Politik bei uns wird nicht mehr aktiv betreut, eine Datenaktualisierung findet genausowenig statt wie Support.

Wir würden gerne weitermachen. Aber die Ansprüche an die Plattform passen nicht zum vollständig ehrenamtlichen Betrieb. Hintergründe und Ideen zur Rettung finden Sie in diesem Blogartikel.

Haupt- und Finanzausschuss (44. Sitzung)

Daten

Kommune
Jülich
Beginn
03.04.14, 16:00
Ende
03.04.14, 19:50
Erstellt
02.12.13, 10:34
Aktualisiert
11.02.16, 10:20

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (44. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Details öffnen download melden Dateigröße: 90 kB

Tagesordnungspunkte

A.

Öffentlicher Teil

1.

Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

2.

Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

2.1

Ausbildungsplätze 2015 Bezug: Vorlage Nr. 398/2013

Bearbeitetes Dokument: Ausbildungsplätze 2015 Bezug: Vorlage Nr. 398/2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausbildungsplätze 2015 Bezug: Vorlage Nr. 398/2013)

Details öffnen download melden Dateigröße: 82 kB

2.2

Sachstandsbericht Lichtsignalanlage Königshäuschen

Bearbeitetes Dokument: Sachstandsbericht Lichtsignalanlage Königshäuschen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstandsbericht Lichtsignalanlage Königshäuschen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 16 kB

2.3

Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

3.

Anfragen

3.1

Anfrage der UWG JÜL zu jüngsten Baumfällmaßnahmen in Barmen

Bearbeitetes Dokument: Anfrage der UWG JÜL zu jüngsten Baumfällmaßnahmen in Barmen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage der UWG JÜL zu jüngsten Baumfällmaßnahmen in Barmen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 92 kB

4.

3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage – Entwässerungssatzung – der Stadt Jülich

Ergebnis: Einstimmig.

Bearbeitetes Dokument: 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage – Entwässerungssatzung – der Stadt Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage – Entwässerungssatzung – der Stadt Jülich)

Details öffnen download melden Dateigröße: 130 kB

5.

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: Erlass einer Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat der Stadt Jülich zu wählenden Mitglieder

Ergebnis: Einstimmig.

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: Erlass einer Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat der Stadt Jülich zu wählenden Mitglieder

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: Erlass einer Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat der Stadt Jülich zu wählenden Mitglieder)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,5 kB

6.

Antrag Nr. 5/2014 der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und FDP vom 10.02.2014 Anpassung der Friedhofssatzung und der dazugehörigen Gebührensatzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag Nr. 5/2014 der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und FDP vom 10.02.2014 Anpassung der Friedhofssatzung und der dazugehörigen Gebührensatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag Nr. 5/2014 der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und FDP vom 10.02.2014 Anpassung der Friedhofssatzung und der dazugehörigen Gebührensatzung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,1 kB

7.

LEADER-Bewerbung durch die Indeland Entwicklungsgesellschaft

Ergebnis: Einstimmig.

Bearbeitetes Dokument: LEADER-Bewerbung durch die Indeland Entwicklungsgesellschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (LEADER-Bewerbung durch die Indeland Entwicklungsgesellschaft)

Details öffnen download melden Dateigröße: 74 kB

8.

Raumplanung hier: Unterbringung der städtischen Ämter und Institute in den Rathäusern

Bearbeitetes Dokument: Raumplanung hier: Unterbringung der städtischen Ämter und Institute in den Rathäusern

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Raumplanung hier: Unterbringung der städtischen Ämter und Institute in den Rathäusern)

Details öffnen download melden Dateigröße: 8,6 kB

9.

Alte Schule Kirchberg

Ergebnis: Einstimmig.

Bearbeitetes Dokument: Alte Schule Kirchberg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Alte Schule Kirchberg)

Details öffnen download melden Dateigröße: 75 kB

10.

Jugendschutzveranstaltung "Weiberfastnachtsdisco" am 27. Februar 2014

Ergebnis: Einstimmig.

