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Stadtrat (38. Sitzung)

Daten

Kommune
Jülich
Beginn
06.03.14, 18:00
Ende
06.03.14, 19:35
Erstellt
02.12.13, 10:33
Aktualisiert
12.12.14, 13:01

Stichworte

Stadtrat (38. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Stadtrat)

Bekanntmachung (Stadtrat) Bekanntmachung (Stadtrat)

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Tagesordnungspunkte

A.

Öffentlicher Teil

1.

Kenntnisnahme und Genehmigung von Niederschriften hier: 14.02.2013, 14.03.2013, 17.10.2013 und 03.02.2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme und Genehmigung von Niederschriften hier: 14.02.2013, 14.03.2013, 17.10.2013 und 03.02.2014)

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2.

Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

2.1

Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

2.2

Sachstand zu den AVR-Brennelementen im Behälterlager Jülich

Bearbeitetes Dokument: Sachstand zu den AVR-Brennelementen im Behälterlager Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstand zu den AVR-Brennelementen im Behälterlager Jülich)

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2.3

Verleihung des Ehrenpreises für Soziales Engagement und des INDELAND-Preises 2014

Bearbeitetes Dokument: Verleihung des Ehrenpreises für Soziales Engagement und des INDELAND-Preises 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verleihung des Ehrenpreises für Soziales Engagement und des INDELAND-Preises 2014)

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3.

Anfragen

3.1

Anfrage Nr. 06/2014 der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN per mail vom 27.02.2014 Baumfällaktion an der Stadthalle

Bearbeitetes Dokument: Anfrage Nr. 06/2014 der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN per mail vom 27.02.2014 Baumfällaktion an der Stadthalle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage Nr. 06/2014 der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN per mail vom 27.02.2014 Baumfällaktion an der Stadthalle)

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4.

Antrag 32/2013 (UWG/JÜL) - Besetzung von Ausschüssen mit einem weiteren stellvertretenden Mitglied

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Antrag 32/2013 (UWG/JÜL) - Besetzung von Ausschüssen mit einem weiteren stellvertretenden Mitglied

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag 32/2013 (UWG/JÜL) - Besetzung von Ausschüssen mit einem weiteren stellvertretenden Mitglied)

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5.

Stellungnahme gemäß § 56 Absatz 2 Kreisordnung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Stellungnahme gemäß § 56 Absatz 2 Kreisordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellungnahme gemäß § 56 Absatz 2 Kreisordnung)

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6.

Verwendung der Spende der Sparkasse Düren aus dem Projekt "Kinder.Lachen.Lernen"

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Verwendung der Spende der Sparkasse Düren aus dem Projekt "Kinder.Lachen.Lernen"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verwendung der Spende der Sparkasse Düren aus dem Projekt "Kinder.Lachen.Lernen")

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7.

Neuwahl des Umweltbeirates am 09.01.2014; hier: Bestätigung des Wahlergebnisses und Bestellung der Vertreter des Stadtrates als Mitglied bzw. Stellvertreter/in

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Neuwahl des Umweltbeirates am 09.01.2014; hier: Bestätigung des Wahlergebnisses und Bestellung der Vertreter des Stadtrates als Mitglied bzw. Stellvertreter/in

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuwahl des Umweltbeirates am 09.01.2014; hier: Bestätigung des Wahlergebnisses und Bestellung der Vertreter des Stadtrates als Mitglied bzw. Stellvertreter/in)

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8.

Neuwahl des Seniorenbeirates 24.02.2014 Bestätigung des Wahlergebnisses/Bestellung der Vertreter/Vertreterinnen von Organisationen, und Einrichtungen sowie Bestellung der Vertreter der Fraktionen als Mitglied bzw. Stellvertreter

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Neuwahl des Seniorenbeirates 24.02.2014 Bestätigung des Wahlergebnisses/Bestellung der Vertreter/Vertreterinnen von Organisationen, und Einrichtungen sowie Bestellung der Vertreter der Fraktionen als Mitglied bzw. Stellvertreter

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuwahl des Seniorenbeirates 24.02.2014 Bestätigung des Wahlergebnisses/Bestellung der Vertreter/Vertreterinnen von Organisationen, und Einrichtungen sowie Bestellung der Vertreter der Fraktionen als Mitglied bzw. Stellvertreter)

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9.

Jugendparlament Hier: Änderung der Satzung und der Zuständigkeitsordnung des Rates

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Jugendparlament Hier: Änderung der Satzung und der Zuständigkeitsordnung des Rates

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jugendparlament Hier: Änderung der Satzung und der Zuständigkeitsordnung des Rates)

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10.

Bebauungsplan Nr. 70.3 "SSO-Gebiet", 2. Änderung a) Beschluss über die Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. §§ 3 und 4 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ergebnis: Mehrheitlich dagegen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 70.3 "SSO-Gebiet", 2. Änderung a) Beschluss über die Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. §§ 3 und 4 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 70.3 "SSO-Gebiet", 2. Änderung a) Beschluss über die Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. §§ 3 und 4 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB)

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11.

Bebauungsplan Kirchberg Nr. 13 " Donatusweg II " a) Beschluss über die Anregungen aus der frühzeitigen Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs.1 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung b) Beschuss über die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs.2 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Kirchberg Nr. 13 " Donatusweg II " a) Beschluss über die Anregungen aus der frühzeitigen Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs.1 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung b) Beschuss über die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs.2 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Kirchberg Nr. 13 " Donatusweg II " a) Beschluss über die Anregungen aus der frühzeitigen Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs.1 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung b) Beschuss über die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs.2 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung)

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12.

Verschiedenes