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Stadtentwicklungsausschuss (22. Sitzung)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Beginn
26.06.18, 18:00
Ende
26.06.18, 21:55
Erstellt
09.11.17, 14:47
Aktualisiert
23.07.18, 11:17

Stichworte

Stadtentwicklungsausschuss (22. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss)

Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss) Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Stadtentwicklungsausschuss)

Öffentliche Niederschrift (Stadtentwicklungsausschuss) Öffentliche Niederschrift (Stadtentwicklungsausschuss) Öffentliche Niederschrift (Stadtentwicklungsausschuss) Öffentliche Niederschrift (Stadtentwicklungsausschuss) Öffentliche Niederschrift (Stadtentwicklungsausschuss) Öffentliche Niederschrift (Stadtentwicklungsausschuss) Öffentliche Niederschrift (Stadtentwicklungsausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Stadtentwicklungsausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Stadtentwicklungsausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.)

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2.

Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 17.04.2018 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

3.

Wasserspiele am Werther Tor hier: Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:

Bearbeitetes Dokument: Wasserspiele am Werther Tor hier: Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wasserspiele am Werther Tor hier: Antrag der FDP-Fraktion)

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4.

Barrierefreiheit in der Kernstadt hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 09.06.2018

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Barrierefreiheit in der Kernstadt hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 09.06.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Barrierefreiheit in der Kernstadt hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 09.06.2018)

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5.

ISEK Bad Münstereifel hier: Vorstellung Abschlussbericht, Vorstellung Maßnahme Stadtpark

Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungbeschluss:

Bearbeitetes Dokument: ISEK Bad Münstereifel hier: Vorstellung Abschlussbericht, Vorstellung Maßnahme Stadtpark

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (ISEK Bad Münstereifel hier: Vorstellung Abschlussbericht, Vorstellung Maßnahme Stadtpark )

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6.

Bebauungsplan Nr. 2 "Otterbach" - 2. vereinfachte Änderung hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 2 "Otterbach" - 2. vereinfachte Änderung hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 2 "Otterbach" - 2. vereinfachte Änderung hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss)

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7.

Bebauungsplan Nr. 54 "Kirspenich - Hardtburgstraße" 1. Änderung im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Ergebnis: Beschluss bei 1 Gegenstimme und 1 Enthaltung:

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 54 "Kirspenich - Hardtburgstraße" 1. Änderung im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 54 "Kirspenich - Hardtburgstraße" 1. Änderung im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss)

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8.

Bebauungsplan Nr. 88 "Auf der Kumm", Ortsteil Iversheim im beschleunigten Verfahren gem. § 13 b BauGB (Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren) hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 88 "Auf der Kumm", Ortsteil Iversheim im beschleunigten Verfahren gem. § 13 b BauGB (Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren) hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 88 "Auf der Kumm", Ortsteil Iversheim im beschleunigten Verfahren gem. § 13 b BauGB (Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren) hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss)

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9.

Bebauungsplan Nr. 92 "Lethert - Am Heiden Weyher" hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Ergebnis: Beschluss bei 1 Gegenstimme:

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 92 "Lethert - Am Heiden Weyher" hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 92 "Lethert - Am Heiden Weyher" hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss)

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10.

Satzung der Stadt Bad Münstereifel über die Einbeziehung von Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Witscheiderhof - Bereich südwestlich der Wilhelmstraße (Ergänzungssatzung) hier: Abwägungsbeschlüsse und Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:

Bearbeitetes Dokument: Satzung der Stadt Bad Münstereifel über die Einbeziehung von Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Witscheiderhof - Bereich südwestlich der Wilhelmstraße (Ergänzungssatzung) hier: Abwägungsbeschlüsse und Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung der Stadt Bad Münstereifel über die Einbeziehung von Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Witscheiderhof - Bereich südwestlich der Wilhelmstraße (Ergänzungssatzung) hier: Abwägungsbeschlüsse und Satzungsbeschluss)

