Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlich
Einwohnerfragestunde
Fragen zur Beschlusskontrolle
Mitteilung des Bürgermeisters
Bericht aus den Gremien
Wahl des Stadtrates der Stadt Erftstadt am 30.08.2009
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wahl des Stadtrates der Stadt Erftstadt am 30.08.2009
Wahl des Bürgermeisters der Stadt Erftstadt am 30.08.2009
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wahl des Bürgermeisters der Stadt Erftstadt am 30.08.2009
Änderung der Jugendamtssatzung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Jugendamtssatzung
Neubildung des Jugendhilfeausschusses
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Neubildung des Jugendhilfeausschusses
Nach- bzw. Umbesetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Nach- bzw. Umbesetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Erftstadt
Bildung des Beirates für Menschen mit Behinderungen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bildung des Beirates für Menschen mit Behinderungen
Bildung des Seniorenbeirates
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bildung des Seniorenbeirates
Nachbesetzung des Auswahlgremiums für anzuschaffende Kunstwerke
Ergebnis: 32 Ja-Stimme(n), 16 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung des Auswahlgremiums für anzuschaffende Kunstwerke
Antrag bzgl. Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Erftstadt, Änderung der Fraktionszuwendungen
Ergebnis: 5 Ja-Stimme(n), 44 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Erftstadt, Änderung der Fraktionszuwendungen
Dorfgemeinschaftshaus Erp - Freigabe der Mittel aus dem Konjunkturpaket II
Ergebnis: 27 Ja-Stimme(n), 22 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Dorfgemeinschaftshaus Erp - Freigabe der Mittel aus dem Konjunkturpaket II
Übersicht über die zur Auflösung der Carl-Schurz-Hauptschule erforderlichen Entscheidungen - einschließlich eines Zeitplans sowie aller möglichen Alternativen zur Schließung der Carl-Schurz-Hauptschule
Ergebnis: 25 Ja-Stimme(n), 24 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Übersicht über die zur Auflösung der Carl-Schurz-Hauptschule erforderlichen Entscheidungen - einschließlich eines Zeitplans sowie aller möglichen Alternativen zur Schließung der Carl-Schurz-Hauptschule
Ausnahme vom Einstellungsstopp für eine Stelle
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für eine Stelle
Ausnahme vom Einstellungsstopp -Kindertagesstätte "Tausendfüssler"-
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp -Kindertagesstätte "Tausendfüssler"-
Zusammenfassung der Produkte für den Produktbereich Bauaufsicht, Baugenehmigung, Bauüberwachung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Zusammenfassung der Produkte für den Produktbereich Bauaufsicht, Baugenehmigung, Bauüberwachung
Stadtreinigung
Abfallentsorgung in der Stadt Erftstadt; Halbjahresbericht zum 30.06.2009
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Abfallentsorgung in der Stadt Erftstadt; Halbjahresbericht zum 30.06.2009
Entsorgung Grünabfälle im VZEK
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Entsorgung Grünabfälle im VZEK
Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Erftstadt; 8. Änderung der Straßenreinigungssatzung in der Stadt Erftstadt zum 01.01.2010 V803/2006
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Erftstadt; 8. Änderung der Straßenreinigungssatzung in der Stadt Erftstadt zum 01.01.2010 V803/2006
Neufestsetzung der Abfallgebühren; 11. Änderung der Abfallgebührensatzung in der Stadt Erfstadt (AGS) zum 01.01.2010 V 599/2007
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Neufestsetzung der Abfallgebühren; 11. Änderung der Abfallgebührensatzung in der Stadt Erfstadt (AGS) zum 01.01.2010 V 599/2007
Erfahrungsbericht zur Konzeption des Bürgerbüros
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Erfahrungsbericht zur Konzeption des Bürgerbüros
10. Änderung Gebührensatzung der Musikschule der Stadt Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 10. Änderung Gebührensatzung der Musikschule der Stadt Erftstadt
Antrag auf Umwandlung des Ville-Gymnasiums in eine gebundene Ganztagsschule zum Schuljahr 2010/11
