Rat (19. Sitzung)

Öffentlich

Einwohnerfragestunde

Besichtigung der Umbaumaßnahmen in der Aula Liblar

Fragen zur Beschlusskontrolle

Mitteilung des Bürgermeisters

Bericht aus den Gremien

Antrag bzgl. Verabschiedung einer Resolution des Rates der Stadt Erftstadt gegen die Errichtung einer Hähnchenmastanlage am Rande von Erp

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Verabschiedung einer Resolution des Rates der Stadt Erftstadt gegen die Errichtung einer Hähnchenmastanlage am Rande von Erp

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Verabschiedung einer Resolution des Rates der Stadt Erftstadt gegen die Errichtung einer Hähnchenmastanlage am Rande von Erp)

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Bebauungsplan Nr. 133.1, Erftstadt-Friesheim, Erweiterung Gewerbegebiet; Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 133.1, Erftstadt-Friesheim, Erweiterung Gewerbegebiet; Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 133.1, Erftstadt-Friesheim, Erweiterung Gewerbegebiet; Aufstellungsbeschluss)

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Bebauungsplan Nr. 133.1, Erftstadt-Friesheim, Erweiterung Gewerbegebiet; Beschluss über eine Veränderungssperre gem. § 14 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 133.1, Erftstadt-Friesheim, Erweiterung Gewerbegebiet; Beschluss über eine Veränderungssperre gem. § 14 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 133.1, Erftstadt-Friesheim, Erweiterung Gewerbegebiet; Beschluss über eine Veränderungssperre gem. § 14 BauGB)

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Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Leistung von Zahlungen im Bereich der wirtschaftlichen Jugendhilfe

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Leistung von Zahlungen im Bereich der wirtschaftlichen Jugendhilfe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Leistung von Zahlungen im Bereich der wirtschaftlichen Jugendhilfe)

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Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Leistung von Zahlungen im Bereich der wirtschaftlichen Jugendhilfe

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Leistung von Zahlungen im Bereich der wirtschaftlichen Jugendhilfe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Leistung von Zahlungen im Bereich der wirtschaftlichen Jugendhilfe)

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Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Leistung von Zahlungen an Asylbewerber und ausländische Flüchtlinge

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Leistung von Zahlungen an Asylbewerber und ausländische Flüchtlinge

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Leistung von Zahlungen an Asylbewerber und ausländische Flüchtlinge)

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Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Leistung von Zahlungen an Asylbewerber und ausländische Flüchtlinge

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Leistung von Zahlungen an Asylbewerber und ausländische Flüchtlinge

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Leistung von Zahlungen an Asylbewerber und ausländische Flüchtlinge )

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Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Stadt Erftstadt)

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Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Stadt Erftstadt)

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Nachbesetzung des Seniorenbeirates der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung des Seniorenbeirates der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung des Seniorenbeirates der Stadt Erftstadt)

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Neuwahl des Musikschulbeirates

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neuwahl des Musikschulbeirates

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuwahl des Musikschulbeirates)

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Wahl von Schiedspersonen und stellv. Schiedspersonen für die Bezirke I,II,III und IV

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wahl von Schiedspersonen und stellv. Schiedspersonen für die Bezirke I,II,III und IV

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl von Schiedspersonen und stellv. Schiedspersonen für die Bezirke I,II,III und IV)

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Beitritt der Stadt Erftstadt zur "Erklärung von Barcelona" (Förderung von Menschen mit Behinderungen) Bezug: Anregung 500/2007

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Beitritt der Stadt Erftstadt zur "Erklärung von Barcelona" (Förderung von Menschen mit Behinderungen) Bezug: Anregung 500/2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beitritt der Stadt Erftstadt zur "Erklärung von Barcelona" (Förderung von Menschen mit Behinderungen) Bezug: Anregung 500/2007)

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Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Erftstadt)

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Änderung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Stadt Erftstadt )

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Neufassung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Erftstadt und seiner Ausschüsse zum 01.01.2008

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Erftstadt und seiner Ausschüsse zum 01.01.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Erftstadt und seiner Ausschüsse zum 01.01.2008)

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Vergnügungssteuersatzung der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vergnügungssteuersatzung der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vergnügungssteuersatzung der Stadt Erftstadt)

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Straßenreinigungsatzung der Stadt Erftstadt und Pflichtenheft für die europaweite Ausschreibung

Ergebnis: 27 Ja-Stimme(n), 20 Gegenstimme(n), 4 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Straßenreinigungsatzung der Stadt Erftstadt und Pflichtenheft für die europaweite Ausschreibung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Straßenreinigungsatzung der Stadt Erftstadt und Pflichtenheft für die europaweite Ausschreibung)

