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Rat (16. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreuzau
Beginn
26.06.12, 19:00
Ende
26.06.12, 21:30
Erstellt
30.11.11, 13:29
Aktualisiert
04.08.15, 10:08

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Rat)

Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat)

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Tagesordnungspunkte

A.

Öffentliche Sitzung

1.

Mitteilungen

1.1

Einladung zur Einschulungsfeier der Sekundarschule Kreuzau-Nideggen

1.2

Resolution zum Verbot der Kameradschaft Aachener Land (KAL); hier: Antwortschreiben des Bundesministeriums des Innern

1.3

Antrag der SPD-Fraktion auf Einrichtung eines Kinder- und Jugendforums sowie Antrag der CDU-Fraktion auf Einrichtung einer Jugendkonferenz

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion auf Einrichtung eines Kinder- und Jugendforums sowie Antrag der CDU-Fraktion auf Einrichtung einer Jugendkonferenz

2.

Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen

2.1

Allgemeine Sachstandsinformationen

3.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung zu den Beratungsergebnissen aus der 17. Sitzung des Hauptausschusses vom 12.06.2012, und zwar:

3.1

Festsetzung eines Straßennamens im Ortsteil Drove, Neubaugebiet D 15

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Festsetzung eines Straßennamens im Ortsteil Drove, Neubaugebiet D 15

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Festsetzung eines Straßennamens im Ortsteil Drove, Neubaugebiet D 15)

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3.2

Festsetzung von Straßennamen im Neubaugebiet F 14, Ortsteil Stockheim

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Festsetzung von Straßennamen im Neubaugebiet F 14, Ortsteil Stockheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Festsetzung von Straßennamen im Neubaugebiet F 14, Ortsteil Stockheim)

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3.3

Hundesteuerbefreiung für mind. acht Jahre alte aus dem Tierheim Düren aufgenommene Hunde; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: 29 Stimmen dafür, 1 dagegen, 2 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Hundesteuerbefreiung für mind. acht Jahre alte aus dem Tierheim Düren aufgenommene Hunde; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Hundesteuerbefreiung für mind. acht Jahre alte aus dem Tierheim Düren aufgenommene Hunde; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

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3.4

Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes)

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3.5

Warneinrichtungen der Gemeinde Kreuzau zur Bevölkerungswarnung

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Warneinrichtungen der Gemeinde Kreuzau zur Bevölkerungswarnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Warneinrichtungen der Gemeinde Kreuzau zur Bevölkerungswarnung)

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3.6

Bebauungsplan Nr. D 15, Ortsteil Drove, "Nordwestlicher Ortsrand"; hier: 1. Änderung der gemäß § 86 BauO NRW erlassenen örtlichen Bauvorschriften

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. D 15, Ortsteil Drove, "Nordwestlicher Ortsrand"; hier: 1. Änderung der gemäß § 86 BauO NRW erlassenen örtlichen Bauvorschriften

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. D 15, Ortsteil Drove, "Nordwestlicher Ortsrand"; hier: 1. Änderung der gemäß § 86 BauO NRW erlassenen örtlichen Bauvorschriften)

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3.7

1. Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 14, Ortsteil Kreuzau, im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB; hier: Aufstellungsbeschluss zur Bebauungsplanänderung gemäß § 2 (1) BauGB, Zustimmung zum Planentwurf und Beschlussfassung zur Durchführung der Offenlage.

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 14, Ortsteil Kreuzau, im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB; hier: Aufstellungsbeschluss zur Bebauungsplanänderung gemäß § 2 (1) BauGB, Zustimmung zum Planentwurf und Beschlussfassung zur Durchführung der Offenlage.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 14, Ortsteil Kreuzau, im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB; hier: Aufstellungsbeschluss zur Bebauungsplanänderung gemäß § 2 (1) BauGB, Zustimmung zum Planentwurf und Beschlussfassung zur Durchführung der Offenlage.)

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3.8

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I 1, Ortsteil Winden, 10. Änderung, "Ecke Maubacher Straße/Urbanusstraße“; hier: a) Beratung und Beschlussfassung zu eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I 1, Ortsteil Winden, 10. Änderung, "Ecke Maubacher Straße/Urbanusstraße“; hier: a) Beratung und Beschlussfassung zu eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage b) Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I 1, Ortsteil Winden, 10. Änderung, "Ecke Maubacher Straße/Urbanusstraße“; hier: a) Beratung und Beschlussfassung zu eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage b) Satzungsbeschluss)

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3.9

Aufhebung des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 2, Ortsteil Kreuzau, (Peschstraße/Im Hirnfeld); hier: Aufhebungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 2, Ortsteil Kreuzau, (Peschstraße/Im Hirnfeld); hier: Aufhebungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufhebung des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 2, Ortsteil Kreuzau, (Peschstraße/Im Hirnfeld); hier: Aufhebungsbeschluss)

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3.10

Bebauungsplan Nr. E 19, Ortsteil Kreuzau, "Betriebsgelände Niederauer Mühle GmbH", hier: Vorliegende Anträge der Bürgerinitiative Saubere Luft in Kreuzau e.V. zur Änderung des Bebauungsplanes sowie zum Erlass einer Veränderungssperre mit dem Ziel der Vermeidung steigender Umweltbelastungen durch die Niederauer Mühle GmbH

Ergebnis: 24 Stimmen dafür, 7 dagegen, 1 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. E 19, Ortsteil Kreuzau, "Betriebsgelände Niederauer Mühle GmbH", hier: Vorliegende Anträge der Bürgerinitiative Saubere Luft in Kreuzau e.V. zur Änderung des Bebauungsplanes sowie zum Erlass einer Veränderungssperre mit dem Ziel der Vermeidung steigender Umweltbelastungen durch die Niederauer Mühle GmbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. E 19, Ortsteil Kreuzau, "Betriebsgelände Niederauer Mühle GmbH", hier: Vorliegende Anträge der Bürgerinitiative Saubere Luft in Kreuzau e.V. zur Änderung des Bebauungsplanes sowie zum Erlass einer Veränderungssperre mit dem Ziel der Vermeidung steigender Umweltbelastungen durch die Niederauer Mühle GmbH)

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3.11

33. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau zum Zwecke der Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windkraft; hier: Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange (Scoping) gem. § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 33. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau zum Zwecke der Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windkraft; hier: Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange (Scoping) gem. § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (33. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau zum Zwecke der Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windkraft; hier: Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange (Scoping) gem. § 4 Abs. 1 BauGB)

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3.12

Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen auf Maßnahmen der Gemeinde zum Erhalt der Streuobstwiesen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen auf Maßnahmen der Gemeinde zum Erhalt der Streuobstwiesen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen auf Maßnahmen der Gemeinde zum Erhalt der Streuobstwiesen)

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4.

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