Bearbeitetes Dokument: Jugendschutzveranstaltung "Weiberfastnachtsdisco" am 27. Februar 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jugendschutzveranstaltung "Weiberfastnachtsdisco" am 27. Februar 2014)

Details öffnen download melden Dateigröße: 76 kB

11.

Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit (OJE's) im Kreis Düren hier: Vereinbarungen mit dem Kreis Düren über die Offene Kinder- und Jugendeinrichtung und die Mobile Offene Kinder- und Jugendarbeit in der Trägerschaft der Stadt Jülich

Ergebnis: Einstimmig.

Bearbeitetes Dokument: Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit (OJE's) im Kreis Düren hier: Vereinbarungen mit dem Kreis Düren über die Offene Kinder- und Jugendeinrichtung und die Mobile Offene Kinder- und Jugendarbeit in der Trägerschaft der Stadt Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit (OJE's) im Kreis Düren hier: Vereinbarungen mit dem Kreis Düren über die Offene Kinder- und Jugendeinrichtung und die Mobile Offene Kinder- und Jugendarbeit in der Trägerschaft der Stadt Jülich)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,2 kB

12.

Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Erfüllung der Verpflichtung der EG-Umgebungslärmrichtlinie - Bereitstellung von 15.000 € zur Beauftragung eines Planungsbüros zur Erarbeitung eines Lärmaktionsplanes - Bericht über den Stand des Verfahrens -

Bearbeitetes Dokument: Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Erfüllung der Verpflichtung der EG-Umgebungslärmrichtlinie - Bereitstellung von 15.000 € zur Beauftragung eines Planungsbüros zur Erarbeitung eines Lärmaktionsplanes - Bericht über den Stand des Verfahrens -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Erfüllung der Verpflichtung der EG-Umgebungslärmrichtlinie - Bereitstellung von 15.000 € zur Beauftragung eines Planungsbüros zur Erarbeitung eines Lärmaktionsplanes - Bericht über den Stand des Verfahrens -)

Details öffnen download melden Dateigröße: 143 kB

13.

Beratung des Entwurfes der Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung für die Jahre 2013 und 2014 einschließlich der Anlagen und des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023

13.1

Änderungsliste zum Entwurf der Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung für die Jahre 2013 und 2014

13.2

Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Entwurf der Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung für die Jahre 2013 und 2014

13.3

Weitere Informationen zur Beratung des Nachtagshaushalts

13.4

Offene Fragen Sitzung HFA 17.02.2014

13.5

Stellenplan

13.6

Lehrschwimmbecken Koslar

14.

Regelungen über Art, Umfang und Dauer der Ermächtigungsübertragung gemäß § 22 Gemeindehaushaltsverordnung NRW

Bearbeitetes Dokument: Regelungen über Art, Umfang und Dauer der Ermächtigungsübertragung gemäß § 22 Gemeindehaushaltsverordnung NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Regelungen über Art, Umfang und Dauer der Ermächtigungsübertragung gemäß § 22 Gemeindehaushaltsverordnung NRW)

Details öffnen download melden Dateigröße: 8,6 kB

15.

1. Satzung zur Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Jülich

Ergebnis: Einstimmig.

Bearbeitetes Dokument: 1. Satzung zur Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Satzung zur Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Jülich)

Details öffnen download melden Dateigröße: 75 kB

16.

Bebauungsplan Nr. A 16 "Promenade", Teilbereich 1

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 16 "Promenade", Teilbereich 1

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. A 16 "Promenade", Teilbereich 1)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,7 kB

17.

Bebauungsplan Nr. A 16 "Promenade", Teilbereich 2

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 16 "Promenade", Teilbereich 2

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. A 16 "Promenade", Teilbereich 2)

Details öffnen download melden Dateigröße: 10 kB

18.

Bebauungsplan Nr. A 24 "Heckfeld III" Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Einstimmig.

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 24 "Heckfeld III" Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. A 24 "Heckfeld III" Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB))

Details öffnen download melden Dateigröße: 76 kB

19.

Verschiedenes