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Gemeinderat (14. Sitzung)

Daten

Kommune
Vettweiß
Beginn
08.12.11, 18:20
Ende
08.12.11, 19:15
Erstellt
06.12.10, 08:34
Aktualisiert
13.12.11, 23:17

Stichworte

Gemeinderat (14. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1.

Niederschrift über die 13. Sitzung des Rates vom 06.10.2011 -öffentliche Sitzung-

2.

Beschlusskontrolle

Bearbeitetes Dokument: Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlusskontrolle)

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3.

Schulzentrum Vettweiß; hier: Vorstellung der aktiven IT-Komponenten

Bearbeitetes Dokument: Schulzentrum Vettweiß; hier: Vorstellung der aktiven IT-Komponenten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schulzentrum Vettweiß; hier: Vorstellung der aktiven IT-Komponenten)

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4.

Sanierungsarbeiten an Gemeindestraßen

Bearbeitetes Dokument: Sanierungsarbeiten an Gemeindestraßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierungsarbeiten an Gemeindestraßen)

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5.

Doppelhaushalt 2012/2013

Bearbeitetes Dokument: Doppelhaushalt 2012/2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Doppelhaushalt 2012/2013)

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6.

Prioritätenliste für Investitionen im Haushaltsjahr 2012 und Feststellung der Unabweisbarkeit der beabsichtigten Investitionen nach § 82 GO NRW

Bearbeitetes Dokument: Prioritätenliste für Investitionen im Haushaltsjahr 2012 und Feststellung der Unabweisbarkeit der beabsichtigten Investitionen nach § 82 GO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prioritätenliste für Investitionen im Haushaltsjahr 2012 und Feststellung der Unabweisbarkeit der beabsichtigten Investitionen nach § 82 GO NRW)

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7.

Gebührenkalkulation im Bereich Abfallentsorgung für das Jahr 2012

Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation im Bereich Abfallentsorgung für das Jahr 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenkalkulation im Bereich Abfallentsorgung für das Jahr 2012)

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8.

3. Änderung der Gebührensatzung vom 12.12.2008 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß vom 12.12.2008

Bearbeitetes Dokument: 3. Änderung der Gebührensatzung vom 12.12.2008 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß vom 12.12.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (3. Änderung der Gebührensatzung vom 12.12.2008 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß vom 12.12.2008)

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9.

Gebührenkalkulation im Bereich Abwasserbeseitigung für das Jahr 2012

Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation im Bereich Abwasserbeseitigung für das Jahr 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenkalkulation im Bereich Abwasserbeseitigung für das Jahr 2012)

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10.

3. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Vettweiß (Abwassergebührensatzung) vom 12.12.2008

Bearbeitetes Dokument: 3. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Vettweiß (Abwassergebührensatzung) vom 12.12.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (3. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Vettweiß (Abwassergebührensatzung) vom 12.12.2008)

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11.

Gebührenkalkulation im Bereich Kleinkläranlagen für das Jahr 2012

Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation im Bereich Kleinkläranlagen für das Jahr 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenkalkulation im Bereich Kleinkläranlagen für das Jahr 2012)

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12.

16. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Gemeinde Vettweiß vom 04.11.1987

Bearbeitetes Dokument: 16. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Gemeinde Vettweiß vom 04.11.1987

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (16. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Gemeinde Vettweiß vom 04.11.1987)

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13.

Gebührenkalkulation im Bereich Straßenreinigung und Winterdienst für das Jahr 2012

Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation im Bereich Straßenreinigung und Winterdienst für das Jahr 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenkalkulation im Bereich Straßenreinigung und Winterdienst für das Jahr 2012)

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14.

23. Änderung der Satzung der Gemeinde Vettweiß über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 09.06.1980

Bearbeitetes Dokument: 23. Änderung der Satzung der Gemeinde Vettweiß über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 09.06.1980

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (23. Änderung der Satzung der Gemeinde Vettweiß über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 09.06.1980)

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15.

Gebührenkalkulation im Bereich Friedhofswesen und Leichenhallen für das Jahr 2012

Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation im Bereich Friedhofswesen und Leichenhallen für das Jahr 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenkalkulation im Bereich Friedhofswesen und Leichenhallen für das Jahr 2012)

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16.

4. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Vettweiß für das Friedhofs- und Bestattungswesen vom 14.11.2007

Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Vettweiß für das Friedhofs- und Bestattungswesen vom 14.11.2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Vettweiß für das Friedhofs- und Bestattungswesen vom 14.11.2007)

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17.

Änderung der Realsteuerhebesätze

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Realsteuerhebesätze

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Realsteuerhebesätze)

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18.

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

18.1

Straßenbezeichnung B-Plan VE-14 hier: Biogasanlage

Bearbeitetes Dokument: Straßenbezeichnung B-Plan VE-14 hier: Biogasanlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Straßenbezeichnung B-Plan VE-14 hier: Biogasanlage)

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18.2

Zuschüsse zur Förderung des Sports im Haushaltsjahr 2011

Bearbeitetes Dokument: Zuschüsse zur Förderung des Sports im Haushaltsjahr 2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuschüsse zur Förderung des Sports im Haushaltsjahr 2011)

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19.

7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Vettweiß in der Ortschaft Vettweiß

Bearbeitetes Dokument: 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Vettweiß in der Ortschaft Vettweiß

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Vettweiß in der Ortschaft Vettweiß)

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20.

3. Änderung des Bebauungsplanes Vettweiß "Ve-12" gem § 1 (8) i.V.m. § 2 (1) BauGB

Bearbeitetes Dokument: 3. Änderung des Bebauungsplanes Vettweiß "Ve-12" gem § 1 (8) i.V.m. § 2 (1) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (3. Änderung des Bebauungsplanes Vettweiß "Ve-12" gem § 1 (8) i.V.m. § 2 (1) BauGB)

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21.

Konjunkturpaket II - Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetztes in NRW -

Bearbeitetes Dokument: Konjunkturpaket II - Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetztes in NRW -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Konjunkturpaket II - Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetztes in NRW -)

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22.

Zuschüsse an Musik-, Gesang- und sonstige Vereine

Bearbeitetes Dokument: Zuschüsse an Musik-, Gesang- und sonstige Vereine

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuschüsse an Musik-, Gesang- und sonstige Vereine)

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23.

Einwohnerfragestunde

24.

Anfragen und Mitteilungen

II.

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Niederschrift über die 13. Sitzung des Rates vom 06.10.2011 -nichtöffentliche Sitzung-

2.

Beschlusskontrolle

3.

Brückensanierungsmaßnahmen und Brückenneubauvorhaben

4.

Neuabschluss der Konzessionsverträge für Gas und Strom; hier: Begleitung bei der Neuvergabe von Konzessionsverträge durch einen Sachverständigen

5.

Grunddienstbarkeit für gemeindeeigene Grundstücke in der Gemarkung Gladbach TOP wurde abgesetzt

6.

Anfragen und Mitteilungen