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Rat (7. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreuzau
Beginn
25.06.15, 19:00
Ende
25.06.15, 20:00
Erstellt
12.11.14, 15:15
Aktualisiert
04.08.15, 10:08

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Rat)

Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat)

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Tagesordnungspunkte

A.

Öffentliche Sitzung

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Mitteilungen

2.1

Rechenschaftsbericht des Jugend- und Kulturförderverein Kreuzau e.V. im Rahmen der Übertragung der Hans-Hoesch-Stiftung/Festhalle

Bearbeitetes Dokument: Rechenschaftsbericht des Jugend- und Kulturförderverein Kreuzau e.V. im Rahmen der Übertragung der Hans-Hoesch-Stiftung/Festhalle

2.2

Dokumentation der Dorfwerkstatt Üdingen 2.0 vom 09. Mai 2015

Bearbeitetes Dokument: Dokumentation der Dorfwerkstatt Üdingen 2.0 vom 09. Mai 2015

2.3

Aufstellung des Verkehrsstatistikgerätes Friedenau (K29) in Kreuzau (Höhe Hausnummer 2a)

Ergebnis: Beratungsergebnis:

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Verkehrsstatistikgerätes Friedenau (K29) in Kreuzau (Höhe Hausnummer 2a)

2.4

Antrag auf Änderung der Kapazitätsfestlegung der Firma Niederauer Mühle

2.5

Verschiedene Anträge der CDU-Fraktion zu Verkehrsangelegenheiten

Bearbeitetes Dokument: Verschiedene Anträge der CDU-Fraktion zu Verkehrsangelegenheiten

3.

Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen

4.

Förderschullandschaft im Kreis Düren unter Berücksichtigung des 9. Schulrechtsänderungsgesetzes und der Mindestgrößenverordnung hier: Gründung eines Zweckverbandes der Förderschulen im Kreis Düren - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses vom 11.06.2015

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Förderschullandschaft im Kreis Düren unter Berücksichtigung des 9. Schulrechtsänderungsgesetzes und der Mindestgrößenverordnung hier: Gründung eines Zweckverbandes der Förderschulen im Kreis Düren - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses vom 11.06.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Förderschullandschaft im Kreis Düren unter Berücksichtigung des 9. Schulrechtsänderungsgesetzes und der Mindestgrößenverordnung hier: Gründung eines Zweckverbandes der Förderschulen im Kreis Düren - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses vom 11.06.2015)

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5.

Zweckverband der Förderschulen im Kreis Düren; hier: Benennung der Vertreter/innen für die Schulverbandsversammlung

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Zweckverband der Förderschulen im Kreis Düren; hier: Benennung der Vertreter/innen für die Schulverbandsversammlung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zweckverband der Förderschulen im Kreis Düren; hier: Benennung der Vertreter/innen für die Schulverbandsversammlung)

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6.

Vorlage des Entwurfs des Jahresabschlusses der Gemeinde Kreuzau zum 31.12.2014

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Vorlage des Entwurfs des Jahresabschlusses der Gemeinde Kreuzau zum 31.12.2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorlage des Entwurfs des Jahresabschlusses der Gemeinde Kreuzau zum 31.12.2014)

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7.

Ernennung eines Wehrführers sowie von zwei stellvertretenden Wehrführern für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Ernennung eines Wehrführers sowie von zwei stellvertretenden Wehrführern für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ernennung eines Wehrführers sowie von zwei stellvertretenden Wehrführern für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Kreuzau)

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8.

Bürgerbefragung

Ergebnis: Beratungsergebnis:22 Ja-Stimmen, 10 Nein-Stimmen

Bearbeitetes Dokument: Bürgerbefragung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerbefragung)

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9.

Neufassung der Vergnügungssteuersatzung

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Vergnügungssteuersatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Vergnügungssteuersatzung)

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10.

Einführung einer Zweitwohnungssteuer

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Einführung einer Zweitwohnungssteuer

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung einer Zweitwohnungssteuer)

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11.

Einrichtung und Erweiterung der Sammlung des Physikraumes der Sekundarschule

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung und Erweiterung der Sammlung des Physikraumes der Sekundarschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung und Erweiterung der Sammlung des Physikraumes der Sekundarschule)

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12.

33. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau zum Zwecke der Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windkraft; hier: Beratung und Beschlussfassung über die abwägungsrelevanten Stellungnahmen aus der Offenlage gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB Beschluss der 33. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Beratungsergebnis:29 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen

Bearbeitetes Dokument: 33. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau zum Zwecke der Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windkraft; hier: Beratung und Beschlussfassung über die abwägungsrelevanten Stellungnahmen aus der Offenlage gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB Beschluss der 33. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (33. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau zum Zwecke der Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windkraft; hier: Beratung und Beschlussfassung über die abwägungsrelevanten Stellungnahmen aus der Offenlage gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB Beschluss der 33. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Kreuzau)

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13.

Aufstellung des Bebauungsplans Nr. G 1, Ortsteil Thum, „Windenergieanlagen Lausbusch“; hier: 1. Beratung und Beschlussfassung über die abwägungsrelevanten Stellungnahmen aus den Verfahren nach §§ 3 (1) und 4(1) BauGB 2. Beschluss zur Durchführung der Offenlage

Ergebnis: Beratungsergebnis:29 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplans Nr. G 1, Ortsteil Thum, „Windenergieanlagen Lausbusch“; hier: 1. Beratung und Beschlussfassung über die abwägungsrelevanten Stellungnahmen aus den Verfahren nach §§ 3 (1) und 4(1) BauGB 2. Beschluss zur Durchführung der Offenlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Bebauungsplans Nr. G 1, Ortsteil Thum, „Windenergieanlagen Lausbusch“; hier: 1. Beratung und Beschlussfassung über die abwägungsrelevanten Stellungnahmen aus den Verfahren nach §§ 3 (1) und 4(1) BauGB 2. Beschluss zur Durchführung der Offenlage)

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14.

Aufstellung des Bebauungsplans Nr. G 2, Ortsteil Thum, „Windenergieanlagen Steinkaul“; hier: 1. Beratung und Beschlussfassung über die abwägungsrelevanten Stellungnahmen aus den Verfahren nach §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB 2. Beschluss zur Durchführung der Offenlage

Ergebnis: Beratungsergebnis:29 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplans Nr. G 2, Ortsteil Thum, „Windenergieanlagen Steinkaul“; hier: 1. Beratung und Beschlussfassung über die abwägungsrelevanten Stellungnahmen aus den Verfahren nach §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB 2. Beschluss zur Durchführung der Offenlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Bebauungsplans Nr. G 2, Ortsteil Thum, „Windenergieanlagen Steinkaul“; hier: 1. Beratung und Beschlussfassung über die abwägungsrelevanten Stellungnahmen aus den Verfahren nach §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB 2. Beschluss zur Durchführung der Offenlage)

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15.

34. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau im Ortsteil Stockheim, Sonderbaufläche mit der Zweckbestimmung „Gartenmarkt“; Hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB sowie Ermächtigung zur Durchführung der Verfahrensschritte nach §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB

Ergebnis: Beratungsergebnis:zurückverwiesen

Bearbeitetes Dokument: 34. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau im Ortsteil Stockheim, Sonderbaufläche mit der Zweckbestimmung „Gartenmarkt“; Hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB sowie Ermächtigung zur Durchführung der Verfahrensschritte nach §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (34. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau im Ortsteil Stockheim, Sonderbaufläche mit der Zweckbestimmung „Gartenmarkt“; Hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB sowie Ermächtigung zur Durchführung der Verfahrensschritte nach §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB)

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16.

1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. F 13, Ortsteil Stockheim, „Gartenmarkt Schaar“; Hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB sowie Ermächtigung zur Durchführung der Verfahrensschritte nach §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB

Ergebnis: Beratungsergebnis:zurückverwiesen

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. F 13, Ortsteil Stockheim, „Gartenmarkt Schaar“; Hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB sowie Ermächtigung zur Durchführung der Verfahrensschritte nach §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. F 13, Ortsteil Stockheim, „Gartenmarkt Schaar“; Hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB sowie Ermächtigung zur Durchführung der Verfahrensschritte nach §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB)

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17.

Erneuerung der Beleuchtung in der Turnhalle Obermaubach

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Erneuerung der Beleuchtung in der Turnhalle Obermaubach

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erneuerung der Beleuchtung in der Turnhalle Obermaubach)

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18.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum zukünftigen Aussäen von bunt blühenden Blumen auf Randstreifen und Wiesen

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig, 1 Enthaltung

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum zukünftigen Aussäen von bunt blühenden Blumen auf Randstreifen und Wiesen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum zukünftigen Aussäen von bunt blühenden Blumen auf Randstreifen und Wiesen)

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19.

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