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Satzung der Stadt Bad Münstereifel über die Einbeziehung von Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Witscheiderhof - Bereich südwestlich der Wilhelmstraße (Ergänzungssatzung) hier: Abwägungsbeschlüsse und Satzungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Satzung der Stadt Bad Münstereifel über die Einbeziehung von Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Witscheiderhof - Bereich südwestlich der Wilhelmstraße (Ergänzungssatzung) hier: Abwägungsbeschlüsse und Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung der Stadt Bad Münstereifel über die Einbeziehung von Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Witscheiderhof - Bereich südwestlich der Wilhelmstraße (Ergänzungssatzung) hier: Abwägungsbeschlüsse und Satzungsbeschluss)

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11.

Eintragung in die Denkmalliste der Stadt Bad Münstereifel gem. § 3 DSchG NRW; hier: Alter Kurpark Bad Münstereifel

Ergebnis: Beschluss bei 2 Gegenstimmen und 4 Enthaltungen:

Bearbeitetes Dokument: Eintragung in die Denkmalliste der Stadt Bad Münstereifel gem. § 3 DSchG NRW; hier: Alter Kurpark Bad Münstereifel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Eintragung in die Denkmalliste der Stadt Bad Münstereifel gem. § 3 DSchG NRW; hier: Alter Kurpark Bad Münstereifel)

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12.

1. Änderung des Landesentwicklungsplanes hier: Beteiligungsverfahren

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung des Landesentwicklungsplanes hier: Beteiligungsverfahren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderung des Landesentwicklungsplanes hier: Beteiligungsverfahren)

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13.

Bauvoranfrage bzgl. des Grundstücks Gem. Arloff, Flur 1, Flurstück Nr. 309 - Bad Münstereifel-Arloff

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Bauvoranfrage bzgl. des Grundstücks Gem. Arloff, Flur 1, Flurstück Nr. 309 - Bad Münstereifel-Arloff

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauvoranfrage bzgl. des Grundstücks Gem. Arloff, Flur 1, Flurstück Nr. 309 - Bad Münstereifel-Arloff )

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14.

Anfragen und Mitteilungen

14.1

Bauantrag für das Grundstück Gemarkung Houverath, Flur 37, Flurstück Nr. 158 - Bad Münstereifel-Houverath, Im Quersiefen

Bearbeitetes Dokument: Bauantrag für das Grundstück Gemarkung Houverath, Flur 37, Flurstück Nr. 158 - Bad Münstereifel-Houverath, Im Quersiefen

14.2

Förderung des sozialen Wohnungsbaus

Bearbeitetes Dokument: Förderung des sozialen Wohnungsbaus

II.

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Entwicklungsbereich Schleidpark hier: Grundstücksangelegenheit

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

2.

Entwicklungsbereich Schleidpark hier: Grundstücksangelegenheit

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

3.

Entwicklungsbereich Schleidpark hier: Grundstücksangelegenheit

4.

Inanspruchnahme eines städtischen Grundstücks in Nöthen für die Errichtung eines Mobilfunkmastes

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

5.

Verein für Deutsche Schäferhunde e.V., Ortsgruppe Mutscheid; Lösungsfindung für den Erhalt der Übungsfläche hier: Sachstand

Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:

6.

Nutzungskonzept Schleidtal hier: Auftragsvergabe

Ergebnis: Beschluss

7.

Bebauung der ehemaligen Zimmerei; hier: Abstimmung der Vorplanungsgrundlagen

Ergebnis: Beschluss bei 3 Enthaltungen:

8.

Anfragen und Mitteilungen

8.1

Aktueller Sachstand Breitbandausbau

14.3

Beschwerdebrief eines Anwohners aus der Pfarrer-Becker-Straße in Kirspenich an die Bürgermeisterin und die Fraktionen im Rat

14.4

Antrag der SPD-Fraktion vom 27.03.2017; hier: ÖPNV-Anbindung des Höhengebietes nach Rheinbach

8.2

Entwicklung von Einzelhandelsflächen in Wald

8.3

Fernsehdreharbeiten in Nöthen