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Straßenreinigungsatzung der Stadt Erftstadt; Ergänzung und Änderung des Anhangs

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Straßenreinigungsatzung der Stadt Erftstadt; Ergänzung und Änderung des Anhangs

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Straßenreinigungsatzung der Stadt Erftstadt; Ergänzung und Änderung des Anhangs)

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Neufassung der Satzung über die Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Erftstadt zum 01.01.2008 V 803/2006

Ergebnis: 27 Ja-Stimme(n), 20 Gegenstimme(n), 4 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung über die Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Erftstadt zum 01.01.2008 V 803/2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Satzung über die Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Erftstadt zum 01.01.2008 V 803/2006)

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Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erftstadt (AES); 6. Änderung der Abfallsatzung in der Stadt Erftstadt zum 01.01.2008 V6/2161, V7/0099, V7/2280, V8/0124; V800/2006

Ergebnis: 24 Ja-Stimme(n), 27 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erftstadt (AES); 6. Änderung der Abfallsatzung in der Stadt Erftstadt zum 01.01.2008 V6/2161, V7/0099, V7/2280, V8/0124; V800/2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erftstadt (AES); 6. Änderung der Abfallsatzung in der Stadt Erftstadt zum 01.01.2008 V6/2161, V7/0099, V7/2280, V8/0124; V800/2006)

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Neufestsetzung der Abfallgebühren; 10. Änderung der Abfallgebührensatzung in der Stadt Erftstadt (AGS) zum 01.01.2008 V 799/2006

Ergebnis: 24 Ja-Stimme(n), 27 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neufestsetzung der Abfallgebühren; 10. Änderung der Abfallgebührensatzung in der Stadt Erftstadt (AGS) zum 01.01.2008 V 799/2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufestsetzung der Abfallgebühren; 10. Änderung der Abfallgebührensatzung in der Stadt Erftstadt (AGS) zum 01.01.2008 V 799/2006)

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Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2008 mit ihren Anlagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2008 mit ihren Anlagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2008 mit ihren Anlagen)

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Ausbau der Straße "Am Ziegelacker" zwischen Bliesheimer Straße und Parkstraße - Beschluss einer Sondersatzung zur Minderung des Anliegeranteils im Rahmen der Erhebung von Straßenbaubeiträgen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausbau der Straße "Am Ziegelacker" zwischen Bliesheimer Straße und Parkstraße - Beschluss einer Sondersatzung zur Minderung des Anliegeranteils im Rahmen der Erhebung von Straßenbaubeiträgen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausbau der Straße "Am Ziegelacker" zwischen Bliesheimer Straße und Parkstraße - Beschluss einer Sondersatzung zur Minderung des Anliegeranteils im Rahmen der Erhebung von Straßenbaubeiträgen)

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Antrag des Caritasverbandes auf Bezuschussung des Projektes "Frühförderung von Familien mit Risikofaktoren"

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Antrag des Caritasverbandes auf Bezuschussung des Projektes "Frühförderung von Familien mit Risikofaktoren"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag des Caritasverbandes auf Bezuschussung des Projektes "Frühförderung von Familien mit Risikofaktoren")

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Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 01.07.2007 - 30.09.2007

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 01.07.2007 - 30.09.2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 01.07.2007 - 30.09.2007)

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Beteiligungsbericht 2007 gem. § 112 (3) GO NW

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Beteiligungsbericht 2007 gem. § 112 (3) GO NW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beteiligungsbericht 2007 gem. § 112 (3) GO NW)

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Controllingberichte 2007 2. Bericht zum 31.08.2007

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Controllingberichte 2007 2. Bericht zum 31.08.2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Controllingberichte 2007 2. Bericht zum 31.08.2007)

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Wertgrenzen für Ausschreibungen

Ergebnis: 22 Ja-Stimme(n), 27 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wertgrenzen für Ausschreibungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wertgrenzen für Ausschreibungen)

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Prüfung der Jahresrechnung 2006 und Empfehlung der Erteilung der Entlastung des Bürgermeisters gem. § 94 GO NW - Allgemeiner Berichtsband -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bauleitplanung

Bebauungsplan Nr. 127, E. - Dirmerzheim, Am Schießberg , Beschluss über 1. vereinfachte Änderung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 127, E. - Dirmerzheim, Am Schießberg , Beschluss über 1. vereinfachte Änderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 127, E. - Dirmerzheim, Am Schießberg , Beschluss über 1. vereinfachte Änderung)

