Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Einwohneranfragen
Kenntnisnahme und Genehmigung von Niederschriften
Mitteilungen des Bürgermeisters
Anfragen
Antrag 22/2015 (Bündnis 90/Die Grünen) - Erstellung eines Personalentwicklungskonzeptes
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Antrag 22/2015 (Bündnis 90/Die Grünen) - Erstellung eines Personalentwicklungskonzeptes
Benennung eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss für Planung, Umwelt und Bau
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Benennung eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss für Planung, Umwelt und Bau
Feststellung der Gültigkeit der Wahl zum Bürgermeister der Stadt Jülich vom 13.09.2015 (Hauptwahl)
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Feststellung der Gültigkeit der Wahl zum Bürgermeister der Stadt Jülich vom 13.09.2015 (Hauptwahl)
Feststellung der Gültigkeit der Wahl zum Bürgermeister der Stadt Jülich vom 27.09.2015 (Stichwahl)
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Feststellung der Gültigkeit der Wahl zum Bürgermeister der Stadt Jülich vom 27.09.2015 (Stichwahl)
Erlass einer Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an die im Rat vertretenen Fraktionen
Ergebnis: Ja-Stimmen: 22, Nein-Stimmen: 9, Enthaltungen: 7
Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an die im Rat vertretenen Fraktionen
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jülich vom 10.12.2010 (Stand: 03.11.2014)
Ergebnis: Ja-Stimmen: 35, Nein-Stimmen: 1, Enthaltungen: 2
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jülich vom 10.12.2010 (Stand: 03.11.2014)
Vorschlag zur Absetzung eines Tagesordnungspunktes
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jülich vom 10.12.2010 (Stand: 03.11.2014)
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jülich vom 10.12.2010 (Stand: 03.11.2014)
Ordnungsbehördliche Verordnung für ein Verbot des Mitführens und des Verkaufs von Getränken in Glasbehältern in bestimmten Straßen/Bereichen in der Stadt Jülich am 04.02.2016
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung für ein Verbot des Mitführens und des Verkaufs von Getränken in Glasbehältern in bestimmten Straßen/Bereichen in der Stadt Jülich am 04.02.2016
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass für das Gebiet der Innenstadt
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass für das Gebiet der Innenstadt
10. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage vom 19.12.2005
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: 10. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage vom 19.12.2005
24. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Jülich
Bearbeitetes Dokument: 24. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Jülich
24. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Jülich
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 1
Bearbeitetes Dokument: 24. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Jülich
37. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Jülich
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: 37. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Jülich
Antrag der Sekundarschule auf Umwandlung der Sekundarschule in eine Gesamtschule
Ergebnis: Ja-Stimmen: 1, Nein-Stimmen: 34, Enthaltungen: 3
Bearbeitetes Dokument: Antrag der Sekundarschule auf Umwandlung der Sekundarschule in eine Gesamtschule
Festsetzung des Verpflegungsentgeltes für das Mittagessen in städtischen Kindertageseinrichtungen und Schulen
Bearbeitetes Dokument: Festsetzung des Verpflegungsentgeltes für das Mittagessen in städtischen Kindertageseinrichtungen und Schulen
Festsetzung des Verpflegungsentgeltes für das Mittagessen in städtischen Kindertageseinrichtungen und Schulen
Ergebnis: Ja-Stimmen: 37, Nein-Stimmen: 1, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Festsetzung des Verpflegungsentgeltes für das Mittagessen in städtischen Kindertageseinrichtungen und Schulen
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Jülich zum 31.12.2012 und Entlastung des Bürgermeisters
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Jülich zum 31.12.2012 und Entlastung des Bürgermeisters
Einbringung des Jahresabschlusses 2014
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Einbringung des Jahresabschlusses 2014
Änderung des Flächennutzungsplanes " Gewerbefläche Ortseingang Kirchberg " a) Beschluss über Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über Anregungen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB
Ergebnis: Über den Beratungspunkt wird zusammen mit den TOPs 21 und 22 abgestimmt.
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Flächennutzungsplanes " Gewerbefläche Ortseingang Kirchberg " a) Beschluss über Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über Anregungen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB)
Änderung des Flächennutzungsplanes " Umwandlung von Gewerbefläche in Grünfläche im Süden von Kirchberg " a) Beschluss über Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über Anregungen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB
Ergebnis: Über den Beratungspunkt wird zusammen mit den TOPs 20 und 22 abgestimmt.
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Flächennutzungsplanes " Umwandlung von Gewerbefläche in Grünfläche im Süden von Kirchberg " a) Beschluss über Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über Anregungen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB)
Bebauungsplan Kirchberg Nr. 14 " Ortseingang " a) Beschluss über die Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die Anregungen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 4
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Kirchberg Nr. 14 " Ortseingang " a) Beschluss über die Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die Anregungen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB)
Bebauungsplan Stetternich Nr. 2, 5. vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Stetternich Nr. 2, 5. vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Klarstellungssatzung für den Ortsteil Koslar gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Klarstellungssatzung für den Ortsteil Koslar gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
