Hauptausschuss (16. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Hauptausschuss)

Bekanntmachung (Hauptausschuss) Bekanntmachung (Hauptausschuss)

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Daten

Kommune
Kreuzau
Beginn
24.04.07, 19:00
Ende
24.04.07, 20:15
Erstellt
13.12.06, 15:45
Aktualisiert
04.08.15, 10:08

Stichworte

Hauptausschuss (16. Sitzung)
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Tagesordnungspunkte

A.

Öffentliche Sitzung

1.

Mitteilungen

1.1

Abrechnung der Abfallentsorgung im Jahre 2006

Bearbeitetes Dokument: Abrechnung der Abfallentsorgung im Jahre 2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abrechnung der Abfallentsorgung im Jahre 2006)

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1.2

Deckung der laufenden Betriebskosten des Tierheims Düren in Burgau

Bearbeitetes Dokument: Deckung der laufenden Betriebskosten des Tierheims Düren in Burgau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Deckung der laufenden Betriebskosten des Tierheims Düren in Burgau)

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1.3

Stellungnahme der Industrie- und Handelskammer Aachen zur Haushaltssatzung 2007

Bearbeitetes Dokument: Stellungnahme der Industrie- und Handelskammer Aachen zur Haushaltssatzung 2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellungnahme der Industrie- und Handelskammer Aachen zur Haushaltssatzung 2007)

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2.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Senkung der Kreisumlage

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Senkung der Kreisumlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Senkung der Kreisumlage)

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2.1

Antrag der SPD-Fraktion auf Zusammenfassung von Ausschüssen

Ergebnis: Zurückverwiesen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion auf Zusammenfassung von Ausschüssen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion auf Zusammenfassung von Ausschüssen)

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2.2

Antrag der SPD-Fraktion zur Festlegung der Höchstzahl sachkundiger Bürgerinnen und Bürger auf 46

Ergebnis: Zurückverwiesen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion zur Festlegung der Höchstzahl sachkundiger Bürgerinnen und Bürger auf 46

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion zur Festlegung der Höchstzahl sachkundiger Bürgerinnen und Bürger auf 46)

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2.3

Antrag der SPD-Fraktion auf Reduzierung der geldwerten Fraktionszuwendungen gem. § 56 GO sowie Neufestlegung der Höchstzahl von Fraktionssitzungen von 8 auf 12

Ergebnis: Zurückverwiesen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion auf Reduzierung der geldwerten Fraktionszuwendungen gem. § 56 GO sowie Neufestlegung der Höchstzahl von Fraktionssitzungen von 8 auf 12

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion auf Reduzierung der geldwerten Fraktionszuwendungen gem. § 56 GO sowie Neufestlegung der Höchstzahl von Fraktionssitzungen von 8 auf 12 )

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2.4

Antrag der SPD-Fraktion auf Reduzierung der Anzahl der Ratsmandate

Ergebnis: Zurückverwiesen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion auf Reduzierung der Anzahl der Ratsmandate

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion auf Reduzierung der Anzahl der Ratsmandate)

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2.5

Antrag der SPD-Fraktion auf Reduzierung von Aufwandsentschädigungen

Ergebnis: Zurückverwiesen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion auf Reduzierung von Aufwandsentschädigungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion auf Reduzierung von Aufwandsentschädigungen)

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3.

Bürgerantrag zur Senkung des Hebesatzes der Gewerbesteuer

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag zur Senkung des Hebesatzes der Gewerbesteuer

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerantrag zur Senkung des Hebesatzes der Gewerbesteuer)

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4.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu den Beratungsergebnissen aus der 9. Sitzung des Umweltausschusses vom 21.03.2007, und zwar:

4.1

Forstwirtschaftsplan 2007 für den Gemeindewald Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Forstwirtschaftsplan 2007 für den Gemeindewald Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Forstwirtschaftsplan 2007 für den Gemeindewald Kreuzau)

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5.

Haushaltssatzung einschließlich Anlagen und fortgeschriebenem Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2007 sowie des Investitionsprogramms der Gemeinde Kreuzau für den Planungszeitraum 2006 bis 2010

Ergebnis: Einstimmig, bei 5 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung einschließlich Anlagen und fortgeschriebenem Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2007 sowie des Investitionsprogramms der Gemeinde Kreuzau für den Planungszeitraum 2006 bis 2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung einschließlich Anlagen und fortgeschriebenem Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2007 sowie des Investitionsprogramms der Gemeinde Kreuzau für den Planungszeitraum 2006 bis 2010)

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6.

