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Rat (25. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreuzau
Beginn
11.12.13, 19:00
Ende
11.12.13, 21:30
Erstellt
03.12.12, 14:22
Aktualisiert
04.08.15, 10:08

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Rat)

Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat)

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Tagesordnungspunkte

A.

Öffentliche Sitzung

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Mitteilungen

3.

Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen

3.1

Allgemeine Sachstandsinformationen

4.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf politische und strategische Steuerungsmöglichkeiten des kommunalen Haushalts

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf politische und strategische Steuerungsmöglichkeiten des kommunalen Haushalts)

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5.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung zu den Beratungsergebnissen aus der 25. Sitzung des Hauptausschusses vom 26.11.2013, und zwar:

5.1

Erweiterung des Bestattungsangebots auf den Friedhöfen der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung des Bestattungsangebots auf den Friedhöfen der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erweiterung des Bestattungsangebots auf den Friedhöfen der Gemeinde Kreuzau)

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5.2

Abfallentsorgungsgebühren für den Zeitraum 01.01.2014 – 31.12.2016 hier: Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Abfallentsorgungsgebühren für den Zeitraum 01.01.2014 – 31.12.2016 hier: Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abfallentsorgungsgebühren für den Zeitraum 01.01.2014 – 31.12.2016 hier: Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Kreuzau)

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5.3

Erhöhung der Grundsteuerhebesätze ab 01.01.2014 durch die Neufassung der "Hebesatz-Satzung"

Ergebnis: 26 Stimmen dafür, 4 dagegen, 4 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Erhöhung der Grundsteuerhebesätze ab 01.01.2014 durch die Neufassung der "Hebesatz-Satzung"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erhöhung der Grundsteuerhebesätze ab 01.01.2014 durch die Neufassung der "Hebesatz-Satzung")

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Erhöhung der Grundsteuerhebesätze ab 01.01.2014 durch die Neufassung der "Hebesatz-Satzung"

Bearbeitetes Dokument: Erhöhung der Grundsteuerhebesätze ab 01.01.2014 durch die Neufassung der "Hebesatz-Satzung"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erhöhung der Grundsteuerhebesätze ab 01.01.2014 durch die Neufassung der "Hebesatz-Satzung")

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5.4

Erweiterung der Grundschule Winden hier: Antrag der KGS An der Rur, Standort Winden

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung der Grundschule Winden hier: Antrag der KGS An der Rur, Standort Winden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erweiterung der Grundschule Winden hier: Antrag der KGS An der Rur, Standort Winden)

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5.5

Aufstellung des Bebauungsplans Nr. G 2, Ortsteil Thum, „Windenergieanlagen Steinkaul“; hier: Zustimmung zum Planentwurf sowie Ermächtigung zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB sowie frühzeitigen Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB

Ergebnis: 33 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplans Nr. G 2, Ortsteil Thum, „Windenergieanlagen Steinkaul“; hier: Zustimmung zum Planentwurf sowie Ermächtigung zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB sowie frühzeitigen Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Bebauungsplans Nr. G 2, Ortsteil Thum, „Windenergieanlagen Steinkaul“; hier: Zustimmung zum Planentwurf sowie Ermächtigung zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB sowie frühzeitigen Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB)

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5.6

Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen; hier: Stellungnahme der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen; hier: Stellungnahme der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen; hier: Stellungnahme der Gemeinde Kreuzau)

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5.7

Restausbau der Straße "Alte Gasse" im Ortsteil Kreuzau; hier: Zustimmung zur Durchführung der Baumaßnahme

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Restausbau der Straße "Alte Gasse" im Ortsteil Kreuzau; hier: Zustimmung zur Durchführung der Baumaßnahme

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Restausbau der Straße "Alte Gasse" im Ortsteil Kreuzau; hier: Zustimmung zur Durchführung der Baumaßnahme)

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6.

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