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Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss (19. Sitzung)

Daten

Kommune
Jülich
Beginn
17.11.16, 18:00
Ende
17.11.16, 20:20
Erstellt
11.11.15, 12:12
Aktualisiert
24.04.17, 09:33

Stichworte

Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss (19. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss)

Bekanntmachung (Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss) Bekanntmachung (Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss)

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Tagesordnungspunkte

A.

Öffentlicher Teil

1.

Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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2.

Mitteilungen des Bürgermeisters

2.1

Klageverfahren Kaufland GmbH & Co. KG ./. Stadt Jülich

Bearbeitetes Dokument: Klageverfahren Kaufland GmbH & Co. KG ./. Stadt Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Klageverfahren Kaufland GmbH & Co. KG ./. Stadt Jülich)

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2.2

Förderantrag Bundeswettbewerb „Klimaschutz im Radverkehr“

Bearbeitetes Dokument: Förderantrag Bundeswettbewerb „Klimaschutz im Radverkehr“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Förderantrag Bundeswettbewerb „Klimaschutz im Radverkehr“)

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2.3

Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Schulzentrum

Bearbeitetes Dokument: Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Schulzentrum

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Schulzentrum)

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2.4

Räumung von Bäumen aus der Rur im Bereich Barmener Driesch

Bearbeitetes Dokument: Räumung von Bäumen aus der Rur im Bereich Barmener Driesch

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Räumung von Bäumen aus der Rur im Bereich Barmener Driesch)

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2.5

Fällung von verschiedenen Bäumen im Stadtgebiet

Bearbeitetes Dokument: Fällung von verschiedenen Bäumen im Stadtgebiet

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fällung von verschiedenen Bäumen im Stadtgebiet)

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2.6

Abbruch eines Wohn- und Geschäftshauses, Römerstraße 1, Jülich

Bearbeitetes Dokument: Abbruch eines Wohn- und Geschäftshauses, Römerstraße 1, Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abbruch eines Wohn- und Geschäftshauses, Römerstraße 1, Jülich)

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2.7

Antrag der RWE Power AG auf Plangenehmigung gem. § 68 WHG für den Gewässerausbau für den räumlichen Teilabschnitt II des Tagebaus Inden

Bearbeitetes Dokument: Antrag der RWE Power AG auf Plangenehmigung gem. § 68 WHG für den Gewässerausbau für den räumlichen Teilabschnitt II des Tagebaus Inden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der RWE Power AG auf Plangenehmigung gem. § 68 WHG für den Gewässerausbau für den räumlichen Teilabschnitt II des Tagebaus Inden)

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2.8

Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht über die Durchführung der Beschlüsse)

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3.

Anfragen

4.

Anträge

4.1

Vorstellung Bestattungswald im nächsten Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Antrag Nr. 15/2016 der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 22.10.2016

Ergebnis: Ja-Stimmen: 7, Nein-Stimmen: 10, Enthaltungen: 4

Bearbeitetes Dokument: Vorstellung Bestattungswald im nächsten Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Antrag Nr. 15/2016 der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 22.10.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorstellung Bestattungswald im nächsten Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Antrag Nr. 15/2016 der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 22.10.2016)

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5.

Bürgerbus Jülich e.V. hier: Jahresbericht 2015/16

Bearbeitetes Dokument: Bürgerbus Jülich e.V. hier: Jahresbericht 2015/16

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerbus Jülich e.V. hier: Jahresbericht 2015/16)

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6.

Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht - Überprüfung der städtischen Radwege Bezug: Vorlagen Nr. 415/2014 und 408/2015

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht - Überprüfung der städtischen Radwege Bezug: Vorlagen Nr. 415/2014 und 408/2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht - Überprüfung der städtischen Radwege Bezug: Vorlagen Nr. 415/2014 und 408/2015)

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7.

FFH Gebiet Barmen/Broich Riesen Bärenklau (Heracleum mantegazzianum, Syn.: Heracleum giganteum)

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: FFH Gebiet Barmen/Broich Riesen Bärenklau (Heracleum mantegazzianum, Syn.: Heracleum giganteum)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (FFH Gebiet Barmen/Broich Riesen Bärenklau (Heracleum mantegazzianum, Syn.: Heracleum giganteum))

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8.

Bericht Barmener Driesch, Fläche N und C

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 3

Bearbeitetes Dokument: Bericht Barmener Driesch, Fläche N und C

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht Barmener Driesch, Fläche N und C)

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9.

Friedhöfe, neue Grabformen/arten

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Friedhöfe, neue Grabformen/arten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Friedhöfe, neue Grabformen/arten)

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10.

Teilnahme Stadtradeln 2017 Bericht der Verwaltung

Bearbeitetes Dokument: Teilnahme Stadtradeln 2017 Bericht der Verwaltung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Teilnahme Stadtradeln 2017 Bericht der Verwaltung)

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11.

