Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Kenntnisnahme und Genehmigung von Niederschriften
Mitteilungen des Bürgermeisters
Abbau von öffentlichen Telefonstellen
Bearbeitetes Dokument: Abbau von öffentlichen Telefonstellen
Anfragen
Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Jahr 2016 und der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes bis zum Jahr 2023
Informationen zum Haushalt
Anschreiben des Bürgermeisters
Änderungsliste Ergebnishaushalt
Änderungsliste Finanzhaushalt
Konsolidierungsmaßnahmen
Anträge zum Haushalt
Zusammenfassung der Anträge zum Themenkomplex Bürgerhallen
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Zusammenfassung der Anträge zum Themenkomplex Bürgerhallen
Anmeldungen an den offenen Ganztagsgrundschulen für das Schuljahr 2016/17 und notwendige Erweiterung der Raumkapazitäten
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 1
Bearbeitetes Dokument: Anmeldungen an den offenen Ganztagsgrundschulen für das Schuljahr 2016/17 und notwendige Erweiterung der Raumkapazitäten
Vorläufiger Auszug HFA 6.6.16
Schreiben der GGS West - hier: Antrag der Schulkonferenz
Erlass einer Hebesatzsatzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Jülich für das Jahr 2016
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Hebesatzsatzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Jülich für das Jahr 2016
Bebauungsplan Kirchberg Nr. 13 "Donatusweg II", 1. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Kirchberg Nr. 13 "Donatusweg II", 1. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
Bebauungsplan Kirchberg Nr. 14 "Ortseingang" Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauBG)
Ergebnis: Ja-Stimmen: 14, Nein-Stimmen: 3, Enthaltungen: 1
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Kirchberg Nr. 14 "Ortseingang" Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauBG)
Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von Gewerbefläche in Grünfläche im Süden von Kirchberg", geändert in "Umwandlung von Gewerbefläche in Landwirtschaftsfläche im Süden von Kirchberg" Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Ergebnis: Ja-Stimmen: 14, Nein-Stimmen: 3, Enthaltungen: 1
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von Gewerbefläche in Grünfläche im Süden von Kirchberg", geändert in "Umwandlung von Gewerbefläche in Landwirtschaftsfläche im Süden von Kirchberg" Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB))
Änderung des Flächennutzungsplanes "Gewerbefläche Ortseingang Kirchberg" Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Ergebnis: Ja-Stimmen: 14, Nein-Stimmen: 3, Enthaltungen: 1
Bearbeitetes Dokument: Änderung des Flächennutzungsplanes "Gewerbefläche Ortseingang Kirchberg" Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Vorschlag zur Erweiterung der Tagesordnung
Maßnahmen zur Schaffung von sozial bezahlbarem und barrierefreiem Wohnraum in Jülich
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Maßnahmen zur Schaffung von sozial bezahlbarem und barrierefreiem Wohnraum in Jülich
Vorschlag zur Erweiterung der Tagesordnung
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Jülich zum 31.12.2013 und Entlastung des Bürgermeisters
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Jülich zum 31.12.2013 und Entlastung des Bürgermeisters