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Haupt- und Finanzausschuss (2. Sitzung)

Daten

Kommune
Jülich
Beginn
20.10.14, 18:02
Ende
20.10.14, 20:13
Erstellt
09.07.14, 14:40
Aktualisiert
11.02.16, 10:42

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (2. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

A.

Öffentlicher Teil

1.

Kenntnisnahme und Genehmigung von Niederschriften

1.1

Kenntnisnahme der Niederschrift vom 17.02.2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme der Niederschrift vom 17.02.2014)

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1.2

Kenntnisnahme der Niederschrift vom 03.04.2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme der Niederschrift vom 03.04.2014)

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1.3

Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift vom 15.09.2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift vom 15.09.2014)

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2.

Mitteilungen des Bürgermeisters

3.

Anfragen

4.

Antrag des Integrationsrates der Stadt Jülich zur Förderung der Beschäftigung und der Ausbildungsbeteiligung von Migrantinnen und Migranten sowie zur Stärkung der Interkulturellen Kompetenz aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Antrag des Integrationsrates der Stadt Jülich zur Förderung der Beschäftigung und der Ausbildungsbeteiligung von Migrantinnen und Migranten sowie zur Stärkung der Interkulturellen Kompetenz aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Verwaltung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag des Integrationsrates der Stadt Jülich zur Förderung der Beschäftigung und der Ausbildungsbeteiligung von Migrantinnen und Migranten sowie zur Stärkung der Interkulturellen Kompetenz aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Verwaltung)

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5.

Finanzbericht 2014

Ergebnis: ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Finanzbericht 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Finanzbericht 2014)

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6.

Personalsituation in der Stadtverwaltung Jülich

Ergebnis: ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Personalsituation in der Stadtverwaltung Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Personalsituation in der Stadtverwaltung Jülich)

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7.

Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jülich - hier: Bildung eines Integrationsrates

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jülich - hier: Bildung eines Integrationsrates

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jülich - hier: Bildung eines Integrationsrates)

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8.

Erlass der Satzung über die Durchführung von Bürgerbegehren, Bürgerentscheiden und Ratsbürgerentscheiden

Ergebnis: ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Satzung über die Durchführung von Bürgerbegehren, Bürgerentscheiden und Ratsbürgerentscheiden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Satzung über die Durchführung von Bürgerbegehren, Bürgerentscheiden und Ratsbürgerentscheiden)

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9.

Satzung der Stadt Jülich über die Festlegung der Gebietszonen und die Höhe der Geldbeträge gem. § 51 Abs. 5 BauO NRW – Stellplatzsatzung –

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Satzung der Stadt Jülich über die Festlegung der Gebietszonen und die Höhe der Geldbeträge gem. § 51 Abs. 5 BauO NRW – Stellplatzsatzung –

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung der Stadt Jülich über die Festlegung der Gebietszonen und die Höhe der Geldbeträge gem. § 51 Abs. 5 BauO NRW – Stellplatzsatzung –)

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10.

1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Jülich (Abfallsatzung)

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Jülich (Abfallsatzung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Jülich (Abfallsatzung))

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11.

Trennung und Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbücherei Jülich

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Trennung und Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbücherei Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Trennung und Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbücherei Jülich)

Details öffnen download melden Dateigröße: 75 kB

11.1

Trennung und Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbücherei Jülich

Bearbeitetes Dokument: Trennung und Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbücherei Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Trennung und Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbücherei Jülich)

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12.

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

12.1

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2014 für die Ausschreibung der Gebäudereinigung in den Schulen, Turnhallen und Lehrschwimmbecken der Stadt Jülich

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2014 für die Ausschreibung der Gebäudereinigung in den Schulen, Turnhallen und Lehrschwimmbecken der Stadt Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2014 für die Ausschreibung der Gebäudereinigung in den Schulen, Turnhallen und Lehrschwimmbecken der Stadt Jülich)

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12.2

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2014 für die Ausschreibung der Gebäudereinigung in den Schulen, Turnhallen und Lehrschwimmbecken der Stadt Jülich

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2014 für die Ausschreibung der Gebäudereinigung in den Schulen, Turnhallen und Lehrschwimmbecken der Stadt Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2014 für die Ausschreibung der Gebäudereinigung in den Schulen, Turnhallen und Lehrschwimmbecken der Stadt Jülich)

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12.3

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2014 für die Ausschreibung der Gebäudereinigung in den Schulen, Turnhallen und Lehrschwimmbecken der Stadt Jülich

Ergebnis: Ja-Stimmen: 21, Nein-Stimmen: 1, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2014 für die Ausschreibung der Gebäudereinigung in den Schulen, Turnhallen und Lehrschwimmbecken der Stadt Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2014 für die Ausschreibung der Gebäudereinigung in den Schulen, Turnhallen und Lehrschwimmbecken der Stadt Jülich)

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13.

Erweiterung der Tagesordnung - hier: außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2014 für die Ausschreibung der Gebäudereinigung in den Schulen, Turnhallen und Lehrschwimmbecken der Stadt Jülich

13.1

außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2014 für die Ausschreibung der Gebäudereinigung in den Schulen, Turnhallen und Lehrschwimmbecken der Stadt Jülich

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2014 für die Ausschreibung der Gebäudereinigung in den Schulen, Turnhallen und Lehrschwimmbecken der Stadt Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2014 für die Ausschreibung der Gebäudereinigung in den Schulen, Turnhallen und Lehrschwimmbecken der Stadt Jülich)

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14.

Bebauungsplan Kirchberg Nr. 13 "Donatusweg II" a) Beschluss über Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung in der Ursprungsfassung gem. § 4 a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Kirchberg Nr. 13 "Donatusweg II" a) Beschluss über Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung in der Ursprungsfassung gem. § 4 a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Kirchberg Nr. 13 "Donatusweg II" a) Beschluss über Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung in der Ursprungsfassung gem. § 4 a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB))

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14.1

Bebauungsplan Kirchberg Nr. 13 "Donatusweg II" a) Beschluss über Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung in der Ursprungsfassung gem. § 4 a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Kirchberg Nr. 13 "Donatusweg II" a) Beschluss über Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung in der Ursprungsfassung gem. § 4 a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Kirchberg Nr. 13 "Donatusweg II" a) Beschluss über Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung in der Ursprungsfassung gem. § 4 a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB))

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15.

Verschiedenes