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Bebauungsplan Nr. 119B, E. - Gymnich, Grisfeld Beschluss über die Durchführung der Behörden und Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 119B, E. - Gymnich, Grisfeld Beschluss über die Durchführung der Behörden und Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 119B, E. - Gymnich, Grisfeld Beschluss über die Durchführung der Behörden und Öffentlichkeitsbeteiligung)

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Bebauungsplan Nr.158, E. -Konradsheim, Frenzenstraße I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die frühzeitge Bürgerbeteiligung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr.158, E. -Konradsheim, Frenzenstraße I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die frühzeitge Bürgerbeteiligung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr.158, E. -Konradsheim, Frenzenstraße I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die frühzeitge Bürgerbeteiligung )

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Bebauungsplan Nr. 145, E.-Blessem, Süd-Ost I. Beschluss über die Anregungen und Hinweise II. Satzungsbeschluss

Ergebnis: 31 Ja-Stimme(n), 20 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 145, E.-Blessem, Süd-Ost I. Beschluss über die Anregungen und Hinweise II. Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 145, E.-Blessem, Süd-Ost I. Beschluss über die Anregungen und Hinweise II. Satzungsbeschluss)

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Feststellung der Jahresabschlüsse 2006 des Eigenbetriebs Immobilienwirtschaft, bestehend aus den Betriebszweigen "Bodenbevorratung und - entwicklung" sowie "Hochbau und Gebäudewirtschaft"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Feststellung der Jahresabschlüsse 2006 des Eigenbetriebs Immobilienwirtschaft, bestehend aus den Betriebszweigen "Bodenbevorratung und - entwicklung" sowie "Hochbau und Gebäudewirtschaft"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung der Jahresabschlüsse 2006 des Eigenbetriebs Immobilienwirtschaft, bestehend aus den Betriebszweigen "Bodenbevorratung und - entwicklung" sowie "Hochbau und Gebäudewirtschaft")

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Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss Eigenbetrieb Immobilien - 2006

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft

Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2008 an Feuerwehrgerätehäusern und Obdachlosenunterkünften

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2008 an Feuerwehrgerätehäusern und Obdachlosenunterkünften

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2008 an Feuerwehrgerätehäusern und Obdachlosenunterkünften)

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Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2008 an Jugendeinrichtungen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2008 an Jugendeinrichtungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2008 an Jugendeinrichtungen)

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Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2008 an Kultureinrichtungen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2008 an Kultureinrichtungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2008 an Kultureinrichtungen)

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Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2008 an Schulen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2008 an Schulen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2008 an Schulen)

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Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2008 an Sportanlagen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2008 an Sportanlagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2008 an Sportanlagen)

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Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2008 an Übergangsheimen und Obdachlosenunterkünften

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2008 an Übergangsheimen und Obdachlosenunterkünften

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2008 an Übergangsheimen und Obdachlosenunterkünften)

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Wirtschaftsplan 2008 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnis: 27 Ja-Stimme(n), 24 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2008 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2008 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt)

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Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2006 des Eigenbetrieb Straßen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2006 des Eigenbetrieb Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2006 des Eigenbetrieb Straßen)

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Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss Eigenbetrieb Straßen - 2006

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Wirtschaftsplan 2008 des Eigenbetrieb Straßen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2008 des Eigenbetrieb Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2008 des Eigenbetrieb Straßen)

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Jahresabschlüsse Stadtwerke

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss Eigenbetrieb Stadtwerke - 2006

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Jahresabschluss 2006 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Abwasserbeseitigung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2006 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Abwasserbeseitigung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2006 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Abwasserbeseitigung)

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Jahresabschluss 2006 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasserversorgung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2006 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasserversorgung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2006 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasserversorgung )

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Jahresabschluss 2006 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Städtische Dienste

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2006 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Städtische Dienste

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2006 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Städtische Dienste)

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Jahresabschluss 2006 der Stadtwerke Erftstadt –Betriebszweig Heizkraftwerk

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2006 der Stadtwerke Erftstadt –Betriebszweig Heizkraftwerk

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2006 der Stadtwerke Erftstadt –Betriebszweig Heizkraftwerk)

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Jahresabschluss 2006 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Freibäder

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2006 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Freibäder

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2006 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Freibäder)

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Jahresabschluss 2006 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Hallenbad

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2006 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Hallenbad

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2006 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Hallenbad)

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Benennung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2007 der Stadtwerke Erftstadt Betriebszweige Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Hallenbad, Freibäder, Heizkraftwerk und Städtische Dienste

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Benennung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2007 der Stadtwerke Erftstadt Betriebszweige Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Hallenbad, Freibäder, Heizkraftwerk und Städtische Dienste

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2007 der Stadtwerke Erftstadt Betriebszweige Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Hallenbad, Freibäder, Heizkraftwerk und Städtische Dienste)