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Umwandlung des Ville-Gymnasiums in eine gebundene Ganztagsschule zum Schuljahr 2010/11
Änderung der Zügigkeit für die Grundschule Lechenich-Nord ab dem Schuljahr 2010/11
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Zügigkeit für die Grundschule Lechenich-Nord ab dem Schuljahr 2010/11
Resolution gegen die geplante steuerliche Gleichstellung von öffentlichen und privaten Unternehmen
Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 32 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Resolution gegen die geplante steuerliche Gleichstellung von öffentlichen und privaten Unternehmen
Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2008 des Eigenbetriebs Straßen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2008 des Eigenbetriebs Straßen
Angelegenheiten des Eigenbetriebes Stadtwerke
Neufassung der Abwassersatzung der Stadt Erftstadt zum 01.01.2010
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Abwassersatzung der Stadt Erftstadt zum 01.01.2010
2. Änderung der Preisregelung Abwasser der Stadtwerke Erftstadt zum 01.01.2010
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung der Preisregelung Abwasser der Stadtwerke Erftstadt zum 01.01.2010
2. Änderung der Allgemeinen Entsorgungsbedingungen für Abwasser -AEB-A- der Stadtwerke Erftstadt zum 01.01.2010
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung der Allgemeinen Entsorgungsbedingungen für Abwasser -AEB-A- der Stadtwerke Erftstadt zum 01.01.2010
1. Änderung der Preisregelung Wasser der Stadtwerke Erftstadt zum 01.01.2010
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Preisregelung Wasser der Stadtwerke Erftstadt zum 01.01.2010
Benennung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2009 der Stadtwerke Erftstadt Betriebszweige Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Hallenbad, Freibäder, Heizkraftwerk und Städtische Dienste
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Benennung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2009 der Stadtwerke Erftstadt Betriebszweige Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Hallenbad, Freibäder, Heizkraftwerk und Städtische Dienste
Wirtschaftsplan der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasserversorgung – für das Geschäftsjahr 2010
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasserversorgung – für das Geschäftsjahr 2010
Wirtschaftsplan der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Abwasserbeseitigung - für das Geschäftsjahr 2010
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Abwasserbeseitigung - für das Geschäftsjahr 2010
Änderung Eintrittspreise Bäder zum 01.05.2010
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Änderung Eintrittspreise Bäder zum 01.05.2010
Wirtschaftspläne der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweige Hallenbad und Freibäder - für das Geschäftsjahr 2010
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftspläne der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweige Hallenbad und Freibäder - für das Geschäftsjahr 2010
Wirtschaftsplan der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Heizkraftwerk - für das Geschäftsjahr 2010
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Heizkraftwerk - für das Geschäftsjahr 2010
Wirtschaftsplan der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Städtische Dienste - für das Geschäftsjahr 2010
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Städtische Dienste - für das Geschäftsjahr 2010
Bauleitplanung
06. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erftstadt, Abgrabung nördlich Friesheimer Busch; Beschluss über die Offenlage (gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch)
Ergebnis: 32 Ja-Stimme(n), 16 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 06. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erftstadt, Abgrabung nördlich Friesheimer Busch; Beschluss über die Offenlage (gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch)
Bebauungsplan Nr. 160A, E. -Liblar, Am Villehang; Beschluss zur Offenlage
