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Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Mitteilungen
Einladung zur Einschulungsfeier der Sekundarschule Kreuzau-Nideggen
Resolution zum Verbot der Kameradschaft Aachener Land (KAL); hier: Antwortschreiben des Bundesministeriums des Innern
Antrag der SPD-Fraktion auf Einrichtung eines Kinder- und Jugendforums sowie Antrag der CDU-Fraktion auf Einrichtung einer Jugendkonferenz
Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion auf Einrichtung eines Kinder- und Jugendforums sowie Antrag der CDU-Fraktion auf Einrichtung einer Jugendkonferenz
Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen
Allgemeine Sachstandsinformationen
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung zu den Beratungsergebnissen aus der 17. Sitzung des Hauptausschusses vom 12.06.2012, und zwar:
Festsetzung eines Straßennamens im Ortsteil Drove, Neubaugebiet D 15
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Festsetzung eines Straßennamens im Ortsteil Drove, Neubaugebiet D 15
Festsetzung von Straßennamen im Neubaugebiet F 14, Ortsteil Stockheim
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Festsetzung von Straßennamen im Neubaugebiet F 14, Ortsteil Stockheim
Hundesteuerbefreiung für mind. acht Jahre alte aus dem Tierheim Düren aufgenommene Hunde; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: 29 Stimmen dafür, 1 dagegen, 2 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Hundesteuerbefreiung für mind. acht Jahre alte aus dem Tierheim Düren aufgenommene Hunde; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes
Warneinrichtungen der Gemeinde Kreuzau zur Bevölkerungswarnung
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Warneinrichtungen der Gemeinde Kreuzau zur Bevölkerungswarnung
Bebauungsplan Nr. D 15, Ortsteil Drove, "Nordwestlicher Ortsrand"; hier: 1. Änderung der gemäß § 86 BauO NRW erlassenen örtlichen Bauvorschriften
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. D 15, Ortsteil Drove, "Nordwestlicher Ortsrand"; hier: 1. Änderung der gemäß § 86 BauO NRW erlassenen örtlichen Bauvorschriften
1. Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 14, Ortsteil Kreuzau, im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB; hier: Aufstellungsbeschluss zur Bebauungsplanänderung gemäß § 2 (1) BauGB, Zustimmung zum Planentwurf und Beschlussfassung zur Durchführung der Offenlage.
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 14, Ortsteil Kreuzau, im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB; hier: Aufstellungsbeschluss zur Bebauungsplanänderung gemäß § 2 (1) BauGB, Zustimmung zum Planentwurf und Beschlussfassung zur Durchführung der Offenlage.)
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I 1, Ortsteil Winden, 10. Änderung, "Ecke Maubacher Straße/Urbanusstraße“; hier: a) Beratung und Beschlussfassung zu eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage b) Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I 1, Ortsteil Winden, 10. Änderung, "Ecke Maubacher Straße/Urbanusstraße“; hier: a) Beratung und Beschlussfassung zu eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage b) Satzungsbeschluss)
Aufhebung des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 2, Ortsteil Kreuzau, (Peschstraße/Im Hirnfeld); hier: Aufhebungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 2, Ortsteil Kreuzau, (Peschstraße/Im Hirnfeld); hier: Aufhebungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. E 19, Ortsteil Kreuzau, "Betriebsgelände Niederauer Mühle GmbH", hier: Vorliegende Anträge der Bürgerinitiative Saubere Luft in Kreuzau e.V. zur Änderung des Bebauungsplanes sowie zum Erlass einer Veränderungssperre mit dem Ziel der Vermeidung steigender Umweltbelastungen durch die Niederauer Mühle GmbH
Ergebnis: 24 Stimmen dafür, 7 dagegen, 1 Enthaltungen
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. E 19, Ortsteil Kreuzau, "Betriebsgelände Niederauer Mühle GmbH", hier: Vorliegende Anträge der Bürgerinitiative Saubere Luft in Kreuzau e.V. zur Änderung des Bebauungsplanes sowie zum Erlass einer Veränderungssperre mit dem Ziel der Vermeidung steigender Umweltbelastungen durch die Niederauer Mühle GmbH)
33. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau zum Zwecke der Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windkraft; hier: Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange (Scoping) gem. § 4 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (33. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau zum Zwecke der Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windkraft; hier: Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange (Scoping) gem. § 4 Abs. 1 BauGB)
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen auf Maßnahmen der Gemeinde zum Erhalt der Streuobstwiesen
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen auf Maßnahmen der Gemeinde zum Erhalt der Streuobstwiesen