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Beantwortung von Anfragen

Anfrage bzgl. Hausmeistereinsatz für Kontrollfahrten des Ordnungsamtes

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Hausmeistereinsatz für Kontrollfahrten des Ordnungsamtes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Hausmeistereinsatz für Kontrollfahrten des Ordnungsamtes)

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Anfrage bzgl. Ansiedlung eines Geflügelmastbetriebes an der Stadtgrenze auf dem Gebiet der Gemeinde Vettweiß

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Ansiedlung eines Geflügelmastbetriebes an der Stadtgrenze auf dem Gebiet der Gemeinde Vettweiß

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Ansiedlung eines Geflügelmastbetriebes an der Stadtgrenze auf dem Gebiet der Gemeinde Vettweiß)

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Anfrage bzgl. Entfernung von Fußballtoren auf dem Bolzplatz "Am Schießendahl"

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Entfernung von Fußballtoren auf dem Bolzplatz "Am Schießendahl"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Entfernung von Fußballtoren auf dem Bolzplatz "Am Schießendahl")

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Anfrage bzgl. des Genehmigungsverfahren zur Errichtung eines Hähnchenmastbetriebes auf dem Gebiet der Gemeinde Vettweiß

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. des Genehmigungsverfahren zur Errichtung eines Hähnchenmastbetriebes auf dem Gebiet der Gemeinde Vettweiß

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. des Genehmigungsverfahren zur Errichtung eines Hähnchenmastbetriebes auf dem Gebiet der Gemeinde Vettweiß)

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Anfrage bzgl. Auswirkungen des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) auf Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Auswirkungen des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) auf Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Auswirkungen des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) auf Erftstadt)

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Anfrage bzgl. Ablehnung des Antrages zum Mehrgenerationenhaus in Köttingen

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Ablehnung des Antrages zum Mehrgenerationenhaus in Köttingen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Ablehnung des Antrages zum Mehrgenerationenhaus in Köttingen)

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Anfrage bzgl. Gewerbeansiedlung in Friesheim

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Gewerbeansiedlung in Friesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Gewerbeansiedlung in Friesheim)

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Anfrage bzgl. Auswirkungen des "Bürokratieabbaugesetz II" auf die Rechte der Erftstädter Bevölkerung

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Auswirkungen des "Bürokratieabbaugesetz II" auf die Rechte der Erftstädter Bevölkerung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Auswirkungen des "Bürokratieabbaugesetz II" auf die Rechte der Erftstädter Bevölkerung )

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Anfrage bzgl. Instandsetzung einer Mauer auf der Carl-Schurz-Straße

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Instandsetzung einer Mauer auf der Carl-Schurz-Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Instandsetzung einer Mauer auf der Carl-Schurz-Straße )

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Anfrage bzgl. Nachtspeicherheizungen in öffentlichen Gebäuden

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Nachtspeicherheizungen in öffentlichen Gebäuden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Nachtspeicherheizungen in öffentlichen Gebäuden)

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Anfrage bzgl. Abstellen von Müllfahrzeugen im Gewerbegebiet E.-Friesheim

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Abstellen von Müllfahrzeugen im Gewerbegebiet E.-Friesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Abstellen von Müllfahrzeugen im Gewerbegebiet E.-Friesheim)

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Anfrage bzgl. Ausgabenentwicklung im städtischen Haushalt seit 2000

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Ausgabenentwicklung im städtischen Haushalt seit 2000

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Ausgabenentwicklung im städtischen Haushalt seit 2000)

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Nichtöffentlich

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

Vergabe eines Gewerbegrundstückes im WirtschaftsPark Erftstadt, Bebauungsplan Nr. 140 der Stadt Erftstadt, Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Vergabe eines Gewerbegrundstückes im WirtschaftsPark Erftstadt, Bebauungsplan Nr. 140 der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Prüfung der Jahresrechnung 2006 und Empfehlung der Erteilung der Entlastung des Bürgermeisters gem. § 94 GO NW - Gesonderter Berichtsband -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Vergabe eines Gewerbegrundstückes im WirtschaftsPark Erftstadt, Bebauungsplan Nr. 140 der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Spielplatz BP 119, Gymnich Vergabe der Planungsarbeiten und der Bauleitung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Ernennung einer Beamtin zur Stadtamtsrätin

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

1. Erwerb von Ackerland in der Gemarkung Lechenich 2. Kreditaufnahme im Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft, Betriebszweig “Bodenbevorratung und –entwicklung“ für das Wirtschaftsjahr 2008

Ergebnis: 31 Ja-Stimme(n), 20 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)