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Haupt- und Finanzausschuss (18. Sitzung)

Daten

Kommune
Jülich
Beginn
23.06.16, 18:05
Ende
23.06.16, 20:50
Erstellt
11.11.15, 12:06
Aktualisiert
14.07.17, 12:57

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (18. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

A.

Öffentlicher Teil

1.

Kenntnisnahme und Genehmigung von Niederschriften

1.1

Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift vom 04.05.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift vom 04.05.2016)

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1.2

Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift vom 06.06.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift vom 06.06.2016)

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2.

Mitteilungen des Bürgermeisters

2.1

Abbau von öffentlichen Telefonstellen

Bearbeitetes Dokument: Abbau von öffentlichen Telefonstellen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abbau von öffentlichen Telefonstellen)

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3.

Anfragen

4.

Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Jahr 2016 und der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes bis zum Jahr 2023

4.1

Informationen zum Haushalt

4.1.1

Anschreiben des Bürgermeisters

4.1.2

Änderungsliste Ergebnishaushalt

4.1.3

Änderungsliste Finanzhaushalt

4.1.4

Konsolidierungsmaßnahmen

4.2

Anträge zum Haushalt

4.2.1

Zusammenfassung der Anträge zum Themenkomplex Bürgerhallen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Zusammenfassung der Anträge zum Themenkomplex Bürgerhallen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zusammenfassung der Anträge zum Themenkomplex Bürgerhallen)

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4.2.2

Antrag SPD und CDU - Brückenkopf Park Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag SPD und CDU - Brückenkopf Park Jülich)

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4.2.3

Anträge B90/Die Grünen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anträge B90/Die Grünen)

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4.3

Anmeldungen an den offenen Ganztagsgrundschulen für das Schuljahr 2016/17 und notwendige Erweiterung der Raumkapazitäten

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 1

Bearbeitetes Dokument: Anmeldungen an den offenen Ganztagsgrundschulen für das Schuljahr 2016/17 und notwendige Erweiterung der Raumkapazitäten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anmeldungen an den offenen Ganztagsgrundschulen für das Schuljahr 2016/17 und notwendige Erweiterung der Raumkapazitäten)

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4.3.1

Vorläufiger Auszug HFA 6.6.16

4.3.2

Schreiben der GGS West - hier: Antrag der Schulkonferenz

5.

Erlass einer Hebesatzsatzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Jülich für das Jahr 2016

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Hebesatzsatzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Jülich für das Jahr 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer Hebesatzsatzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Jülich für das Jahr 2016)

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6.

Bebauungsplan Kirchberg Nr. 13 "Donatusweg II", 1. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Kirchberg Nr. 13 "Donatusweg II", 1. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Kirchberg Nr. 13 "Donatusweg II", 1. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB)

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7.

Bebauungsplan Kirchberg Nr. 14 "Ortseingang" Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauBG)

Ergebnis: Ja-Stimmen: 14, Nein-Stimmen: 3, Enthaltungen: 1

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Kirchberg Nr. 14 "Ortseingang" Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauBG)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Kirchberg Nr. 14 "Ortseingang" Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauBG))

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8.

Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von Gewerbefläche in Grünfläche im Süden von Kirchberg", geändert in "Umwandlung von Gewerbefläche in Landwirtschaftsfläche im Süden von Kirchberg" Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Ja-Stimmen: 14, Nein-Stimmen: 3, Enthaltungen: 1

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von Gewerbefläche in Grünfläche im Süden von Kirchberg", geändert in "Umwandlung von Gewerbefläche in Landwirtschaftsfläche im Süden von Kirchberg" Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von Gewerbefläche in Grünfläche im Süden von Kirchberg", geändert in "Umwandlung von Gewerbefläche in Landwirtschaftsfläche im Süden von Kirchberg" Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB))

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9.

Änderung des Flächennutzungsplanes "Gewerbefläche Ortseingang Kirchberg" Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Ja-Stimmen: 14, Nein-Stimmen: 3, Enthaltungen: 1

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Flächennutzungsplanes "Gewerbefläche Ortseingang Kirchberg" Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Flächennutzungsplanes "Gewerbefläche Ortseingang Kirchberg" Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB))

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10.

Vorschlag zur Erweiterung der Tagesordnung

10.1

Maßnahmen zur Schaffung von sozial bezahlbarem und barrierefreiem Wohnraum in Jülich

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Maßnahmen zur Schaffung von sozial bezahlbarem und barrierefreiem Wohnraum in Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Maßnahmen zur Schaffung von sozial bezahlbarem und barrierefreiem Wohnraum in Jülich)

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11.

Vorschlag zur Erweiterung der Tagesordnung

11.1

Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Jülich zum 31.12.2013 und Entlastung des Bürgermeisters

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Jülich zum 31.12.2013 und Entlastung des Bürgermeisters

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Jülich zum 31.12.2013 und Entlastung des Bürgermeisters)

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12.

Verschiedenes