Änderung eines Straßennamens

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Änderung eines Straßennamens

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung eines Straßennamens)

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7.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu den Beratungsergebnissen aus der 14. Sitzung des Bauausschusses vom 22.03.2007, und zwar:

7.1

Umfangreicher Aus-/Umbau des Feuerwehrgerätehauses im Ortsteil Stockheim; hier: Grundsatzbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Umfangreicher Aus-/Umbau des Feuerwehrgerätehauses im Ortsteil Stockheim; hier: Grundsatzbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umfangreicher Aus-/Umbau des Feuerwehrgerätehauses im Ortsteil Stockheim; hier: Grundsatzbeschluss)

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7.2

Erneuerung der Fuß-/Radwegbrücke über die Rur zwischen Schlagstein und Laachweg; hier: Kostenbeteiligung der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Erneuerung der Fuß-/Radwegbrücke über die Rur zwischen Schlagstein und Laachweg; hier: Kostenbeteiligung der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erneuerung der Fuß-/Radwegbrücke über die Rur zwischen Schlagstein und Laachweg; hier: Kostenbeteiligung der Gemeinde Kreuzau)

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7.3

Bürgerantrag zur Absenkung von Bordsteinen im Ortszentrum Kreuzau; hier: Zustimmung zur Durchführung entsprechender Maßnahmen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag zur Absenkung von Bordsteinen im Ortszentrum Kreuzau; hier: Zustimmung zur Durchführung entsprechender Maßnahmen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerantrag zur Absenkung von Bordsteinen im Ortszentrum Kreuzau; hier: Zustimmung zur Durchführung entsprechender Maßnahmen)

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8.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu den Beratungsergebnissen aus der 4. Sitzung des Kulturausschusses vom 26.03.2007, und zwar:

8.1

Antrag des Rheinischen Amtes für Denkmalpflege/Bodendenkmalpflege, Bonn, auf Eintragung der vorhandenen Mühlenteiche in die Denkmalliste der Gemeinde Kreuzau; hier: Beschluss zur Aufnahme in die Denkmalliste

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag des Rheinischen Amtes für Denkmalpflege/Bodendenkmalpflege, Bonn, auf Eintragung der vorhandenen Mühlenteiche in die Denkmalliste der Gemeinde Kreuzau; hier: Beschluss zur Aufnahme in die Denkmalliste

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag des Rheinischen Amtes für Denkmalpflege/Bodendenkmalpflege, Bonn, auf Eintragung der vorhandenen Mühlenteiche in die Denkmalliste der Gemeinde Kreuzau; hier: Beschluss zur Aufnahme in die Denkmalliste)

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8.2

Antrag des Rheinischen Amtes für Denkmalpflege, Bonn, auf Eintragung des Judenfriedhofes im Ortsteil Untermaubach in die Denkmalliste der Gemeinde Kreuzau; hier: Beschluss zur Aufnahme in die Denkmalliste

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag des Rheinischen Amtes für Denkmalpflege, Bonn, auf Eintragung des Judenfriedhofes im Ortsteil Untermaubach in die Denkmalliste der Gemeinde Kreuzau; hier: Beschluss zur Aufnahme in die Denkmalliste

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag des Rheinischen Amtes für Denkmalpflege, Bonn, auf Eintragung des Judenfriedhofes im Ortsteil Untermaubach in die Denkmalliste der Gemeinde Kreuzau; hier: Beschluss zur Aufnahme in die Denkmalliste)

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9.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu dem Beratungsergebnis aus der 6. Sitzung des Sozialausschusses vom 27.03.2007, und zwar:

9.1

Übernahme von Trägeranteilen für verschiedene katholische Kindergärten

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Übernahme von Trägeranteilen für verschiedene katholische Kindergärten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übernahme von Trägeranteilen für verschiedene katholische Kindergärten)

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10.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu den Beratungsergebnissen aus der 10. Sitzung des Schulausschusses vom 28.03.2007, und zwar:

10.1

Namensgebung für den Grundschulverbund Winden-Obermaubach

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Namensgebung für den Grundschulverbund Winden-Obermaubach

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Namensgebung für den Grundschulverbund Winden-Obermaubach)

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10.2

Kosten der Schülerbeförderung

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Kosten der Schülerbeförderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kosten der Schülerbeförderung)

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11.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu den Beratungsergebnissen aus der 14. Sitzung des Bauausschusses vom 22.03.2007 und der 9. Sitzung des Umweltausschusses vom 21.03.2007

11.1

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I 11, Ortsteil Winden, "Kaysersmühle", sowie Anpassung des Flächennutzungsplanes; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I 11, Ortsteil Winden, "Kaysersmühle", sowie Anpassung des Flächennutzungsplanes; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I 11, Ortsteil Winden, "Kaysersmühle", sowie Anpassung des Flächennutzungsplanes; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB)

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12.

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