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 160A, E. -Liblar, Am Villehang; Beschluss zur Offenlage
Bebauungsplan Nr.150, E. - Lechenich, Solarsiedlung; Beschluss über die 2. Vereinfachte Änderung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr.150, E. - Lechenich, Solarsiedlung; Beschluss über die 2. Vereinfachte Änderung
Bebauungsplan 6C, E. - Lechenich, Daimlerstraße; Beschluss über die 1. Vereinfachte Änderung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan 6C, E. - Lechenich, Daimlerstraße; Beschluss über die 1. Vereinfachte Änderung
Bebauungsplan Nr. 56, E. - Köttingen, Notweg; Beschluss über die 1. Vereinfachte Änderung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 56, E. - Köttingen, Notweg; Beschluss über die 1. Vereinfachte Änderung
Bebauungsplan Nr. 121, Erftstadt-Gymnich, Schützenstraße; Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 121, Erftstadt-Gymnich, Schützenstraße; Satzungsbeschluss
Regionale 2010 - RegioGrün - Festlegung eines Stadtumbaugebiets West gem. § 171b BauGB V 288/2007(Stadtentwicklung 21.05.2007), V19/2009 (Rat 24.03.2009)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Regionale 2010 - RegioGrün - Festlegung eines Stadtumbaugebiets West gem. § 171b BauGB V 288/2007(Stadtentwicklung 21.05.2007), V19/2009 (Rat 24.03.2009)
Regionale 2010 - Kostenaufstellung und Finanzierungskonzept Erlebnisraum Römerstraße: A 530/2006 (A. f. Stadtentwicklung 05.12.2006), V 444/2007 u. V 435/2007 (A. f. Stadtentwicklung 05.09.2007) V19/2009 (Finanz- und Personalausschuss, Rat 24.03.2009) RegioGrün: V 288/2007(A. f. Stadtentwicklung 21.05.2007), V19/2009 (Finanz- und Personalausschuss, Rat 24.03.2009), V 640/2009 (A. f. Stadtentwicklung 15.12.2009) und V 135/2009 (A. f. Stadtentwicklung 17.02.2009)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Regionale 2010 - Kostenaufstellung und Finanzierungskonzept Erlebnisraum Römerstraße: A 530/2006 (A. f. Stadtentwicklung 05.12.2006), V 444/2007 u. V 435/2007 (A. f. Stadtentwicklung 05.09.2007) V19/2009 (Finanz- und Personalausschuss, Rat 24.03.2009) RegioGrün: V 288/2007(A. f. Stadtentwicklung 21.05.2007), V19/2009 (Finanz- und Personalausschuss, Rat 24.03.2009), V 640/2009 (A. f. Stadtentwicklung 15.12.2009) und V 135/2009 (A. f. Stadtentwicklung 17.02.2009))
Beantwortung von Anfragen
Anfrage bzgl. Treffen der Neonaziszene in Gymnich
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Treffen der Neonaziszene in Gymnich
Anfrage bzgl. Erneuerung der Fenster in der Turnhalle der Don-Bosco-Schule
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Erneuerung der Fenster in der Turnhalle der Don-Bosco-Schule
Nichtöffentlich
Ersatzbeschaffung von drei Tragkraftspritzenfahrzeugen mit Wasser (TSF-W).
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Beschaffung von Schutzkleidung für den Rettungsdienst
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Übernahme des Sportlerheims in Erftstadt-Herrig; Bezug: V 330/2009
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Auftragsvergabe für die Reinigung, Inspektion und Dichtheitsprüfung der Abwasserkanalisation im Stadtgebiet Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Sanierung und Neubau von Wasserleitungen 2010 Vergabe der Tiefbauarbeiten
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Grunderwerb in Erftstadt-Bliesheim
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
B-Plan 140 WirtschaftsPark - Grundstücksvergabe
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ausbau BP 125 Gildestraße in Erftstadt- Lechenich - Vergabe der Straßenbauarbeiten -
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Vergabe von Architektenleistungen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Grundschule Erp Konjunkturprogramm II Vergabe der Metallbau- und Verglasungsarbeiten
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Sanierung Brücke Nr. 10 in Erftstadt-Dirmerzheim - Vergabe der Brückenbauarbeiten -
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Deckensanierung 2009/ 2010 im Stadtgebiet Erftstadt Zülpicher Straße, In den Vierwinden, Broichweg - Vergabe der Straßenbauarbeiten -
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)