Verfahren

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Vettweiß sowie Neuaufstellung eines Bebauungsplanes zur Neuausweisung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen hier: Aufstellungsbeschluss (Bebauungsplan) sowie Einleitung beider Verfahren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Vettweiß sowie Neuaufstellung eines Bebauungsplanes zur Neuausweisung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen hier: Aufstellungsbeschluss (Bebauungsplan) sowie Einleitung beider Verfahren)

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7.

Antrag der B.I. Fraktion auf Neufassung der Abwasserbeseitigungssatzung der Gemeinde Vettweiß vom 12.12.2008

Bearbeitetes Dokument: Antrag der B.I. Fraktion auf Neufassung der Abwasserbeseitigungssatzung der Gemeinde Vettweiß vom 12.12.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der B.I. Fraktion auf Neufassung der Abwasserbeseitigungssatzung der Gemeinde Vettweiß vom 12.12.2008)

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8.

Neuaufstellung eines Bebauungsplanes in der Ortschaft Vettweiß im Bereich der "Dürener Straße" hier: Aufstellungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Neuaufstellung eines Bebauungsplanes in der Ortschaft Vettweiß im Bereich der "Dürener Straße" hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuaufstellung eines Bebauungsplanes in der Ortschaft Vettweiß im Bereich der "Dürener Straße" hier: Aufstellungsbeschluss)

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9.

Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Leistungen für Asylbewerber

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Leistungen für Asylbewerber

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Leistungen für Asylbewerber)

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10.

Einwohnerfragestunde

11.

Anfragen und Mitteilungen

11.1

Situation der Schülerbeförderung

Bearbeitetes Dokument: Situation der Schülerbeförderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Situation der Schülerbeförderung)

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II.

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Niederschrift über die 22. Sitzung des Rates vom 08.05.2013 -nichtöffentliche Sitzung-

2.

Beschlusskontrolle

3.

Gestattungsvertrag mit dem Erftverband zur Errichtung einer Grundwassermessstelle

4.

Errichtung einer Ortsnetztransformatorenstation und Bewilligung einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit zu Gunsten der RWE Deutschland AG in Essen

5.

Verpachtung der Dachfläche des Bauhofes hier: Errichtung einer Photovoltaikanlage

6.

Niederschlagung von Forderungen

7.

Erlass von Forderungen

8.

Veräußerung einer Teilfläche des gemeindeeigenen Grundstückes Gemarkung Vettweiß, Flur 1, Nr. 216

9.

Anschaffung eines Löschfahrzeuges - (LF 20) - für die Freiwillige Feuerwehr Vettweiß - Löschgruppe Froitzheim -

10.

Fertigstellung der kanalmäßigen Erschließung des Baugebietes VE 14 (Biogasanlage)

11.

Anfragen und Mitteilungen

11.1

Gruppenklärwerk Nörvenich