Haupt- und Finanzausschuss (11. Sitzung)

Öffentlicher Teil

Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Mitteilungen des Bürgermeisters

Alte Fachhochschulfläche aktueller Sachstand

Bearbeitetes Dokument: Alte Fachhochschulfläche aktueller Sachstand

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Alte Fachhochschulfläche aktueller Sachstand)

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Errichtung einer Erstaufnahmeeinrichtung des Landes auf dem Grundstück "Alte Sendeanlage Merscher Höhe"

Bearbeitetes Dokument: Errichtung einer Erstaufnahmeeinrichtung des Landes auf dem Grundstück "Alte Sendeanlage Merscher Höhe"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Errichtung einer Erstaufnahmeeinrichtung des Landes auf dem Grundstück "Alte Sendeanlage Merscher Höhe")

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Anfragen

Antrag 14/2015 (SPD) - Änderung der Marktsatzung hier: Verkauf alkoholischer Getränke auf dem Wochenmarkt

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Antrag 14/2015 (SPD) - Änderung der Marktsatzung hier: Verkauf alkoholischer Getränke auf dem Wochenmarkt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag 14/2015 (SPD) - Änderung der Marktsatzung hier: Verkauf alkoholischer Getränke auf dem Wochenmarkt)

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2. Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Regelung des Marktwesens in der Stadt Jülich (Marktordnung)

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: 2. Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Regelung des Marktwesens in der Stadt Jülich (Marktordnung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Regelung des Marktwesens in der Stadt Jülich (Marktordnung))

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Bestellung von Ratsmitgliedern in den Integrationsrat - hier: 1. Aufhebung des Beschlusses des Rates der Stadt Jülich vom 25.06.2015 2 .Entsendung eines weiteren (sechsten) Ratsmitglieds in den Integrationsrat

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bestellung von Ratsmitgliedern in den Integrationsrat - hier: 1. Aufhebung des Beschlusses des Rates der Stadt Jülich vom 25.06.2015 2 .Entsendung eines weiteren (sechsten) Ratsmitglieds in den Integrationsrat

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung von Ratsmitgliedern in den Integrationsrat - hier: 1. Aufhebung des Beschlusses des Rates der Stadt Jülich vom 25.06.2015 2 .Entsendung eines weiteren (sechsten) Ratsmitglieds in den Integrationsrat)

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Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

überplanmäßige Bereitstellung von Mittel für die Beseitigung von Altlasten im Baugebiet "Holunderweg"

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: überplanmäßige Bereitstellung von Mittel für die Beseitigung von Altlasten im Baugebiet "Holunderweg"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (überplanmäßige Bereitstellung von Mittel für die Beseitigung von Altlasten im Baugebiet "Holunderweg")

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Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2015 für die Sanierung von städtischen Objekten zur Nutzung durch Asylbewerber

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2015 für die Sanierung von städtischen Objekten zur Nutzung durch Asylbewerber

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2015 für die Sanierung von städtischen Objekten zur Nutzung durch Asylbewerber)

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Finanzbericht 2015

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Finanzbericht 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Finanzbericht 2015)

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Beteiligungsbericht der Stadt Jülich für das Jahr 2014

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Beteiligungsbericht der Stadt Jülich für das Jahr 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beteiligungsbericht der Stadt Jülich für das Jahr 2014)

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Stadtteilzentrum Nordviertel hier: Festlegung von Benutzungsentgelten

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Stadtteilzentrum Nordviertel hier: Festlegung von Benutzungsentgelten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stadtteilzentrum Nordviertel hier: Festlegung von Benutzungsentgelten)

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Ferienspiele der Stadt Jülich Hier: Bericht 2015 und Mittelbereitstellung 2016

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Ferienspiele der Stadt Jülich Hier: Bericht 2015 und Mittelbereitstellung 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ferienspiele der Stadt Jülich Hier: Bericht 2015 und Mittelbereitstellung 2016)

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Masterplan indeland 2030

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Masterplan indeland 2030

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Masterplan indeland 2030)

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Antrag 19/2015 (B90/Die Grünen) - Antrag zum Masterplan 2030

Ergebnis: entfällt

Bearbeitetes Dokument: Antrag 19/2015 (B90/Die Grünen) - Antrag zum Masterplan 2030

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag 19/2015 (B90/Die Grünen) - Antrag zum Masterplan 2030)

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Einzelhandelskonzept für die Stadt Jülich

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Einzelhandelskonzept für die Stadt Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einzelhandelskonzept für die Stadt Jülich)

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Bebauungsplan Koslar Nr. 26 "Alte Schule Koslar" Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Koslar Nr. 26 "Alte Schule Koslar" Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Koslar Nr. 26 "Alte Schule Koslar" Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB))

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Vorschlag zur Erweiterung der Tagesordnung

außerplanmäßige Bereitstellung von Mittel für die Beschaffung der Einrichtung der provisorischen Kindertageseinrichtung

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: außerplanmäßige Bereitstellung von Mittel für die Beschaffung der Einrichtung der provisorischen Kindertageseinrichtung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (außerplanmäßige Bereitstellung von Mittel für die Beschaffung der Einrichtung der provisorischen Kindertageseinrichtung)

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Verschiedenes