Bestätigung Imkerverein/Frau Barbara Mühlhausen als stimmberechtigtes Mitglied im Umweltbeirat

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bestätigung Imkerverein/Frau Barbara Mühlhausen als stimmberechtigtes Mitglied im Umweltbeirat

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestätigung Imkerverein/Frau Barbara Mühlhausen als stimmberechtigtes Mitglied im Umweltbeirat)

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12.

Kulturbahnhof Sanierungskonzepte bez. Außentreppe und Eingangssituation

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Kulturbahnhof Sanierungskonzepte bez. Außentreppe und Eingangssituation

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kulturbahnhof Sanierungskonzepte bez. Außentreppe und Eingangssituation)

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13.

Voranfrage zur Nutzungsänderung zum Umbau und zur Erweiterung eines Fachmarktzentrums: Lebensmittel, Getränke- und Tierbedarfsfachmarkt, Fitnessstudio, Möbel- und Matratzen, Margaretenstraße 12, Jülich.

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Voranfrage zur Nutzungsänderung zum Umbau und zur Erweiterung eines Fachmarktzentrums: Lebensmittel, Getränke- und Tierbedarfsfachmarkt, Fitnessstudio, Möbel- und Matratzen, Margaretenstraße 12, Jülich.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Voranfrage zur Nutzungsänderung zum Umbau und zur Erweiterung eines Fachmarktzentrums: Lebensmittel, Getränke- und Tierbedarfsfachmarkt, Fitnessstudio, Möbel- und Matratzen, Margaretenstraße 12, Jülich.)

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14.

Umzug Archiv und Museum in die ehem. Realschule

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Umzug Archiv und Museum in die ehem. Realschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umzug Archiv und Museum in die ehem. Realschule)

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15.

Neubau einer Wohnanlage "Schweizer Straße"

Bearbeitetes Dokument: Neubau einer Wohnanlage "Schweizer Straße"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubau einer Wohnanlage "Schweizer Straße")

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16.

Bebauungsplan Stetternich Nr. 4 "Auf der Klause", 3. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Stetternich Nr. 4 "Auf der Klause", 3. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Stetternich Nr. 4 "Auf der Klause", 3. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB)

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17.

Bebauungsplan Koslar Nr. 16 "Schützenkaul", 2. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Koslar Nr. 16 "Schützenkaul", 2. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Koslar Nr. 16 "Schützenkaul", 2. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB)

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18.

Bebauungsplan Altenburg Nr. 2 "An der Motte" Aufhebung des Aufstellungsbescchlusses vom 14.12.2010

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Altenburg Nr. 2 "An der Motte" Aufhebung des Aufstellungsbescchlusses vom 14.12.2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Altenburg Nr. 2 "An der Motte" Aufhebung des Aufstellungsbescchlusses vom 14.12.2010)

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19.

Flächennutzungsplanänderung "Bauflächenrücknahme im Norden der Kernstadt zugunsten des interkommunlaen Gewerbegebietes Campus Merscher Höhe" Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB)

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplanänderung "Bauflächenrücknahme im Norden der Kernstadt zugunsten des interkommunlaen Gewerbegebietes Campus Merscher Höhe" Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplanänderung "Bauflächenrücknahme im Norden der Kernstadt zugunsten des interkommunlaen Gewerbegebietes Campus Merscher Höhe" Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB))

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20.

Flächennutzungsplanänderung "Bauflächenrücknahme im Süden der Kernstadt zugunsten des interkommunalen Gewerbegebietes Campus Merscher Höhe" Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB)

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplanänderung "Bauflächenrücknahme im Süden der Kernstadt zugunsten des interkommunalen Gewerbegebietes Campus Merscher Höhe" Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplanänderung "Bauflächenrücknahme im Süden der Kernstadt zugunsten des interkommunalen Gewerbegebietes Campus Merscher Höhe" Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB))

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21.

Flächennutzungsplanänderung zum Bebauungsplan Nr. A 21 "Komm" a) Beschluss über die Aufstellung der Flächennutzungsplanänderung gem. §§ 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die öffentliche Auslegung der Flächennutzungsplanänderung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplanänderung zum Bebauungsplan Nr. A 21 "Komm" a) Beschluss über die Aufstellung der Flächennutzungsplanänderung gem. §§ 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die öffentliche Auslegung der Flächennutzungsplanänderung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplanänderung zum Bebauungsplan Nr. A 21 "Komm" a) Beschluss über die Aufstellung der Flächennutzungsplanänderung gem. §§ 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die öffentliche Auslegung der Flächennutzungsplanänderung gem. § 3 Abs. 2 BauGB)

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22.

Bebauungsplan Nr. A 21 "Komm" a) Ergebnis der frühzeitigen Bürgerbeteiligung gemäß, § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) b) Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB c) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 21 "Komm" a) Ergebnis der frühzeitigen Bürgerbeteiligung gemäß, § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) b) Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB c) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. A 21 "Komm" a) Ergebnis der frühzeitigen Bürgerbeteiligung gemäß, § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) b) Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB c) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB)

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23.

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